| (19) |
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(11) |
EP 0 457 871 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.10.1993 Patentblatt 1993/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.12.1990 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP9002/141 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9108/963 (27.06.1991 Gazette 1991/14) |
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| (54) |
VORRICHTUNG MIT ZWEI BENACHBART ANGEORDNETEN, VON HAND GREIFBAREN BEHÄLTERN
DEVICE WITH TWO ADJACENT CONTAINERS WHICH CAN BE HANDHELD
DISPOSITIF AVEC DEUX RECIPIENTS ADJACENTS TENANT DANS LA MAIN
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
| (30) |
Priorität: |
11.12.1989 DE 8914557 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.11.1991 Patentblatt 1991/48 |
| (73) |
Patentinhaber: EBERSBERGER, Hans Hartwig |
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D-83395 Freilassing (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- EBERSBERGER, Hans Hartwig
D-83395 Freilassing (DE)
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| (74) |
Vertreter: Seibert, Hannelore et al |
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Seibert Michelis Preissner
Patent- und Rechtsanwälte
Tattenbachstrasse 9 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 927 534
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US-A- 2 166 307
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit zwei benachbart angeordneten,
von Hand greifbaren, je eine Oeffnung aufweisenden Behältern.
[0002] Bekannt sind solche Vorrichtungen bisher beispielsweise in Form von Verpackungseinheiten
mit jeweils (mindestens) zwei Behältern, insbesondere Kunststofflaschen, die ihrerseits
z.B. jeweils eine Komponente für ein herzustellendes Stoffgemisch enthalten, wie etwa
einen Kleber und einen Härter für einen Zwei-Komponenten-Kleber oder ein Monomer und
ein Polymer für einen kaltpolymerisierenden Kunststoff.
[0003] Letzterer findet zum Beispiel in der Dentaltechnik Anwendung. Zur möglichst gleichzeitigen
Herstellung und Verarbeitung des Kunststoffs wird im ständigen Wechsel aus einem Behälter
ein Kunststoffpulver und aus einem anderen Behälter eine Kunststoffflüssigkeit z.B.
auf ein Gipsmodell für eine Zahnspange so aufgestreut bzw. aufgetropft, daß der Kunststoffteig
nicht wegfließt.
[0004] Für diesen Arbeitsgang gibt es bisher nur unbefriedigende Möglichkeiten. Eine besteht
darin, abwechselnd die jeweils benötigte Flasche zu greifen, zu benutzen, wieder abzustellen
usw.
[0005] Eine fortschrittlichere Möglichkeit stellt die Verwendung eines Gerätes dar, welches
mit Hilfe von elektrischer Energie und Druckluft über zwei Düsen an einem Handstück
entweder Pulver cder Flüssigkeit streuen bzw. tropfen kann. Dabei ist zwar eine höhere
Umschalt- und Arbeitsgeschwindigkeit erzielbar, aber um den Preis folgender Nachteile
gegenüber der Einzelflaschentechnik:
- größerer Platzbedarf des Gerätes im Betrieb; daher auch
- problematische Kühlung der Kunststoffkomponenten (nicht durch einfaches Lagern im
Kühlschrank möglich);
- Strom- und Druckluftanschluß erforderlich;
- feineres Kunststoffpulver erforderlich;
- häufiges, beschwerliches Reinigen der Geräte-Düsen (während Einweg-Flaschen schnell
aufgebraucht sind);
- extra Absaugung erforderlich;
- teilweise hinderliche Größe der Doppeldüse;
- Abhängigkeit von einem Kundendienst.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist daher die Bereitstellung einer gattungsgemäßen Vorrichtung,
die unter Beibehaltung der Vorzuge der Einzelbehältertechnik deren Bedienungsfreundlichkeit
erhöht.
[0007] Diese Aufgabe wird gelöst durch Hinzunahme eines Drehgelenks, durch das die Behälter
in ihrer benachbarten Anordnung gehalten sind und in der Weise gegeneinander verdrehbar
sind, daß ein Winkelabstand zwischen den Oeffnungen der Behälter herstellbar ist.
[0008] Durch das erfindungsgemäße Drehgelenk wird vor allem der Vorteil erzielt, daß der
Benutzer stets beide Behälter zur Hand hat, obwohl er jeweils nur den gerade benötigten
Behälter tatsächlich zu halten braucht, und daß er dabei den Winkelabstand zwischen
den Oeffnungen der Behälter im Gebrauch so einstellen kann, daß jeweils aus nur einer
der Oeffnungen Material unter Schwerkrafteinfluß fließen kann. Der Wechsel von einem
Behälter zum anderen ist rasch möglich, woraus sich hohe Verarbeitungsgeschwindigkeit
und Kunststoffqualität ergeben.
[0009] Vor und nach Gebrauch kann der mittels des Drehgelenks gebildete Doppelbehälter so
eingestellt werden, daß beide Oeffnungen nach oben gerichtet sind und beide Bodenflächen
der Behälter eine stabile gemeinsame Standfläche bilden, so daß z.B. eine sichere
und einfache Lagerung der Vorrichtung in einem Kühlschrank möglich ist.
[0010] Ein solchermaßen gebildeter Doppelbehälter (Doppelflasche) hat sich in der praktischen
Erprobung sehr gut bewährt und eignet sich nicht nur für Anwendungen in der Dentaltechnik,
sondern allgemein für zahlreiche Sparten des Berufs- und Freizeitsektors.
[0011] Obgleich es bevorzugt wird, daß das Drehgelenk eine Drehung um eine im wesentlichen
quer zu benachbarten Behälterwänden verlaufende Drehachse erlaubt, kann alternativ
vorgesehen sein, daß das Drehgelenk eine Drehung um eine im wesentlichen parallel
zu den benachbarten Wänden verlaufende Achse ermöglicht.
[0012] Eine besonders kompakte Vorrichtung kann dadurch erzielt werden, daß das Drehgelenk
eine Wand des einen Behälters unmittelbar mit einer benachbarten Wand des anderen
Behälters drehbar verbindet.
[0013] Eine Realisierung mit minimalem Materialaufwand ist dann gegeben, wenn das Drehgelenk
einen mit beiden benachbarten Wänden verbundenen Achskörper, insbesondere einen schraubbaren
Achskörper, aufweist, der relativ zu mindestens einer der Wände drehbar ist.
[0014] Wenn das Drehgelenk eine insbesondere schnappende Steckverbindung ist, bei der eine
an oder in der einen Wand des einen Behälters befestigte Pfanne einen an der benachbarten
Wand des anderen Behälters befestigten Steckkörper aufnimmt, ist die Doppelbehälter-Vorrichtung
vorteilhaft lösbar, so daß ein einzelner Behälter leicht ausgewechselt werden kann
und der Restinhalt des anderen Behälters ohne weiteres vollständig verbraucht werden
kann. Auch die Einzelbehälter sind handelsfähig und können in geeigneter Weise für
eine paarweise Verwendung ausgebildet sein.
[0015] In einer hinsichtlich Herstellung und Materialaufwand besonders effizienten Ausführungsform
kann das Drehgelenk durch einen biegsamen Materialsteg, insbesondere Kunststoffsteg,
verkörpert sein.
[0016] Wird das Drehgelenk in der Weise ausgestaltet, daß die Innenräume der Behälter gegeneinander
abgedichtet bleiben, kann es nicht zu unerwünschten Wechselwirkungen oder chemischen
Reaktionen zwischen den Inhalten der Behälter kommen.
[0017] Zwei Behälter brauchen nicht eigens für eine paarweise Verwendung ausgebildet zu
sein, sondern können mittelbar drehfähig gekoppelt werden, indem das Drehgelenk zwei
Aufnahmeeinrichtungen drehbar miteinander verbindet, welche je einen der Behälter
unabhängig von deren Form aufnehmen. Diese Aufnahme kann innerhalb gewisser Grenzen
auch unabhängig vom Umfang eines Behälters erfolgen (d. h. an den Umfang angepaßt
werden), wenn ihn eine Aufnahmeeinrichtung in Form eines Bandes umfaßt, dessen Länge
einstellbar oder elastisch ist.
[0018] Ebenfalls für eine Aufnahme von Behältern gleichbleibenden oder variablen Formats
eignet sich in leicht anzufertigender und bedienender Weise eine Aufnahmeeinrichtung
in Form einer Halbschale , in die - insbesondere wenn sie in Umfangsrichtung elastisch
ist - ein Behälter reibschlüssig eingesteckt werden kann, während die Bodenfläche
der Halbschale eine besonders stabile Konstruktion der Anbringung des Drehgelenks
erlaubt.
[0019] Ohne reibschlüssige Verbindung kann die Vorrichtung auskommen, wenn mindestens eine
der Aufnahmeeinrichtungen die Form eines teilbaren Ueberbehälters hat, der im zusammengesetzten
Zustand im wesentlichen nur die Oeffnung des Behälters freilaßt. In eine solche Aufnahmeeinrichtung
kann ein Behälter auch dann erfindungsgemäß eingesetzt werden, wenn sein Format Jenem
des Ueberbehälters nicht speziell angepaßt ist.
[0020] Beim Halten des einen Behälters braucht die Bedienungsperson besonders wenig Aufmerksamkeit
auf den zweiten Behälter zu richten, wenn die Reibkraft des Drehgelenks zwar klein
genug ist, um von Hand ohne Anstrengung überwindbar zu sein, aber groß genug, um einen
zwischen den Oeffnungen der Behälter hergestellten Winkelabstand gegen den Einfluß
von Schwerkraft und geringer manueller Beschleunigungskraft aufrechtzuerhalten.
[0021] Erfindungsgemäße Anordnungen mit zwei benachbart angeordneten Aufnahmeeinrichtungen
zur Aufnahme je eines von Hand greifbaren Behälters und mit einem Drehgelenk, durch
das die Aufnahmeeinrichtungen in ihrer benachbarten Anordnung gehalten und gegeneinander
verdrehbar sind, sind auch ohne aufzunehmende Behälter handelbar. Dabei kann die Ausgestaltung
der Aufnahmeeinrichtungen und des Drehgelenks den bereits genannten und den unten
näher beschriebenen Aufnahmeeinrichtungen und Drehgelenken entsprechen.
[0022] Ein Drehgelenk im Sinn der vorliegenden Erfindung muß nicht unbedingt eine stetige
Drehung zulassen. Die Erfindung umfaßt generell jede Vorrichtung mit zwei benachbart
angeordneten, von Hand greifbaren, je eine Oeffnung aufweisender. Behältern , insbesondere
Kunststoffflaschen, bei der ein lösbares und wiederverwendbares Verbindungselement
vorgesehen ist, durch das die Behälter in einer ersten benachbarten Anordnung gehalten
werden können, wobei die erste benachbarte Anordnung gelöst werden kann und eine zweite
benachbarte Anordnung herstellbar ist, bei welcher ein oder ein anderer Winkelabstand
zwischen den Oeffnungen besteht.
[0023] Ein solches Verbindungselement kann auch ein Klett-, Magnet-, Klemm-, Steck- oder
Haftelement umfassen.
[0024] Auch ein solches Verbindungselement kann zwei Aufnahmeeinrichtungen lösbar miteinander
verbinden, welche je einen der Behälter aufnehmen oder zu einer solchen Aufnahme eingerichtet
sind.
[0025] Auch ist ein Behälter mit einem solchen Verbindungselement wiederum einzeln handelbar.
[0026] Die Oeffnung mindestens eines Behälters, bei der paarweisen Verwendung vorzugsweise
beider Behälter, kann düsenförmig ausmünden, damit der Inhalt des Behälters bzw. der
Behälter gezielt und dosiert auch an schwerer zugängliche Verarbeitungsstellen ausgebracht
werden kann. Wenn ein Behälter eine Kunststoffflasche ist, läßt sich sein Inhalt nicht
nur durch Schwerkrafteinfluß, sondern zusätzlich oder alternativ (ggf. also auch gegen
die Schwerkraft) durch Zusammendrücken der Behälterwände ausbringen.
[0027] Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen wird die Erfindung
nachstehend näher erläutert. Es zeigt
- Fig. 1a
- eine erfindungsgemäße Paarvorrichtung von (Kunststoff-)Fläschchen mit einem Drehgelenk,
dessen Drehachse quer zu benachbarten Wänden der Flaschen verläuft;
- Fig.1b
- eine Seitenansicht der Paarvorrichtung von Fig. 1a zur Veranschaulichung eines Winkelabstandes
zwischen den Oeffnungen der Flaschen;
- Fig.2
- eine Fig. 1a entsprechende Paarvorrichtung von Flaschen anderer Form;
- Fig. 3
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem steckbaren Drehgelenk, dessen Drehachse
quer zu benachbarten Behalterwänden verläuft;
- Fig.4
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem schraubbaren Drehgelenk, dessen Drehachse
quer zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
- Fig. 5
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem steckbaren Drehgelenk, dessen Drehachse
parallel zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
- Fig.6
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem einschnappbaren Drehgelenk, dessen Drehachse
parallel zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
- Fig.7
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem Zargengelenk, dessen Drehachse parallel
zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
- Fig.8
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem angeformten Kunststoffsteg als biegsamem
Drehgelenk, dessen Drehachse parallel zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
- Fig.9
- eine Paarvorrichtung von Behältern mit einem angeklebten Kunststoffsteg als biegsamem
Drehgelenk, dessen Drehachse parallel zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
- Fig. 10
- eine Anordnung mit zwei benachbart angeordneten Aufnahmeeinrichtungen in Form von
Bändern oder Halbschalen zur Aufnahme je eines Behälters, mit einem Drehgelenk, bei
dem die Aufnahmeeinrrichtungen einen Drehpunkt gemeinsam haben;
- Fig. 11
- eine andere Anordnung mit zwei benachbart angeordneten Aufnahmeeinrichtungen in Form
von Bändern oder Halbschalen zur Aufnahme je eines Behälters, mit einem Drehgelenk,
bei dem die Aufnahmeeinrichtungen eine Drehachse gemeinsam haben;
- Fig. 12
- eine Fig.10 entsprechende Anordnung, wobei eine der Aufnahmeeinrichtungen ein Band
ist, dessen Länge mittels einer Schraube verstellbar ist;
- Fig. 13
- eine Anordnung zweier drehgelenkig verbundener Aufnahmeeinrichtungen in Form teilbarer
Ueberbehälter, die im zusammengesetzten Zustand im wesentlichen nur die Oeffnungen
aufgenommener Behälter freilassen.
- Fig. 14
- benachbart angeordnete Behälter mit einem lösbaren und wiederverwendbaren Verbindungselement.
[0028] Fig. 1a zeigt zwei benachbart angeordnete, von Hand greifbare, je eine düsenförmige
Oeffnung aufweisende (Kunststoff-)Fläschchen 1, 2 mit einem strichpunktiert gekennzeichneten
Drehgelenk, dessen Drehachse quer - in diesem Fall senkrecht - zu benachbarten Wänden
der Flaschen 1, 2 verläuft.
[0029] Durch das Drehgelenk sind die Behälter 1, 2 in ihrer benachbarten Anordnung gehalten
und in der Weise gegeneinander verdrehbar, daß - wie in der Seitenansicht gemäß Fig.1b
gezeigt - ein Winkelabstand zwischen den Oeffnungen herstellbar ist.
[0030] Wie auch in den Vorrichtungen gemäß den Figuren 2 bis 9, verbindet das Drehgelenk
eine Wand des einen Behälters 1 mit einer benachbarten Wand des anderen Behälters
2 unmitttelbar, und zwar im Fall der Figuren 1 und 2 durch einen mit beiden benachbarten
Wänden verbundenen Achskörper, der relativ zu mindestens einer der Wände drehbar ist.
Als solcher Achskörper kommt z.B. eine dichte Schraub- oder Nietverbindung in Betracht.
[0031] Fig. 2 zeigt eine Fig. 1a entsprechende Paarvorrichtung von Flaschen 1, 2 anderer
Form, bei der die Behälterwände schräg zu den Behälterbodenflächen verlaufen. Zum
Beispiel mittels eines Distanzstückes 3 läßt sich dennoch eine erfindungsgemäße drehgelenkige
Verbindung zwischen den Flaschen 1, 2 herstellen, deren Drehachse als quer zu den
benachbarten Wänden verlaufend angesehen wird, wie immer dann, wenn die Drehachse
oder ihre gedachte Verlängerung die benachbarten Wände durchstößt.
[0032] Gemäß Fig.3 kann das Drehgelenk eine insbesondere schnappende, lösbare Steckverbindung
(z.B. in der Art einer Druckknopfverbindung) sein, bei der eine an oder in der einen
Wand des einen Behälters 1 befestigte Pfanne 5 in einem rotationssymmetrischen Hohlraum
einen an der benachbarten Wand des anderen Behälters 2 befestigten rotationssymmetrischen
Steckkörper 7 aufnimmt. Pfanne 5 und Körper 7 könnten aber auch mit Gewinden zum Ineinanderschrauben
versehen sein.
[0033] Diese Möglichkeit ist in Fig.4 veranschaulicht, in welcher als weitere Ausgestaltungsmöglichkeit
eine an oder in der einen Wand des einen Behälters 1 befestigte Gewindebuchse 9 und
ein an der benachbarten Wand des anderen Behälters 2 befestigter Gewindezapfen 11
dargestellt sind.
[0034] Als weitere Ausgestaltungsmöglichkeit ist an einen Bajonett- oder Renk-Verschluß
zu denken.
[0035] Fig.5 zeigt eine Paarvorrichtung von Behältern 1, 2 mit einem steckbaren Drehgelenk,
dessen Drehachse parallel zu benachbarten Behälterwänden verläuft. Eine an oder in
der einen Wand des einen Behälters 1 befestigte Rohrhülse 13 mit rotationssymmetrischem
Hohlraum kann einen an der benachbarten Wand des anderen Behälters 2 befestigten rotationssymmetrischen
Steckkörper 15 insbesondere schnappend und lösbar aufnehmen.
[0036] Fig.6 zeigt eine Paarvorrichtung von Behältern 1, 2 mit einem insbesondere schnappend
einhängbaren Drehgelenk, dessen Drehachse parallel zu benachbarten Behälterwänden
verläuft. Eine an oder in der einen Wand des einen Behälters 1 befestigte, teilweise
offene Hülse 17 mit rotationssymmetrischem Hohlraum kann einen an der benachbarten
Wand des anderen Behälters 2 befestigten rotationssymmetrischen Achskörper 19 insbesondere
schnappend und lösbar aufnehmen.
[0037] Fig.7 zeigt eine Paarvorrichtung von Behältern 1, 2 mit einem Zargengelenk, dessen
Drehachse parallel zu benachbarten Behälterwänden verläuft. An jeder der benachbarten
Behälterwände ist mindestens ein Hohlkörper 21, 23, 25 befestigt, die einen gemeinsamen
Achskörper gemäß der strichpunktierten Linie aufnehmen. Der Achskörper ist vorzugsweise
aus den Hohlkörpern 21, 23, 25 lösbar, so daß eine Auswechslung eines einzelnen der
Behälter 1, 2 möglich ist.
[0038] Fig.8 zeigt eine Paarvorrichtung von Behältern 1, 2 mit einem angeformten Kunststoffsteg
27 als biegsamem Drehgelenk, dessen Drehachse parallel zu benachbarten Behälterwänden
verläuft. Aus Gründen der Uebersichtlichkeit sind die beiden Behälter 1, 2 weiter
auseinander (mit geschnittenem Kunststoffsteg 27) dargestellt, als sie in Wirklichkeit
vorzugsweise auseinanderliegen.
[0039] Der den Zwischenraum zwischen den benachbarten Wänden überbrückende Steg 27 könnte
auch aus einem anderen flexiblen Material als Kunststoff bestehen, z.B. aus einem
Metall. das eine höhere Zahl von Biegungen ohne Bruch zuläßt und jede aktuelle Biegestellung
beibehält.
[0040] Mindestens bei einem Behälter scllte der biegsame Materialsteg 27 an einer Bodenfläche
oder Kante angeformt oder befestigt sein. Letzteres kann z. B. durch Ankleben oder
auch Anschrauben geschehen.
[0041] Fig.9 zeigt eine Paarvorrichtung von Behältern 1, 2 mit einem an den Behälterbodenflächen
angeklebten Kunststoffsteg 29 als biegsamem Drehgelenk, dessen Drehachse parallel
zu benachbarten Behälterwänden verläuft;
[0042] Fig.10 zeigt eine Anordnung mit zwei benachbarten Aufnahmeeinrichtungen 10, 20 in
Form von Bändern oder Halbschalen zur Aufnahme je eines Behälters, mit einem wieder
strichpunktiert gekennzeichneten, die Aufnahmeeinrichtungen zusammenhaltenden Drehgelenk,
bei dem die Aufnahmeeinrichtungen einen Drehpunkt gemeinsam haben. In die Aufnahmeeinrichtungen
10, 20 können Behalter, insbesondere (Kunststoff-)Flaschen, aufgenommen werden, um
in der erfindungsgemäßen Weise gegeneinander drehbar zu sein, ohne selbst verändert
werden zu brauchen.
[0043] Die Bänder oder Halbschalen (mit Boden) 10, 20 können ganz oder teilweise, z.B. nur
in einem Abschnitt 30, aus elastischem Material hergestellt sein, um sich unterschiedlichen
Behälterabmessungen und -formen reibschlüssig anschmiegen zu können. Es können aber
auch Klemm- oder Einspanneinrichtungen vorgesehen werden.
[0044] Fig. 11 zeigt eine andere Anordnung mit zwei benachbarten Aufnahmeeinrichtungen 10,
20 in Form von Bändern oder Halbschalen zur Aufnahme je eines Behälters, mit einem
strichpunktiert gekennzeichneten, die Aufnahmeeinrichtungen zusammenhaltenden Drehgelenk,
bei dem die Aufnahmeeinrichtungen eine Dreh- oder Schwenk-Achse gemeinsam haben. Aufnahmeeinrichtungen
10, 20 unterschiedlicher Querschnittsform sind möglich; neben den beispielshalber
dargestellten kreisrunden und quadratischen Querschnittsformen seien als weitere Beispiele
elliptische, polygonale und abgerundetweitere Beispiele elliptische, polygonale und
abgerundet- polygonale Querschnittsformen genannt.
[0045] Die Umfangslänge einer Bandes oder einer Halbschale 10, 20 kann nicht nur durch Elastizität
des Materials an einen Jeweiligen Behälter anpaßbar sein. Fig. 12 zeigt eine der Fig.
10 entsprechende Anordnung, wobei die Aufnahmeeinrichtung 10 ein Band ist, dessen
Länge nach Art einer Schlauchklemme mittels einer Schraube verstellbar ist.
[0046] Fig.13 zeigt eine Anordnung zweier drehgelenkig verbundener Aufnahmeeinrichtungen
in Form teilbarer Ueberbehälter 10a, 10b, 20a, 20b. Im geteilten Zustand, d.h. wenn
das Oberteil 10a vom Unterteil 10b abgehoben ist das Oberteil 20a vom Unterteil 20b
abgehoben ist, lassen sich in die Teile 10b bzw. 20b Behälter 1, 2 einsetzen, die
in ihren Formen und Abmessungen nicht den Formen und Abmessungen der Ueberbehälter
angepaßt zu sein brauchen, sondern auch lose aufgenommen werden können.
[0047] Im zusammengesetzten Zustand, d.h. wenn das Oberteil 10a mit dem Unterteil 10b zusammengefügt
ist und das Oberteil 20a mit dem Unterteil 20b zusammengefügt ist, lassen die Ueberbehälter
im wesentlichen nur die Oeffnungen aufgenommener Behälter frei und halten ansonsten
die Behälter in ihrer eingestellten Relativlage fest. Vorzugsweise sind die Ueberbehälter
aus einem elastischen, zusammendrückbaren Material hergestellt, damit sie gemeinsam
mit den darin befindlichen Behältern 1, 2 zusammengedrückt werden können, um aus letzteren
deren Inhalt beschleunigt ausbringen zu können.
[0048] Für alle beschriebenen Drehgelenke gilt, daß ihre Reibkraft klein genug sein soll,
um von Hand überwindbar zu sein, aber groß genug, um einen zwischen den Oeffnungen
der Behälter hergestellten Winkelabstand gegen den Einfluß von Schwerkraft und geringer
manueller Beschleunigungskraft aufrechtzuerhalten.
[0049] Fig. 14 veranschaulicht einen weiteren Aspekt des erfindungsgemäßen Konzepts, nämlich
benachbart angeordnete Behälter 1, 2 mit einem lösbaren und wiederverwendbaren Verbindungselement
V, durch das die Behälter 1, 2 in einer ersten benachbarten Anordnung gehalten werden
können, wobei die erste benachbarte Anordnung gelöst werden kann und eine zweite benachbarte
Anordnung herstellbar ist, bei welcher ein oder ein anderer Winkelabstand zwischen
den Oeffnungen besteht.
[0050] Das Verbindungselement V könnte auch wiederum zwei Aufnahmeeinrichtungen lösbar miteinander
verbinden, welche je einen der Behälter aufnehmen oder zu einer solchen Aufnahme befähigt
sind.
[0051] Das Verbindungselement V kann beispielsweise ein Klettelement umfassen, welches an
einem Behälter 2 angebracht ist, während am anderen Behälter 1 ein oder zwei Gewebeflächen
angebracht sind, in welche sich das Klettelement in wählbarer Lage verhaken kann.
[0052] Gemäß einem anderen Beispiel kann das Verbindungselement V ein Magnetelement umfassen,
welches an einem Behälter 2 angebracht ist, während am anderen Behälter 1 ein oder
zwei magnetisierbare Fiächen angebracht sind, an welchen das Magnetelement in wählbarer
Lage haften kann.
[0053] Gemäß einem weiteren Beispiel kann das Verbindungselement V ein Klemmelement nach
Art eines flachen Spielzeugklemmbausteins umfassen, welches an einem Behälter 2 angebracht
ist, während am anderen Behälter 1 ein oder zwei komplementäre flache Klemmelemente
angebracht sind, mit welchen das Klemmelement in mindestens zwei wählbaren Lagen verklemmt
werden kann.
[0054] Gemäß einem weiteren Beispiel kann das Verbindungselement V ein Haft- oder Klebe-Element
umfassen, welches an einem Behälter 2 angebracht ist, während der andere Behälter
1 ein oder mehrere glatte Flächen aufweist, an welchen das Haftelement in mindestes
zwei wählbaren Lagen lösbar und wiederverwendbar anhaften kann.
[0055] Gemäß einem weiteren Beispiel kann das Verbindungselement V ein Steckelement umfassen,
welches an einem Behälter angebracht ist, während der andere Behälter ein oder zwei
komplementäre Ausnehmungen aufweist, in welche das Steckelement in mindestes zwei
wählbaren Lagen eingesteckt werden kann, ohne notwendigerweise drehbar zu sein.
[0056] Vorrichtungen gemäß den Figuren 1 bis 9 und 14 oder Behälterpaare, die mittels einer
Anordnung gemäß den Figuren 10 bis 13 drehgelenkig verbunden sind, können beispielsweise
in der Weise gebraucht werden, daß jeder Behälter eine andere Komponente eines herzustellenden
Stoffgemisches enthält, die Behälteröffnungen dank des Drehgelenks in einen Winkelabstand
gebracht werden und abwechselnd aus den Behältern durch deren vorzugsweise düsenförmige
Oeffnungen die Jeweils benötigte Komponente ausgebracht wird, ohne daß der jeweils
nicht benutzte Behälter abgestellt zu werden braucht und ohne daß die Gefahr eines
Auslaufens aus dem gerade nicht benutzten Behälter besteht und ohne daß die Arbeitshand
ein unförmiges oder sonstwie unergonomisches Gerät zu greifen hätte.
1. Vorrichtung mit zwei benachbart angeordneten, von Hand greifbaren, je eine Öffnung
aufweisenden Behältern (1, 2), insbesondere Kunststofflaschen, gekennzeichnet durch
ein Drehgelenk, durch das die Behälter (1, 2) in ihrer benachbarten Anordnung gehalten
sind und in der Weise gegeneinander verdrehbar sind, daß ein Winkelabstand zwischen
den Öffnungen herstellbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk eine Drehung
um eine im wesentlichen quer zu benachbarten Behälterwänden verlaufende Drehachse
erlaubt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk eine Drehung
um eine im wesentlichen parallel zu benachbarten Behälterwänden verlaufende Achse
erlaubt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk
eine Wand des einen Behälters (1) unmittelbar mit einer benachbarten Wand des anderen
Behälters (2) drehbar verbindet.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk einen mit
beiden benachbarten Wänden verbundenen Achskörper, insbesondere einen schraubbaren
Achskörper, aufweist, der relativ zu mindestens einer der Wände drehbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk eine insbesondere
schnappende Steckverbindung ist, bei der eine an oder in der einen Wand des einen
Behälters (1) befestigte Pfanne (5; 13; 17) einen an der benachbarten Wand des anderen
Behälters (2) befestigten Steckkörper (7; 15; 19) aufnimmt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk eine insbesondere
lösbare Zargenverbindung ist, bei der zwei an je einer der benachbarten Behälterwände
befestigte Hohlkörper (21, 23) einen gemeinsamen Achskörper aufnehmen.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk eine Gewindeverbindung
ist, bei der eine an oder in der einen Wand des einen Behälters (1) befestigte Gewindebuchse
(9) einen an der benachbarten Wand des anderen Behälters (2) befestigten Gewindezapfen
(11) aufnimmt.
9. Vorrichtung nach Anspruch 4, soweit auf Anspruch 3 zurückbezogen, dadurch gekennzeichnet,
daß das Drehgelenk durch einen biegsamen Materialsteg (27, 29), insbesondere Kunststoffsteg,
verkörpert ist, der an den Behältern (1, 2), insbesondere jeweils an einer Bodenfläche
oder Kante eines Behälters, angeformt oder befestigt ist, insbesondere angeklebt oder
angeschraubt, ist und den Zwischenraum zwischen den benachbarten Wänden überbrückt.
10. Vorrichtung nach enem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk
zwei Aufnahmeeinrichtungen (10, 20) drehbar miteinander verbindet, welche je einen
der Behälter (1, 2) aufnehmen.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Aufnahmeeinrichtungen
(10, 20) den zugeordneten Behälter (1, 2) in Form eines Bandes umfaßt, dessen Länge
vorzugsweise einstellbar ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine
der Aufnahmeeinrichtungen (10, 20) den zugeordneten Behälter (1, 2) in Form einer
Halbschale faßt.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine der Aufnahmeeinrichtungen (10, 20) den zugeordneten Behälter (1, 2) in Form eines
teilbaren Überbehälters (10a, 10b, 20a, 20b) faßt, der im zusammengesetzten Zustand
im wesentlichen nur die Öffnung des Behälters (1, 2) freiläßt.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehgelenk
durch einen die Aufnahmeeinrichtungen ( 10, 20) verbindenden biegsamen Materialsteg
(27, 29), insbesondere Kunststoffsteg, verkörpert ist.
15. Vorrichtung mit zwei benachbart angeordneten, von Hand greifbaren, je eine Öffnung
aufweisenden Behältern (1, 2), insbesondere Kunststofflaschen, gekennzeichnet durch
lösbare und wiederverwendbare Verbindungselemente (V), durch die die Behälter (1,
2) in einer ersten benachbarten Anordnung gehalten werden können, wobei die erste
benachbarte Anordnung gelöst werden kann und eine zweite benachbarte Anordnung mittels
dieser Verbindungselemente herstellbar ist, bei welcher ein oder ein anderer Winkelabstand
zwischen den Öffnungen besteht.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (V)
zwei Aufnahmeeinrichtungen lösbar miteinander verbindet, welche je einen der Behälter
(1, 2) aufnehmen.
17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement
(V) ein Klett-, Magnet-, Klemm-, Steck- oder Haftelement umfaßt.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälter
(1, 2) je eine Komponente eines herzustellenden Stoffgemisches enthalten.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung
mindestens eines Behälters (1, 2) düsenförmig ausmündet.
1. Device with two adjacent containers (1, 2), particularly plastic bottles, which can
be held by the hand and each of which comprises an opening, characterised by a swivel
joint, via which the containers (1, 2) are held in their adjacent arrangement and
can be rotated relative to one another such that an angular spacing can be produced
between the openings.
2. Device according to claim 1, characterised in that the swivel joint permits rotation
about an axis of rotation which extends essentially transversely to adjacent container
walls.
3. Device according to claim 1, characterised in that the swivel joint permits rotation
about an axis which extends essentially parallel to adjacent container walls.
4. Device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the swivel joint connects
a wall of one container (1) directly to an adjacent wall of the other container (2)
in a rotatable manner.
5. Device according to claim 4, characterised in that the swivel joint comprises an axial
member, in particular a threaded axial member, which is connected to the two adjacent
walls and can be rotated relative to at least one of the walls.
6. Device according to claim 4, characterised in that the swivel joint is a - particularly
snap-action - push-in connection, in which a socket (5; 13; 17), which is secured
to or in one wall of one container (1), holds a push-in member (7; 15; 19), which
is secured to the adjacent wall of the other container (2).
7. Device according to claim 4, characterised in that the swivel joint is a - particularly
releasable - frame-type joint, in which two hollow members (21, 23), which are each
secured to one of the adjacent container walls, hold a common axial member.
8. Device according to claim 4, characterised in that the swivel joint is a threaded
connection, in which a threaded bushing (9), which is secured to or in one wall of
one container (1), holds a threaded pin (11), which is secured to the adjacent wall
of the other container (2).
9. Device according to claim 4, as far as this refers back to claim 3, characterised
in that the swivel joint is embodied by a flexible material strap (27, 29), particularly
a plastic strap, which is moulded onto or secured, particularly glued or screwed,
to the containers (1, 2), particularly to a respective bottom surface or edge of a
container, and bridges the space between the adjacent walls.
10. Device according to one of claims 1 to 3, characterised in that the swivel joint connects
two holding devices (10, 20) in a rotatable manner, each of which devices holds one
of the containers (1, 2).
11. Device according to claim 10, characterised in that at least one of the holding devices
(10, 20) embraces the associated container (1, 2) in the form of a hoop, the length
of which is preferably adjustable.
12. Device according to claim 10 or 11, characterised in that at least one of the holding
devices (10, 20) holds the associated container (1, 2) in the form of a half-shell.
13. Device according to one of claims 10 to 12, characterised in that at least one of
the holding devices (10, 20) holds the associated container (1, 2) in the form of
a divisible overcontainer (10a, 10b, 20a, 20b), which essentially only leaves the
opening of the container (1, 2) free when assembled.
14. Device according to one of claims 10 to 13, characterised in that the swivel joint
is embodied by a flexible material strap (27, 29), particularly a plastic strap, which
connects the holding devices (10, 20).
15. Device with two adjacent containers (1, 2), in particular plastic bottles, which can
be held by the hand and each of which comprises an opening, characterised by releasable
and reusable connecting components (V), via which the containers (1, 2) can be held
in a first adjacent arrangement, which can be released and a second adjacent arrangement
produced by means of these connecting components, in which arrangement there is one
or another angular spacing between the openings.
16. Device according to claim 15, characterised in that the connecting component (V) connects
two holding devices in a releasable manner, each of which devices holds one of the
containers (1, 2).
17. Device according to claim 15 or 16, characterised in that the connecting component
(V) comprises a Velcro, magnetic, clamping, push-in or adhesive component.
18. Device according to one of claims 1 to 17, characterised in that the containers (1,
2) each contain a constituent of a substance mixture to be produced.
19. Device according to one of claims 1 to 18, characterised in that the opening of at
least one container (1, 2) ends in the form of a nozzle.
1. Dispositif comportant deux récipients (1,2), qui sont voisins l'un de l'autre, qui
peuvent être saisis à la main et qui comportent chacun une ouverture, notamment des
bouteilles en matière plastique, caractérisé par une articulation, grâce à laquelle
les récipients (1,2) sont maintenus dans leur disposition réciproquement voisine et
peuvent pivoter l'un par rapport à l'autre de telle sorte qu'un écart angulaire peut
être établi entre les ouvertures.
2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que l'articulation
permet une rotation autour d'un axe de rotation sensiblement transversal à des parois
voisines des récipients.
3. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé par le fait que l'articulation
permet une rotation autour d'un axe sensiblement parallèle à des parois voisines des
récipients.
4. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'articulation
relie directement, avec possibilité de rotation, une paroi d'un récipient (1) à une
paroi voisine de l'autre récipient (2).
5. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé en ce que l'articulation comporte
un corps axial, qui est raccordé aux deux parois voisines, notamment un corps axial
vissable, qui peut tourner par rapport à au moins l'une des parois.
6. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que l'articulation
est un système de liaison à enfichage, notamment à encliquetage brusque, dans lequel
un élément de support (5;13;17) fixé sur ou dans une paroi d'un récipient (1), loge
un corps enfichable (7;15;19) fixé sur la paroi voisine de l'autre récipient (2).
7. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que l'articulation
est un système de liaison formant châssis notamment amovible, dans lequel deux corps
creux (21,23) fixés respectivement aux parois voisines des récipients, logent un corps
axial commun.
8. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé par le fait que l'articulation
est une liaison filetée, dans laquelle une douille filetée (9) fixée sur ou dans une
paroi d'un récipient (1) loge une tige filetée (11) fixée sur la paroi voisine de
l'autre récipient (2).
9. Dispositif suivant la revendication 4, prise en référence à la revendication 3, caractérisé
par le fait que l'articulation est constituée par une barrette en matériau flexible
(27,29), notamment une barrette en matière plastique, qui est formée sur ou est fixée
aux récipients (1,2), notamment respectivement à une surface de fond ou une arête
d'un récipient, notamment par collage ou vissage, et franchit l'espace intercalaire
présent entre les parois voisines.
10. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'articulation
relie entre eux, avec possibilité de rotation, deux dispositifs récepteurs (10,20),
qui reçoivent chacun l'un des récipients (1,2).
11. Dispositif suivant la revendication 10, caractérisé par le fait qu'au moins l'un des
dispositifs récepteurs (10,20) enserre le récipient associé (1,2), sous la forme d'une
bande dont la longueur est de préférence réglable.
12. Dispositif suivant la revendication 10 ou 11, caractérisé par le fait qu'au moins
l'un des dispositifs récepteurs (10,20) enserre sous la forme d'une demi-coque le
récipient associé (1,2).
13. Dispositif suivant l'une des revendications 10 à 12, caractérisé par le fait qu'au
moins l'un des dispositifs récepteurs (10,20) enserre le récipient associé (1,2),
sous la forme d'un récipient enveloppant (10a,10b, 20a,20b) , pouvant être subdivisé
et qui, à l'état assemblé, libère sensiblement seulement l'ouverture du récipient
(1,2).
14. Dispositif suivant l'une des revendications 10 à 13, caractérisé par le fait que l'articulation
est constituée par une barrette d'un matériau flexible (27,29), notamment une barrette
en matière plastique, qui relie les dispositifs récepteurs (10,20).
15. Dispositif comportant deux récipients (1,2), qui sont voisins l'un de l'autre, peuvent
être saisis à la main et comportent chacun une ouverture, notamment des bouteilles
en matière plastique, caractérisé par des éléments de liaison amovibles et réutilisables
(V), grâce auxquels les récipients (1,2) peuvent être maintenus dans une première
relation de voisinage, la première relation de voisinage pouvant être supprimée, tandis
qu'à l'aide de ces éléments de liaison, il est possible d'établir une seconde relation
de voisinage, dans laquelle il existe un écart angulaire ou un autre écart angulaire
entre les ouvertures.
16. Dispositif suivant la revendication 15, caractérisé par le fait que l'élément de liaison
(V) relie entre eux de façon amovible deux dispositifs récepteurs, qui logent chacun
l'un des récipients (1,2).
17. Dispositif suivant la revendication 15 ou 16, caractérisé par le fait que l'élément
de liaison (V) comprend un élément d'accrochage, un élément magnétique, un élément
de serrage, un élément enfichable ou un élément adhésif.
18. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 17, caractérisé par le fait que les
récipients (1,2) contiennent chacun un constituant d'un mélange de substances devant
être formé.
19. Dispositif suivant l'une des revendications 1 à 18, caractérisé par le fait que l'ouverture
d'au moins un récipient (1,2) se termine en forme de buse.