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<ep-patent-document id="EP90124949B1" file="EP90124949NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0457967" kind="B1" date-publ="19930303" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE....FRGB..ITLI..NL........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0457967</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19930303</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90124949.0</B210><B220><date>19901220</date></B220><B240><B241><date>19911207</date></B241><B242><date>19920312</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>9005703  U</B310><B320><date>19900519</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19930303</date><bnum>199309</bnum></B405><B430><date>19911127</date><bnum>199148</bnum></B430><B450><date>19930303</date><bnum>199309</bnum></B450><B451EP><date>19920709</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5E 02D  29/10   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Bauteil aus Beton mit U- oder rechteckförmigem Querschnitt zur Herstellung von Versorgungskanälen</B542><B541>en</B541><B542>Concrete element with U or rectangular crosssection, for making utility culverts</B542><B541>fr</B541><B542>Elément de béton de section en U ou rectangulaire pour constitution de gaines d'alimentation</B542></B540><B560><B561><text>DE-U- 8 707 940</text></B561><B561><text>FR-A- 2 278 851</text></B561><B561><text>GB-A- 2 135 006</text></B561></B560><B590><B598>3</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Hofmann, Hans</snm><adr><str>Aumattstrasse 14 a</str><city>W-7570 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Zink, Axel</snm><adr><str>Bernbacherstrasse 49</str><city>W-7506 Bad Herrenalb</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BIRCO BAUSTOFFWERK GMBH</snm><iid>01317180</iid><irf>z-sl</irf><adr><str>Herrenpfädel 142</str><city>D-76532 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Zipse + Habersack</snm><iid>00100502</iid><adr><str>Lessingstrasse 12</str><city>76530 Baden-Baden</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840><B880><date>19911127</date><bnum>199148</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Bauteil aus Beton mit U- oder rechteckförmigem Querschnitt zur Herstellung von Versorgungskanälen mit Befestigungsvorrichtungen für die Versorgungsleitungen, bei welchem in mindestens einer Innenseitenfläche des Bauteiles mindestens ein sich nach hinten im Querschnitt erweiterndes Hohlprofil angeordnet ist, in welchem ein mit einem verbreiterten Kopf versehener Schraubenbolzen an beliebiger Stelle zur Verankerung der Haltevorrichtung für die Versorgungsleitungen durch Festklemmen mittels einer Mutter festlegbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Im DE-U- 87 07 940.2 ist ein derartiges Bauteil beschrieben, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß in den Auflageflächen von Winkelzargen in bestimmten Abständen nach unten in die Betonwände vorspringende, mit Bodenflächen mit Bohrungen und an der Unterseite vorgesehenen Muttern versehene Aussparungen vorgesehen sind, in die bündig mit den genannten Auflageflächen abschließende Traversen oder abgewinkelte Halter für die Befestigungsvorrichtungen der Versorgungsleitungen einsetz- bzw. einschraubbar sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind ferner Bauteile bekanntgeworden, bei denen die<!-- EPO <DP n="2"> --> Befestigungsvorrichtungen für die Versorgungsleitungen aus einfachen, in den Innenwänden verdübelten Schellen bestehen. Die Montage der Versorgungsleitungen mit verdübelten Schellen ist insofern problematisch, als beim bereits verlegten Kanal die Seitenwände angebohrt und mit Dübeln versehen werden müssen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus der FR-A-2 278 851 ist ein begehbarer Tunnel mit kreisrundem Querschnitt bekanntgeworden, der Ver- und Entsorgungsleitungen aufnehmen kann. Zum Befestigen von besonderen Traggestellen für die Ver- und Entsorgungsleitungen sind an der Innenwandung des Tunnels schwalbenschwanzförmige Profile eingesetzt, die in Längsrichtung des Tunnels verlaufen. An diesen Profilen können zwar durch besondere Tragkonstruktionen Gegenstände beliebiger Art flexibel befestigt werden, die Anpassung und/oder Änderungen dieser Leitungen, beispielsweise durch Erzeugen eines Gefälles oder durch schnelle Veränderung der Versorgungsleitungen an sich, kann aber mit der Befestigungsart des vorbekannten Tunnels nicht durchgeführt werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bauteil der eingangs genannten Art so zu schaffen, daß die Versorgungsleitungen schnell und einfach in den Versorgungskanal eingesetzt und in ihrer Position und Anzahl wieder geändert werden können, wobei in einfacher Weise auch das gewünschte Gefälle eingestellt werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird bei einem Bauteil der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß das Hohlprofil senkrecht zur Längserstreckung des Bauteiles angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einer besonderen Ausführungsform ist bei dem Bauteil nach der Erfindung das Hohlprofil bei der Herstellung des Bauteils mit der oder den inneren Fläche/n fluchtend in den Beton eingeformt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine weitere Ausführungsform des Bauteils gemäß der Erfindung besteht darin, daß das Hohlprofil aus einem mit einem längsverlaufenden Schlitz versehenen Vierkantrohr besteht, in dem der verbreiterte Kopf des Schraubenbolzens eingesetzt ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Hohlprofil kann insbesondere horizontal und im rechten Winkel zur Längserstreckung des Bauteils<!-- EPO <DP n="4"> --> im Boden des Bauteils angeordnet sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine besondere Ausführungsform des Bauteils gemäß der Erfindung besteht darin, daß drei Hohlprofile dem U-förmigen Querschnitt des Betonbauteiles angepaßt und entsprechend miteinander verbunden sind und nach außen vorstehende Betonverankerungen aufweisen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die mit dem Schlitz versehene Innenseite der Profilschiene und der anliegende, verbreiterte Kopf des Schraubenbolzens können entsprechende Verzahnungsrillen aufweisen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Mit dem Bauteil gemäß der Erfindung wird der wesentliche Vorteil erreicht, daß die Befestigungsvorrichtungen, beispielsweise Schellen, Unterlagwinkel od. dgl., mittels des Schraubenbolzens in beliebiger Höhe im Inneren des Versorgungskanals festgelegt werden können. So ist es beispielsweise möglich, ein Abwasserrohr durch Verstellen der Schraubenbolzen in der Höhe auf eine bestimmte Länge mit einem entsprechenden Gefälle zu versehen, wobei die gesamte Befestigung dieses Rohres durch Festklemmen der Muttern an den Schraubenbolzen an den gewünschten Stellen möglich ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Anhand der Zeichnung soll am Beispiel einer bevorzugten Ausführungsform das Bauteil gemäß der Erfindung näher erläutert werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">In der Zeichnung zeigt
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform des Bauteiles gemäß der Erfindung.</li>
<li>Fig. 2 zeigt eine innere Seitenansicht des Bauteils gemäß der Erfindung.<!-- EPO <DP n="5"> --></li>
<li>Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 1.</li>
<li>Fig. 4 zeigt in perspektivischer Darstellung eine mögliche Ausführungsform des Hohlprofils mit Schraubenbolzen.</li>
</ul></p>
<p id="p0015" num="0015">Wie sich aus den Figuren 1 bis 3 ergibt, besteht das Bauteil gemäß der Erfindung aus einem U- bzw. rechteckförmigen Betonteil 1 mit einer inneren Aussparung 2, die von den beiden Seitenwänden 3, 4 und dem Boden 5 begrenzt wird.</p>
<p id="p0016" num="0016">Gemäß der Erfindung weist das Bauteil in mindestens einer Innenfläche 3, 4 oder 5 ein sich nach hinten im Querschnitt erweiterndes Hohlprofil 6 auf. In diesem Hohlprofil 6 ist ein mit einem verbreiterten Kopf 7 versehener Schraubenbolzen 8 eingesetzt, der mittels einer Mutter 9 an beliebiger Stelle zur Verankerung der Haltevorrichtung für die Versorgungsleitungen festlegbar ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Hohlprofil besteht, wie sich insbesondere aus Fig. 4 ergibt, aus einem Vierkantrohr, in dem an der Vorderseite eine längsverlaufende, schlitzartige Öffnung 10 vorgesehen ist. Dadurch kann der verbreiterte Kopf 7 des Schraubenbolzens 8 in dem Hohlprofil 6 längsverschoben und mittels der Mutter 9 an beliebiger Stelle festgelegt werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">An dem Schraubenbolzen befinden sich dann beliebige Haltevorrichtungen für die Versorgungsleitungen, wie beispielsweise Schellen 11 od. dgl.</p>
<p id="p0019" num="0019">Wie sich insbesondere aus Fig. 3 ergibt, ist das Hohlprofil 6 senkrecht in die beiden Innenseitenwände 3, 4 und im Boden 5 mit in den Beton eingeformt. Zu diesem<!-- EPO <DP n="6"> --> Zweck sind die Profile dem U-förmigen Querschnitt des Betonteiles angepaßt und entsprechend miteinander verbunden und weisen nach außen vorstehende Betonverankerungen 12 auf.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Innenseiten des Hohlprofiles 6 können im Bereich der schlitzartigen Öffnung 10 mit Verzahnungsrillen versehen sein, wobei die gleichen Verzahnungsrillen am verbreiterten Kopf 7 des Schraubenbolzens 8, wie bei 13 dargestellt, vorgesehen sein können.</p>
<p id="p0021" num="0021">Wie sich insbesondere aus Fig. 2 ergibt, kann durch Verstellen der Schraubenbolzen in einfacher Weise ein Gefälle eines innerhalb des Betonteiles verlegten Abflußrohres 14 erzeugt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bauteil (1) aus Beton mit U- oder rechteckförmigem Querschnitt zur Herstellung von Versorgungskanälen mit Befestigungsvorrichtungen für die Versorgungsleitungen, bei welchem in mindestens einer Innenseitenfläche (3, 4) des Bauteiles mindestens ein sich nach hinten im Querschnitt erweiterndes Hohlprofil (6) angeordnet ist, in welchem ein mit einem verbreiterten Kopf (7) versehener Schraubenbolzen (8) an beliebiger Stelle zur Verankerung der Haltevorrichtung (11) für die Versorgungsleitungen (14) durch Festklemmen mittels einer Mutter (9) festlegbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Hohlprofil (6) senkrecht zur Längserstreckung des Bauteiles angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß zusätzlich im Boden (5) des Bauteiles ein sich nach hinten im Querschnitt erweiterndes Hohlprofil (6) im rechten Winkel zur Längserstreckung des Bauteiles angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Hohlprofil bei der Herstellung des Betonteiles mit der oder den Innenfläche/n (3,4,5) fluchtend in den Beton eingeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Hohlprofil aus einem mit einem<!-- EPO <DP n="8"> --> längsverlaufenden Schlitz (10) versehenen Vierkantrohr besteht, in welchem der verbreiterte Kopf (7) des Schraubenbolzens (8) eingesetzt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß drei Hohlprofile (6) dem U-förmigen Querschnitt des Bauteiles (1) angepaßt und entsprechend miteinander verbunden sind und nach außen vorstehende Betonverankerungen (12) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bauteil nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die mit dem Schlitz (10) versehene Innenseite des Hohlprofils und der verbreiterte Kopf (7) des Schraubenbolzens (8) entsprechende Verzahnungsrillen (13) aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Concrete element (1) with U- or rectangular cross-section for making utility culverts, with mounting devices for the supply mains, in which in at least one inner surface (3, 4) of the element at least one hollow section (6), extending rearwardly in the cross-section, is arranged, in which a threaded bolt (8) with a widened head (7) is secured by clamping with a nut (9) at any position for anchoring the holding device (11) for the supply mains (14), characterised in that the hollow section (6) is arranged at right angles to the longitudinal extension of the element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Element according to claim 1, characterised in that in addition, in the base (5) of the element a hollow section (6) extending rearwardly in the cross-section is arranged at right angles to the longitudinal extension of the element.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Element according to claim 1 or 2, characterised in that, in the production of the concrete element, the hollow section is formed with the inner surface(s) (3, 4, 5) aligned in the concrete.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Element according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the hollow section consists of a rectangular tube provided with a longitudinally-extending slot (10), in which the widened head (7) of the threaded bolt (8) is inserted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Element according to claim 1, 2, 3 or 4, characterised in that three hollow sections (6) are fitted to the U-shaped cross-section of the element (1) and are connected together accordingly and have outwardly projecting concrete anchorage points (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Element according to claim 4, characterised in that the inner side of the hollow section provided with the slot (10) and the widened head (7) of the threaded bolt (8) have corresponding toothed grooves (13).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Élément (1) de béton de section en U ou rectangulaire pour la constitution de gaines d'alimentation doté de dispositifs de fixation pour les conduites d'alimentation, dans lequel est disposé dans au moins une surface latérale intérieure (3, 4) au moins un profilé creux (6) dont la section transversale s'élargit vers l'arrière, dans lequel, pour fixer le dispositif de fixation (11) des conduites d'alimentation (14), un boulon fileté (8) comportant une tête (7) élargie peut être bloqué à l'aide d'un écrou (9) à n'importe quel endroit, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé creux (6) est disposé verticalement par rapport à la longueur de l'élément.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Élément selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>un autre profilé creux (6) dont la section transversale s'élargit vers l'arrière est disposé en angle droit par rapport à la longueur de l'élément dans le fond (5) de l'élément.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Élément selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé creux est moulé dans le béton en alignement avec la/les surface(s) intérieure(s) (3, 4, 5) lors de la fabrication de l'élément de béton.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Élément selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé creux se compose d'un tuyau à quatre pans comportant une fente longitudinale (10) dans laquelle est logée la tête élargie (7) du boulon fileté (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Élément selon la revendication 1, 2, 3 ou 4, <b>caractérisé en ce que</b> trois profilés creux (6) sont adaptés à la section en forme de U de l'élément (1) et reliés ensemble de manière correspondante, et présentent des support de fixation en béton (12) faisant saillie vers l'extérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Élément selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> la face intérieure du profilé creux comportant la fente (10), et la tête élargie (7) du boulon fileté (8) présentent des cannelures dentées (13) correspondantes.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="159" he="238" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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