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EP 0 458 045 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.07.1994 Patentblatt 1994/28 |
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Anmeldetag: 08.04.1991 |
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(54) |
Metallträgermatrix für einen katalytischen Reaktor
Metal carrier matrix for a catalytic reactor
Matrice métallique de support pour un réacteur catalytique
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT SE |
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Priorität: |
21.05.1990 DE 4016276
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.11.1991 Patentblatt 1991/48 |
(73) |
Patentinhaber: Emitec Gesellschaft für Emissionstechnologie mbH |
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53797 Lohmar (DE) |
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Erfinder: |
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- Humpolik, Bohumil
W-7140 Ludwigsburg (DE)
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Vertreter: Kahlhöfer, Hermann, Dipl.-Phys. et al |
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Patent- und Rechtsanwälte
Bardehle-Pagenberg-Dost-Altenburg-
Frohwitter-Geissler & Partner,
Xantener Strasse 12 40474 Düsseldorf 40474 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 245 737 DE-U- 8 612 882
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EP-A- 0 322 566 DE-U- 8 908 671
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Metallträgermatrix für einen katalytischen Reaktor zur
Abgasreinigung, insbesondere für Brennkraftmaschinen, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Es ist bekannt (EP-A1 245 737) eine Metallträgermatrix für einen katalytischen Reaktor
dadurch herzustellen, daß mehrere glatte und gewellte Metallbänder abwechselnd zu
einem Stapel aufeinander geschichtet und daß die Enden dieses Stapels um zwei Fixpunkte
verschlungen werden. Diese Metallträgermatrix wird in einen rohrförmigen Mantel eingesetzt
und mit diesem fügetechnisch verbunden.
[0003] Die vorgenannte Methode weist den Nachteil auf, daß Sonderformen durch das Einlegen
loser Füllstücke hergestellt werden müssen. Nachteilig ist außerdem, daß ein Verschlingen
dickerer Blechstapel, die zur Herstellung größerer Katalysatordurchmesser erforderlich
sind, ausserordentlich hohe Kräfte erfordert.
[0004] Es ist auch bekannt (DE-U1 89 08 671), Metallträgermatrizen aus mehr als zwei Stapeln
herzustellen, wobei die einzelnen Stapel um eine Knicklinie gefaltet und anschließend
gemeinsam verschlungen werden. Nachteilig ist hierbei, daß jeder einzelne Stapel in
einem zusätzlichen Arbeitsgang gefaltet werden muß. Außerdem verbleiben bei dieser
Art der Herstellung einer Metallträgermatrix im Inneren der Trägermatrix größere Bereiche,
die nicht durch den Wabenkörper ausgefüllt werden, insbesondere im Zentrum der Trägermatrix.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Metallträgermatrix der eingangs
genannten Art so auszubilden, daß ein homogener, einfach zu fertigender Wabenkörper
aus einer Vielzahl von Blechlagen entsteht und möglichst jede Blechlage mit dem umhüllenden
Mantel in Berührung kommt.
[0006] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Wabenkörper mit den kennzeichnenden Merkmalen des
Anspruchs 1 vorgeschlagen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen einer solchen Metallträgermatrix
sind in den Unteransprüchen 2 bis 8 aufgezeigt.
[0007] Die vorgeschlagene Ausgestaltung erlaubt die einfache Herstellung einer Metallträgermatrix
aus einer Vielzahl von Blechlagen. Insbesondere die Anpassung an unterschiedliche
Formen des Mantels ist leicht möglich. Durch eine Variierung der Länge und/oder der
Dicke der einzelnen Stapel kann eine Vielzahl von Formen erzeugt werden. So ist zur
Herstellung von Sonderformen, z.B. von elliptischen Trägermatrizen, ein Einlegen von
Füllstücken nicht erforderlich, wodurch eine wesentliche Verminderung der Produktionskosten
erreicht wird.
[0008] Katalysatorformen mit größeren Durchmessern sind vorteilhaft dadurch zu gestalten,
daß die Metallträgermatrix aus einer größeren Anzahl von Stapeln besteht. Dadurch
wird die Dicke der einzelnen Stapel verringert, die einzelnen Blechlagen sind gleichmäßig
in der Metallträgermatrix verteilt und die Kräfte, die zum Verschlingen der Stapel
erforderlich sind, werden verkleinert. Besonders vorteilhaft ist auch die Ausgestaltung
der Metallträgermatrix aus vier Stapeln, da diese Ausgestaltung eine sehr gleichmäßige
Verteilung der Berührungslinien der Blechlagen mit dem Mantel auf der inneren Mantelfläche
ergibt.
[0009] Die Ausführung nach Anspruch 5 ermöglicht die vorteilhafte Ausgestaltung einer elliptischen
oder ellipsenähnlichen Katalysatorform. Die gleichmäßige Verteilung der Berührungslinien
auf der inneren Mantelfläche bei elliptischen oder ellipsenähnlichen Katalysatorformen
ist zweckmäßigerweise dadurch zu erhalten, daß eine runde Metallträgermatrix, die
einen größeren Hohlraum im Inneren aufweist, zu der gewünschten elliptischen oder
ellipsenähnlichen Form gepreßt wird.
[0010] Die Form der Stapel, aus denen die Metallträgermatrix gefertigt wird, weist in der
Seitenansicht immer zwei parallele Kanten auf. Die Enden der Stapel können in verschiedenen
Winkeln auslaufen, so daß sich die im Kennzeichen des Anspruchs 1 beschriebenen geometrischen
Formen ergeben.
[0011] Die Erfindung ist in der Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen dargestellt und
wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1a
- eine runde Katalysatorform und
- Fig. 1b
- die zugehörige Anordnung der Stapel vor dem Verschlingen,
- Fig. 2a
- eine quadratische Katalysatorform und
- Fig. 2b
- die zugehörige Anordnung der Stapel vor dem Verschlingen,
- Fig. 3a
- eine längliche Katalysatorform und
- Fig. 3b
- die zugehörige Anordnung der Stapel vor dem Verschlingen,
- Fig. 4a
- eine elliptische Katalysatorform und
- Fig. 4b
- die zugehörige Anordnung der Stapel vor dem Verschlingen,
- Fig. 5a
- eine längliche elliptische Katalysatorform und
- Fig. 5b
- die zugehörige Anordnung der Stapel vor dem Verschlingen,
- Fig. 6a
- eine elliptische Katalysatorform,
- Fig. 6b
- die zugehörige Anordnung der Stapel mit zentralem viereckigem Hohlraum vor dem Verschlingen
und
- Fig. 6c
- die zugehörige Anordnung der Stapel mit viereckigem Hohlraum nach dem Verschlingen,
- Fig. 7a
- eine runde Katalysatorform aus acht Stapeln und
- Fig. 7b
- die zugehörige Anordnung der acht Stapel vor dem Verschlingen.
[0012] In der Fig. 1a ist eine kreisrunde Katalysatorform und in der Fig. 1b die zugehörige
Anordnung der Stapel (3) schematisch dargestellt. Die Stapel (3) sind in ihren Abmessungen
identisch. Sie haben eine rechteckige Form, in der hier gezeigten Darstellung sind
abwechselnd gewellte (4) und glatte (5) Blechlagen aufeinandergeschichtet. Die Stapel
(3) sind derartig angeordnet, daß die Berührungslinien in der Seitenansicht die Form
eines rechtwinkligen Kreuzes (6) ergeben, welches in der Zeichnung durch stärkere
Linien dargestellt ist. Die Stapel (3) werden im Uhrzeigersinn um einen Symmetriepunkt
(8) geschlungen, der hier der Mittelpunkt des Kreuzes (6) ist. Die so erzeugte Metallträgermatrix
(1) wird anschließend in einen Mantel (2) eingeschoben. Die Blechlagen (4,5) der Metallträgermatrix
(1) und der Mantel (2) werden im nächsten Produktionsschritt durch ein fügetechnisches
Verfahren, vorzugsweise durch Verlöten, verbunden.
[0013] In der Fig. 2 wird eine quadratische Katalysatorform (mit abgerundeten Ecken) gezeigt.
Die Anordnung der Stapel (3) ist, wie bei der runden Katalysatorform, kreuzförmig.
Die einzelnen Stapel (3) sind hierbei in der Seitenansicht aber nicht rechteckig,
sondern am außenliegenden Ende spitz zulaufend, d.h. trapezförmig. Der Fertigungsprozeß
verläuft wie in der Beschreibung zu Fig. 1 angegeben.
[0014] In der Fig. 3a wird eine längliche Katalysatorform und in der Fig. 3b die zugehörige
Anordnung der Stapel (3) schematisch dargestellt. Die Anordnung der Stapel (3) ist
ebenfalls kreuzförmig. Allerdings sind die Stapel (3) oberhalb und unterhalb einer
Verschiebeebene E-E, die zur Zeichenebene senkrecht steht, relativ zueinander verschoben,
so daß sich ein verschobenes Kreuz (7) ergibt, welches in der Zeichnung durch stärkere
Linien dargestellt ist. Der Abstand der senkrecht auf der Verschiebeebene E-E stehenden
Stapel (3) bestimmt die Breite des Katalysators. Die Stapel (3) werden, wie in der
Beschreibung zu Fig. 1 bereits dargestellt, im Uhrzeigersinn um den Symmetriepunkt
(8), der auf der Verschiebeebene E-E und mittig zu beiden verschobenen Stapeln (3)
angeordnet ist, geschlungen. Die weiteren Fertigungsschritte erfolgen wie oben bereits
angegeben.
[0015] In den Fig. 4a und 5a sind elliptische Katalysatorformen und in den Fig. 4b und 5b
die zugehörigen Anordnungen der Stapel (3) schematisch dargestellt. Die Anordnung
der Stapel (3) ist ähnlich der in Fig. 3b gezeigten Anordnung. Die hier gezeigten
Stapel (3) sind aber in der Dicke und in der Länge variiert. Daraus ergeben sich weitere
unterschiedliche Formen für den Katalysator. Der Herstellungsprozeß verläuft wie in
der Beschreibung zu Fig. 1 erläutert.
[0016] In der Fig. 6a ist eine weitere Ausgestaltung einer elliptischen Katalysatorform,
in der Fig. 6b die zugehörige Anordnung der Stapel vor dem Verschlingen und in der
Fig. 6c die zugehörige Anordnung der Stapel nach dem Verschlingen dargestellt. Die
Stapel (3) sind in der Seitenansicht parallelogrammförmig. Sie sind kreuzförmig so
um den Symmetriepunkt (8) angeordnet, daß sich ein zentraler viereckiger Hohlraum
(9) bildet. Die Stapel (3) werden im Uhrzeigersinn um den Hohlraum (9) bzw. den Symmetriepunkt
(8), der den Mittelpunkt des Hohlraums (9) bildet, verschlungen. Nach dem Verschlingen
ergibt sich eine runde Form der Metallträgermatrix (1), die in Fig. 6c schematisch
dargestellt ist. Die Metallträgermatrix (1) wird, von dieser runden Form ausgehend,
mit Hilfe von geeigneten Werkzeugen in die gewünschte elliptische Form gepreßt. Dabei
wird der zentrale Hohlraum (9) geschlossen. Die Metallträgermatrix (1) wird in einen
Mantel (2) eingesetzt und mit diesem fügetechnisch verbunden.
[0017] In der Fig. 7a ist eine runde Katalysatorform dargestellt, die aus acht Stapeln (3)
besteht. Fig. 7b zeigt die symmetrische Annordnung der acht parallelogrammförmigen
Stapel (3) um den Symmetriepunkt (8) vor dem Verschlingen. Die Stapel (3) sind in
der Dicke und der Länge gleich. Ihre Stirnseiten sind mit den Seitenflächen der jeweils
benachbarten Stapel (3) zur Anlage gebracht, die freien Enden der Stapel (3) sind
gleichsinnig um den Symmetriepunkt (8) verschlungen. Die so erzeugte Metallträgermatrix
(1) wird in den Mantel (2) eingesetzt und mit diesem fügetechnisch verbunden.
[0018] Wie die wenigen Ausführungsbeispiele bereits zeigen, ist eine Vielfalt von weiteren
Formvarianten mit Hilfe der erfindungsgemäßen Metallträgermatrix (1) möglich.
1. Metallträgermatrix (1) für einen katalytischen Reaktor zur Abgasreinigung, insbesondere
für Brennkraftmaschinen, bestehend aus gewellten (4) oder aus gewellten (4) und glatten
(5) Metallbändern, die zu mehreren aneinandergrenzenden Schichten gefaltet oder gestapelt
und verschlungen sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens vier Stapel (3) mit jeweils einem Ende miteinander zur Anlage gebracht,
punktsymmetrisch angeordnet und gemeinsam gleichsinnig um einen Symmetriepunkt (8)
verschlungen sind,
daß die Seitenansicht der Stapel (3) die Form eines verschlungenen Rechtecks, Trapezes
oder Parallelogrammes aufweist, und
daß die freien Enden der Metallbänder (4, 5) mit einem umhüllenden Mantel (2) fügetechnisch
verbunden sind.
2. Metallträgermatrix nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallträgermatrix
(1) aus Stapeln (3) besteht, die sowohl in der Dicke als auch in der Länge unterschiedliche
Abmessungen haben.
3. Metallträgermatrix nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für runde oder
annähernd quadratische Querschnittsformen der Metallträgermatrix (1) die Anlageflächen
der vier aneinandergelegten Stapel (3) vor dem Verschlingen die Form eines Kreuzes
(6) bilden.
4. Metallträgermatrix nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für elliptische
oder sonstige Querschnittsformen der Metallträgermatrix (1) die Anlageflächen der
vier aneinandergelegten Stapel (3) vor dem Verschlingen die Form eines in einer Verschiebeebene
(E-E) verschobenen Kreuzes (7) bilden.
5. Metallträgermatrix nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß für elliptische
oder ellipsenähnliche Querschnittsformen der Metallträgermatrix (1) vier parallelogrammförmige
Stapel (3) kreuzförmig so aneinandergelegt werden, daß sich im Zentrum der Metallträgermatrix
(1) ein viereckiger Hohlraum (9) ergibt, der nach dem Verschlingen dadurch verschlossen
wird, daß die Metallträgermatrix (1) zu der gewünschten elliptischen oder ellipsenähnlichen
Querschnittsform gepreßt wird.
6. Metallträgermatrix nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallträgermatrix (1) im Zentralbereich punktsymmetrisch ausgebildet ist
und in den Randbereichen von der punktsymmetrischen Form abweicht.
7. Metallträgermatrix nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallbänder (4, 5) der Metallträgermatrix (1) durch ein fügetechnisches Verfahren
untereinander verbunden sind.
8. Metallträgermatrix nach einem der Ansprüche 1, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Metallträgermatrix (1) aus acht Stapeln (3) besteht, die sternförmig um einen
Symmetriepunkt (8) angeordnet und gleichsinnig um diesen verschlungen sind, wobei
sich die Enden der Stapel (3) im Symmetriepunkt (8) unter Einschließung eines spitzen
Winkels berühren.
1. A metal support matrix (1) for a catalytic reactor for purifying exhaust gases, particularly
for internal-combustion engines, consisting of wavy (4) or of wavy (4) and smooth
(5) metal strips which are folded or stacked and twisted into a plurality of adjoining
layers,
characterised in that,
at least four stacks (3) are arranged each with one end brought together symmetrically
about a point and are jointly twisted in the same direction about a point of symmetry
(8),
that in the side view the stacks (3) are shaped like a twisted quadrilateral, trapeze
or parallelogram, and
that the free ends of the metal strips (4, 5) are joined, using a jointing technique,
to an enclosing casing (2).
2. A metal support matrix according to Claim 1, characterised in that the metal support
matrix (1) consists of stacks (3) which vary both in terms of thickness and length.
3. A metal support matrix according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that for
round or approximately square cross-sectional forms of the metal support matrix (1),
the contact surfaces of the four stacks (3) placed on each other form the shape of
a cross (6) prior to the twisting operation.
4. A metal support matrix according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that for
elliptic or other cross-sectional shapes of the metal support matrix (1), the contact
faces of the four stacks (3) placed on each other form the shape of a cross (7) which
is displaced in a plane of displacement (E-E) prior to the twisting operation.
5. A metal support matrix according to Claim 1 or Claim 2, characterised in that for
elliptic or approximately elliptic cross-sectional forms of the metal support matrix
(1), four stacks (3) in the shape of a parallelogram are placed on each other to form
a cross in such a way that a quadrilateral cavity (9) results in the centre of the
metal support matrix (1), this cavity being closed after the twisting operation by
the metal support matrix (1) being pressed into the desired elliptic or approximately
elliptic cross-sectional shape.
6. A metal support matrix according to one of the preceding Claims, characterised in
that the central region of the metal support matrix (1) is point symmetrical in design,
and deviates from the point symmetrical shape in the peripheral regions.
7. A metal support matrix according to one of the preceding claims, characterised in
that the metal strips (4, 5) of the metal support matrix (1) are joined together by
a jointing method.
8. A metal support matrix according to one of Claims 1, 6 or 7, characterised in that
the metal support matrix (1) consists of eight stacks (3) which are arranged like
a star about a point of symmetry (8) and are twisted about that point of symmetry
in the same direction, wherein the ends of the stacks (3) make contact at the point
of symmetry (8) enclosing an acute angle.
1. Matrice métallique de support (1) pour un réacteur catalytique pour l'épuration des
gaz d'échappement, en particulier pour moteurs à combustion interne, consistant en
des bandes métalliques ondulées (4) ou en des bandes métalliques ondulées (4) et lisses
(5), qui sont pliées ou superposées et entrelacées pour former plusieurs couches contigües,
caractérisée en ce qu'au moins quatre empilements (3) chaque fois mis en contact
entre eux par une extrémité, sont disposés à symétrie ponctuelle et sont entrelacés
dans le même sens autour d'un point de symétrie (8), en ce que l'aspect latéral de
l'empilement (3) présente la forme d'un rectangle, d'un trapèze ou d'un parallélogramme
entrelacé, et en ce que les extrémités libres des bandes métalliques (4, 5) sont reliées
à une enveloppe (2) qui les recouvre, selon une technique d'assemblage.
2. Matrice métallique de support selon la revendication 1, caractérisée en ce que la
matrice métallique de support (1) consiste en des empilements (3) qui ont des dimensions
différentes aussi bien en épaisseur qu'en longueur.
3. Matrice métallique de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que,
pour des formes rondes ou approximativement carrées de la section transversale de
la matrice métallique de support (1), les surfaces d'appui des quatre empilements
(3) disposés les uns contre les autres, constituent avant l'entrelacement la forme
d'une croix (6).
4. Matrice métallique de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que,
pour des formes elliptiques ou autres de la section transversale de la matrice métallique
de support (1), les surfaces d'appui des quatre empilements (3) disposés les uns contre
les autres constituent, avant l'entrelacement, la forme d'une croix (7) décalée dans
un plan de translation (E-E).
5. Matrice métallique de support selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que,
pour des formes elliptiques, ou proches d'une ellipse, de la section transversale
de la matrice métallique de support (1), quatre empilements (3) en forme de parallélogramme
sont disposés les uns contre les autres en forme de croix de telle manière qu'il en
résulte, au centre de la matrice métallique de support (1), une cavité carrée (9)
qui est fermée après l'entrelacement du fait que la matrice métallique de support
(1) est pressée pour présenter la forme désirée elliptique ou proche d'une ellipse
de la section transversale.
6. Matrice métallique de support selon l'une des revendications précédentes, caractérisée
en ce que la matrice métallique de support (1) est conçue dans la zone centrale, à
symétrie ponctuelle et en ce qu'elle s'écarte, dans les zones de bord, de la forme
à symétrie ponctuelle.
7. Matrice métallique de support selon l'une des revendications précédentes, caractérisée
en ce que les bandes métalliques (4, 5) de la matrice métallique de support (1) sont
reliées réciproquement par un procédé d'assemblage.
8. Matrice métallique de support selon l'une des revendications 1, 6 ou 7, caractérisée
en ce que la matrice métallique de support (1) consiste en huit empilements (3) qui
sont disposés en forme d'étoile autour d'un point de symétrie (8) et sont entrelacés
dans le même sens autour de ce point, les extrémités des empilements (3) se touchant
dans le point de symétrie (8) par l'inclusion d'un angle aigu.