(19)
(11) EP 0 458 093 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.03.1992  Patentblatt  1992/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.11.1991  Patentblatt  1991/48

(21) Anmeldenummer: 91106980.5

(22) Anmeldetag:  30.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B67C 3/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 05.05.1990 DE 4014449
30.01.1991 DE 4102633

(60) Teilanmeldung:
93111506.7 / 0581155

(71) Anmelder: KHS Maschinen- und Anlagenbau Aktiengesellschaft
D-47057 Duisburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Diehl, Egbert
    W-6551 Hackenheim (DE)
  • Lorenz, Karl
    W-6551 Niederhausen (DE)
  • Gräff, Helmut
    W-6767 Feilbingert (DE)
  • Link, Bernd
    W-6531 Dörrebach (DE)
  • Clüsserath, Ludwig
    W-6550 Bad Kreuznach (DE)
  • Kaiser, Klaus
    W-6551 Neu-Bamberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Füllelement


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllelement für Füllmaschinen mit einem Flüssigkeitsventil, welches einen zwischen einer das Flüssigkeitsventil (14) sperrenden und einer dieses Ventil öffnenden Stellung in einer Füllelementachse hin- und herbewegbaren Ventilkörper (16) aufweist, und mit einer an der Unterseite des Füllelementes vorgesehenen Abgabeöffnung (19) für das flüssige Füllgut. Weiterhin ist ein Gasrohr (12) vorgesehen, welches mit einem Abschnitt über die Unterseite des Füllelementes vorsteht und in welchem ein eine Rückgasöffnung aufweisenden Gaskanal (27) ausgebildet ist. Ferner ist ein beim Öffnen und Schließen des Flüssigkeitsventils mitbewegter schirmchenartiger Abweiser (23) vorgesehen. Die Besonderheit besteht bei einem Füllelement dieser Art darin, daß der Ventilkörper (16) zum Öffnen des Flüssigkeitsventils (14) in Richtung auf die Unterseite des Füllelementes bewegbar ist, daß der Abweiser (23) in der sperrenden Stellung des Flüssigkeitsventils die Abgabeöffnung (19) abschließt, und daß der Gaskanal (27) zumindest im Bereich der Rückgasöffnung (27) zur Erzielung der Strömungsgeschwindigkeit sowie zur Vermeidung eines Mitführens von Füllgut in den Gaskanal einen vergrößerten Querschnitt aufweist.






    Recherchenbericht