(19)
(11) EP 0 458 103 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.03.1993  Patentblatt  1993/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.11.1991  Patentblatt  1991/48

(21) Anmeldenummer: 91107154.6

(22) Anmeldetag:  03.05.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B66B 9/08, B66B 9/20, A61G 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 23.05.1990 DE 9005856 U

(71) Anmelder: Wolfslast, Derk
D-89160 Dornstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Wolfslast, Derk
    D-89160 Dornstadt (DE)

(74) Vertreter: Dziewior, Joachim, Dipl.-Phys. Dr. et al
Patentanwälte Dr. Hermann Fay Dr. Joachim Dziewior Postfach 1767
89007 Ulm
89007 Ulm (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Befördern von Lasten längs einer schrägen Ebene


    (57) Die Vorrichtung dient zum Befördern von Lasten längs einer schrägen Ebene über einen oder mehrere Absätze, wie Rampen, Stufen, Treppen und dergl., insbes. auch zur Beförderung von Rollstühlen für Gehbehinderte in der Art eines Schrägaufzugs. Die Vorrichtung ist mit einem Lastaufnahmeteil (1) versehen, das an einer Fahrschiene (2) in deren Längsrichtung verfahrbar geführt ist. Die Fahrschiene (2) ist von einem feststehenden Lagerteil (3) in ihrer Längsrichtung verfahrbar geführt, wobei die Fahrschiene (2) so ausgebildet ist, daß die an der Fahrschiene (2) angreifenden Führungs- und Antriebselemente des Lastaufnahmeteils (1) und des Lagerteils (3) im Querschnitt zur Fahrschiene (2) gesehen sich nicht überlappend mit Abstand gegenüber stehen.






    Recherchenbericht