Druckregelventil für die Kurbelgehäuseentlüftung an einer Brennkraftmaschine

Abstract

 Es wird ein Druckregelventil (23) für die Kurbelgehäuseentlüftung an einer Brennkraftmaschine vorgeschlagenen, wobei dieses Druckregelventil (23) in Kombination mit einer Einfüllöffnung (19, 20) für Motoröl und einem Ölpeilstab (21. 22) angeordnet ist. Diese Kombination zeichnet sich dadurch aus, daß sie besonders platzsparend ist und sämtliche Komponenten, die die Ölversorgung und -überwachung einer Brennkraftmaschine betreffen, zentral verbindet.
Diese Kombination zeichnet sich weiterhin dadurch aus, daß lediglich ein einziger Anschluß an dem Motorblock erforderlich ist, durch welchen das einzufüllende Öl bzw. das aus dem Druckregelventil zurücklaufende Öl der Ölwanne zugeführt wird und außerdem den Ölpeilstab aufnimmt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil für die Kurbelgehäuseentlüftung an einer Brennkraftmaschine nach dem Oberbegriff der Hauptansprüche.

[0002] Derartige Druckregelventile zur Kurbelgehäuseentlüftung werden beispielsweise in der Entlüftungsleitung zwischen Kurbelgehäuse und Ansaugluftfilter oder Motorsaugrohr angeordnet. Aufgrund dieser Druckregelventile besteht eine geschlossene Verbindung zwischen dem Kurbelgehäuse und der Ansaugseite des Motors, über die die Durchblasgase abgesaugt und dem Verbrennungsprozeß wieder zugeführt werden. Das Druckregelventil sorgt dafür, daß ein bestimmter Druck im Kurbelgehäuse nicht unterschritten wird. Ein stets herrschender kleiner Unterdruck im Kurbelgehäuse verhindert das Austreten von Durchblasgas ins Freie.

[0003] Durch die Regelung des Kurbelgehäusedrucks wird eine optimale Absicherung des geschlossenen Motorsystems gewährleistet, so daß keine Schadstoffe ins Freie gelangen können.

[0004] Ein solches Druckregelventil wird üblicherweise am Motor seitlich angeflanscht und mit entsprechenden Verbindungsleitungen am Kurbelgehäuse bzw. Frischlufteinlaß angeschlossen. Derartige Ventile sind beispielsweise aus der Veröffentlichung der Firma FILTERWERK MANN + HUMMEL GMBH Nr. VKD 7032 bekannt.

[0005] An einem Motor sind selbstverständlich noch eine Reihe weiterer Zusatzeinrichtungen angeordnet wie Zündverteiler, Öleinfüllstutzen, Ölmeßstab, Benzinleitungen, Einspritzventile u.ä.. Ein Nachteil bei dieser Vielzahl von zusätzlichen Einrichtungen ist eine eventuell erschwerte Wartung des Motors und eine gewisse Unübersichtlichkeit.

[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu vermeiden und ein Druckregelventil zu schaffen, das eine bessere überschaubarkeit zumindest eines Teils der an dem Motor angeordneten Komponenten ermöglicht. Diese Aufgabe wird ausgehend von dem Oberbegriff der Hauptansprüche durch deren kennzeichnenden Merkmale gelöst.

[0007] Der wesentliche Vorteil der Lösung gemäß Anspruch 1 ist darin zu sehen, daß insgesamt drei Komponenten, die bisher an unterschiedlichen Stellen am Motor angeordnet waren, nunmehr zu einer kombinatorischen Einheit zusammengefaßt werden. Diese Einheit, nämlich das Druckregelventil, der Öleinfüllstutzen und der Ölpeilstab bildet die für die Ölversorgung und -überwachung notwendige Komponente, welche beispielsweise seitlich am Motor angeflanscht wird und aufwendige Einzelteile vermeidet. Diese genannte Einheit kann z. B. aus einem temperaturbeständigen Kunststoff hergestellt werden und läßt sich dort am Motorblock anflanschen, wo die Öffnung für den Ölpeilstab vorgesehen ist. Durch diese Öffnung gelangt das am Einfüllstutzen einzufüllende Öl in das Kurbelgehäuse, so daß hier eine zusätzliche Einfüllöffnung überflüssig wird. Außerdem kann das von den Durchblasgasen mitgerissene Öl, welches im Druckregelventil von den Durchblasgasen abgeschieden wird, ebenfalls über diese Öffnung zurückgeführt werden.

[0008] Eine alternative Lösung dieser Aufgabe sieht Anspruch vier vor. Ein Vorteil dieser Lösung ist darin zu sehen, daß das Druckregelventil in den Deckel des Öleinfüllstutzens integriert ist. Damit wird ein zusätzlicher Abzweig bzw. ein zusätzlicher Öleinfüllstutzen überflüssig. Da der Deckel in diesem Fall über eine flexible Leitung mit der Luftzuführung des Motors verbunden ist, besteht hier der weitere Vorteil, daß der Deckel nicht aus dem Motorraum entfernt werden kann und damit nicht verloren geht.

[0009] Das über das Druckregelventil gelangende Durchblasgas kann gemäß einer Weiterbildung der Erfindung der Reinluftseite des Filters zugeführt werden. Der dort herrschende Unterdruck genügt, um eine wirksame Regelung des Unterdrucks im Kurbelgehäuse zu gewährleisten.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung besteht auch die Möglichkeit, die Durchblasgase aus dem Druckregelventil dem Saugrohr zuzuführen. Hierbei ist jedoch zu beachten, daß im Saugrohr höhere Unterdrücke auftreten, so daß das Druckregelventil entsprechend bemessen sein muß.

[0011] Ein Druckregelventil ist beispielsweise auch aus dem DE-Gebrauchsmuster 78 22 216 zu entnehmen. Ein solches Druckregelventil weist eine sehr kompakte Bauart auf. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird ein solches Druckregelventil dazu verwendet, um diese Kombination aus Öleinfüllstutzen, Ölpeilstab und Durchblasgasableitung zu ermöglichen.

[0012] Es besteht auch die Möglichkeit, ein Druckregelventil, wie es in der DE-PS 30 32 243 beschrieben ist, anzuwenden. Ein solches Druckregelventil funktioniert auch bei erheblichen Schwankungen des zum Entlüften benutzten Unterdrucks und ist ebenfalls kompakt gebaut.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Figur 1

einen schematisch dargestellten Motorblock mit angeflanschter Ventilkombination,

Figur 2

die Ventilkombination in einer Schnittdarstellung,

Figur 3

die Ventilkombination in einer Schnittdarstellung für ein Doppelventil zum Anschluß an das Saugrohr,

Figur 4

eine Variante der Ventilkombination.

[0014] Figur 1 zeigt schematisch einen Motorblock 10, an welchem eine Ventilkombination 11 als Einheit angeordnet ist. Am Motorblock 10 ist über ein Saugrohr 12 und eine Drosselklappe 13 ein Luftfilter 14 angeordnet, wobei die Rohluft über das Dämpferrohr 15 in das Luftfiltergehäuse eintritt und durch den Luftfiltereinsatz 16 zu dem Reinluftraum 17 gelangt.

[0015] Die Ventilkombination 11 besteht aus einem zylindrischen Hohlkörper 18, an welchem sich ein Abzweig 19 befindet. Dieser Abzweig ist als Öleinfüllstutzen ausgebildet und mit einem Deckel 20 verschließbar. Der Deckel ist beispielsweise mit einem bekannten Bajonettverschluß versehen.

[0016] Der zylindrische Hohlkörper 18 besitzt einen weiteren Abzweig 21. In diesem befindet sich ein Ölpeilstab 22. An der Oberseite des Hohlkörpers 18 ist ein Druckregelventil 23 angeordnet und schließt den Hohlkörper nach oben hin ab. An dieses Druckregelventil mündet eine Leitung 24b, über welche die Durchblasgase des Kurbelgehäuses des Motors dem Ventil zugeführt werden. Eine Ausgangsleitung 24a dient zum Abführen der Durchblasgase und ist mit der Reinluftseite des Luftfilters verbunden. Am Eintritt dieser Ausgangsleitung 24a in den Luftfilter 14 ist ein Flammschutz 26 angeordnet.

[0017] Der Hohlkörper 18 ist nach unten hin verjüngt und als ein Rohr 27 ausgebildet, welches den Ölpeilstab 22 aufnimmt und außerdem als Durchflußrohr für das einzufüllende bzw. rücklaufende Öl dient. Dieses Rohr 27 ist direkt an den Motorblock 10 angeflanscht.

[0018] Die Detaildarstellung der Ventilkombination gemäß Figur 2 zeigt das Druckregelventil in einer Schnittdarstellung. Dieses besteht aus einem Gehäuse 28, welches direkt in den Hohlkörper 18 integriert ist. Das Gehäuse 28 setzt sich zusammen aus einem topfförmigen Gehäuseunterteil 29 und einem an ihm befestigten Gehäusedeckel 30. In das Gehäuseunterteil 29 mündet der Zuflußstutzen der Leitung 24b ein, durch welchen die Durchblasgase aus dem Kurbelgehäuse in das Ventil eingeleitet werden.

[0019] Ein Abflußstutzen 31 führt zu der in Figur 1 dargestellten Ausgangsleitung 24a. Das zentral innerhalb des Ventilgehäuses 28 angeordnete Stutzenende des Abflußstutzens 31 ist als Ventilsitz 32 ausgebildet.

[0020] Innerhalb des Ventils 23 befindet sich ein Membranventilkörper 33. Dieser ist mit seinem äußeren Rand zwischen Gehäuseunterteil 29 und Gehäusedeckel 30 eingespannt. Dieser Membranventilkörper 33 teilt das Ventilgehäuse in eine Ventilkammer 34 und eine Belüftungskammer 35. Die Belüftungskammer 35 steht über einen Belüftungskanal 36 mit der Atmosphäre in Verbindung.

[0021] Eine Rückstellfeder 37 Stützt sich mit der einen Stirnseite an dem Boden des Gehäuseunterteils 29 ab und liegt mit der anderen Stirnseite gegen den Membranventilkörper 33 an, den sie bei entsprechenden Druckverhältnissen, z. B. bei Stillstand der angeschlossenen Brennkraftmaschine, in die in der Figur 2 gezeigte Stellung drückt. Ab einem bestimmten Unterdruck im Ansaugsystem der Brennkraftmaschine wird der Membranventilkörper 33 den Ventilsitz 32 verschließen, so daß dieser hohe Unterdruck sich nicht bis in das Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine fortsetzt. Das Ventil verschließt die Kurbelgehäuseentlüftung so lange, bis durch neu produziertes Durchblasgas ein genügend hoher Druck entstanden ist, der das Ventil wieder öffnet.

[0022] Der Abzweig 19 wurde in dieser Figur zur besseren Darstellung des Druckregelventils um 90 Grad versetzt gezeichnet. Der Deckel ist der Einfachheit halber weggelassen. Der gesamte Hohlkörper 18 kann beispielsweise aus einem Kunststoff hergestellt sein. Dabei wird bei der Herstellung beispielsweise in einem Spritzgießverfahren gleichzeitig das Gehäuseunterteil 29 des Druckregelventils 23 integriert.

[0023] Die Figur 3 zeigt einen Ventilkörper mit Doppelventil zum Anschluß an das Saugrohr, in welchem wesentlich höhere Unterdrücke auftreten als im Filter (ca. 800 mbar). Ein ähnliches Doppelventil ist aus der DE-Patentschrift 30 32 243 bekannt.

[0024] Das Doppelventil sitzt auf einem zylindrischen Hohlkörper 18, welcher an dem Rohr 27 angeflanscht ist. Dieses Rohr dient zugleich als Abflußstutzen 31. Für einen hier nicht dargestellten Ölpeilstab ist ein Abzweig 21 vorgesehen.

[0025] Das Doppelventil besteht aus zwei Gehäusedeckeln 30, unter denen sich Belüftungskammern 35 befinden. Diese Belüftungskammern werden abgeschlossen durch zwei Membranventilkörper 33. Diese Ventilkörper 33 werden über zwei Rückstellfedern 37 bei fehlendem oder geringem Unterdruck im Saugrohr in der gezeigten Lage gehalten. Die Rückstellfedern stützen sich wiederum an einem mittleren Ventilteil ab, welches zwei Ventilsitze 46, 47 aufweist.

[0026] Das Ventilteil 45 ist mit einem Ausgang 24c versehen, welcher die Leitung zum Saugrohr bildet. Unterhalb des Druckregelventils befindet sich der Anschlußstutzen für die Leitung 24b zum Kurbelgehäuse. Durch diese Leitung werden die ölbelasteten Kurbelgehäusegase in den Hohlkörper 18 eingeführt. Innerhalb dieses Hohlkörpers 18 befindet sich eine Rohrverlängerung 43, welche eine Zyklonwirkung erzeugt, d. h. die Kurbelgehäusegase, die über die Leitung 24b einströmen, werden zunächst in eine Rotation versetzt. Dadurch wird ein Großteil des mitgerissenen Öls an der Innenwand des Hohlkörpers 18 angelagert, so daß die durch die Rohrverlängerung 43 in das Druckregelventil einströmenden Durchblasgase wesentlich vom Öl befreit sind.

[0027] Oberhalb des Druckregelventils 23 befindet sich ein Öleinfüllstutzen 44. Dieser kann mit einem hier nicht dargestellten Deckel verschlossen werden.

[0028] Die Figur 4 zeigt eine Alternative zu der in Figur 2 dargestellten Ventilkombination. Hier befindet sich das Druckregelventil 23 in dem Deckel 20, welcher die Öffnung zum Einfüllen des Öls verschließt. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, bedarf es hier keines weiteren Abzweigs für eine Einfüllöffnung. Die Ventilkombination 11, wie sie hier gezeigt ist, zeichnet sich durch einen besonders geringen Platzbedarf aus.

[0029] Das aus dem Kurbelgehäuse entweichende Durchblasgas wird über den Anschluß 38 dem Hohlkörper 18 zugeführt. Über eine Öffnung 39 im Deckel 20 gelangt dieses Durchblasgas in die Ventilkammer 34. In dieser Ventilkammer befindet sich ein Membranventilkörper 33, welcher über eine Rückstellfeder 37 in der gezeichneten Lage gehalten wird. Die Rückstellfeder 37 umschließt den Ventilsitz 32, der von dem rohrförmigen Ansatz 40 gebildet wird. Über diesen Ansatz werden die Durchblasgase über die in Figur 1 gezeigte Leitung 24a dem Filter zugeführt.

[0030] Eine Belüftungskammer 35 ist über einen Belüftungskanal 36 mit dem Atmosphärendruck der Umgebung beaufschlagt. Selbstverständlich ist die Ausgangsleitung 24a, welche an dem Druckregelventil 23 befestigt wird, flexibel gestaltet, so daß ein problemloses Abnehmen des Deckels 20 beim Einfüllen von Öl gewährleistet ist.

Bezugszeichenliste

[0031] 

10

Motorblock

11

Ventilkombination

12

Saugrohr

13

Drosselklappe

14

Luftfilter

15

Dämpferrohr

16

Luftfiltereinsatz

17

Reinluftraum

18

Hohlkörper

19

Abzweig

20

Decke

21

Abzweig

22

Ölpeilstab

23

Druckregelventil

24a

Leitung zum Filter

24b

Leitung aus Kurbelgehäuse

24c

Leitung zum Saugrohr

26

Flammschutz

27

Rohr

28

Gehäuse

29

Gehäuseunterteil

30

Gehäusedeckel

31

Abflußstutzen

32

Ventilsitz

33

Membranventilkörper

34

Ventilkammer

35

Belüftungskammer

36

Belüftungskanal

37

Rückstellfeder

38

Anschluß

39

Öffnung

40

Ansatz

41

Öffnung

42

Ölspiegel

43

Rohrverlängerung zur
Zyklonwirkung des
Ölabscheiders

44

Öleinfüllstutzen

45

Ventilteil

46

Ventilsitz

47

Ventilsitz

Ansprüche

1. Druckregelventil für die Kurbelgehäuseentlüftung an einer Brennkraftmaschine mit einem Anschluß (24b) zur Zuführung des Kurbelgehäusegases und einem Anschluß, welcher über eine Verbindungsleitung (24a) mit der Luftzuführung der Brennkraftmaschine verbunden ist, wobei das Gehäuse (18) des Druckregelventils eine im wesentlichen zylindrische Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckregelventil (23) in Kombination mit einem zum Zuführen von Motoröl vorgesehenen Öleinfüllstutzen und einem zum Messen des Ölstandes vorgesehenen Ölpeilstab (22) angeordnet ist.

2. Druckregelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zylindrischer Hohlkörper (18) über einer am Motorblock der Brennkraftmaschine vorgesehenen Öffnung (41) angeflanscht ist und ein Abzweig (19) des Hohlkörpers den Öleinfüllstutzen bildet und ein weiterer Abzweig (21) zum Einführen des Ölpeilstabs (22) vorgesehen ist und das Druckregelventil (23) die Oberseite des Hohlkörpers (18) abschließt.

3. Druckregelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zylindrischer Hohlkörper (18) über eine am Motorblock der Brennkraftmaschine vorgesehene Öffnung (41) angeflanscht ist und an einem Abzweig (19) des Hohlkörpers das Druckregelventil (23) angeordnet ist und ein weiterer Abzweig (21) zum Einführen des Ölpeilstabs (22) vorgesehen ist und die Oberseite des Hohlkörpers (18) mit einem Verschluß (20) zum Einfüllen des Motoröls versehen ist.

4. Druckregelventil für die Kurbelgehäuseentlüftung an einer Brennkraftmaschine mit einem Anschluß (38) zur Zuführung des Kurbelgehäusegases und einem Anschluß, welcher über eine Verbindungsleitung (24a) mit der Luftzuführung der Brennkraftmaschine verbunden ist, wobei das Gehäuse (18) des Druckregelventils eine im wesentlichen zylindrische Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckregelventil (23) in einen Deckel (20) integriert ist, welcher einen zylindrischen Hohlkörper (18) abschließt, wobei dieser Hohlkörper über einer am Motorblock der Brennkraftmaschine vorgesehenen Öffnung (41) angeflanscht ist und wobei ein Abzweig (21) des Hohlkörpers (18) zum Einführen eines Ölpeilstabs (22) vorgesehen ist.

5. Druckregelventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Luftzuführung der Brennkraftmaschine verbundene Verbindungsleitung (24a) an der Reinluftseite eines Luftfilters (14) angeschlossen ist.

6. Druckregelventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsleitung (24c) zur Luftzuführung an einem zwischen Luftfilter (14) und Einlaßventilen angeordneten Saugrohr (12) angeschlossen ist.

7. Druckregelventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ventilgehäuse (28) aus Kunststoff vorgesehen ist, das aus einem topfförmigen Gehäuseunterteil (29) und einem Gehäusedeckel (30) zusammengesetzt ist und am Gehäuseunterteil (29) eine zum Gehäusedeckel (30) hin offene Ringnut aufweist, mit einer in das Gehäuseunterteil (29) einmündenden Leitung (24b) und einem aus dem Gehäuseunterteil (29) ausmündenden Abflußstutzen (31), dessen zentral innerhalb des Ventilgehäuses angeordnetes Stutzenende als Ventilsitz (32) ausgebildet ist, sowie mit einem an seinem verdickten Rand in der Ringnut durch den Gehäusedeckel dichtend eingeklemmten Membranventilkörper (33), der das Ventilgehäuse in eine Ventilkammer (34) und eine über einen Belüftungskanal (36) mit der Atmosphäre verbundenen Belüftungskammer (35) unterteilt, wobei der Membranventilkörper (33) mit dem Ventilsitz (32) zusammenarbeitet und die Ventilöffnung bei einem vorbestimmten Unterdruck in der Ventilkammer (34) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (37) verschließt.

Zeichnung