(19)
(11) EP 0 459 110 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.08.1993  Patentblatt  1993/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.12.1991  Patentblatt  1991/49

(21) Anmeldenummer: 91105420.3

(22) Anmeldetag:  05.04.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 83/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 31.05.1990 DE 4017535
20.07.1990 DE 4023043

(71) Anmelder: Klöckner Pentapack Zweigniederlassung der Klöckner Pentaplast GmbH
D-63691 Ranstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Wittenborn, Udo
    W-6479 Schotten 1 (DE)

(74) Vertreter: Vomberg, Friedhelm, Dipl.-Phys. 
Schulstrasse 8
D-42653 Solingen
D-42653 Solingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Faltschachtel aus Karton


    (57) Bei einer Faltschachtel (1) aus Karton, die im wesentlichen quaderförmig ist und deren flache Oberseite eine vorbereitete, gegebenenfalls entlang einer geschlossenen Trennlinie aufklappbare Fläche zur Freigabe einer verschließbaren Entnahmeöffnung in der Oberseite eines in der Faltschachtel befindenlichen Innenkörpers (19) zur Aufnahme von insbesondere feuchten Hygienetüchern aufweist, wobei die Entnahmeöffnung (23) im Innenkörper durch mindestens eine zungenförmige Lasche überdeckt ist, die im Umriß größer als die Entnahmeöffnung ist und selbstklebend aber lösbar auf der Oberseite des Innenkörpers haftet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Innenkörper lose in der Faltschachtel angeordnet ist und durch einen Weichmuldeneinsatz gebildet ist, der aus einem nahtlosen Muldenkörper (20) und einem diesen verschließenden Deckel (21) besteht, in dem die Entnahmeöffnung vorgesehen ist, wobei die aufklappbare Fläche (28) in ihrer geschlossenen Stellung an der Faltschachtel arretierbar ist.





    Recherchenbericht