[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung, bestehend
aus einem auf die zu stempelnde Fläche aufsetzbaren, ein der Aufsetzfläche gegenüberliegendes
Farbkissen aufnehmenden Unterteil, aus einem im Unterteil angeordneten, zwischen dem
Farbkissen und der Aufsetzfläche unter gleichzeitiger Wendung hinund herbewegbaren,
die Druckplatte od. dgl. tragenden Stempeleinsatz sowie aus einem den Unterteil mit
zwei an dessen Schmalseitenwänden geführten Seitenschenkeln umgreifenden, zur Aufsetzfläche
hin gegen Federkraft verschiebbaren Betätigungsteil, in dessen Seitenschenkelenden
die die Schmalseitenwände des Unterteils in geraden Langlöchern durchsetzende Wendeachse
des Stempeleinsatzes gelagert ist, wobei im Unterteil an seinen Schmalseitenwänden
feste Abwälzanschläge und am Stempeleinsatz mit Abstand von dessen Schwenkachse den
Schmalseitenwänden zugekehrte, mittige Getriebeglieder angeordnet sind, die mit den
Abwälzanschlägen bei der Hinund Herbewegung des Stempeleinsatzes nach Art von Zahnstangentrieben
zusammenwirken.
[0002] Ein solcher Selbstfärbestempel ist bereits bekannt (US-PS 4 852 489). Dabei weisen
die Getriebeglieder zwei symmetrische, aus einem geraden und einem schrägen Abschnitt
bestehende Schlitze oder Kulissen auf. Als Abwälzanschläge sind jeweils zwei Zapfen
vorgesehen. Abgesehen davon, daß die Herstellung der Getriebeglieder verhältnismäßig
kompliziert ist, fehlen bei dem bekannten Stempel Geradführungen, die dafür sorgen,
daß der Stempeleinsatz nach der Wendung jeweils die richtige Lage beibehält. Es kann
nämlich vorkommen, daß einer der die Abwälzanschläge bildenden Zapfen nach der Wendung
aus dem zugehörigen Schlitz des Getriebegliedes austritt, zumal ja nur ein ganz kurzer
Schlitz- bzw. Kulissenabschnitt für die Geradführung zur Verfügung steht. Eine Verlängerung
dieses Abschnittes ist aus konstruktiven Gründen nicht möglich.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den bekannten Selbstfärbestempel
so zu verbessern, daß mit vergleichsweise einfachen Mitteln, daß jeweils ein einwandfreies
Halten des Stempeleinsatzes nach dem Wenden in der richtigen Lage gesichert ist.
[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß die Getriebeglieder am Stempeleinsatz
flach U-förmig mit an der Innenseite abgerundeten bzw. abgeschrägten Schenkelenden
ausgebildet sind und als Abwälzanschlag jeweils ein einziger zum Stempeleinsatz hin
zylindrisch geformter Zapfen vorgesehen ist, der an der Farbkissen- und Aufsetzflächenseite
durch Ausnehmungen freigestellt ist, an die zu den Langlöchern parallele Geradführungen
für die Schenkelenden des Getriebegliedes anschließen.
[0005] Die Herstellung der Getriebeglieder ist also verhältnismäßig einfach. Wichtiger sind
aber die Geradführungen, die dafür sorgen, daß der Stempeleinsatz nach der Wendung
jeweils die richtige Lage beibehält. Dabei können die Geradführungen ohne Schwierigkeiten
auch genügend lang ausgeführt werden.
[0006] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt, und zwar
zeigen
Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Selbstfärbestmpel im Längsschnitt,
Fig. 2 im Querschnitt nach der Linie II-II der Fig. 1, bei in Ruhestellung befindlichem
Stempeleinsatz und
Fig. 3 während des Wendevorganges des Stempeleinsatzes ebenfalls im Querschnitt.
[0007] Der Selbstfärbestempel besteht aus einem auf die zu stempelnde Fläche aufsetzbaren
Unterteil 1, der ein der Aufsetzfläche 2 gegenüberliegendes Farbkissen 3 aufnimmt,
aus einem im Unterteil 1 angeordneten, als Druckplattenträger ausgebildeten Stempeleinsatz
4 sowie aus einem Betätigungsteil 5, der den Unterteil 1 mit zwei an dessen Schmalseitenwänden
geführten Seitenschenkeln 5a übergreift. Der Betätigungsteil 5 läßt sich gegen die
Kraft der Federn 6 zur Aufsetzfläche 2 hin verschieben, wobei an den Enden der Seitenschenkel
5a eine von mit dem Stempeleinsatz 4 einstückigen Schwenkzapfen 7a gebildete Schwenkachse
gelagert ist. Die Schwenkzapfen 7a durchsetzen die Schmalseitenwände des Unterteiles
1 in geraden Langlöchern bzw. Längsschlitzen 8.
[0008] Um bei der Hin- und Her- bzw. Auf- und Abbewegung des Betätigungsteiles 5 die gewünschte
Wendung des Stempeleinsatzes 4 um 180° zu erreichen, ist jeweils im Bereich der Schmalseitenwände
des Unterteiles 1 ein fester, von einem zum Stempeleinsatz 4 hin zylindrisch geformten
Zapfen 9 gebildeter Abwälzanschlag vorgesehen, der an der Farbkissen- und Aufsetzflächenseite
durch Ausnehmungen 10 freigestellt ist, an die sich Geradführungen 11 anschließen.
Am Stempeleinsatz 4 ist jeweils mit Abstand von den Schwenkzapfen 7a in Schmalseitenmitte
ein Getriebeglied 12 angeordnet, das flach U-förmig mit an der Innenseite abgerundeten
Schenkelenden ausgebildet ist.
[0009] Wie sich aus den Fig. 2 und 3 ergibt, stößt das Getriebeglied 12 bei der Bewegung
des Stempeleinsatzes 4 zur Aufsetzfläche 2 hin, an dem als Abwälzanschlag dienenden
Zapfen 9 an und wirkt mit diesem nach Art eines Zahnstangentriebes zusammen, so daß
der Stempeleinsatz 4 die gewünschte Wendung durchführt.
1. Selbstfärbestempel mit Oberschlagfärbung, bestehend aus einem auf die zu stempelnde
Fläche aufsetzbaren, ein der Aufsetzfläche (2) gegenüberliegendes Farbkissen (3) aufnehmenden
Unterteil (1), aus einem im Unterteil (1) angeordneten, zwischen dem Farbkissen (3)
und der Aufsetzfläche (2) unter gleichzeitiger Wendung hin- und herbewegbaren, die
Druckplatte od. dgl. tragenden Stempeleinsatz (4) sowie aus einem den Unterteil (1)
mit zwei an dessen Schmalseitenwänden geführten Seitenschenkeln (5a) umgreifenden,
zur Aufsetzfläche (2) hin gegen Federkraft verschiebbaren Betätigungsteil (5), in
dessen Seitenschenkelenden die die Schmalseitenwände des Unterteils in geraden Langlöchern
(8) durchsetzende Wendeachse (7a) des Stempeleinsatzes (4) gelagert ist, wobei im
Unterteil (1) an seinen Schmalseitenwänden feste Abwälzanschläge (9) und am Stempeleinsatz
(4) mit Abstand von dessen Schwenkachse (7a) den Schmalseitenwänden zugekehrte, mittige
Getriebeglieder (12) angeordnet sind, die mit den Abwälzanschlägen (9) bei der Hin-
und Herbewegung des Stempeleinsatzes (4) nach Art von Zahnstangentrieben zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeglieder (12) am Stempeleinsatz (4) flach U-förmig
mit an der Innenselte abgerundeten bzw. abgeschrägten Schenkelenden ausgebildet sind
und als Abwälzanschlag jeweils ein einziger zum Stempeleinsatz (4) hin zylindrisch
geformter Zapfen (9) vorgesehen ist, der an der Farbkissenund Aufsetzflächenseite
durch Ausnehmungen (10) freigestellt ist, an die zu den Langlöchern (8) parallele
Geradführungen (11) für die Schenkelenden des Getriebegliedes (12) anschließen.
