AUFSATZ MIT EINER SCHAUMERZEUGUNGSEINRICHTUNG FÜR EINEN FLEXIBLEN BEHÄLTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Aufsatz nach der Gattung des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Aufsatz ist z. B. aus der DE-A-26 10 129 bekannt.

[0003] Hierbei ist innerhalb des Schaumabgabekanals ein Unterdruckventil zum Einsaugen von Außenluft in den Luftbalg vorgesehen. Durch den Luftbalg ist die Schaumerzeugungseinrichtung zwar schüttelsicher, das heißt, daß keine Schaumerzeugungsbeeinträchtigung durch Schütteln des Aufsatzes mit dem Behälter entstehen kann, aber bei Einsaugen von Außenluft dringt jedesmal ein Teil des im Abgabekanals verbliebenen Schaums bzw. Flüssigkeit in den Luftbalg. Durch ein in den Luftbalg hineinführendes Steigrohr soll erreicht werden, daß die im Luftbalg sich ansammelnde Flüssigkeit keinen schädlichen Einfluß auf die Schaumerzeugung hat. Die sich mehr und mehr ansammelnde Flüssigkeit führt aber zu einer Luftvolumenverringerung des Balgs, was besonders nachteilig bei nachfüllbaren Behältern ist. Einen entsprechend größeren Balg vorzusehen würde eine Nutzvolumenverminderung bedeuten. Ein wesentlicher Nachteil ergibt sich noch dann, wenn die zu verschäumende Flüssigkeit bei Verdunstung verhärtet, beispielsweise durch Harzzusatz eines Haarpflegemittels, was durch den Luftaustausch im Balg zu einer Funktionsbeeinträchtigung des Balgs führt, da dieser sich dann nicht ungehindert zusammendrücken läßt. Ein weiterer wesentlicher Nachteil ist darin zu sehen, daß nach jedem Schaumabgabevorgang der Abgabekanal aus der abgegebenen Schaummasse herausgezogen werden muß (Einsaugen von Luft), um eine größere Schaummasse zu erreichen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgleichen Aufsatz zu schaffen, der die aufgeführten Nachteile nicht aufweist, so daß eine funktionssichere und eine qualitativ gute Schaumerzeugung gegeben ist.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen/Ausbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0006] Durch die Anordnung des ersten Ventils außerhalb des ersten Kanals und des zweiten Ventils zwischen dem zweiten Kanal und der Mischkammer ist gewährleistet, daß absolut keine Vorratsflüssigkeit in den Luftbalg eindringen kann.

[0007] Als erstes Ventil kann ein Kugel- oder Plattenventil vorgesehen werden.

[0008] Für eine Überkopfabgabe von Schaum ist vorgesehen, dem Kugelventil ein Haltering zuzuordnen, damit die Kugel ein definiertes Spiel erhält. Außerdem ergibt sich durch den Ring der Vorteil, daß keine gezielte Orientierung zum Halten der Kugel vorgesehen werden muß. Für eine Abgabe von Schaum in aufrechter Stellung des Aufsatzes mit dem Behälter ist vorgesehen, den Haltering mit mindestens einer Feder zu versehen, wodurch die Kugel entgegen der Schwerkraft in einer Schließposition bleibt, daß die Feder jedoch so bemessen ist, daß bei Unterdruck im Behälter das Kugelventil öffnet.

[0009] Vorzugsweise ist der Haltering, die Federn und ein Trägerteil einstückig hergestellt.

[0010] Vorteilhafterweise ist das Kugelventil in einem Kappenteil angeordnet und mit einer Kugeleinlaufrinne versehen, wodurch ein automatisches Konfektionieren des Aufsatzes möglich ist, ohne daß die Kugel gezielt in den Kugelventilsitz positioniert werden müßte. Hierzu ist vorteilhafterweise die Rinne kreisringförmig ausgestaltet und mit einer Neigung versehen, wobei im tiefsten Punkt der Rinne das Kugelventil angeordnet ist.

[0011] Für eine Schaumabgabe in aufrechter Stellung ist vorgesehen, den dritten Kanal mit einer Aufnahme für ein Steigrohr zu versehen.

[0012] Der zweite Kanal ist mit einem Aufnahmeteil für den Luftbalg versehen, wodurch auf einfache Weise der Luftbalg mit dem zweiten Kanal verbunden werden kann. Außerdem kann auf einfache Weise dadurch die erforderliche Größe eines Luftbalgs angepaßt werden.

[0013] Als zweites Ventil hat sich vorteilhafterweise ein Plattenventil erwiesen, vorzugsweise kreisringförmig ausgestaltet, wodurch ein zentrischer und verwirbelter Flüssigkeitsaustritt gewährleistet ist.

[0014] Als Schaumerzeugungsmittel ist ein kreisringförmiges Sieb vorgesehen, das mittig von einem Haltefinger durchdrungen wird, wodurch dieser Haltefinger in der Lage ist, gegebenenfalls ein weiteres Sieb mit einem entsprechenden Gegenlager zu halten.

[0015] Für den praktischen Gebrauch ist es vorteilhaft, den dritten Kanal (Entnahmekanal) und die Einsaugöffnung des ersten Ventils mit einem gleichzeitig verschließenden Verschluß zu versehen.

[0016] Als vorteilhaft hat sich erwiesen, den Verschluß als Kippverschluß auszubilden. Dadurch ist leicht erkennbar, ob der Verschluß geöffnet oder geschlossen ist.

[0017] In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, den Verschluß mit einem rechtwinklig angeordneten Hebel zu versehen, wodurch ein solcher Kippverschluß auch für eine aufrechte Abgabe von Schaum geeignet ist.

[0018] Zum gleichzeitigen Verschließen der Einsaugöffnung ist vorgesehen, den Verschlußhebel mit einem entsprechenden Stopfen auszugestalten.

[0019] Ein besonders gutes Schließvermögen und eine besonders geringe Betätigungskraft des Verschlusses ist dadurch gegeben, daß der Hebel als Kugeldrehventil ausgestaltet ist.

[0020] Indem die Mischkammer mit einem tellerartigen Flüssigkeitsverteilkörper versehen ist, wird hierdurch ein besonders gleichmäßiges Verteilen der zu verschäumenden Flüssigkeit erreicht.

[0021] Zum Nachfüllen der zu verschäumenden Flüssigkeit in den Behälter ist ein dem Fachmann geläufiger Flüssigkeitsnachfüllverschluß vorgesehen, der vorteilhafterweise bodenseitig am Behälter angeordnet ist.

[0022] Die Erfindung wird anhand von drei Ausführungsbeispielen erläutert.

[0023] Es zeigt:

Fig. 1

einen Aufsatz für eine Überkopfabgabe von Schaum;

Fig. 2

eine Schnittdarstellung durch das Kappenteil gemäß Schnitt A-A nach der Fig 1;

Fig. 3

eine Draufsicht auf den Aufsatz mit verschlossenem Kïppverschluß;

Fig. 4

einen Aufsatz für die Abgabe von Schaum in aufrechter Stellung;

Fig. 5

in einer Seitenansicht das Trägerteil mit Federn und Haltering;

Fig. 6

einen Aufsatz für eine Überkopfabgabe von Schaum mit einem ersten Plattenventil.

[0024] In der Fig. 1 ist ein Aufsatz 1 für eine Überkopfabgabe von Schaum dargestellt, wobei der Aufsatz 1 mit einem flexiblen Behälter 2 verbunden ist. In dem Aufsatz 1 ist eine Schaumerzeugungseinrichtung 3 enthalten, der ein dritter Kanal 4 für eine Zufuhr von zu verschäumende Flüssigkeit, ein zweiter Kanal 5 für eine Zufuhr von Luft aus einem durch manuellen Druck auf den Behälter 2 zusammendrückbaren und sich wieder in die ursprüngliche Lage zurückstellbaren Luftbalg 6 und ein verschließbarer erster Kanal 7 zur Schaumabgabe zugeordnet sind. Zum Einsaugen von Außenluft ist der Aufsatz 1 mit einem ersten (Unterdruck-) Ventil 8 versehen, das außerhalb des ersten Kanals 7 angeordnet ist. Zwischen dem zweiten Kanal 5 und der Einrichtung 3 ist ein zweites (Überdruck-) Ventil 9 angeordnet. Als erstes Ventil 8 ist ein Kugelventil 37 oder ein in der Fig. 6 dargestelltes Plattenventil 38 vorgesehen. Ein Trägerteil 10 ist mit einem Haltering 11 zum Halten der Kugel 12 des Kugelventils 37 versehen. Das Kugelventil 37 ist mit einer Kugeleinlaufrinne 13 versehen, die kreisringförmig ausgestaltet ist und eine Neigung aufweist, wobei im tiefsten Punkt der Rinne 13 das Kugelventil 37 angeordnet ist. Der zweite Kanal 5 ist mit einem Aufnahmeteil 14 für den Luftbalg 6 versehen. Dadurch ist es außerdem möglich, den Balg 6 aus einer Klasse auszuwählen und angepaßt an den Behälter 2 vorzusehen. Als zweites Ventil 9 ist ein Plattenventil 39 vorgesehen, wobei eine kreisringförmige Ventilplatte 15 vorgesehen ist, die am äußeren Randbereich flüssigkeitsdicht und ortsfest gelagert ist und mit dem inneren Randbereich auf einen kreisringförmigen Ventilsitz 16 aufliegt. In die kreisringförmige Öffnung des Ventils 39 und in eine Luft/Flüssigkeit-Mischkammer 36 mündet das freie Ende des dritten Kanals 4. Dem gegenüber ist innerhalb der Mischkammer 36 ein spitzkegelartiger Flüssigkeitsverteilkörper 17 zugewandt. Um diesen Verteilkörper 17 herum sind ringförmig mehrere Sprühdüsen 18 angeordnet, die auf ein kreisringförmiges Sieb 19 gerichtet sind. Darunter ist ein weiteres Sieb 20 angeordnet, das einerseits auf einen ringförmigen Sitz 21 aufliegt und andererseits durch einen Haltefinger 22 festgehalten wird. Durch diese Maßnahme können ein oder mehrere Siebe 20 übereinander durch den Druck des Fingers 22 festgehalten werden oder auch beliebig entfallen. Dem sich daran anschließenden ersten Kanal 7 zur Schaumentnahme ist ein Kippverschluß 23 zugeordnet, der gleichzeitig den dritten Kanal 7 und eine Einsaugöffnung 24 des ersten Ventils 8 verschließt. Ein am Hebel 25 des Verschlusses 23 angeordneter Stopfen 26 dient zum Verschließen der einen Saugöffnung 24. Der Hebel 25 ist als ein Kugeldrehventil 27 ausgestaltet, wodurch ein besonders leichtgängiges und dichtes verschließen des ersten Kanals 7 gewährleistet ist. Die im dritten Kanal 7 angeordneten Längsrippen 28 dienen zur Verbesserung der Schaumqualität.

[0025] Eine Schnittdarstellung gemäß Schnitt A-A nach der Fig. 1 ist in der Fig. 2 dargestellt, wobei die Rippen 28 und der Sitz des Kugelventils 37 mit der Einsaugöffnung 24 dargestellt sind. Auch geht hier besser die Kugeleinlaufrinne 13 hervor.

[0026] Eine Draufsicht auf den Aufsatz 1' bei geschlossenem Verschlußhebel 25' ist in der Fig. 3 dargestellt. Der Hebel 25' ist zum Verkippen mit zwei Lagerstellen 29, 30 verbunden.

[0027] Ein Aufsatz 1' für eine Schaumabgabe in aufrechter Stellung ist in der Fig. 4 dargestellt. Die wesentlichen Unterschiede gegenüber dem vorherigen Ausführungsbeispiel bestehen darin, daß ein gefederter Haltering 11 vorgesehen ist, der bei aufrechter Lage des Aufsatzes 1' die Kugel 12 des ersten Ventils 8 leicht schließend unter Überwindung der Schwerkraft der Kugel 12 gegen den Sitz drückt. Dabei ist die Kraft der Federn 31 so abgestimmt, daß bei Unterdruck das erste Ventil 8 öffnen kann. Der dritte Kanal 4 ist mit einer Aufnahme 32 für ein Steigrohr 33 versehen, wodurch die zu verschäumende Flüssigkeit durch Überdruck im Behälter über das Steigrohr 33 der Schaumerzeugungseinrichtung 3 zugeführt wird. Der Flüssigkeitsverteilkörper 17' ist hier tellerartig ausgebildet, wodurch ein günstigeres Verteilen der Flüssigkeit erreicht wird. Außerdem ist der Verschluß 23 mit einem rechtwinklig angeordneten Hebel 25' versehen.

[0028] Das mit dem Kappenteil 34 verbundene Trägerteil 35 ist als Einzelteil in der Fig. 5 dargestellt, wobei der Haltering 11, die drei Federn 31 und das Trägerteil 35 einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.

[0029] Zum Nachfüllen einer zu verschäumenden Flüssigkeit in den Behälter 2 ist vorgesehen, den Aufsatz 1, 1', 1" oder den Boden des Behälters 2 mit einem (nicht dargestellten) entsprechenden Verschluß zu versehen. Dadurch ist gewährleistet, daß der Luftbalg 6 seine ursprüngliche Form beibehält und es zu keiner Funktionsbeeinträchtigung kommen kann.

[0030] In der Fig. 6 ist bei einem Aufsatz 1" als erstes (Unterdruck-) Ventil 8 ein Plattenventil 38 angeordnet, das mittels eines Ringkanals 40 mit der Einsaugöffnung 24 kommuniziert. Das Ventil 38 besteht aus einer kreisringförmigen Platte 41 und einem kreisringförmigen Ventilsitz 42, wobei durch eine Feder 31 der Haltering 11 die Platte 41 gegen den Sitz 42 drückt. Das Plattenventil 38 hat gegenüber dem Kugelventil 37 (Fig. 1) den Vorteil, daß es funktionssicherer arbeitet (kein Ankleben durch zur Verklebung neigende Flüssigkeiten). Eine besonders gute Schaumbildung ergibt sich bei (Kunststoff-) Sieben 19, 20 mit einer Maschenweite von ca. 0,06 mm und einem Fadendurchmesser von ca. 0,06 mm. Für eine Schnappverbindung Aufsatz 1"/Behälter 2 sind Rippen 43 und ein Wulst 44 vorgesehen. Durch eine Kappe 45 läßt sich der Aufsatz 1" abdecken.

[0031] Die Funktionsweise des Aufsatzes 1 wird anhand der Fig. 1 näher erläutert: Durch manuellen Druck auf die Behälterwandung des mit einer zu verschäumenden Flüssigkeit gefüllten Behälters 2 entsteht ein Überdruck, der dazu führt, daß die Flüssigkeit durch den dritten Kanal 4 in die Mischkammer 36 fließt. Synchron dazu wird durch den Überdruck im Behälter 2 der Luftbalg 6 zusammengedrückt, wodurch im Luftbalg 6 ein Luftüberdruck entsteht und dadurch über den zweiten Kanal 5 die Ventilplatte 15 anhebt, wodurch ein Luftstrom in die Mischkammer 36 fließt und sich mit der Flüssigkeit vermischt. Durch das Plattenventil 39 ist gewährleistet, daß keine Flüssigkeit in das Innere des Balgs 6 fließen kann. Durch den Flüssigkeitsverteilkörper 17 und den Sprühdüsen 18 wird ein feines Luft/Flüssigkeitsgemisch erreicht, das dann zur eigentlichen Schaumbildung das erste Sieb 19 und dann das zweite Sieb 20 passiert, wobei über einen vierten Kanal 46 der Schaum entnommen werden kann. Bei Beendïgung des manuellen Drucks geht der Behälter 2 in seine ursprüngliche Form zurück, wodurch ein Unterdruck im Behälter 2 wie auch im Luftbalg 6 entsteht. Dadurch öffnet sich das zuvor geschlossene Kugelventil 37, wodurch solange über die Einsaugöffnung 24 Außenluft in den Luftbalg 6 einfließt, bis der Behälter 2 und der Luftbalg 6 die ursprüngliche Form erreicht haben.

Ansprüche

1. Aufsatz (1, 1', 1") mit einer Schaumerzeugungseinrichtung (3) für einen flexiblen Behälter (2),
wobei der Einrichtung (3) ein durch manuellen Druck auf den Behälter (2) zusammendrückbarer und sich bei Beendigung des manuellen Drucks wieder in die ursprüngliche Lage zurückstellender Luftbalg (6)
und ein verschließbarer erster Kanal (7) zur Schaumabgabe zugeordnet sind,
und wobei der Aufsatz (1, 1', 1") mit einem ersten Ventil (8) zum Einsaugen von Außenluft in den Luftbalg (6) versehen ist,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

- das erste Ventil (8) ist außerhalb des ersten Kanals (7) angeordnet;

- es ist eine Luft/Flüssigkeit-Mischkammer (36) vorgesehen;

- der Luftbalg (6) ist über einen zweiten Kanal (5) mit der Mischkammer (36) verbunden, wobei zwischen Luftbalg (6) und Mischkammer (36) ein bei Überdruck im Luftbalg (6) in Richtung der Mischkammer (36) öffnendes zweites Ventil (9) angeordnet ist;

- der Mischkammer (36) ist ein dritter Kanal (4) für eine Flüssigkeitszufuhr aus dem Behälter (2) zugeordnet.

2. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als ersten Ventil (8) ein Kugelventil (37) oder ein erstes Plattenventil (38) vorgesehen ist.

3. Aufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem Ventil (8) ein Haltering (11) zugeordnet ist.

4. Aufsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (11) mit mindestens einer Feder (31) versehen ist.

5. Aufsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (11) und die Federn (31) einstückig aus Kunststoff sind.

6. Aufsatz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (11) und die Federn (31) einstückig mit einem Trägerteil (35) verbunden sind.

7. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kugelventil (37) in einem Kappenteil (34) angeordnet ist.

8. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kugelventil (37) mit einer Kugeleinlaufrinne (13) versehen ist.

9. Aufsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne (13) kreisringförmig ausgestaltet ist und mit einer Neigung versehen ist, wobei im tiefsten Punkt der Rinne (13) das Kugelventil (37) angeordnet ist.

10. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Kanal (4) mit einer Aufnahme (32) für ein Steigrohr (33) versehen ist.

11. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kanal (5) mit einem Aufnahmeteil (14) für den Luftbalg (6) versehen ist.

12. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als zweites Ventil (9) ein zweites Plattenventil (39) vorgesehen ist.

13. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Schaumerzeugungsmittel ein kreisringförmiges Sieb (19) vorgesehen ist, das mittig von einem Haltefinger (22) durchdrungen ist.

14. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet durch einen den Entnahmekanal (7) und eine Einsaugöffnung (24) des ersten Ventils (8) gleichzeitig verschließenden Verschluß (23, 23').

15. Aufsatz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (23, 23') als Kippverschluß (23) ausgebildet ist.

16. Aufsatz nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (23') mit einem rechtwinkelig angeordneten Hebel (25') versehen ist.

17. Aufsatz nach Anspruch 14 oder/und Anspruch 15 oder/und Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußhebel (25, 25') einen Stopfen (26) zum Verschließen der Einsaugöffnung (24) aufweist.

18. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (25) als Kugeldrehventil (27) ausgestaltet ist.

19. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumerzeugungseinrichtung (3) mit einem tellerartigen Flüssigkeitsverteilkörper (17') versehen ist.

20. Aufsatz nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (2) mit einem Flüssigkeitsnachfüllverschluß versehen ist.

21. Aufsatz nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß bodenseitig am Behälter (2) angeordnet ist.

Claims

1. An attachment (1, 1', 1") with a foam generating device (3) for a flexible container (2), wherein air bellows (6), which are compressible by manual pressure on the container (2) and which revert to the original position again when the manual pressure ceases, and a closable first duct (7) for delivering foam are associated with the device (3), and wherein the attachment (1, 1', 1") is provided with a first valve (8) for drawing in external air into the air bellows (6), characterised by the following features:

- the first valve (8) is arranged outside the first duct (7);

- an air/fluid mixing chamber (36) is provided;

- the air bellows (6) are connected by way of a second duct (5) to the mixing chamber (36), wherein there is disposed between the air bellows (6) and the mixing chamber (36) a second valve (9) which opens towards the mixing chamber (36) when there is excess pressure in the air bellows (6);

- a third duct (4) is associated with the mixing chamber (36) to supply fluid from the container (2).

2. An attachment according to claim 1, characterised in that a ball valve (37) or a first plate valve (38) is provided as the first valve (8).

3. An attachment according to claim 2, characterised in that a retaining ring (11) is associated with the valve (8).

4. An attachment according to claim 3, characterised in that the retaining ring (11) is provided with at least one spring (31).

5. An attachment according to claim 4, characterised in that the retaining ring (11) and the springs (31) are manufactured from plastic as one piece.

6. An attachment according to claim 5, characterised in that the retaining ring (11) and the springs (31) are joined to a supporting part (35) as one piece.

7. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that the ball valve (37) is disposed in a cap part (34).

8. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that the ball valve (37) is provided with a ball inlet groove (13).

9. An attachment according to claim 8, characterised in that the groove (13) is shaped as an annulus and is provided with an inclination, the ball valve (37) being arranged at the lowest point of the groove (13).

10. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that the third duct (4) is provided with a holder (32) for a rising tube (33).

11. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that the second duct (5) is provided with a holding part (14) for the air bellows (6).

12. An attachment according to claim 1, characterised in that a second plate valve (39) is provided as the second valve (9).

13. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that an annular screen (19) is provided as the foam generating means, the said screen being penetrated centrally by a holding finger (22).

14. An attachment according to at least one of the above claims, characterised by a closure (23, 23') which simultaneously closes the removal duct (7) and an intake opening (24) of the first valve (8).

15. An attachment according to claim 14, characterised in that the closure (23, 23') is designed as a pivoting closure (23).

16. An attachment according to claim 15, characterised in that the closure (23') is provided with a right-angled lever (25').

17. An attachment according to claim 14 and/or claim 15 and/or claim 16, characterised in that the closure lever (25, 25') has a plug (28) to close the intake opening (24).

18. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that the lever (25) is designed as a ball turning valve (27).

19. An attachment according to at least one of the above claims, characterised in that the foam generating device (3) is provided with a disc-shaped fluid distributing body (17').

20. An attachment according to at least one of the preceding claims, characterised in that the container (2) is provided with a fluid refill closure.

21. An attachment according to claim 20, characterised in that the closure is disposed at the base of the container (2).

Revendications

1. Embout (1, 1', 1") comportant un dispositif de production de mousse (3) pour un récipient souple (2), auquel sont associés un soufflet à air (6) pouvant être comprimé par une pression manuelle sur le récipient (2), et lorsque la pression manuelle cesse, revenir à nouveau dans la position originelle, et à un premier canal obturable (7) pour la sortie de la mousse, et dans lequel l'embout (1, 1', 1") est muni d'un premier clapet (8) pour l'aspiration de l'air extérieur dans le soufflet (6), caractérisé par les caractéristique suivantes:

- le premier clapet (8) est situé à l'extérieur du premier canal (7);

- on prévoit une chambre de mélange air/liquide;

- le soufflet à air (6) est relié par un deuxième canal (5) à la chambre de mélange (36), où entre le soufflet à air (6) et la chambre de mélange (36) est disposé un second clapet (9) s'ouvrant dans la direction de la chambre de mélange (36) lors d'une surpression dans le soufflet (6);

- la chambre de mélange (36) est associée à un troisième canal (4) pour une amenée de liquide au récipient (2).

2. Embout selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'on prévoit comme premier clapet (8) un clapet à bille (37) ou un premier clapet à disque (38).

3. Embout selon la revendication 2, caractérisé en ce que le clapet (68) est supporté par une bague de maintien (11).

4. Embout selon la revendication 3, caractérisé en ce que la bague de maintien (11) est munie d'au moins un ressort (31).

5. Embout selon la revendication 4, caractérisé en ce que la bague de maintien (11) et les ressorts (31) sont monobloc et en matière synthétique.

6. Embout selon la revendication 5, caractérisé en ce que la bague de maintien (11) et les ressorts (31) sont liés de façon monobloc avec un élément porteur (35).

7. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le clapet à bille (37) est placé dans un élément de coiffe (34).

8. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la clapet à bille (37) est muni d'une gorge d'introduction de la bille (13).

9. Embout selon la revendication 8, caractérisé en ce que la gorge (13) est sous forme circulaire et est munie d'une inclinaison, le clapet à bille (37) étant placée au point le plus bas de la gorge (13).

10. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le troisième canal (4) est muni d'un logement pour un tuyau de refoulement (33).

11. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le deuxième canal (5) est muni d'un élément de logement pour le soufflet à air (6).

12. Embout selon la revendication 1, caractérisé en ce que comme deuxième clapet (9), on prévoit un clapet à disque (39).

13. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que comme moyen de production de mousse on prévoit un tamis circulaire (19) qui est traversé en son milieu par un doigt de maintien (22).

14. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que par un obturateur (23, 23') fermant simultanément la réception (7) et une ouverture d'aspiration (24) du premier clapet (8).

15. Embout selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'obturateur (23, 23') est sous forme d'un obturateur pivotant (23).

16. Embout selon la revendication 15, caractérisé en ce que l'obturateur (23') est muni d'un levier (25') disposé à angle droit.

17. Embout selon la revendication 14 et/ou la revendication 15 et/ou la revendication 16, caractérisé en ce que'le levier d'obturateur (25,25') comporte un bouchon (26) pour l'obturation de l'orifice d'aspiration (24).

18. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le levier (25) se présente sous forme d'une soupape rotative à bille.

19. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de production de mousse (3) est muni d'un corps de répartition du liquide (17') en forme de soucoupe.

20. Embout selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le récipient (2) est muni d'un bouchon de trop plein de liquide.

21. Embout selon la revendication 20, caractérisé en ce que l'obturateur est placé sur le récipient du côté du fond.

Zeichnung