(19)
(11) EP 0 460 277 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.01.1992  Patentblatt  1992/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.12.1991  Patentblatt  1991/50

(21) Anmeldenummer: 90111516.2

(22) Anmeldetag:  19.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 65/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 08.06.1990 DE 9006456 U

(71) Anmelder: Hazet-Werk Hermann Zerver GmbH & Co. KG
D-42804 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Römer, Heinz
    D-5630 Remscheid (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schubladenverriegelung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung einer Schublade (1), die in Führungen eines Gehäuses, vorzugsweise in der Form eines Werkstattwagens, verschiebbar geführt und wahlweise zu einer der sich gegenüberliegenden Seiten aus dem Gehäuse herausziehbar ist. Um ein unbeabsichtigtes Herausschieben der Schublade (1) zu verhindern, sind mindestens an einer der parallel zur Verschieberichtung verlaufenden Längsseiten (1b) der Schublade (1) zwei Verriegelungshebel (2,3) angeordnet, die jeweils um eine rechtwinklig zur Verschieberichtung verlaufende Achse (4) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar gelagert und mit einer Anschlagkante (7) versehen sind. Am Gehäuse ist mindestens ein mit den Anschlagkanten (7) der Verriegelungshebel (2,3) zusammenwirkender Anschlag (8) angeordnet, der die Schublade (1) in ihrer mittleren Stellung im Gehäuse verriegelt. Jeder der Verriegelungshebel (2,3) ist von einer Frontseite (1c) der Schublade (1) her aus der durch eine ständig auf den Verriegelungshebel (2,3) einwirkenden Kraft bewirkten Verriegelungsstellung in die Freigabestellung verschwenkbar.







    Recherchenbericht