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EP 0 460 295 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.06.1994 Patentblatt 1994/23 |
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Anmeldetag: 17.12.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B30B 11/08 |
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Tablettiermaschine
Tabletting machine
Machine de fabrication de tablettes
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
08.06.1990 DE 4018453
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.12.1991 Patentblatt 1991/50 |
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Patentinhaber: Wilhelm Fette GmbH |
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D-21493 Schwarzenbek (DE) |
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Erfinder: |
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- Arndt, Ulrich
W-2058 Lauenburg (DE)
- Lüneburg, Peter
W-2419 Schmilau (DE)
- Marquardt, Kurt, Dipl.-Ing. (FH)
W-2000 Hamburg 74 (DE)
- Pierags, Hans-Joachim, Dipl.-Ing. (FH)
W-2400 Lübeck (DE)
- Zeuschner, Ulrich
W-2053 Schwarzenbek (DE)
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| (74) |
Vertreter: Patentanwälte
Hauck, Graalfs, Wehnert,
Döring, Siemons |
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Neuer Wall 41 20354 Hamburg 20354 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 120 903 GB-A- 952 006 US-A- 4 168 137
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DE-C- 807 538 US-A- 3 891 375
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rundlauf -Tablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten
Matrizenscheibe, in der Ober - und Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Druckstationen
von Druckrollen gesteuert wird, die höhenverstellbar gelagert sind und dafür einen
Antrieb aufweisen.
[0002] In der Konstruktion von Tablettenpressen wird angestrebt, die Ausbildung so zu gestalten,
daß sich eine Umrüstung einer Maschine für eine nachfolgende Herstellung einer anderen
Tablettensorte wie auch für die Reinigung einzelner Maschinenteile möglichst innerhalb
kurzer Zeit durchführen läßt, damit die Stillstandszeiten nur kurz sind. Dafür hat
es sich unter anderem als zweckmäßig gezeigt, wenn die Matrizenscheibe zusammen mit
Unter - und Oberstempeln zum Austausch seitlich aus der Maschine heraus entfernt werden
kann. Derartiges wird jedoch behindert durch die Druckrollen, die an den Druckstationen
vorgesehen sind und zwar insbesondere dann, wenn zwei Druckstationen vorgesehen sind,
wie es bei Hochleistungsmaschinen bereits üblich ist. Zu berücksichtigen ist dabei,
daß jede Druckstation unterteilt ist in eine Vordruckstation sowie eine Hauptdruckstation,
die jeweils eine obere Druckrolle sowie eine untere Druckrolle aufweisen, so daß bei
zwei sich diametral gegenüberliegenden Druckstationen insgesamt acht Druckrollen vorhanden
sind.
[0003] Bei bekannten Tablettiermaschinen (DE-C-807 531 und GB-A-952 006) erfordert die Demontage
einer Druckstation einen erheblichen Zeitaufwand, weil sie entweder ein Anheben der
Matrizenscheibe voraussetzt oder ein Abziehen der Druckrollen zusammen mit ihrem Antrieb.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die Druckstation einer Tablettiermaschine derart auszubilden,
daß eine Druckrolle seitlich aus der Maschine herauszuziehen ist, ohne den Antrieb
für ihre Höhenverstellung, so daß es nicht des Lösens zahlreicher Schrauben und eines
erheblichen Zeitaufwandes bedarf.
[0005] Gemäß der Erfindung ist dafür vorgesehen, daß eine Druckrolle in einem Lagerbock
gelagert ist, der mit einem Aufnahmeflansch in radialer Richtung zu der Drehachse
der Matrizenscheibe in einer Führung eines Gehäuses vom Antrieb für die Druckrolle
gehalten ist, so daß er sich vom Gehäuse des Antriebes abziehen läßt. Eine derartige
Lösung erlaubt es, eine Druckrolle mit ihrem Lagerbock als eine Baueinheit von ihrem
Antrieb mit seinem Gehäuse, das mit dem Maschinengehäuse verbunden ist, abzutrennen
und seitlich aus der Maschine als Baueinheit herauszulösen, wobei die Möglichkeit
bestehen bleibt, in einem Bedarfsfall auch das Antriebsgehäuse mit sämtlichen Antriebs-
und Steuerungsteilen als eine weitere Baueinheit der Maschine entnehmen zu können.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit einer nur teilweisen Verschiebung der Druckrolle
zu der Antriebseinheit für eine Freigabe der Matrizenscheibe zum Zwecke ihrer Demontage.
[0006] Die Vorteile der erfindungsgemäßen Ausbildung liegen unter anderem darin, daß die
Vordruck- und Hauptdruckstationen voneinander unabhängig ausgebildet sein können und
als Baueinheiten von der Tablettiermaschine gelöst, d. h. an entferntem Ort gewartet
werden können, so daß sie in der Zwischenzeit zu ersetzen sind durch blaugleiche Teile.
Dies gilt sowohl für die Druckrollen mit ihrer Lagerung als in sich geschlossene Baueinheit
wie auch für die Antriebsgehäuse mit den Antrieben für die Druckrollen, die sich gegebenenfalls
im Austausch zum Zwecke der Wartung, eines Wechsels der Matrizenscheibe, der Reinigung
oder der Reparatur von der Tablettiermaschine getrennt bearbeiten lassen.
[0007] Ein weiterer Vorteil der Teilbarkeit liegt in dem Umstand, daß bei einem Ausbau einer
Druckrolle nicht auch alle elektrischen Leitungen gelöst zu werden brauchen und die
Endschalter nicht entfernt zu werden brauchen, überhaupt die gesamte Druckstation
nicht neu wieder einjustiert zu werden braucht. Weitere Merkmale der Erfindung bilden
Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme
auf eine Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1:
- eine Teildraufsicht auf eine Matrizenscheibe mit Druckrolle;
- Figur 2:
- ein Teilschnitt durch eine Tablettiermaschine;
- Figur 3:
- eine Druckrolle mit Antrieb in der Arbeitsstellung und
- Figur 4:
- eine Druckrolle mit ihrem Antrieb im zerlegten Zustand.
[0008] Die in der Zeichnung dargestellte Rundlauf -Tablettiermaschine besitzt eine umlaufende
Matrizenscheibe 2, die mit einer Vielzahl von gleichmäßig über den Umfang verteilt
angeordneten Matrizenbohrungen 4 versehen ist, in denen Tabletten gepreßt werden.
Das Zusammenpressen erfolgt durch Oberstempel 10 und Unterstempel 12, die in Bohrungen
der Matrizenscheibe 2 geführt sind, an den sogenannten Preßstationen. Die beiden Preßstationen
sind unterteilt in eine Vordruckstation und eine Hauptdruckstation. Zu jeder Druckstation
gehört eine obere Druckrolle 6 sowie eine untere Druckrolle 7, die jeweils auf einer
Welle 8 gehalten sind. Die Wellen 8 sind höhenverstellbar durch einen Antrieb, der
am feststehenden Maschinengehäuse 14 lösbar befestigt ist.
[0009] Entsprechend der Darstellung in den Figuren 3 und 4 ist eine Druckrolle 6 in einem
Lagerbock 18 gehalten, der mit einer Linearführung 20 versehen ist, die auf einer
Säule 22 höhenverstellbar ist. Die Säule 22 wird getragen von einem Aufnahmeflansch
24, welcher mit dem Antriebsgehäuse 28 für die Höhenverstellung der Druckrolle 6 lösbar
verbunden ist. Dafür ist das Antriebsgehäuse 28 mit einer schienenartigen Führung
30 versehen, die mit einer schienenartigen, etwa schwalbenschwanzförmigen Gegenführung
am Boden des Aufnahmeflansches derart zusammenwirkt, daß der Aufnahmeflansch 24 zusammen
mit der Säule 22, der Linearführung 20, dem Lagerbock 18 und damit der Druckrolle
6 radial zu der Matrizenscheiben verstellt werden kann und entsprechend dem Pfeil
50 vom Antriebsgehäuse 28 vollständig gelöst werden kann.
[0010] Eine teilweise radiale Verstellung ist dann vorteilhaft, wenn die Matrizenscheibe
2 zusammen mit den Oberstempeln 10 und den Unterstempeln 12 aus der Maschine herausgeschwenkt
werden soll zum Zwecke ihrer Reinigung oder ihres Austausches, da in einem derartigen
Fall die Ausschwenkbewegung nicht behindert wird durch eine Druckrolle 6, welche sich
in ihrer Arbeitsstellung befindet.
[0011] Eine vollständige Abtrennung der Druckrolle 6 mit ihrem Lagerbock 8 und ihrer Linearführung
20 vom Antriebsgehäuse erfolgt, wenn die Druckrolle mit ihrer Lagerung beispielsweise
zum Zwecke der Wartung bearbeitet werden soll. Nach einer solchen vollständigen Ablösung
besteht im übrigen die Möglichkeit, das Antriebsgehäuse 28 mit seinen Bestandteilen
als eine insich geschlossene Baueinheit von der Tablettiermaschine zu lösen und gegebenenfalls
zum Zwecke einer Zeitersparnis gegen eine gleiche Baueinheit auszutauschen.
[0012] Zu den Bestandteilen des Antriebes im Gehäuse 28 gehört eine höhenverstellbare Spindel
38 für die Verstellung der Druckrolle 6. Die Verstellung erfolgt über ein Schneckenrad
34, das mit einer Schnecke 36 zusammenwirkt. Dabei kann die Verstellung von Hand oder
maschinell durchgeführt werden.
[0013] Die Spindel 38 trägt eine Kraftmeßeinrichtung 40 mit einem Druckpilz 42, auf dem
sich der Lagerbock 18 unmittelbar oder mittelbar abstützt.
[0014] Die in der Zeichnung im einzelnen nicht wiedergegebenen zahllosen Kabelverbindungen
zum Messen und Steuern der Einrichtung sind über einen Endschalter 44 an das Gehäuse
28 angeschlossen. Zum Ablösen der Druckrolle 6 bzw. zum Trennen von ihrem Antrieb,
wird die Verstellspindel 38 entsprechend Figur 4 so hoch gefahren, daß der Aufnahmeflansch
24 zusammen mit dem Lagerbock 18 entsprechend Pfeil 50 aus der Führung 30 herausgezogen
werden kann.
1. Rundlauf-Tablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Ober-
und Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von Druckrollen gesteuert
wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenverstellung
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckrolle (6) in einem Lagerbock
(18) gelagert ist, der mit einem Aufnahmeflansch (24) in einer Führung (30) eines
Gehäuses (28) vom Antrieb für die Druckrolle (6) in radialer Richtung zu der Drehachse
der Matrizenscheibe (2) verschiebbar gehalten und mit dem Gehäuse (28) des Antriebes
lösbar verbunden ist.
2. Rundlauf-Tablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeflansch
(24) eine Säule (22) trägt, an welcher der Lagerbock (8) höhenverstellbar geführt
ist.
3. Rundlauf-Tablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsgehäuse
(28) für eine Druckrolle (6) lösbar mit dem Gehäuse der Tablettiermaschine verbunden
ist.
4. Rundlauf-Tablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Antriebsgehäuse
(28) ein Getriebe (34, 36) angeordnet ist, durch dessen Betätigung die Druckrolle
(6) anzuheben und abzusenken ist.
5. Rundlauf-Tablettiermaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet,
daß das Getriebe (34, 36) als ein Schneckenradgetriebe ausgebildet ist, das mit einer
Verstellspindel (38) zusammenwirkt, die den Lagerbock (18) der Druckrolle (6) trägt.
6. Rundlauf-Tablettiermaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verstellspindel (38) eine Kraftmeßeinrichtung (40) trägt, auf der sich der
Lagerbock (18) der Druckrolle (6) abstützt.
1. Rotative tabletting machine with a rotatively positioned matrix disk in which upper
and lower punches are guided, the position of which is controlled in pressure stations
by pressing rollers which are positioned with an adjustable height and equipped with
a drive for the height adjustment, characterized in that a pressing roller (6) is
positioned in a bearing (18) which is maintained displaceable with a receiving flange
(24) in a guide (30) of a housing (28) from the drive for the pressing roller (6)
in radial direction to the axis of rotation of the matrix disk (2) and which is movably
connected to the housing (28) of the drive.
2. Rotative tabletting machine according to claim 1, characterized in that the receiving
flange (24) bears a support (22) on which the bearing (18) is guided with an adjustable
height.
3. Rotative tabletting machine according to claim 1, characterized in that the drive
housing (28) for a pressing roller (6) is movably connected to the housing of the
tabletting machine.
4. Rotative tabletting machine according to claim 1, characterized in that a gear (34,
36) is placed in the drive housing (28), the actuation of which causes the lifting
and lowering of the pressing roller (6).
5. Rotative tabletting machine according to the preceding claim, characterized in that
the gear (34, 36) is designed as a worm gear pair which cooperates with an adjusting
spindle (38) which bears the bearing (18) of the pressing roller.
6. Rotative tabletting machine according to the preceding claim, characterized in that
the adjusting spindle (38) bears a force measuring device (40) against which the bearing
(18) of the pressing roller (6) leans.
1. Machine rotative de fabrication de tablettes avec un disque de matrice positionné
en étant rotatif dans lequel des poinçons supérieurs et inférieurs sont guidés dont
la position est commandée dans des postes de pression par des galets de pression qui
sont positionnés en étant réglables en hauteur et qui sont équipés d'un entraînement
pour le réglage de la hauteur, caractérisée en ce qu'un galet de pression (6) est
positionné dans un palier (18) qui est maintenu translatable avec une bride de logement
(24) dans un guide (30) d'un boîtier (28) de l'entraînement pour le galet de pression
(6) dans le sens radial vers l'axe de rotation du disque de matrice (2) et qui est
relié de manière amovible au boîtier (28) de l'entraînement.
2. Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication 1, caractérisée
en ce que la bride de logement (24) porte une colonne (22) sur laquelle le palier
(8) est guidé en étant réglable en hauteur.
3. Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication 1, caractérisée
en ce que le boîtier de l'entraînement (28) pour un galet de pression (6) est relié
en étant amovible au boîtier de la machine de fabrication de tablettes.
4. Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication 1, caractérisée
en ce qu'un engrenage (34, 36) est placé dans le boîtier de l'entraînement (28), engrenage
par l'actionnement duquel le galet de pression (6) doit être soulevé et abaissé.
5. Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication précédente, caractérisée
en ce que l'engrenage (34, 36) est configuré comme un engrenage à vis qui coopère
avec une tige de réglage (38) qui porte le palier (18) du galet de pression (6).
6. Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication précédente, caractérisée
en ce que la tige de réglage (38) porte un dispositif mesureur de force (40) sur lequel
le palier (18) du galet de pression (6) s'appuie.