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<ep-patent-document id="EP90124387B1" file="EP90124387NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0460295" kind="B1" date-publ="19940608" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Hauck, Graalfs, Wehnert, 
Döring, Siemons</snm><iid>00100551</iid><adr><str>Neuer Wall 41</str><city>20354 Hamburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>19911211</date><bnum>199150</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Rundlauf -Tablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Ober - und Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von Druckrollen gesteuert wird, die höhenverstellbar gelagert sind und dafür einen Antrieb aufweisen.</p>
<p id="p0002" num="0002">In der Konstruktion von Tablettenpressen wird angestrebt, die Ausbildung so zu gestalten, daß sich eine Umrüstung einer Maschine für eine nachfolgende Herstellung einer anderen Tablettensorte wie auch für die Reinigung einzelner Maschinenteile möglichst innerhalb kurzer Zeit durchführen läßt, damit die Stillstandszeiten nur kurz sind. Dafür hat es sich unter anderem als zweckmäßig gezeigt, wenn die Matrizenscheibe zusammen mit Unter - und Oberstempeln zum Austausch seitlich aus der Maschine heraus entfernt werden kann. Derartiges<!-- EPO <DP n="2"> --> wird jedoch behindert durch die Druckrollen, die an den Druckstationen vorgesehen sind und zwar insbesondere dann, wenn zwei Druckstationen vorgesehen sind, wie es bei Hochleistungsmaschinen bereits üblich ist. Zu berücksichtigen ist dabei, daß jede Druckstation unterteilt ist in eine Vordruckstation sowie eine Hauptdruckstation, die jeweils eine obere Druckrolle sowie eine untere Druckrolle aufweisen, so daß bei zwei sich diametral gegenüberliegenden Druckstationen insgesamt acht Druckrollen vorhanden sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei bekannten Tablettiermaschinen (DE-C-807 531 und GB-A-952 006) erfordert die Demontage einer Druckstation einen erheblichen Zeitaufwand, weil sie entweder ein Anheben der Matrizenscheibe voraussetzt oder ein Abziehen der Druckrollen zusammen mit ihrem Antrieb.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es, die Druckstation einer Tablettiermaschine derart auszubilden, daß eine Druckrolle seitlich aus der Maschine herauszuziehen ist, ohne den Antrieb für ihre Höhenverstellung, so daß es nicht des Lösens zahlreicher Schrauben und eines erheblichen Zeitaufwandes bedarf.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Gemäß der Erfindung ist dafür vorgesehen, daß eine Druckrolle in einem Lagerbock gelagert ist, der mit einem Aufnahmeflansch in radialer Richtung zu der Drehachse der Matrizenscheibe in einer Führung eines Gehäuses vom Antrieb für die Druckrolle gehalten ist, so daß er sich vom Gehäuse des Antriebes abziehen läßt. Eine derartige Lösung erlaubt es, eine Druckrolle mit ihrem Lagerbock als eine Baueinheit von ihrem Antrieb mit seinem Gehäuse, das mit dem Maschinengehäuse verbunden ist, abzutrennen und seitlich aus der Maschine als Baueinheit herauszulösen, wobei die Möglichkeit bestehen bleibt, in einem Bedarfsfall auch das Antriebsgehäuse mit sämtlichen Antriebs- und Steuerungsteilen als eine weitere Baueinheit der Maschine entnehmen zu können. Zusätzlich besteht die Möglichkeit einer nur teilweisen Verschiebung der Druckrolle zu der Antriebseinheit für eine Freigabe der Matrizenscheibe zum Zwecke ihrer Demontage.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Vorteile der erfindungsgemäßen Ausbildung liegen unter anderem darin, daß die Vordruck- und Hauptdruckstationen voneinander unabhängig ausgebildet sein können und als Baueinheiten von der Tablettiermaschine gelöst, d. h. an entferntem<!-- EPO <DP n="4"> --> Ort gewartet werden können, so daß sie in der Zwischenzeit zu ersetzen sind durch blaugleiche Teile. Dies gilt sowohl für die Druckrollen<!-- EPO <DP n="5"> --> mit ihrer Lagerung als in sich geschlossene Baueinheit wie auch für die Antriebsgehäuse mit den Antrieben für die Druckrollen, die sich gegebenenfalls im Austausch zum Zwecke der Wartung, eines Wechsels der Matrizenscheibe, der Reinigung oder der Reparatur von der Tablettiermaschine getrennt bearbeiten lassen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiterer Vorteil der Teilbarkeit liegt in dem Umstand, daß bei einem Ausbau einer Druckrolle nicht auch alle elektrischen Leitungen gelöst zu werden brauchen und die Endschalter nicht entfernt zu werden brauchen, überhaupt die gesamte Druckstation nicht neu wieder einjustiert zu werden braucht. Weitere Merkmale der Erfindung bilden Gegenstand der Unteransprüche. Ein Ausführungsbeispiel ist nachstehend unter Bezugnahme auf eine Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt><u style="single">Figur 1:</u></dt><dd>eine Teildraufsicht auf eine Matrizenscheibe mit Druckrolle;</dd>
<dt><u style="single">Figur 2:</u></dt><dd>ein Teilschnitt durch eine Tablettiermaschine;</dd>
<dt><u style="single">Figur 3:</u></dt><dd>eine Druckrolle mit Antrieb in der Arbeitsstellung und</dd>
<dt><u style="single">Figur 4:</u></dt><dd>eine Druckrolle mit ihrem Antrieb im zerlegten Zustand.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die in der Zeichnung dargestellte Rundlauf -Tablettiermaschine besitzt eine umlaufende Matrizenscheibe 2, die mit einer Vielzahl von gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneten Matrizenbohrungen 4 versehen ist, in denen Tabletten gepreßt werden. Das Zusammenpressen erfolgt durch Oberstempel 10 und Unterstempel 12, die in Bohrungen der Matrizenscheibe 2 geführt sind, an den sogenannten Preßstationen. Die beiden Preßstationen sind unterteilt in eine Vordruckstation und eine Hauptdruckstation. Zu jeder Druckstation gehört eine obere Druckrolle 6 sowie eine untere Druckrolle 7, die jeweils auf einer Welle 8 gehalten sind. Die Wellen 8 sind höhenverstellbar durch einen Antrieb, der am feststehenden Maschinengehäuse 14 lösbar befestigt ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Entsprechend der Darstellung in den Figuren 3 und 4 ist eine Druckrolle 6 in einem Lagerbock 18 gehalten, der mit einer Linearführung 20 versehen ist, die auf einer Säule 22 höhenverstellbar ist. Die Säule 22 wird getragen von einem Aufnahmeflansch 24, welcher mit dem Antriebsgehäuse 28 für die Höhenverstellung der Druckrolle 6 lösbar verbunden ist. Dafür ist das Antriebsgehäuse 28 mit einer schienenartigen Führung 30 versehen, die mit einer schienenartigen, etwa schwalbenschwanzförmigen Gegenführung am Boden des Aufnahmeflansches derart zusammenwirkt, daß der Aufnahmeflansch 24 zusammen mit der Säule 22, der Linearführung 20, dem Lagerbock 18 und damit der Druckrolle 6 radial zu der Matrizenscheiben verstellt<!-- EPO <DP n="7"> --> werden kann und entsprechend dem Pfeil 50 vom Antriebsgehäuse 28 vollständig gelöst werden kann.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine teilweise radiale Verstellung ist dann vorteilhaft, wenn die Matrizenscheibe 2 zusammen mit den Oberstempeln 10 und den Unterstempeln 12 aus der Maschine herausgeschwenkt werden soll zum Zwecke ihrer Reinigung oder ihres Austausches, da in einem derartigen Fall die Ausschwenkbewegung nicht behindert wird durch eine Druckrolle 6, welche sich in ihrer Arbeitsstellung befindet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine vollständige Abtrennung der Druckrolle 6 mit ihrem Lagerbock 8 und ihrer Linearführung 20 vom Antriebsgehäuse erfolgt, wenn die Druckrolle mit ihrer Lagerung beispielsweise zum Zwecke der Wartung bearbeitet werden soll. Nach einer solchen vollständigen Ablösung besteht im übrigen die Möglichkeit, das Antriebsgehäuse 28 mit seinen Bestandteilen als eine insich geschlossene Baueinheit von der Tablettiermaschine zu lösen und gegebenenfalls zum Zwecke einer Zeitersparnis gegen eine gleiche Baueinheit auszutauschen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zu den Bestandteilen des Antriebes im Gehäuse 28 gehört eine höhenverstellbare Spindel 38 für die Verstellung der Druckrolle 6. Die Verstellung erfolgt über ein Schneckenrad 34, das mit einer Schnecke 36 zusammenwirkt. Dabei kann die Verstellung von Hand oder maschinell durchgeführt werden.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Spindel 38 trägt eine Kraftmeßeinrichtung 40 mit einem Druckpilz 42, auf dem sich der Lagerbock 18 unmittelbar oder mittelbar abstützt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die in der Zeichnung im einzelnen nicht wiedergegebenen zahllosen Kabelverbindungen zum Messen und Steuern der Einrichtung sind über einen Endschalter 44 an das Gehäuse 28 angeschlossen. Zum Ablösen der Druckrolle 6 bzw. zum Trennen von ihrem Antrieb, wird die Verstellspindel 38 entsprechend Figur 4 so hoch gefahren, daß der Aufnahmeflansch 24 zusammen mit dem Lagerbock 18 entsprechend Pfeil 50 aus der Führung 30 herausgezogen werden kann.</p>
</description><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rundlauf-Tablettiermaschine mit einer drehbar gelagerten Matrizenscheibe, in der Ober- und Unterstempel geführt sind, deren Stellung in Druckstationen von Druckrollen gesteuert wird, welche höhenverstellbar gelagert und mit einem Antrieb für die Höhenverstellung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Druckrolle (6) in einem Lagerbock (18) gelagert ist, der mit einem Aufnahmeflansch (24) in einer Führung (30) eines Gehäuses (28) vom Antrieb für die Druckrolle (6) in radialer Richtung zu der Drehachse der Matrizenscheibe (2) verschiebbar gehalten und mit dem Gehäuse (28) des Antriebes lösbar verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rundlauf-Tablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeflansch (24) eine Säule (22) trägt, an welcher der Lagerbock (8) höhenverstellbar geführt ist.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rundlauf-Tablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsgehäuse (28) für eine Druckrolle (6) lösbar mit dem Gehäuse der Tablettiermaschine verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rundlauf-Tablettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Antriebsgehäuse (28) ein Getriebe (34, 36) angeordnet ist, durch dessen Betätigung die Druckrolle (6) anzuheben und abzusenken ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rundlauf-Tablettiermaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (34, 36) als ein Schneckenradgetriebe ausgebildet ist, das mit einer Verstellspindel (38) zusammenwirkt, die den Lagerbock (18) der Druckrolle (6) trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rundlauf-Tablettiermaschine nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstellspindel (38) eine Kraftmeßeinrichtung (40) trägt, auf der sich der Lagerbock (18) der Druckrolle (6) abstützt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rotative tabletting machine with a rotatively positioned matrix disk in which upper and lower punches are guided, the position of which is controlled in pressure stations by pressing rollers which are positioned with an adjustable height and equipped with a drive for the height adjustment, characterized in that a pressing roller (6) is positioned in a bearing (18) which is maintained displaceable with a receiving flange (24) in a guide (30) of a housing (28) from the drive for the pressing roller (6) in radial direction to the axis of rotation of the matrix disk (2) and which is movably connected to the housing (28) of the drive.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rotative tabletting machine according to claim 1, characterized in that the receiving flange (24) bears a support (22) on which the bearing (18) is guided with an adjustable height.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rotative tabletting machine according to claim 1, characterized in that the drive housing (28) for a pressing roller (6) is movably connected to the housing of the tabletting machine.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rotative tabletting machine according to claim 1, characterized in that a gear (34, 36) is placed in the drive housing (28), the actuation of which causes the lifting and lowering of the pressing roller (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rotative tabletting machine according to the preceding claim, characterized in that the gear (34, 36) is designed as a worm gear pair which cooperates with an adjusting spindle (38) which bears the bearing (18) of the pressing roller.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rotative tabletting machine according to the preceding claim, characterized in that the adjusting spindle (38) bears a force<!-- EPO <DP n="12"> --> measuring device (40) against which the bearing (18) of the pressing roller (6) leans.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Machine rotative de fabrication de tablettes avec un disque de matrice positionné en étant rotatif dans lequel des poinçons supérieurs et inférieurs sont guidés dont la position est commandée dans des postes de pression par des galets de pression qui sont positionnés en étant réglables en hauteur et qui sont équipés d'un entraînement pour le réglage de la hauteur, caractérisée en ce qu'un galet de pression (6) est positionné dans un palier (18) qui est maintenu translatable avec une bride de logement (24) dans un guide (30) d'un boîtier (28) de l'entraînement pour le galet de pression (6) dans le sens radial vers l'axe de rotation du disque de matrice (2) et qui est relié de manière amovible au boîtier (28) de l'entraînement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bride de logement (24) porte une colonne (22) sur laquelle le palier (8) est guidé en étant réglable en hauteur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boîtier de l'entraînement (28) pour un galet de pression (6) est relié en étant amovible au boîtier de la machine de fabrication de tablettes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un engrenage (34, 36) est placé dans le boîtier de l'entraînement (28), engrenage par l'actionnement duquel le galet de pression (6) doit être soulevé et abaissé.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication précédente, caractérisée en ce que l'engrenage (34, 36) est<!-- EPO <DP n="14"> --> configuré comme un engrenage à vis qui coopère avec une tige de réglage (38) qui porte le palier (18) du galet de pression (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Machine rotative de fabrication de tablettes selon la revendication précédente, caractérisée en ce que la tige de réglage (38) porte un dispositif mesureur de force (40) sur lequel le palier (18) du galet de pression (6) s'appuie.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="152" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="138" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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