[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungshandhabe, insbesondere einen Fenstergriff
der im Oberbegriff von Anspruch 1 angegebenen Art.
[0002] Verriegel- oder abschließbare Handhaben sind beispielsweise aus DE-U-8 624 544 und
DE-U-8 514 560 bekannt. Bei der Griffbetätigung wird die zugeordnete Einrichtung,
z.B. ein Fenstergetriebe, eine Schloßnuß o.dgl. drehend mitgenommen. Ein Anschlagkörper,
mit dem die Handhabe axialfest verbunden ist, kann eine Rasteinrichtung aufweisen,
um bevorzugte Winkellagen des Griffes festzulegen. Bei Fenstern mit Drehkippbeschlägen
ist herkömmlich eine Nullgrad-Verschlußstellung gegeben, wenn der Fenstergriff nach
unten zeigt; wird er waagrecht gestellt, so kann das Fenster um die Hochachse geschwenkt,
d.h. geöffnet werden. Soll nur eine begrenzte Raumlüftung stattfinden, so läßt sich
durch Weiterdrehen des Griffes nach oben (in die 180
o-Stellung) das Fenster um eine waagrechte Achse kippen.
[0003] Ein Durchschalten mehrerer Griff-Drehstellungen ist nicht immer erwünscht. In der
täglichen Bedienung des Fensters wird nämlich die Kippstellung häufiger gebraucht
als die Schwenkstellung. Bei neueren Betätigungshandhaben erreicht man die Kippstellung
schon in einer 90
o-Lage des Griffes, wodurch eine Fehlbedienung mit Herausspringen des Fensters aus
dem Fenstergetriebe-Kippgelenk verhindert wird. Bei einer bekannten Ausführungsform
ist ein Weiterdrehen der Handhabe nach oben erst möglich, wenn zuvor ein am Griffkopf
befindlicher Knopf gedrückt wurde.
[0004] Besonders für Räume, die von innen gesichert sein müssen, hat man abschließbare Fenstergriffe
entwickelt, die nur von der 0
o-Stellung zur 90
o-Stellung bewegbar sind. Diese entspricht dann der Kippstellung des Fensters, das
zur Raumlüftung auch ohne Entsperrung gekippt werden kann; es bleibt aber verschlossen.
Das Fenster-Öffnen läßt sich dann nur von Bedienungspersonal durchführen, das über
einen Schlüssel verfügt.
[0005] Es besteht allgemein Bedarf an einer verbesserten Konstruktion, die einerseits einfach
aufgebaut ist, andererseits aber bequeme Bedienbarkeit bei ausreichender Sicherheit
gewährleistet. So ist es ein wichtiges Ziel der Erfindung, eine Betätigungshandhabe
zu schaffen, die diesen Anforderungen genügt und das Öffnen oder Kippen eines mit
der Handhabe versehenen Fensters nur zuläßt, wenn diese entriegelt ist. Ferner soll
die Handhabe rasch umgerüstet werden können, wenn ein Funktionswechsel gewünscht bzw.
erforderlich wird.
[0006] Grundgedanken der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben.
Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 14.
[0007] Die Erfindung sieht gemäß Anspruch 1 vor, daß der eine Kupplungsteil an oder auf
dem anderen Kupplungsteil axial gleitbar geführt ist. Das ist ein bedeutsamer Fortschritt
gegenüber den bisherigen Konstruktionen, deren verhältnismäßig starrer Aufbau lediglich
eine Relativbewegung zum Aus- und Einrücken der Formschlußelemente erlaubte, wogegen
eine Beweglichkeit der Kupplungsteile an- bzw. aufeinander fehlte. Die neue Gestaltung
bewirkt nicht nur Vereinfachungen in Fertigung und Montage, sondern sie sorgt zusätzlich
auch dafür, daß trotz der Nachbarschaft auf engem Raum die Lagerung des Griffhalses
und jene der Kupplung mechanisch weiter stabilisiert sind.
[0008] Eine wichtige Maßnahme der Erfindung besteht laut Anspruch 2 darin, daß die Kupplungsteile
jeweils an dem sie tragenden Körper austauschbar montiert sind. Dadurch erreicht man
auf überraschend einfache Weise, daß unterschiedlichen Anforderungen bzw. Funktionswünschen
auch vor Ort Rechnung getragen werden kann, ohne daß neue Beschläge beschafft und
montiert werden müßten. Außerdem wird die Lagerhaltung stark entlastet.
[0009] Bei einer Handhabe, deren einer Kupplungsteil ein vom Schaft der Riegeleinheit getragener
Riegelring ist, sieht die Erfindung gemäß Anspruch 3 vor, daß der andere Kupplungsteil
von einer am Anschlagkörper drehfest gehaltenen Riegelhülse gebildet ist. Sie kann
nach Anspruch 4 mit Anlageflächen in einem Halteglied sitzen, das mit dem Anschlagkörper
starr verbindbar oder einstückig ist, beispielsweise in Form eines Verstärkungsblechs
laut Anspruch 5. Zweckmäßig bildet dabei das untere Ende der Riegelhülse mit den Anlageflächen
in der Ausgestaltung von Anspruch 6 einen Mehrkant, z.B. einen Vier- oder Achtkant,
dessen Höhe bzw. axiale Erstreckung der Dicke des Verstärkungsblechs zumindest gleichkommt.
Man erkennt, daß die genannten Bauteile von prinzipiell einfacher Form sind und sich
daher kostengünstig fertigen sowie bequem montieren (oder demontieren) lassen. Wesentliche
Vorteile bei der Herstellung und Anbringung vereinigen sich dabei mit hoher Gebrauchstüchtigkeit,
die dem Anwender zugute kommt.
[0010] Nach Anspruch 7 kann der eine Kupplungsteil, nämlich der Riegelring, zumindest eine
axial gerichtete Nase aufweisen, die mit minimalem Umfangsspiel zwischen Ohren am
oberen Außenbereich des anderen Kupplungsteils paßt, d.h. der Riegelhülse. Der Eingriff
der Formschlußelement findet mithin in einem Umfangsbereich an verhältnismäßig großem
Radius statt, so daß im verriegelten Zustand ein hoher Drehwiderstand gewährleistet
ist. Das gilt namentlich für die Ausführungsform von Anspruch 8, wonach die Kupplungsteile
je vier einander paarweise diametral gegenüberliegende Formschlußelement aufweisen,
insbesondere in Winkelabständen von 90
o, so daß eine vierfache Abstützung mit entsprechend großem Widerstandsmoment sichergestellt
ist. Dank einfacher Gestaltung hat aber auch eine Ausführungsform eine hohe Dauer-Zuverlässigkeit,
bei der nur eine Riegelring-Nase zwischen zwei Ohren der Riegelhülse entweder drehfest
gehalten oder über z.B. 225
o verdrehbar ist, um die TBT-Funktion - Betätigung des Fenstergriffs erst zum Kippen,
dann zum Schwenken - zu ermöglichen.
[0011] Konstruktiv ist es vorteilhaft, wenn der Riegelring laut Anspruch 9 mit Umfangs-Ansätzen
in einer Vertiefung im unteren Bereich des Griffkopfes axialgeführt ist. Auch dies
trägt zur Aufnahme von Drehmomenten bei, die eine gewaltsame Griff-Verstellung im
verriegelten Zustand verhindern.
[0012] Laut Anspruch 10 ist der Riegelring von einer Druckfeder aufwärts belastet, welche
die Riegelhülse umgibt und sich zumindest mittelbar - über eine Abdeckung - am Anschlagkörper
abstützt. Bei dieser Ausführungsform ist der Griff mithin gewöhnlich verriegelt, da
die Formschlußelemente von Riegelring und Riegelhülse normalerweise im Eingriff stehen.
Erst wenn die Riegeleinheit entgegen der Federbelastung nach unten gedrückt wird,
fahren die Kupplungsteile auseinander, wodurch die Griffbewegung freigegeben wird.
Gemäß Anspruch 11 ist die Riegeleinheit außerdem von einer Stützfeder aufwärts belastet,
die den Riegelschaft in einer Stufenbohrung im Griffkopf umgibt und deren Federkraft
von jener der Druckfeder unterstützt wird, die den Riegelring nach oben drückt.
[0013] Zur Festigkeit und Funktionstüchtigkeit der erfindungsgemäßen Konstruktion trägt
es ferner bei, daß die Riegelhülse nach Anspruch 12 drehbar auf einer Lagerbuchse
des Anschlagkörpers und auf einer Distanzhülse angeordnet sein kann, welch letztere
ihrerseits den Griffhals lagert. Diese konzentrische Anordnung erlaubt minimales Lagerspiel
bei sehr geringer Reibung, die durch Wahl unterschiedlicher Werkstoffe und/oder Dauerschmierung
noch vorteilhaft beeinflußt werden kann.
[0014] Vorteilhaft ist gemäß Anspruch 13 zur Betätigung der Riegeleinheit ein Druckknopf
vorgesehen, der die Handhabe im verriegelten Zustand überragt und durch einfachen
Daumendruck die Entriegelung ermöglicht.
[0015] Die Erfindung sieht ferner laut Anspruch 14 vor, daß die Riegeleinheit durch eine
mittels eines Schlüssels ver- und entsperrbare Schloßeinheit ersetzt oder mit einer
solchen kombiniert ist, so daß die Handhabe noch höhere Sicherheit im Gebrauch bietet.
[0016] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut
der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand
der Zeichnung. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine Teil-Axialschnittansicht eines Fenstergriffs im verriegelten Zustand,
- Fig. 2
- eine Teil-Axialschnittansicht entsprechend Fig. 1, jedoch im entriegelten Zustand,
- Fig. 3a, 3b,3c
- eine auseinandergezogene Schrägansicht von Kupplungs- und Halteteilen und
- Fig. 4a, 4b, 4c
- eine weitere Explosionszeichnung von Kupplungs- und Halteteilen einer abgewandelten
Bauform.
[0017] In verschiedenen Betriebszuständen ist in Fig. 1 und 2 ein allgemein mit 10 bezeichneter
Fenstergriff dargestellt. Er hat einen Hauptteil 11, einen Griffkopf 12 und einen
Hals 14, in dem sich eine nach oben gerichtete Vertiefung 15 zur Aufnahme (weiter
unten beschriebener) Bauteile befindet. Außerdem ist ein Vierkantloch 16 vorhanden,
in das ein (nicht gezeichneter) Vierkantstift einsetzbar ist. Parallel zur Axialrichtung
A, aber außerhalb der Drehachse des Griffes 10, ist in den Kopf 12 eine Riegeleinheit
20 eingesetzt, die mit oder entgegen Federkraft achsparallel bewegt werden kann. In
einer Stufenbohrung 18 umschließt eine Stützfeder 25 einen Schaft 22 der Riegeleinheit
20, an deren Bund 21 sie oben anliegt.
[0018] Auf dem Griffhals 14 sitzt ein Gleit- oder Distanzring 24, der als Messinghülse ausgebildet
sein kann. Eine Druckfeder 26 stützt ein Abdeckblech 28 ab, das die Oberseite eines
Anschlagkörpers 30 verschwenkbar überdeckt. Zum besseren Anfassen der Abdeckung 28
sind an den Schmalseiten des in der Draufsicht rechteckigen Anschlagkörpers 30 Fingermulden
34 vorhanden.
[0019] Der Anschlagkörper 30 hat Nocken 36 mit Schraublöchern 37 zur Befestigung an einer
(nicht dargestellten) Tragkonstruktion, z.B. am Rahmen eines Fensters. Der Anschlagkörper
30 ist einstückig mit einer mittig angeordneten Lagerbuchse 31, in welcher die Distanzhülse
24 den Griffhals 14 aufnimmt. Dieser ist am Anschlagkörper 30 mittels einer Bördelbuchse
44 axialfest, jedoch drehbar angebracht. Zwischen der Bördelung und dem Unterteil
der Lagerbuchse 31 befindet sich eine Rastanordnung, bestehend aus nach oben gerichteten
Bodenrast-Vertiefungen 38 und einem mit diesen zusammenwirkenden Boden-Rastring 40.
Vergleichbare Anordnungen sind in DE-OS 27 52 213 und in DE-GM 85 14 560 beschrieben.
[0020] Den Gleitring 24 umschließt eine Kupplung K, die eine Riegelbuchse 46 aufweist. Sie
hat am unteren Ende Abflachungen 48, welche in eine formgleiche Aussparung 58 eines
Verstärkungsblechs 33 ragen, das mit dem Anschlagkörper 30 lagefest verbunden ist.
Auf der Riegelbuchse 46 ist ein Riegelring 50 gleitbar angeordnet. Dieser hat einen
Radialfortsatz 54 zur Befestigung am unteren Ende des Riegelschafts 22, z.B. mittels
einer Schraube 23. Eine Druckfeder 26 umschließt die Riegelhülse 46 und stützt sich
einerseits an dem Abdeckblech 28, andererseits an der Unterseite des Riegelringes
50 ab.
[0021] Zwei verschiedene Bauformen der Kupplungsanordnung K sind in den Fig. 3a, 3b, 3c
bzw. 4a, 4b, 4c jeweils auseinandergezogen dargestellt.
[0022] Die linke Abbildungsreihe (Fig. 3a, 3b, 3c) zeigt die zweiteilige Kupplung K im Abstand
über dem Verstärkungsblech 33, das zwei versenkte Schraublöcher 32 und die zentrische
Aussparung 58 hat, die konturengleich mit dem unteren Ende der Riegelhülse 46 ist.
Deren Abflachungen 48 haben zumindest dieselbe axiale Erstreckung bzw. Höhe wie das
Verstärkungsblech 33 bzw. seine Dicke. Die Riegelhülse 46 der Fig. 3a hat im Winkelabstand
von 90
o zwei Ohren 49, die am oberen Ende radial nach außen vorstehen. Dazwischen ist eine
Lücke, deren Breite mit jener einer Nase 52 des Riegelrings 50 so übereinstimmt, daß
letztere mit minimalem Umfangsspiel verrastbar ist, sobald der Riegelring 50 auf der
montierten Riegelhülse 46 die obere Axialstellung erreicht hat. In dieser verriegelten
Lage (vergl. Fig. 1) ist keine Bewegung des Fenstergriffs 10 bzw. seines Hauptteils
11 möglich. Wird jedoch der Druckknopf-Riegel 20 gegen die Kraft der Federn 25, 26
nach unten gedrückt (Fig. 2), so rastet der Riegelring 50 aus und der Griff 10 bzw.
sein Hauptteil 11 kann verschwenkt werden. Wird er um mehr als 90
o verdreht, so findet die Entriegelung in solcher Winkellage statt, daß die eine Nase
52 (Fig. 3b) am größeren freien Umfangsteil des oberen Bereichs der Riegelhülse 46
in den Ohren 49 lediglich End-Anschläge findet, die einen Schwenkbereich von z.B.
225
o begrenzen. Das ist zweckmäßig für die TBT-Funktion (tilt before turn), die ein freies
Kippen ohne Entriegelung ermöglicht, während ein Aufschwenken des Fensters nur durchführbar
sein soll, wenn der Griff 10 entriegelt ist.
[0023] Die in Fig. 4a, 4b, 4c gezeigte Ausführungsform bedient sich sehr ähnlicher Kupplungsteile
und eines gleichartigen Verstärkungsblechs 33. Die Riegelhülse 46 hat im Beispiel
der Fig. 4a in regelmäßigen 90
o-Abständen vier gleichartige, radial vorstehende Ohren 49. Die Umfangslücken zwischen
diesen sind gerade so groß, daß vier unter sich formgleiche Nasen 52 des Riegelrings
50 im wesentlich spielfrei einrasten können, sobald der Riegelring 50 auf der Hülse
46 nach oben gelangt ist (Fig. 1). Diese sog. 4-Punkt-Verriegelung gewährleistet ein
besonders hohes Widerstandsmoment für den verriegelten Fenstergriff 10. Dessen Verdrehung
gegenüber dem Anschlagkörper 30 wird hierbei dadurch verhindert, daß die Nasen 52
des Riegelrings 50 in den Lücken zwischen den Ohren 49 der Riegelhülse 46 formschlüssig
eingerastet sind. Bei Betätigung des Druckknopf-Riegels 20 wird dieser Formschluß
aufgehoben, so daß der Fenstergriff 10 mit dem Hauptteil 11 während der Entriegelung
verschwenkbar ist.
[0024] Das im verriegelten Zustand aufgebrachte Drehmoment wird vom Griff 10/11 über die
im Griffkopf 12 geführten Riegelring-Ansätze 58 und die Nasen 52 auf die Ohren 49
der Riegelhülse 46 übertragen, deren Abflachungen 48 sich in der Aussparung 58 des
Verstärkungsblechs 33 drehfest abstützen. Letzteres ist wiederum so in den Anschlagkörper
30 eingelassen (Fig. 1 und 2), daß dessen Nocken 36 mit der Verschraubung 37 alle
Kräfte bzw. Momente in den Fensterrahmen einleiten.
[0025] Man sieht, daß durch bloßen Austausch unterschiedlicher Riegelhülsen 46 und jeweils
zugehöriger Riegelringe 50 die verschiedenen Betätigungsweisen für den Fenstergriff
10 nach Bedarf schnell realisiert werden können. Für Herstellung und Lagerhaltung
ergibt sich der besondere Vorteil, daß alle übrigen Bauelemente der Betätigungshandhabe
gleich sein können. Der Besteller bzw. Anwender hat es selbst in der Hand, zu welcher
Bauform der Fenstergriff 10 montiert wird. Die Bedienung ist einheitlich: Die Riegeleinheit
20 wirkt in jedem Falle als sog. Kindersicherung.
[0026] In den Rahmen der Erfindung fällt es auch, anstelle der Riegeleinheit 20 oder kombiniert
mit ihr eine Schloßeinheit zu benutzen, die nur mittels eines Schlüssels entsperrbar
ist, wie z.B. in DE-GM 85 14 560 beschrieben. Auch können Kupplungselemente nach Art
von DE-GM 89 02 660 oder 89 07 692 Verwendung finden.
[0027] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale
und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen,
können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich
sein.
Legende PA 585 EP
[0028]
- A
- Axialrichtung
- K
- Kupplung
- 10
- Fenstergriff
- 11
- (Griff-)Hauptteil
- 12
- Griffkopf
- 14
- Griffhals
- 15
- Vertiefung
- 16
- Vierkantloch
- 18
- Stufenbohrung
- 20
- Riegeleinheit
- 21
- Bund
- 22
- Schaft
- 23
- Schraube
- 24
- Distanzhülse
- 25
- Stützfeder
- 26
- Druckfeder
- 28
- Abdeckung
- 30
- Anschlagkörper
- 31
- Lagerbuchse
- 32
- Schraublöcher
- 33
- Verstärkungsblech
- 34
- Fingermulden
- 36
- Nocken
- 37
- Schraublöcher
- 38
- Bodenrast-Vertiefungen
- 40
- (Boden-)Rastring
- 44
- Bördelbuchse
- 46
- Riegelhülse
- 48
- Abflachungen
- 49
- Ohren
- 50
- Riegelring
- 52
- Nasen
- 54
- Radialfortsatz
- 56
- Ansätze
- 58
- Aussparung
1. Betätigungshandhabe, insbesondere Fenstergriff (10) mit einem Griffhals (14), der
in einem Anschlagkörper (30) drehbar und axialfest gelagert ist sowie eine Mitnahme-Einrichtung
(16) zur Drehverstellung eines zu betätigenden Bauteils z.B. für ein Fenstergetriebe
aufweist, mit einem Griffkopf (12), in dem eine federbelastete Riegeleinheit (20)
parallel zur Axialrichtung (A) verschiebbar ist, sowie mit einer Kupplung (K), die
den Griffhals (14) umschließt und deren Teile einander gegenüberliegende Formschluß-Elemente
wie Ohren (49), Nasen (52) o.dgl. haben, wobei ein Kupplungsteil (50) mit der Riegeleinheit
(20) und der andere Kupplungsteil (46) mit dem Anschlagkörper (30) axialfest verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Kupplungsteil (50) an oder auf dem anderen Kupplungsteil (46) axial
gleitbar geführt ist.
2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile (46, 50) jeweils an dem sie tragenden Körper (22; 30) austauschbar
montiert sind.
3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, wobei der eine Kupplungsteil ein an einem Schaft
(22) der Riegeleinheit (20) befestigter Riegelring (50) ist, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Kupplungsteil von einer im Anschlagkörper (30) drehfest gehaltenen
Riegelhülse (46) gebildet ist.
4. Handhabe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelhülse (46) mit Anlageflächen (48) in einem Halteglied (33) sitzt,
das mit dem Anschlagkörper (30) starr verbindbar oder einstückig ist.
5. Handhabe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteglied ein oben bzw. außen in den Anschlagkörper (30) eingelassenes,
vorzugsweise zusammen mit ihm an einer Tragkonstruktion, z.B. einem Fensterrahmen,
verschraubbares Verstärkungsblech (33) ist.
6. Handhabe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende der Riegelhülse (46) mit den Anlageflächen (48) einen Mehrkant,
z.B. einen Vier- oder Achtkant bildet, dessen Höhe bzw. axiale Erstreckung der Dicke
des Verstärkungsblechs (33) zumindest gleichkommt.
7. Handhabe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Kupplungsteil (Riegelring 50) zumindest eine axial gerichtete Nase
(52) aufweist, die mit minimalem Umfangsspiel zwischen Ohren (49) am oberen Außenbereich
des anderen Kupplungsteils (Riegelhülse 46) paßt.
8. Handhabe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile (46, 50) je vier einander paarweise diametral gegenüberliegende
Formschlußelemente (49; 52) aufweisen, insbesondere in Winkelabständen von 90o.
9. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelring (50) mit Umfangs-Ansätzen (58) in einer Vertiefung (15) im unteren
Bereich des Griffkopfes (12) axialgeführt ist.
10. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelring (50) von einer Druckfeder (26) aufwärts belastet ist, welche
die Riegelhülse (46) umgibt und sich zumindest mittelbar - über eine Abdeckung (28)
- am Anschlagkörper (30) abstützt.
11. Handhabe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinheit (20) von einer Stützfeder (25) aufwärts belastet ist, die
den Riegelschaft (22) in einer Stufenbohrung (18) im Griffkopf (12) umgibt.
12. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelhülse (46) drehbar auf einer Lagerbuchse (31) des Anschlagkörpers
(30) und auf einer Distanzhülse (24) angeordnet ist, welch letztere ihrerseits den
Griffhals (14) lagert.
13. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinheit (20) zur Betätigung einen Druckknopf aufweist oder bildet,
der im verriegelten Zustand den Griffkopf (12) oben bzw. außen überragt und die Entriegelung
durch Daumendruck ermöglicht.
14. Handhabe nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinheit (20) durch eine mittels eines Schlüssels ver- und entsperrbare
Schloßeinheit ersetzt oder mit einer solchen kombiniert ist.