(19)
(11) EP 0 460 620 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.02.1992  Patentblatt  1992/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.12.1991  Patentblatt  1991/50

(21) Anmeldenummer: 91109141.1

(22) Anmeldetag:  04.06.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 7/04, E05D 5/14, E05D 5/04, E05D 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 07.06.1990 DE 9006439 U

(71) Anmelder: Schüring GmbH & Co. Fenstertechnologie KG
D-53842 Troisdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Freischem, Werner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Freischem, An Gross St. Martin 2
D-50667 Köln
D-50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türband


    (57) Türband mit einem Flügelbandteil (2), der einen unteren und einen oberen Zapfen (5,6) aufweist, die in Lagerbuchsen (10,12) gelagert sind, welche in ein unteres und ein oberes Zapfenlager (3,4) eines Rahmenbandteiles (1) eingesetzt sind, wobei die Lagerbuchsen (10,12) mit Gleitflanschen (11,13) versehen sind, die sich gegen die Zapfenlager (3,4) abstützen.
    Um eine Höhenverstellung des Türflügels mit geringem Montageaufwand zu ermöglichen, ist die Kombination folgender Merkmale vorgesehen:

    a.) die beiden Zapfenlager (3,4) sind über einen Anschraubsteg (7) miteinander verbunden;

    b.) der Abstand zwischen den Anlageflächen (23,24) der beiden Zapfenlager (4,5) ist um einen maximalen Verstellweg größer als die axiale Abmessung des Flügelbandteils (2) zuzüglich der Dicke der beiden Gleitflansche (11,13);

    c.) der obere und untere Zapfen (5,6) sind durch einen Achsstift (8) gebildet, der axial durch eines der Zapfenlager (4,5) in eine Ausnehmung (25) des Flügelbandteiles (2) einschiebbar und mittels einer Schraube (9) feststellbar ist;

    d.) an dem unteren Ende des unteren Zapfenlagers (3) ist ein Innengewinde (20) angebracht, in dem ein Gewindestopfen (14) axial einstellbar geführt ist;

    e.) zwischen den Anlageflächen (23,24) der Zapfenlager (3,4) und den Gleitflanschen (11,13) sind offene, bei montiertem Türband auswechselbare Distanzscheiben (16,17,18,19) angeordnet.







    Recherchenbericht