(19)
(11) EP 0 461 307 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.12.1991  Patentblatt  1991/51

(21) Anmeldenummer: 90124215.6

(22) Anmeldetag:  14.12.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A63H 19/18, A63H 17/26, B60D 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.02.1990 DE 9001214 U

(71) Anmelder: Geobra Brandstätter GmbH & Co. KG
D-90511 Zirndorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Brandstätter, Horst
    W-8502 Zirndorf (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kupplungseinrichtung für Spielfahrzeuge


    (57) Bei einer Kupplungseinrichtung zum Verbinden zweier Spielzeugfahrzeuge mit zwei an je einem Fahrzeug angeordneten Kupplungsteilen, wobei ein erstes Kupplungsteil (1) durch ein Kugel-Kupplungselement (6) gebildet ist und ein zweites Kupplungsteil (11) eine Kupplungsausnehmung zum Einsetzen des Kupplungselementes aufweist, ist zur Erzielung einer auch durch Kinderhände einfach und sicher herzustellenden Kupplungsverbindung, welche auch beim Ziehen des Fahrzeugs über unebenen Untergrund hält und andererseits leicht wieder gelöst werden kann, vorgesehen, daß das zweite Kupplungsteil (11) eine zylindersegmentförmige, sich senkrecht zur Zugrichtung der Fahrzeuge erstreckende Kunststoff-Schale (12) aufweist, welche über einen Halteansatz (14) mit einer Rasteinrichtung (16) in ein Fahrzeug einrastbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Kupplungseinrichtung zum Verbinden zweier Spielfahrzeuge mit zwei an je einem Fahrzeug angeordneten Kupplungsteilen, wobei ein erstes Kupplungsteil durch ein Kugel-Kupplungselement und ein zweites Kupplungsteil durch eine Kupplungs-Ausnehmung zum Einsetzen des Kugel-Kupplungselements gebildet ist.

    [0002] Eine derartige Kupplungseinrichtung ist z.B. von Holz-Spielzeugeisenbahnen bekannt, wobei die Kupplungsausnehmung aus dem Fahrzeuggrundkörper ausgesägt ist.

    [0003] Die vorbekannte Lösung ist zwar auch für relativ junge Kinder einfach in der Handhabung, eignet sich aber nicht für Kunststoff-Systemspielzeug, bei welchem an Fahrzeugen unterschiedlicher Art stets die gleichen Kupplungen verwendet werden sollen, um zum einen die Zahl der erforderlichen Einzelteile zu reduzieren und dadurch eine rationelle Fertigung zu ermöglichen, und um zum anderen Fahrzeuge unabhängig von ihrer Gestaltung im einzelnen verbindbar zu machen.

    [0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungseinrichtung der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß sie für unterschiedliche Fahrzeugtypen vielseitig einsetzbar ist und bei kunststofftechnisch vorteilhaften Fertigungsmöglichkeiten eine leichte Handhabung durch das spielende Kind ermöglicht und eine zuverlässige, allseitig bewegliche Verbindung zwischen den zu verkuppelnden Fahrzeugen herstellt.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das zweite Kupplungsteil eine zylindersegmentförmige, sich senkrecht zur Zugrichtung der Fahrzeuge erstreckende Kunststoff-Schale umfaßt, welche über einen Halteansatz mit einer Rasteinrichtung in ein Fahrzeug einrastbar ist.

    [0006] Die danach vorgesehene Kunststoff-Schale, welche sich über einen Winkelbereich von etwas mehr als 18o° erstreckt und dementsprechend das Einführen des Kugel-Kupplungselements von oben und unten oder aber auch unter elastischer Aufweitung über den Längsschlitz ermöglicht, stellt eine zuverlässige Kupplungsverbindung auch dann her, wenn das ziehende und das gezogene Fahrzeug sich auf einem unterschiedlichen Niveau bewegen, d.h. wenn das Kind mit den Fahrzeugen über einen unebenen Boden fährt. Die Kupplungsverbindung läßt sich ebenso leicht herstellen wie lösen. Durch die Aufrastbarkeit der Kunststoff-Schale läßt sich diese unabhängig von der Ausbildung des Grundkörpers des Fahrzeugs an jedem beliebigen Fahrzeug montagetechnisch einfach anbringen und für ganz unterschiedliche Fahrzeugtypen einheitlich produzieren und gemeinsam vorrätig halten.

    [0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß die Rasteinrichtung durch zwei einstückig mit dem Halteansatz gespritzte U-Schenkel mit Rastvorsprüngen gebildet ist. Auf diese Weise kann das gesamte zweite Kupplungsteil aus einem Stück in einem einzigen Spritzvorgang gespritzt und in einem einzigen Arbeitsgang an dem Fahrzeug nicht mehr lösbar montiert werden.

    [0008] Hierzu ist vorteilhafterweise vorgesehen, daß der Halteansatz einen Anschlagbund aufweist, der nach dem Einrasten der Rasteinrichtung an einer Außenwand des auszurüstenden Spielfahrzeugs zur Anlage kommt.

    [0009] Die Höhe der Kunststoff-Schale entspricht günstigerweise etwa dem doppelten Durchmesser des Kupplungs-Kugelelements. Durch diese Dimensionierung wird einerseits vermieden, daß das Erscheinungsbild des Kupplungsteils zu auffällig ist, andererseits wird ein zuverlässiger Zusammenhalt sicher gewährleistet. Die Höhe der Kunststoff-Schale wird also bestimmt durch den von der Mitte des Kugel-Kupplungselements nach unten zur Verfügung stehenden Raum und nach oben durch den zu erwartenden Versatz von ziehendem und gezogenem Fahrzeug aufgrund von Hindernissen.

    [0010] Günstigerweise ist noch vorgesehen, daß das erste Kupplungsteil einstückig ausgebildet ist, eine Schwenklagerausnehmung aufweist und mit sich vom Bereich der Schwenklagerausnehmung seitlich wegerstreckenden, angeformten Federschenkeln versehen ist.

    [0011] Ein derart ausgestaltetes Kupplungsteil läßt sich ebenfalls in einem Arbeitsgang leicht spritztechnisch herstellen, insbesondere ermöglicht es aber in einfacher Weise die für das Kurvenfahren erforderliche Schwenkbewegung, wobei durch die Federschenkel eine Rückstellung erfolgt, so daß insbesondere bei Schienenfahrzeugen das Kugelkupplungselement immer wieder in die Mitte zurückgestellt wird und ein automatisches Verkuppeln realisierbar ist. Die Federschenkel können sich an hierfür speziell vorgesehenen Chassisteilen abstützen.

    [0012] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

    Fig. 1 eine Aufsicht auf die gesamte Kupplungseinrichtung im eingekuppelten Zustand,

    Fig. 2 eine Aufsicht auf das erste Kupplungsteil,

    Fig. 3 einen Längsschnitt durch das erste Kupplungsteil längs der Mittelachse,

    Fig. 4 eine Aufsicht auf das zweite Kupplungsteil entsprechend der Darstellung in Fig. 1, und

    Fig. 5 eine Seitenansicht des zweiten Kupplungsteils.



    [0013] Das erste Kupplungsteil 1 ist aus Kunststoff einstückig gespritzt. Es umfaßt einen Grundkörper 2 mit einer Schwenklagerausnehmung 3, in welche ein fahrzeugseitiger Schwenklagerzapfen, z.B. in Form eines Bolzens oder Kreuzprofils, eingreift, wobei durch einen unteren Abschnitt 4 mit vergrößertem Radius und eine entsprechende Partie am Lagerzapfen eine verdrehsichere Montage gewährleistet ist. Hinsichtlich Fig. 3 ist dabei zu berücksichtigen, daß dort die im eingebauten Zustand oben liegende Seite unten liegt.

    [0014] An dem der Lagerausnehmung gegenüberliegenden Ende 5 des Grundkörpers 2 ist ein Kugel-Kupplungselement 6 angeformt. Es weist eine zentrale, parallel zur Schwenklagerachse 7 verlaufende, sacklochartige Ausnehmung 8 auf.

    [0015] Im Bereich der Schwenklagerausnehmung 3 sind beiderseits des Grundkörpers 2 einstückig mit diesem Federschenkel 9 angeformt, deren Enden 1o verdickt ausgebildet sind, um ein Entformen mit Auswerferstiften zu ermöglichen, und die an korrespondierenden, fahrzeugseitigen seitlichen Wandungen anliegen.

    [0016] Das zweite Kupplungsteil 11 ist ebenfalls einstückig aus Kunststoff gespritzt. Es umfaßt eine Kunststoff-Schale 12, welche nach oben und unten offen ist und sich über einen Winkelbereich von etwas mehr als 18o° erstreckt und einen Durchmesser etwa entsprechend dem Durchmesser des Kugel-Kupplungselements 6 aufweist.

    [0017] Die vorderen Längskanten 13 sind abgerundet-verdickt, sich leicht nach außen öffnend ausgebildet, um ein problemloses Einrasten des Kugel-Kupplungselements 6 zu ermöglichen. Die Höhe der Kunststoff-Schale 12 entspricht etwa dem doppelten Durchmesser des Kugel-Kupplungselements 6.

    [0018] Unmittelbar angeformt an die Kunststoff-Schale 12 ist ein Halteansatz 14 mit einem Anschlagbund 15, von welchem sich eine Rasteinrichtung 16 wegerstreckt, welche zwei U-Schenkel 17 mit zwei Rastvorsprüngen 18 umfaßt.

    [0019] Dieses zweite Kupplungsteil 11 kann problemlos auf ein beliebiges Fahrzeug aufgerastet werden, wenn dieses nur korrespondierende Rastausnehmungen und eine außen liegende Anschlagfläche für den Anschlagbund 15 aufweist.

    [0020] Aus dem Vorstehenden wird deutlich, daß die erfindungsgemäße Kupplungseinrichtung ebenso für Spielzeugeisenbahnen wie für Spielzeugtraktoren, Sattelschlepper, Lastwagen od.dgl. mit entsprechenden Anhängern verwendet werden kann.

    [0021] Alternativ zu der vorstehend beschriebenen Ausgestaltung kann bei Straßenfahrzeugen auch vorgesehen sein, daß im vorderen Bereich eine von unten ausgeformte Mulde angeordnet ist, so daß sich die zu ziehenden Fahrzeuge auf das Kugel-Kupplungselement des ziehenden Fahrzeugs auflegen und so schleppen lassen.

    [0022] Diese Mulde kann bei bestimmten Fahrzeugen auch so nach unten verlängert werden, daß sie das Kugel-Kupplungselement weiter umschließt. Eine noppenartige Verdickung im unteren Bereich dieser Kupplungsschale verhindert ein zu leichtes Herausgleiten des Kugel-Kupplungselements.

    [0023] Bei dieser vorteilhaften Ausgestaltung ist also ein Kupplungsteil integral mit dem Fahrzeug ausgebildet.


    Ansprüche

    1. Kupplungseinrichtung zum Verbinden zweier Spielzeugfahrzeuge mit zwei an je einem Fahrzeug angeordneten Kupplungsteilen, wobei ein erstes Kupplungsteil durch ein Kugel-Kupplungselement gebildet ist und ein zweites Kupplungsteil eine Kupplungsausnehmung zum Einsetzen des Kupplungselementes aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kupplungsteil (11) eine zylindersegmentförmige, sich senkrecht zur Zugrichtung der Fahrzeuge erstreckende Kunststoff-Schale (12) aufweist, welche über einen Halteansatz (14) mit einer Rasteinrichtung (16) in ein Fahrzeug einrastbar ist.
     
    2. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung (16) durch zwei einstückig mit dem Halteansatz (14) gespritzte U-Schenkel (17) mit Rastvorsprüngen (18) gebildet ist.
     
    3. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halteansatz (14) einen Anschlagbund (15) aufweist.
     
    4. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe der Kunststoff-Schale (12) etwa dem doppelten Durchmesser des Kugel-Kupplungselements (6) entspricht.
     
    5. Kupplungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Kupplungsteil (1) einstückig ausgebildet ist, eine Schwenklagerausnehmung (3) aufweist und mit sich vom Bereich der Schwenklagerausnehmung (3) seitlich wegerstreckenden, angeformten Federschenkeln (9) versehen ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht