[0001] Die Erfindung befaßt sich mit einem Kunststoff-Formteil, welches zur Verbindung bzw.
Kupplung mit einem zumindest bereichsweise hülsenförmigen Metall-Formteil geeignet
ist, und das insbesondere zur gleichzeitigen Umhüllung und Auskleidung von Gelenkhülsen
für Scharniere o. dgl. in Benutzung genommen werden kann.
[0002] Es ist bei Scharnieren o.. dgl. allgemein bekannt, in deren Gelenkhülsen rohrförmige
Kunststoffbuchsen einzusetzen, um die Gleitfähigkeit für die sie durchsetzenden Gelenkbolzen
zu verbessern, ohne daß der Einsatz von Schmierstoff, wie Fett oder Öl, benötigt wird.
[0003] Bekannt ist es bei solchen Scharnieren o.. dgl. aber auch, die Gelenkhülsen mit einer
äußeren Umhüllung aus Kunststoffmaterial auszustatten. Dabei kann diese äußere Umhüllung
entweder unmittelbar fest - beispielsweise nach dem sogenannten Pulver-Beschichtungsverfahren,
aufgebracht werden, oder aber sie wird als dünnwandiges Kunststoff-Formteil vorgefertigt
und dann außenseitig auf die Gelenkhülse lösbar aufgeklipst.
[0004] Vorteilhaft bei der zuerst genannten Umhüllungsart ist deren dauerhaft feste Verbindung
mit der Gelenkhülse. Als Unzulänglichkeit kommt hier jedoch in Betracht, daß die Farbgebung
der Umhüllung an einundderselben Gelenkhülse sich nicht auf unterschiedliche Bedürfnisse
abstimmen läßt.
[0005] Umgekehrt verhält es sich bei der Benutzung der kappenartig aufklipsbaren Kunststoff-Formteile.
Dort besteht nämlich die vorteilhafte Möglichkeit, daß die Farbgebung der Umhüllung
jederzeit durch entsprechende Auswahl der lösbar aufzubringenden Kunststoff-Formteile
auf das gerade anstehende Bedürfnis abgestimmt werden kann. Dies jedoch mit der Maßgabe,
daß im praktischen Gebrauch ein unerwünschtes Abspringen der Kunststoffumhüllung von
der Gelenkhülse der Scharniere o.. dgl. ohne weiteres möglich ist.
[0006] Die Erfindung hat es sich nun zur Aufgabe gemacht, ein Kunststoff-Formteil der eingangs
angegebenen Art vorzuschlagen, welches die Nachteile der vorbekannten Umhüllungen
vermeidet, zugleich aber deren Vorteile in sich vereinigt. Es kommt also nach der
Neuerung darauf an, eine Verbindung bzw. Kupplung eines Kunststoff-Formteils mit einem
zumindest bereichsweise hülsenförmigen Metall-Formteil, insbesondere zur gleichzeitigen
Umhüllung und Auskleidung der Gelenkhülsen von Scharnieren o. dgl., zu schaffen, die
sich jederzeit leicht anbringen läßt, dann aber einen dauerhaft guten Zusammenhalt
mit dem Metall-Formteil, insbesondere der Gelenkhülse gewährleistet.
[0007] Erreicht wird dieses Ziel mit der Erfindung im Grundsatz
[0008] dadurch,
daß ein einstückiger, dünnwandiger Spritzguß-Körper aus einem in seiner Raumform auf
die Außenkontur des Metall-Formteils abgestimmten Mantelabschnitt und mindestens einem
als Verlängerung hieran koaxial anschließenden, in seiner Raumform der Innenkontur
des Metall-Formteils angeglichenen, rohrartigen Kernabschnitt besteht,
daß dabei der Kernabschnitt an eine End- bzw. Querwand des Mantelabschnitts anschließt
und daß im Übergangsbereich der Querwand zum Kernabschnitt um den Außenumfang des
Kernabschnitts eine etwa ringartig verlaufende Sollbruchstelle vorgesehen ist.
[0009] Durch seitliches Aufklipsen wird zunächst der Mantelabschnitt des Spritzguß-Körpers
mit dem Metall-Formteil, insbesondere der Gelenkhülse, in Halteverbindung gebracht.
Dann wird durch axialen Druck auf den Kernabschnitt die Sollbruchstelle zwischen diesem
und dem Mantelabschnitt zerstört und dabei der rohrartige Kernabschnitt als Auskleidung
in das innere des Metall-Formteils, z.B. der Gelenkhülse, eingeschoben. Da das bisher
freie Ende des Kernabschnitts sodann im Bereich der Sollbruchstelle des Mantelabschnitts
verbleibt, ergibt sich dort eine Verriegelung mit der Querwand des Mantelabschnitts,
welche ein Lösen des letzteren vom Metall-Formteil, insbesondere Scharnier o.. dgl.,
unterbindet.
[0010] Nach der Erfindungempfiehlt es sich besonders, beim Kunststoff-Formteil den Mantelabschnitt
koaxial zwischen zwei Kernabschnitten auszuformen, deren gemeinsame Länge mindestens
auf die Gesamtlänge des Mantelabschnitts abgestimmt ist, und zwar in der Weise, daß
die äußeren Enden der beiden Kernabschnitte noch innerhalb der Ausbrüche der End-
bzw. Querwände des Mantelabschnitts verbleiben, wenn ihre inneren Enden innerhalb
der Gelenkhülse eines Scharniers o.. dgl. stützend gegeneinanderstoßen.
[0011] Damit sich das Kunststoff-Formteil durch Spritzgießen in einer möglichst unkompliziert
gebauten und funktionierenden Form herstellen läßt, wird neuerungsgemäß weiterhin
bevorzugt, dem Mantelabschnitt eine mindestens etwa C-förmige - also seitwärts offene
- Querschnittsgestalt zu geben, während die Kernabschnitte rohrförmige Raumform aufweisen.
Ein solchermaßen ausgelegtes Kunststoff-Formteil läßt sich nach dem Spritzgießen leicht
und sicher entformen. Natürlich ist dabei die C-förmige Querschnittsgestalt des Mantelabschnitts
so auszulegen, daß es die im praktischen Gebrauch der Sicht ausgesetzten Bereiche
der Gelenkhülsen von Scharnieren o.. dgl. wirksam einhüllt.
[0012] Es ist erfindungsgemäß auch noch vorgesehen, daß von einem Längsrand des C-Querschnitts
einerseits ein Stützflansch abgewinkelt ist, der sich über die ganze Länge des Mantelabschnitts
erstreckt, während dort andererseits tangential mindestens eine Rastnase vorspringt,
die nur relativ schmal ausgeführt ist. Der Stützflansch dient zur Abdeckung des der
raumseitigen Sicht ausgesetzten Teils eines Scharnierlappens, während die Rastnase
als zusätzliche Lagensicherung für den Mantelabschnitt in eine Aussparung dieses Lappens
eindringt.
[0013] Schließlich hat es sich erfindungsgemäß auch bewährt, wenn am Außenumfang der rohrartigen
Kernabschnitte in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt angeordnete Längsrippen, -wulste
o.. dgl. ausgebildet sind, die als Klemmorgane auf den Innenumfang der auszukleidenden
Gelenkhülsen von Scharnieren o.. dgl. einwirken, sobald die Kernabschnitte axial in
diese eingedrückt werden.
[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt.
Es zeigt
Fig. 1 in Ansicht von vorne ein Kunststoff-Formteil zur gleichzeitigen Umhüllung und
Auskleidung der Gelenkhülse eines Scharniers o.. dgl.,
Fig. 2 das Kunststoff-Formteil der Fig. 1 in Pfeilrichtung 11 gesehen,
Fig. 3 das Kunststoff-Formteil nach Fig. 1 in Pfeilrichtung 111 gesehen,
Fig. 4 in einer der Fig. 2 entsprechenden Darstellung das Kunststoff-Formteil nach
seiner Verbindung bzw. Kupplung mit der Gelenkhülse eines Scharniers o. dgl..,
Fig. 5 in größerem Maßstab einen Schnitt entlang der Linie V-V in Fig. 1,
Fig. 6 in größerem Maßstab einen Schnitt entlang der Linie VI-VI in Fig. 1 und
Fig. 7 ebenfalls in größerem Maßstab und im Schnitt den in Fig. 1 mit VII gekennzeichneten
Teilbereich.
[0015] Das in der Zeichnung dargestellte Kunststoff-Formteil 1 ist zur Verbindung bzw. Kupplung
mit einem zumindest bereichsweise hülsenförmigen Metall-Formteil ausgelegt und wird
vornehmlich zur gleichzeitigen Umhüllung und Auskleidung von Gelenkhülsen für Scharniere
o.. dgl. eingesetzt. Es ist zu diesem Zweck als ein einstückiger dünnwandiger Spritzguß-Körper
aus einem geeigneten Kunststoffmaterial, insbesondere Polyamid, vorgefertigt, das
durch Beimengung geeigneter Farbpigmente jede gewünschte Farbgebung erhalten kann.
[0016] Der Spritzguß-Körper des Kunststoff-Formteils 1 weist dabei einen in seiner Raumform
auf die Außenkontur eines Metall-Formteils, insbesondere der Gelenkhülse eines Scharniers,
abgestimmten Mantelabschnitt 2 auf. Darüberhinaus ist das Kunststoff-Formteil 1 noch
mit zwei jeweils als Verlängerung an den Mantelabschnitt 2 anschließenden Kernabschnitten
3a und 3b versehen, von denen jeder sich einstückig und nach entgegengesetzten Richtungen
an eine End- bzw. Querwand 2a oder 2b des Mantelabschnitts 2 anschließt.
[0017] Wichtig bei der Ausgestaltung des Kunststoff-Formteils 1 ist dabei einerseits, daß
der Mantelabschnitt 2 und die beiden Kernabschnitte 3a und 3b koaxial zu einer gemeinsamen
Längsachse 4 ausgerichtet sind und daß die Innenkontur des Mantelabschnitts 2 eng
an die Außenkontur des hiermit zu umhüllenden Metall-Formteils angepaßt ist, während
andererseits die Außenkontur der rohrartigen Kernabschnitte 3a und 3b eine Abstimmung
auf die Innenkontur des hülsenförmigen Metall-Formteils hat.
[0018] Ein weiteres Ausbildungskriterium für das Kunststoff-Formteil 1 liegt auch noch darin,
daß im Übergangsbereich jeder End- bzw. Querwand 2a oder 2b zum Kernabschnitt 3a oder
3b eine etwa ringartig verlaufende Sollbruchstelle 5a oder 5b vorgesehen ist.
[0019] Die beiden Kernabschnitte 3a und 3b haben jeweils eine Länge 6a und 6b, welche um
die Materialdicke 7 einer End- bzw. Querwand 2a und 2b größer bemessen ist, als die
Hälfte der lichten Länge 8 zwischen den beiden End- bzw. Querwänden 2a und 2b am Mantelabschnitt
2.
[0020] Während der Mantelabschnitt 2 des Kunststoff-Formteils 1 eine mindestens etwa C-förmige
Querschnittsgestalt hat, die in Fig. 5 der Zeichnung besonders deutlich zu sehen ist,
weisen beide Kernabschnitte 3a und 3b eine rohrförmige Raumform auf, die in Fig. 6
der Zeichnung gezeigt wird.
[0021] Von einem Längsrand der C-förmigen Querschnittsgestalt des Mantelabschnitts 2 ist
einerseits ein Stützflansch 9 abgewinkelt, der sich im wesentlichen über die ganze
Länge des Mantelabschnitts 2 erstreckt. Andererseits befindet sich dort, auf halber
Länge des Mantelabschnitts 2 eine relativ schmal ausgeformte Rastnase 10, die außenseitig
etwa tangential an den Umfang des Mantelabschnitts 2 anschließt und innenseitig über
dessen Wandstärke hinaus verdickt ausgeführt ist.
[0022] Jeder rohrartige Kernabschnitt 3a und 3b ist an seinem Außenumfang mit in Umfangsrichtung
gleichmäßig verteilt angeordneten Längsrippen 11 versehen, die insbesondere aus Fig.
6 ersichtlich sind.
[0023] In Fig. 7 der Zeichnung ist noch zu sehen, wie eine Sollbruchstelle 5a als Ringnut
in den Übergangsbereich zwischen einen Kernabschnitt 3a und einer End- bzw. Querwand
2a des Mantelabschnitts 2 eingeformt ist. Dabei wird deutlich, daß die Tiefe jeder
Sollbruchstelle 5a, 5b etwa gleich der halben Dicke der End- bzw. Querwand 2a bemessen
sein sollte, so daß dort Kunststoffmaterial 27 nur noch über die halbe Wanddicke stehenbleibt..
[0024] In der aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen, durch Spritzgießen gebildeten Bauform
des Kunststoff-Formteils 1 wird dieses mit seinem Mantelabschnitt 2 zunächst seitwärts
entsprechend der Pfeilrichtung 12 in Fig. 5 auf die Gelenkhülse 13 eines Scharnierbandes
14 aufgesteckt, wie es in Fig. 5 durch strichpunktierte Linien angedeutet ist. Dabei
legt sich der abgewinkelte Stützflansch 9 gegen die eine Seitenfläche eines ebenfalls
abgewinkelten Scharnierlappens 15 an, während gleichzeitig die Rastnase 10 in eine
Aussparung 16 zum Eingriff gelangt, die etwa auf halber Länge des Scharnierbandes
14 im Übergangsbereich zwischen der Gelenkhülse 13 und dem Scharnierlappen 15 liegt.
Nunmehr wird auf die freien Enden der beiden Kernabschnitte 3a und 3b ein axialer
Druck - vorzugsweise unter Zuhilfenahme eines geeigneten Werkzeuges - ausgeübt, damit
eine Zerstörung des im Anschluß an die Sollbruchstelle 5a bzw. 5b stehenden Kunststoffmaterials
17 (Fig. 7) stattfindet. Sobald dies geschehen ist, schieben sich dann die rohrartigen
Kernabschnitte 3a und 3b in das Innere der Gelenkhülse 13 ein und werden dort vermittels
ihrer Längsrippen bzw. -wulste 11 im Klemmsitz festgehalten. Dabei stoßen die einander
zugewendeten Enden der rohrartigen Kernabschnitte 3a und 3b innerhalb der Gelenkhülse
13 stützend gegeneinander, wie das bei 18 in Fig. 4 zu sehen ist. Hingegen ragen die
voneinander abgewendeten Enden beider Kernabschnitte 3a und 3b noch bis in die End-
bzw. Querwände 2a und 2b des Mantelabschnitts 2 hinein und verriegeln dadurch letzteren
gegen unbeabsichtigtes und unerwünschtes Lösen von der Gelenkhülse 13 des Scharnierbandes
14.
[0025] Während der Mantelabschnitt 2 des Kunststoff-Formteils 1 im wesentlichen den Zweck
hat, das äußere Ansehen der Gelenkhülse 13 eines Scharnierbandes 14 farblich an die
jeweiligen Bedürfnisse anzupassen, ohne daß diese von vornherein mit einer entsprechenden
Farbbeschichtung versehen sein muß, dienen die Kernabschnitte 3a und 3b desselben
zur Schaffung einer inneren Auskleidung für diese Gelenkhülse 13, die eine möglichst
schmiermittelfreie Lagerung des zugehörigen Gelenkbolzens ermöglicht.
1. Kunststoff-Formteil zur Verbindung bzw. Kupplung mit einem zumindest bereichsweise
hülsenförmigen Metall-Formteil, insbesondere zur gleichzeitigen Umhüllung und Auskleidung
von Gelenkhülsen für Scharniere o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß ein einstückiger,
dünnwandiger Spritzguß-Körper (1) aus einem in seiner Raumform auf die Außenkontur
des Metall-Formteils (13, 14) abgestimmten Mantelabschnitt (2) und mindestens einen
als Verlängerung hieran koaxial anschließenden, in seiner Raumform der Innenkontur
des Metall-Formteils (13) angeglichenen, rohrartigen Kernabschnitt (3a bzw. 3b) besteht,
daß dabei der Kernabschnitt (3a bzw. 3b) an eine End- bzw. Querwand (2a bzw. 2b) des
Mantelabschnitts (2) anschließt, und daß im Übergangsbereich (27) jeder End- bzw.
Querwand (2a bzw. 2b) zum Kernabschnitt (3 bzw. 3b) um den Außenumfang des Kernabschnitts
(3a bzw. 3b) eine etwa ringartig verlaufende Sollbruchstelle (5a bzw. 5b) vorgesehen
ist.
2. Kunststoff-Formteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantelabschnitt
(2) koaxial zwischen zwei Kernabschnitten (3a und 3b) ausgeformt ist, deren gemeinsame
Länge (6a/6b) auf die Gesamtlänge (7-8-7) des Mantelabschnitts (2) abgestimmt ist.
3. Kunststoff-Formteil nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Mantelabschnitt (2) eine mindestens etwa C-förmige Querschnittsgestalt hat (Fig.
5), während die Kernabschnitte (3a und 3b) rohrförmige Raumform aufweisen (Fig. 6).
4. Kunststoff-Formteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
von einem Längsrand des C-Querschnitts des Mantelabschnitts (2) einerseits ein Stützflansch
(9) abgewinkelt ist, der sich etwa über die gesamte Länge des Mantelabschnitts (2)
erstreckt, während dort andererseits, etwa auf halber Länge, tangential mindestens
eine Rastnase (10) vorspringt, die nur relativ schmal ausgeführt ist.
5. Kunststoff-Formteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
am Außenumfang der rohrartigen Kernabschnitte (3a und 3b) gleichmäßig verteilt angeordnete
Längsrippen, -wulste (11) o. dgl. ausgebildet sind.