(19)
(11) EP 0 464 802 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.01.1992  Patentblatt  1992/02

(21) Anmeldenummer: 91111050.0

(22) Anmeldetag:  03.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C10J 3/57
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(71) Anmelder: Puschauer, Franz
A-8045 Graz (AT)

(72) Erfinder:
  • Puschauer, Franz
    A-8045 Graz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren zur Herstellung eines synthetischen Energiegasproduktes in der Form eines Materie-Auflösungsverfahrens


    (57) Zusammenfassend drückt das aus genau das richtige Verfahren zur ökonomischen Wirtschafts-und Lebensgestaltung, und der Energiebereitstellung der Zukunft.


    Beschreibung


    [0001] Die heutige Problematik der Anwendung von fossilen Brennstoffen, der eingesetzten Öle, wie nicht zuletzt der sich immer wieder leider erkennbaren Schwachstellen der heutigen Energiepolitik, wie auch anderer Energiebereitstellungsmaßnahmen,

    [0002] ist immer mehr Not Veranlassung das erfinderische Vermögen Puschauer, Franz, Graz 8045, Zösenbergweg, Steiermark, Österreicher, in die Waagschale zu werfen, und das Patentamt in Wien um die Erteilung des österreichischen Patentes zu ersuchen,

    [0003] wie ihn auch um die Priorität für ein Jahr in ganz Europa nach Patenteinbringungsbegehren in Österreich ersuchen zu lassen,

    [0004] innerhalb dieses Jahres hat Puschauer den Patentbeschreibungsschriftsatz vom 29. 5. in ganz Europa - gewünscht sind alle 12 Staaten - gegen Gebühren und Anwaltsinanspruchnahme nachzureichen.

    [0005] Der Titel der Erfindung wird nochmals wiederholt:

    "Synthetisches Energiegasprodukt Materie Auflösungsverfahren, für sämtliche auf der Erdoberfläche unserer Welt vorkommenden Bodensubstanzen, wie aller Verwitterungsmassen sämtlicher Bergbaue, des weiteren zur Umsetzung aller Müll, Schlamm und Abfallstoffe - Sondermülle ebenfalls zu einem hochwertigen Energiegas als Entsorgungsmaßnahme".



    [0006] Restasche wird sogar bei Angabe von 5 % noch unterschritten.

    [0007] Da das Verfahren von vornherein zwar klar und einfach in seiner Durchführung erscheinen vermag, erhebt der Erfinder Puschauer Franz jun., geb. 19.4.1940 in Graz, Österreich, den Anspruch es unter dem Umstande begleitender wissenschaftlicher Beweisbarkeit, Verifizierbarkeit (Wiederholbarkeit) als vorgesehene Möglichkeit im Patentgesetz - es wie eben beschrieben, auch durch die Beweisbarkeit einer in der nächsten Zeit durchgeführten fachmännischen Abnahme, diese Nachtragseingabe als Fachgutachten nachzureichen,

    [0008] um dem Patentamte die sofortige Beschlußfassung zur Patenterteilung zu erleichtern.

    [0009] Nicht zuletzt aber auch den volkswirtschaftlichen Gewinn durch Patenterteilung für Österreich im besonderen hervorzuheben.

    [0010] Volkswirtschaftlich im besonderen deshalb, da deviseneinsparend, da umweltentlastend, da einmalige Umweltentsorgungsmaßnahme dieses Verfahren bedeutet.

    [0011] Damit der Fachmann eine Handhabe zum Handeln laut Patentgesetz in der Hand hat, ist es erforderlich, die Beschreibung voll niederzuschreiben, daher setze ich mit meinen Ausführungen fort.

    [0012] Damit der Umstand der Erfindung herbeigeführt wird, benötigt man 1. als Vorrichtung zur Umsetzung einen becherartigen Körper (Reaktor), welcher nur nach oben offen sein darf.

    [0013] Ich beschreibe diesen Umstand als dicht von unten und von der Seite her sowieso, von oben wird er durch die einzubringenden Massenstromumwandlungsmassen abgedichtet.

    [0014] Das heißt, nach Beschaffung eines Stützfeuers bzw. einer Energieeinsatzgabe, wobei die Grundenergie auf die zu erwärmenden Rohmassenströme zu überführen ist.

    [0015] Den reaktorartigen mit einem vorteilhaft ausgestatteten Druckbogenausgleich Kesselkörper können in der Anwendung der gewerblichen Nutzung alle Größenordnungen annehmen.

    [0016] Die Grundenergieeinbringung kann zum leichteren Verständnis auch so erbracht werden, indem ein Beispiel darstellt.

    [0017] In den Gesamtmassenstrom von 10 m3 Gemenge ist z.B. die Grundenergie von rund 2 m3 flüssigen Stahls einzubringen (überzuleiten).

    [0018] Kleineren Reaktorgrößen entsprechend weniger flüssigen Stahles.

    Das Verfahren bedarf also



    [0019] 1. sämtliche mögliche Bodenmassen, welche der Erfinder genannt, als Gemenge oder auch einzeln.

    Patentbeschreibung Endausführung



    [0020] Zu den vorher angeführten Grundstoffen benötigt der Erfinder

    [0021] die Zugabe von vermahlenen mineralischen Komponenten, welche als Besonderheit extra angeführt heißen

    Serizitschiefer,

    Plagioglas,

    Muskovit,

    Rauhwacke.



    [0022] Davon um ein Mittel zu nennen 5 bis 15 % zu 95 bis 85 % des Hauptmassenstromes,

    [0023] vorteilhaft zu je einem Viertel von 5 bis 15 % aber nach Möglichkeit auch in Anpassung an die den Bodenmassen inhaltlichen fallweisen Zugabekomponenten.

    [0024] Diese Substanzen werden miteinander verknetet.

    [0025] Die Grunderhitzung hat aber so zu erfolgen, daß bei dem dazu erkannten vorteilhaften Einsatz eines Beschleunigers einer Zentralsonde in dem Massenstromkern eingebrachten Rohrkörpers die Temperaturen auf einen Brennpunkt zu bringen sind. Im Massengemenge weit höher zu liegen kommen als der umgebend liegende flüssige Stahl, eine bestimmte Reaktion somit eintritt, und sodann die Auflösung zu gasenergiereicher Materie erfolgt.

    [0026] Die fachmännische Begleitung wird das bestätigen.

    [0027] Die Einsatzmasse des Gemengemassenstromes kann aber auch auf 50 % reduziert werden, und durch die Zumischung von 50 % aller möglichen zu entsorgenden Abfallmassen wiederum die Vergasung der Gemengematerie wunschgemäß herbeiführen.

    [0028] Die wunschgemäße Unterbrechung zum endgültigen Energiegas wird durch einen Löschakt herbeigeführt, und somit auch ein neu zu zündender Festbrennstoff gewonnen.

    [0029] Der Einsatz des durch Wasser zu stoppenden Gasumsetzungsverlaufs, Festproduktgewinns kommt in der weiteren Folge als Unteranspruch zum Hauptanspruch zu tragen, dies wiederum in seiner Anwendungsbreite.


    Ansprüche

    1. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren zur Herstellung eines synthetischen Energiegasproduktes in der Form eines Materie-Auflösungsverfahrens, für sämtliche auf der Erdoberfläche unseres Planeten vorkommende Bodensubstanzen, wie aller Verwitterungsmassen sämtlicher Bergbaue, des weiteren zur Umsetzung aller Müll und Schlamm und Abfallstoffe -Sondermülle ebenfalls zu einem hochwertigen Energiegas als Entsorgungsmaßnahme.
     
    2. Das Verfahren ist weiter gekennzeichnet, daß die Mischungszugabe zweckmäßigerweise 5 bis 15 % zum Hauptmassenstrom in der Form von heimischen Mineralien als Rauhwacke, Muskovit, Chlorit-Serizitschiefer, Serizit, Quarz, Phyllit gemeinsam verknetet wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch die Durchführung in einer Vorrichtung zum Zwecke der Umsetzung in einem Becher als Reaktorgefäß mit einer ganz im Stocke zum gefüllten Reaktor eingesetzten Rohrsonde, so zu führen, daß im Zentrum die maximale Temperatur im Gemenge erreicht wird.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch die Verfahrensanwendung zur Vergasung der gesamten Müllproblematik eignet.
     
    5. Verfahren nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der gewonnene Festbrennstoffkörper durch Unterbindung des Gasbildungsverfahrens durch Löschen gewonnen wird.
     
    6. Verfahren nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der gewonnene Festbrennstoffkörper elektrisch leitende Beleuchtungsklötzchen, wie Elektrodenmaterial darstellen tut.
     
    7. Verfahren nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasbildungsunterbrechungsakt durch Löschen einen guten Bodenverbesserer ergibt.
     
    8. Verfahren nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasenergiebildungsmethode ein Umsetzungsverfahren zu reinem Elementegewinnungsverfahren sich bei Prozeßumsetzungs-Pauseneinlegen bewußter Zeiteinteilung den Mineralien gezielter Auswahl entsprechend getan wird.
     
    9. Verfahren nach einem der vorausgehenden Ansprüche, bei dem alle noch möglichen zu folgenden Verfahrenserweiterungen des Grundverfahrens sich Puschauer ebenfalls patentgeschützt schon jetzt vorbehält.
     





    Recherchenbericht