Beschlag zur Verbindung von Sockelleisten

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist ein Beschlag zur Verbindung zweier Sockel-Blendleisten, deren einander benachbarte Enden in zwei Beschlag-Nuten eingreifen.
Stand der Technik ist ein solcher Beschlag mit feststehenden Nuten mit schiefem Grund. Nachteil dieses Beschlages ist die Fixierung auf einen bestimmten Innen- oder Außenwinkel und das Erfordernis, die Leistenenden auf Gehrung zu schneiden.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Starrheit des Winkels zwischen den Beschlagschenkeln zu beseitigen und Gehrungsschnitte entbehrlich zu machen.
Lösung dieser Aufgabe ist das Ausbilden beider Nuten (26) in je einem von zwei getrennten Beschlagteilen (14 und 16), die relativ zueinander um eine vertikale Schwenkachse (L) je über einen Winkel von angenähert 90^o drehbar sind.
Vorteil dieser Lösung ist die Möglichkeit, jeden Innenwinkel ab 90^o bis nahezu 180^o einstellen und die Leistenenden gerade abschneiden zu können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur lösbaren Verbindung der einander benachbarten Enden zweier Blendleisten für Sockel von Einbaumöbeln, insbesondere Küchenmöbeln, mit verdeckten Stellfüßen; mit zwei vertikalen Nuten zur Aufnahme je eines Leistenendes, welche einen in einer waagrechten Ebene gemessenen Innenwinkel von insbesondere 90^o oder 135^o bilden, je nachdem, ob der Beschlag an einer recht- bzw. stumpfwinkligen Innen- oder Außenecke des Sockels angebracht ist, der vor- und zurückspringen sowie diagonal verlaufen kann. - Dementsprechend sind die bekannten Beschläge gestaltet.

[0002] An den bekannten stumpfwinkligen Beschlägen ist nachteilig, daß sie nur einen bestimmten Innenwinkel von meist 135^o ermöglichen, welchen die beiden aneinanderstoßenden Blendleisten bilden sollen, die mittels an der Leistenrückseite angebrachter Clips an die Stellfüße geklemmt werden, welche den Korpus-Unterboden des eventuell freistehenden Einbaumöbels auf dem Fußboden abstützen; und daß (unabhängig von der Größe des Innenwinkels) die miteinander zu verbindenden Leistenenden auf Gehrung geschnitten werden müssen, und zwar entweder in der Schreinerei oder am Einbauort, wo Nacharbeit und die Verwendung von Fugenkitt häufig erforderlich sind, um Längenmaßtoleranzen auszugleichen. Um dies zu vermeiden, liefern Schreinereien gelegentlich fertige Sockel aus Beschlägen und aus diesen angepaßten, auf Maß und Gehrung zugeschnittenen, mit den Beschlägen verleimten Blendleisten. Solche Fertigsockel sind aber wegen ihrer Sperrigkeit schwierig zu transportieren und sind zwischenzeitlichen Änderungen der Einbauverhältnisse kaum anpaßbar, da es sich im wesentlichen um ein starres Gebilde handelt.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen die genannten Nachteile vermeidenden Beschlag der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher einen beliebigen Innenwinkel zwischen 90^o und 180^o am Einbauort herzustellen gestattet und einen Gehrungsschnitt der Leistenenden für stumpfe Innenwinkel überhaupt nicht erfordert.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die eine der beiden Nuten des Beschlags in einem ersten Beschlagteil ausgebildet ist, welches relativ zu einem die andere Nut aufweisenden zweiten Beschlagteil um eine vertikale Schwenkachse über einen Winkel von angenähert 90^o drehbar ist.

[0005] Dadurch wird vorteilhafterweise erreicht, daß jeder gewünschte Innenwinkel zwischen 90^o und 180^o, aber auch ein rechter Innenwinkel gebildet werden kann, wobei die Leistenenden in jedem Fall gerade (rechtwinklig) geschnitten sein können.

[0006] Der erfindungsgemäße Beschlag stellt in Mehrzahl in Verbindung mit den dadurch verbundenen Blendleisten einen polygonalen beweglichen Sockel dar, der entfernt von den Stellfüßen aus seinen Einzelteilen zusammengefügt und anschließend abschnittweise (Leiste für Leiste) angeklemmt werden kann. Die Montage eines solchen Sockels erfordert also relativ wenig Zeit.

[0007] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages zeichnet sich aus durch eine konvexe Kreiszylinderfläche, deren Zylinderachse die Schwenkachse bildet, und durch eine komplementäre konkave Zylinderfläche am drehbaren Beschlagteil, welche die konvexe Fläche über wenigstens 90^o umgreift, vorzugsweise über 135^o. - Dadurch ist die gewünschte Relativdrehbarkeit des zweiten Beschlagteiles sicher und zugleich einfach gewährleistet.

[0008] Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die konvexe Kreiszylinderfläche an einem kreiszylindrischen dritten Beschlagteil, vorzugsweise einem Rohrstück, ausgebildet, an welches das erste und das zweite Beschlagteil angelenkt sind. - Infolge dieser scharnierähnlichen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Beschlags ist sowohl das erste Beschlagteil als auch das zweite relativ zum dritten Beschlagteil (Rohrstück) drehbar, sodaß nur ein Drehwinkel von je angenähert 45^o erforderlich ist.

[0009] Bei der bevorzugten Ausführungsform ist zur Anlenkung und Drehwinkelbegrenzung vorgesehen, daß das erste und das zweite Beschlagteil mit je zwei nutabgewandten radialen Vorsprüngen, vorzugsweise aus elastischem Kunststoff, versehen sind und deren freie Enden die Berandung je eines waagrechten, angenähert 45^o langen Langloches (Schlitz) des Rohrstückes als dritten Beschlagteiles hintergreifen. - Die genannten, beispielsweise tannen- oder pilzförmigen,Vorsprünge werden einfach durch die Langlöcher gedrückt und bilden danach eine nur mit Gewalt lösbare Verriegelung des ersten und des zweiten Beschlagteiles mit dem Rohrstück.

[0010] Bei der bevorzugten Ausführungsform sind das erste und das zweite Beschlagteil gleich und bezüglich einer Axialebene des Rohrstückes spiegelbildlich angeordnet. - In dieser Ausgestaltung ist der erfindungsgemäße Beschlag besonders einfach herstellbar und universell verwendbar, da eine Drehung des ganzen Beschlages um die zentrale Vertikalachse des Rohrstückes genügt, um mittels des Beschlages eine Innen- oder Außenecke des Sockels herzustellen.

[0011] Bei der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages, dessen seitliche Nutwandungen wie bekannt durch zwei parallele Flanschleisten gebildet sind, ist schließlich noch vorgesehen, daß die zwei außenseitigen Flanschleisten des ersten und des zweiten Beschlagteiles das Rohrstück tangieren und bei maximalem Innenwinkel von < 180^o mit ihren Längskanten bündig aneinanderliegen; und daß die zwei innenseitigen Flanschleisten bei minimalem Innenwinkel von 90^o mit ihren Längskanten bündig aneinanderliegen. - Dadurch wird nicht nur eine überlastende Beaufschlagung der Vorsprünge am ersten und am zweiten Beschlagteil durch die Langlochenden vermieden, sondern auch eine oberflächliche Glatte des Beschlags ohne vorstehende Kanten erreicht.

[0012] Andere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Beschlages zeichnen sich dadurch aus, daß die beiden spiegelbildlichen Beschlagteile zusammen einen Hohlraum bilden, der mittels zweier nutparalleler, steifer Flanschleisten und einer beiden Beschlagteilen gemeinsamen, nutparallelen, beweglichen Flanschleiste begrenzt sowie an der dieser senkrecht gegenüberliegenden Beschlagseite je nach Relativstellung der Beschlagteile zueinander mehr oder weniger geöffnet bzw. geschlossen ist, wobei der öffnungszustand gegebenenfalls durch einen passenden Füllkörper im Hohlraum und der Schließzustand gegebenenfalls durch eine Stoßverbindung der beiden steifen Flanschleisten gesichert ist. - Unter der Voraussetzung, daß die Beweglichkeit der genannten beweglichen Flanschleiste auf einfache Weise geschaffen wird, sind diese anderen Ausführungsformen einfacher herstellbar als die zunächst bevorzugte und zwar insbesondere dann, wenn als Füllkörper ein kreiszylindrisches Beschlagteil, insbesondere ein Rohrstück, vorgesehen wird, das dem dritten Beschlagteil der bevorzugten Ausführungsform entspricht. Ein solches Rohrstück zum Ausfüllen des Hohlraumes kann in unterschiedlichen Außendurchmessern für verschiedene Innenwinkel des Beschlages bereitgehalten und im übrigen auch bei etwas Über- oder Untermaß verwendet werden, solange die Elastizität des zur Beschlagherstellung verwendeten Materials, vorzugsweise PVC, das zuläßt.
Bei den anderen Ausführungsformen, deren beide Beschlagteile je eine u-förmig profilierte Nut mit zwei parallelen Flanschleisten als Nutflanken und einer dazu senkrechten Flanschleiste als Nutgrund aufweisen, ist außerdem vorgesehen, daß der Hohlraum mittels der zwei Nutgrund-Flanschleisten begrenzt ist und die zwei steifen Flanschleisten je in der vertikalen Fläche der zugeordneten der beiden parallelen Nutflanken-Flanschleisten liegen, während die gemeinsame, bewegliche Flanschleiste an den freien Stoßkanten des hauptsächlich wenigstens ungefähr h-förmigen Profils jedes Beschlagteiles angelenkt ist. - Dank des im wesentlichen h-förmigen Profils, an dem nur die bewegliche Flanschleiste beider Beschlagteile keinen Anteil hat, läßt sich der erfindungsgemäße Beschlag als Strangprofil herstellen, insbesondere dann, wenn, wie vorgesehen, ein zylindrischer Füllkörper verwendet wird.
Bei den anderen Ausführungsformen sind von den beiden Beschlagteilen zumindest die bewegliche Flanschleiste und die zwei diese anlenkenden Nutflanken-Flanschleisten einstückig sowie die zwei Paare koplanarer Flanschleisten je einstückig ausgebildet, wobei zur Anlenkung der beweglichen Flanschleiste diese biegsam ausgebildet ist oder zwei Filmscharniere vorhanden sind, die als Schwachstellengelenke bezeichnet werden können. Bei einer zweiten und einer dritten Ausführungsform sind die beiden Beschlagteile auf einfachste Weise vollständig als einheitliches Stück gefertigt. Bei der dritten Ausführungsform sind die beiden steifen Flanschleisten koaxial kreiszylindrisch gebogen, und sie überlappen einander auch bei einem rechten Innenwinkel noch, vorzugsweise bei einem Innenwinkel von 30^o bis 145^o, wobei die zwei Zylinderachsen mit der gedachten Schwenkachse der beiden spiegelbildlichen Beschlagteile zusammenfallen, welche sich als gemeinsame Schnittlinie der beiden Nutgrund-Flanschleisten ergibt. - Da die beiden Beschlagteile hier aneinander geführt sind, kann ein Rohrstück als Füllkörper zur Stabilisierung des Hohlraumes entfallen. Bei einer vierten Ausführungsform sind die lichten Breiten der Nuten zur Aufnahme je eines Leistenendes auf die Breiten der zu verbindenden Sockel-Blendleisten einstellbar. - Damit erübrigt es sich, für verschiedene Leistenbreiten unterschiedliche Beschläge mit entsprechenden lichten Nutbreiten bereitzuhalten.
Bei der vierten Ausführungsform sind an jedem Beschlagteil die koplanaren Flanschleisten einerseits und die andere Nutflanken-Flanschleiste andererseits kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden, wobei die Nutgrund-Flanschleiste nur einseitig befestigt ist, nämlich entweder an der genannten anderen Nutflanken-Flanschleiste oder an den koplanaren Flanschleisten. - Dadurch wird nicht nur die gewünschte einfache Breiteneinstellung sondern darüberhinaus insgesamt eine einfache Montage erreicht, insbesondere in problematischen Fällen, in denen das Leistenende nicht einfach waagrecht in die Beschlagnut einführbar ist. In seiner vierten Ausführungsform ist der erfindungsgemäße Beschlag in Frontmontage anbringbar, die auch bei komplizierter Sockelführung nie ausgeschlossen ist.
Bei der vierten Ausführungsform greift zur lösbaren Verbindung ein an jedem Paar koplanarer Flanschleisten befestigter Zapfen kraft- oder elastisch formschlüssig in einen Zwischenraum ein, der waagrecht mittels der Nutgrund-Flanschleiste und einer parallelen Zusatz-Flanschleiste begrenzt ist, an der die bewegliche Flanschleiste ansetzt, damit der Hohlraum zur Aufnahme des Füllkörpers ungeschmälert verbleibt. - Es ist also möglich, den Beschlag ohne die zwei Paare koplanarer Flanschleisten an der zu bildenden Sockelecke anzuordnen, die Leistenenden unter stirnseitigem Anschlag an den Nutgrund-Flanschleisten an den hinteren Nutflanken-Flanschleisten zur Anlage zu bringen, in der Ecke den Füllkörper anzuordnen und schließlich die beiden Paare koplanarer Flanschleisten anzudrücken. Die dabei in den genannten Zwischenraum eindringenden Zapfen sind zweckmäßig tannenbaumähnlich gestaltet, sitzen also fest, können aber dennoch aus dem Zwischenraum herausgezogen werden.

[0013] Falls als Füllkörper anstelle eines Rohrstückes ein spiralzylindrisches Beschlagteil vorgesehen wird, dessen äußeres Ende an der diesem benachbarten Windung des blattförmigen, gerollten Beschlagteiles anliegt, entfällt das Bereithalten von Rohrstücken unterschiedlichen Außendurchmessers, da ein spiralzylindrisches Beschlagteil, von einem maximalen Außendurchmesser ausgehend, durch Verschieben der Spiralwindungen gegeneinander, bis auf einen minimalen Außendurchmesser verkleinert werden kann, wie das von kernlosen Wickeln her bekannt ist.

[0014] Im folgenden ist die Erfindung anhand von vier durch die Zeichnung beispielhaft dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Beschlages im einzelnen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

oben eine abgebrochene Seitenansicht der aufgeklappten ersten Ausführungsform, unten eine abgebrochene Gegenansicht der aufgeklappten ersten Ausführungsform, in der Mitte eine Draufsicht der aufgeklappten ersten Ausführungsform

Fig. 2

oben eine abgebrochene Seitenansicht der zusammengeklappten ersten Ausführungsform, unten eine abgebrochene Gegenansicht der zusammengeklappten ersten Ausführungsform, in der Mitte eine Draufsicht der zusammengeklappten ersten Ausführungsform

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform

Fig. 4 und 5

zwei gleiche perspektivische Ansichten der zweiten Ausführungsform mit verschiedenen Füllkörpern je nach Beschlag-Innenwinkel, abgebrochen dargestellt

Fig. 6

eine entsprechende perspektivische Ansicht der dritten Ausführungsform ohne Füllkörper, abgebrochen dargestellt

Fig. 7

eine schematisch dargestellte Stirnansicht der vierten Ausführungsform

[0015] Im bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht der aus Kunststoff hergestellte erfindungsgemäße Beschlag zur lösbaren Verbindung der einander benachbarten Enden (6 und 8) zweier im übrigen nicht dargestellter Sockel-Blendleisten aus zwei gleichen Hälften, die bezüglich einer vertikalen Symmetrieebene (S) spiegelbildlich angeordnet sind. Beiden Beschlaghälften ist ein innen wie außen kreiszylindrisches Rohrstück (10) gemeinsam, dessen vertikale Längsachse (L) in der Symmetrieebene (S) steht. Das Rohrstück (10) weist eine der Höhe der Leistenenden (6 und 8) entsprechende Höhe auf und ist an jedem Ende mit zwei waagrechten, angenähert 45^o langen Langlöchern (12) versehen, deren Anordnung in Umfangsrichtung unten beschrieben wird.

[0016] Ein in der Zeichnung linkes erstes Beschlagteil (14) einer Beschlaghälfte und ein rechtes zweites Beschlagteil (16) der anderen Beschlaghälfte umgreifen das Rohrstück (10) als drittes Beschlagteil über je ungefähr 135^o. Auch die beiden Beschlagteile (14 und 16), die wie angedeutet gleich ausgebildet sind, weisen eine der Höhe der Leistenenden (6 und 8) entsprechende Höhe auf. Jedes Beschlagteil (14 oder 16) weist zur Teilumschlingung des Rohrstückes (10) eine zu dessen konvexer Kreiszylinderfläche (11) komplementäre konkave Kreiszylinderfläche (18) auf, deren wie gesagt 135^o langer Profilbogen um 45^o verdreht ist. Infolgedessen liegen zwei die Bogenendpunkte darstellende vertikale Längskanten (20 und 22) jedes Beschlagteiles (14 oder 16) an der entsprechenden Längskante des anderen dieser beiden Beschlagteile an, wenn diese so weit wie möglich auf angenähert 180^o auseinandergeklappt bzw. auf 90^o zusammengeklappt sind; siehe Fig. 1 bzw. 2. Der Relativdrehwinkel von angenähert 90^o zwischen den beiden Beschlagteilen (14 und 16) ist dadurch in zwei Relativdrehwinkel von je angenähert 45^o zwischen jedem Beschlagteil (14 oder 16) einerseits und dem Rohrstück (10) andererseits aufgeteilt, daß an jedem Beschlagteil (14 oder 16) zwei bezüglich des Rohrstückes (10) radiale und deshalb außermittige Vorsprünge (24) angeformt sind, deren stiftartige Schäfte je in eines der Langlöcher (12) eingreifen und an deren einen oder anderen Enden anschlagen, wenn die Beschlagteile (14 und 16) auseinander- bzw. zusammengeklappt sind. Durch entsprechende Gestaltung der Berandung der Langlöcher (12) kann eine Raste vorgesehen werden, bei deren Einnahme durch die Schäfte der Vorsprünge (24) die beiden Beschlagteile (14 und 16) den häufig erforderlichen stumpfen Innenwinkel von 135^o bilden. Selbstverständlich könnte dieser praktisch wichtige Winkel auch durch eine Verkürzung der Langlöcher (12) als Maximalwinkel festgelegt werden. In diesem Fall würden sich bei Erreichen dieses Maximalwinkels die Längskanten (20) nicht mehr berühren.

[0017] An jedem Vorsprung (24) ist ein Kopf (25) ausgebildet, der die Berandung des belegten Langloches (12) so hintergreift, daß das Rohrstück (10) partiell wie bei einem Drehgelenk an den beiden Flächen (18) der Beschlagteile (14 und 16) spielfrei und reibungsarm anliegt.

[0018] Jedes Beschlagteil (14 oder 16) weist eine im Profil rechteckige Nut (26) auf, die eines der beiden rechtwinklig beschnittenen Leistenenden (6 und 8) aufnimmt und dazu außer in den beiden einander entgegengesetzten vertikalen Richtungen in der dazu senkrechten, vom Rohrstück (10) ungefähr radial wegweisenden waagrechten Richtung geöffnet ist. Zwei seitliche Wandungen jeder Nut (26) sind durch zwei parallele Flanschleisten (28) gebildet. Die beiden außenliegenden (einen rechtwinkligen bis stumpfwinkligen Außenwinkel bildenden) Flanschleisten (28) des ersten und des zweiten Beschlagteiles (14 bzw. 16) tangieren das Rohrstück (10) und enden dort in den beiden Längskanten (20). Das gleiche gilt nicht für die beiden innenseitigen Flanschleisten (28), die mit den Längskanten (22) auf das Rohrstück (10) stoßen.

[0019] Der die beiden nutabgewandten Vorsprünge (24) lagernde Nutgrund (30) jedes Beschlagteiles (14 oder 16) weist eine der beiden konkaven Kreiszylinderflächen (18) auf, die dadurch geteilt und auf die rohrseitigen Stirnflächen der beiden Flanschleisten (28) beschränkt werden könnte, daß an jedem Beschlagteil (14 oder 16) zwei durch strichpunktierte Linien abgegrenzte ungleiche Ausnehmungen vorgesehen werden.

[0020] Statt der je einstückigen Vorsprünge (24) könnten auch die Nutgründe (30) und die Langlöcher (12) durchsetzende Schrauben mit Muttern im Rohrstück (10) vorgesehen werden, da in dieses von seinen Enden her eingegriffen werden kann. Denkbar ist diese lösbare Verbindung des Rohrstückes (10) einerseits mit den beiden Beschlagteilen (14 und 16) andererseits für den Fall, daß der ganze Beschlag aus Metall statt Kunststoff gefertigt werden soll.

[0021] Den anderen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Beschlages ist gemeinsam, daß sie wie die bevorzugte Ausführungsform je zwei U-förmig profilierte Nuten 126, 226 bzw. 326 aufweisen, deren Nutflanken durch zwei parallele Flanschleisten 128, 228 bzw. 328 gebildet sind. Bei diesen anderen Ausführungsformen ist nun auch der Nutgrund durch eine die innere Nutwandung bildende, senkrecht zu den Nutflanken angeordnete Flanschleiste 132, 232 bzw. 332 gebildet, die bei der vierten Ausführungsform gemäß Figur 7 nur einseitig an einer der beiden parallelen Flanschleisten 328 befestigt ist, während sie bei der zweiten und dritten Ausführungsform gemäß Figur 4/5 bzw. 6 diese Nutflanken verbindet.
Die zwei einander näherstehenden Nutflanken-Flanschleisten 128, 228 oder 328, die den Innenwinkel des Beschlages bilden, sind an ihren zwei parallelen Kanten 134, 234 bzw. 334, an denen die beiden Nutgrund-Flanschleisten 132, 232 bzw. 332 hinzustoßen, mittels einer den beiden spiegelbildlichen Beschlaghälften gemeinsamen beweglichen Flanschleiste 136, 236 bzw. 336 gelenkig verbunden, indem diese bewegliche Flanschleiste aus Weich-PVC besteht, während der Beschlag im übrigen aus Hart-PVC gefertigt ist. Die bewegliche Flanschleiste könnte aber ebenfalls aus Hart-PVC bestehen, falls sie an den Stoßkanten mittels zweier Filmscharniere angelenkt ist (Schwachstellen-Gelenke).
Außer bei der dritten Ausführungsform ist bei den anderen Ausführungsformen der durch die beiden Nutgrund-Flanschleisten 132, 232 bzw. 332 und die bewegliche Flanschleiste 136, 236 bzw. 336 begrenzte Hohlraum 138, 238 bzw. 338 mit einem Füllkörper versehen, und zwar mit einem kreiszylindrischen Beschlagteil, nämlich einem Rohrstück 110 bzw. 310, dessen Außendurchmesser dem gewünschten Beschlag-Innenwinkel so angepaßt ist, daß das Rohrstück von den beiden Nutgrund-Flanschleisten 132 bzw. 332 und von zwei zusätzlichen nutparallelen, steifen Flanschleisten 140 bzw. 340 tangiert wird, die mit den von ihnen fortgesetzten Nutflanken-Flanschleisten 128 bzw. 328 je in einer vertikalen Ebene liegen und jeder Beschlaghälfte, ungeachtet der beweglichen Flanschleiste 136 bzw. 336, ein h-förmiges Profil geben.

[0022] Auch die dritte Ausführungsform weist gemäß Figur 6 zwei steife Flanschleisten 240 auf, die aber statt eben kreisbogenförmig gekrümmt sind und einander auch bei einem rechten Beschlag-Innenwinkel überlappen, wobei sie stetig in die angeformten Nutflanken-Flanschleisten 228 übergehen. Die gemeinsame Zylinderachse beider Flanschleisten 240 ist die Schwenkachse 242 des Beschlages, die mit der Schnittlinie der Ebenen der Nutgrund-Flanschleisten 232 zusammenfällt. Das gilt natürlich nur näherungsweise.

[0023] Bei der vierten Ausführungsform ist gemäß Figur 7 zweimal eine selbständige Einheit aus der nicht an die bewegliche Flanschleiste 336 angelenkten Nutflanken-Flanschleiste 328 und aus der koplanar anschließenden steifen Flanschleiste 340 sowie aus einem tannenbaumähnlichen Zapfen 344 vorhanden, der senkrecht nach innen absteht und in einen von der Nutgrund-Flanschleiste 332 sowie einer parallelen Zusatz-Flanschleiste 346 gebildeten flachen Zwischenraum 348 kraft- und elastisch formschlüssig eingreift, und zwar in einem von der Breite der Nuten 326 abhängigen Maße, so daß eine an die Breite der zu verbindenden Sockelleistenenden (in Figur 7 angedeutet) angepaßt lösbare Verbindung der beiden Nutflanken-Flanschleisten 328 besteht. Dieser Verbindung dient als Anschlag das Auftreffen der steifen Flanschleiste 340 auf das Rohrstück 310, das nun von den beiden Zusatz-Flanschleisten 346 statt von den Nutgrund-Flanschleisten 332 tangiert wird.

Ansprüche

1. Beschlag zur lösbaren Verbindung der einander benachbarten Enden (6 und 8) zweier Blendleisten für Sockel von Einbaumöbeln, insbesondere Küchenmöbeln, mit verdeckten Stellfüßen; mit zwei vertikalen Nuten (26) zur Aufnahme je eines Leistenendes (6 oder 8), welche einen in einer waagrechten Ebene gemessenen Innenwinkel von insbesondere 90^o oder 135^o bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die eine der beiden Nuten (26) in einem ersten Beschlagteil (14 oder 16) ausgebildet ist, welches relativ zu einem die andere Nut (26) aufweisenden zweiten Beschlagteil (16 bzw. 14) um eine vertikale Schwenkachse (L) über einen Winkel von angenähert 90^o drehbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine konvexe Kreiszylinderfläche (11), deren Zylinderachse (L) die Schwenkachse bildet, und durch eine komplementäre konkave Kreiszylinderfläche (18) am drehbaren Beschlagteil (14 oder 16), welche die konvexe Fläche (11) über wenigstens 90^o umgreift, vorzugsweise über 135^o.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die konvexe Kreiszylinderfläche (11) an einem kreiszylindrischen dritten Beschlagteil (10), vorzugsweise einem Rohrstück, ausgebildet ist, an welches das erste und das zweite Beschlagteil (14 und 16) angelenkt sind.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anlenkung und Drehwinkelbegrenzung das erste und das zweite Beschlagteil (14 und 16) mit je zwei nutabgewandten radialen Vorsprüngen (24), vorzugsweise aus elastischem Kunststoff, versehen sind und deren freie Enden (25) die Berandung je eines waagrechten, angenähert 45^o langen Langloches (12) des Rohrstückes (10) als dritten Beschlagteiles hintergreifen.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Beschlagteil (14 und 16) gleich sind und bezüglich einer Axialebene (3) des Rohrstückes (10) spiegelbildlich angeordnet sind.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dessen seitliche Nutwandungen durch zwei parallele Flanschleisten (28) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei außenseitigen Flanschleisten (28) des ersten und des zweiten Beschlagteiles (14 bzw. 16) das Rohrstück (10) tangieren und bei maximalem Innenwinkel (< 180^o) mit ihren Längskanten (20) bündig aneinanderliegen; und daß die zwei innenseitigen Flanschleisten (28) bei minimalem Innenwinkel (90^o) mit ihren Längskanten (22) bündig aneinanderliegen.

7. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden spiegelbildlichen Beschlagteile (114; 214; 314 bzw. 116, 216, 316) zusammen einen Hohlraum (138; 238; 338) bilden, der mittels zweier nutparalleler, steifer Flanschleisten (140; 240; 340) und einer beiden Beschlagteilen gemeinsamen, nutparallelen, beweglichen Flanschleiste (136; 236; 336) begrenzt sowie an der senkrecht gegenüberliegenden Beschlagseite je nach Relativstellung der Beschlagteile zueinander mehr oder weniger geöffnet bzw. geschlossen ist, wobei der öffnungszustand gegebenenfalls durch einen passenden Füllkörper (110; 310) im Hohlraum und der Schließzustand gegebenenfalls durch eine Stoßverbindung der beiden steifen Flanschleisten (140; 340) gesichert ist.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dessen beide Beschlagteile (114; 214 bzw. 116; 216) je eine U-förmig profilierte Nut (126; 226) mit zwei parallelen Flanschleisten (128; 228) als Nutflanken und einer dazu senkrechten Flanschleiste (132; 232) als Nutgrund aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (138; 238) mittels der zwei Nutgrund-Flanschleisten (132; 232) begrenzt ist und die zwei steifen Flanschleisten (140; 240) je in der vertikalen Fläche der zugeordneten der beiden parallelen Nutflanken-Flanschleisten (128; 228) liegen, während die gemeinsame, bewegliche Flanschleiste (136; 236) an den freien Stoßkanten (134; 234) des hauptsächlich wenigstens ungefähr h-förmigen Profils jedes Beschlagteiles angelenkt ist.

9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß von den beiden Beschlagteilen (114; 214 bzw. 116; 216) zumindest die bewegliche Flanschleiste (136; 236) und die zwei diese anlenkenden Nutflanken-Flanschleisten (132; 232) einstückig sowie die zwei Paare koplanarer Flanschleisten (128, 140; 228, 240) je einstückig ausgebildet sind und daß zur Anlenkung der beweglichen Flanschleiste (136; 236) diese biegsam ausgebildet ist oder zwei Filmscharniere vorhanden sind.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden steifen Flanschleisten (240) koaxial kreiszylindrisch gebogen sind und einander auch bei einem rechten Innenwinkel noch, vorzugsweise bei einem Innenwinkel von 30^o bis 145^o, überlappen, wobei die zwei Zylinderachsen mit der gedachten Schwenkachse (242) zusammenfallen, die sich als gemeinsame Schnittlinie der beiden Nutgrund-Flanschleisten (232) ergibt.

11. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die lichten Breiten der Nuten (326) auf die Breiten der zu verbindenden Blendleisten einstellbar sind.

12. Beschlag nach Anspruch 11 mit 9, dadurch gekennzeichnet, daß an jedem Beschlagteil (314 oder 316) die koplanaren Flanschleisten (328 und 340) einerseits und die andere Nutflanken-Flanschleiste (328) andererseits kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei die Nutgrund-Flanschleiste (332) nur einseitig befestigt ist.

13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zur lösbaren Verbindung ein an jedem Paar koplanarer Flanschleisten (328, 340) befestigter Zapfen (344) kraft- oder elastisch formschlüssig in einen Zwischenraum (348) eingreift, der waagrecht mittels der Nutgrund-Flanschleiste (332) und einer parallelen Zusatz-Flanschleiste (346) begrenzt ist, an der die bewegliche Flanschleiste (336) ansetzt.

14. Beschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (344) tannenbaumähnlich sind.

15. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Füllkörper ein kreiszylindrisches Beschlagteil, insbesondere ein Rohrstück (110; 3100, vorgesehen ist.

16. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Füllkörper ein spiralzylindrisches Beschlagteil vorgesehen ist, dessen äußeres Ende an der diesem benachbarten Windung des Beschlagteiles anliegt.

Zeichnung