(19)
(11) EP 0 466 023 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.06.1992  Patentblatt  1992/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.01.1992  Patentblatt  1992/03

(21) Anmeldenummer: 91111091.4

(22) Anmeldetag:  04.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47B 95/00, E04B 2/74, A47B 96/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 10.07.1990 DE 4021927

(71) Anmelder: Göttfert, Jürgen
D-74392 Freudental (DE)

(72) Erfinder:
  • Göttfert, Johann
    W-7121 Freudental (DE)

(74) Vertreter: Wolff, Michael, Dipl.-Phys. 
Postfach 75 01 20
D-70601 Stuttgart
D-70601 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Beschlag zur Verbindung von Sockelleisten


    (57) Gegenstand der Erfindung ist ein Beschlag zur Verbindung zweier Sockel-Blendleisten, deren einander benachbarte Enden in zwei Beschlag-Nuten eingreifen.
    Stand der Technik ist ein solcher Beschlag mit feststehenden Nuten mit schiefem Grund. Nachteil dieses Beschlages ist die Fixierung auf einen bestimmten Innen- oder Außenwinkel und das Erfordernis, die Leistenenden auf Gehrung zu schneiden.
    Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Starrheit des Winkels zwischen den Beschlagschenkeln zu beseitigen und Gehrungsschnitte entbehrlich zu machen.
    Lösung dieser Aufgabe ist das Ausbilden beider Nuten (26) in je einem von zwei getrennten Beschlagteilen (14 und 16), die relativ zueinander um eine vertikale Schwenkachse (L) je über einen Winkel von angenähert 90o drehbar sind.
    Vorteil dieser Lösung ist die Möglichkeit, jeden Innenwinkel ab 90o bis nahezu 180o einstellen und die Leistenenden gerade abschneiden zu können.






    Recherchenbericht