(19)
(11) EP 0 466 677 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.01.1992  Patentblatt  1992/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.01.1992  Patentblatt  1992/03

(21) Anmeldenummer: 91890133.1

(22) Anmeldetag:  27.06.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 63/18, E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE DK FR GB NL SE

(30) Priorität: 27.06.1990 AT 1369/90

(71) Anmelder: ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
8401 Kalsdorf bei Graz (AT)

(72) Erfinder:
  • Hötzl, Manfred
    A-8055 Graz (AT)

(74) Vertreter: Müllner, Erwin, Dr. et al
Patentanwälte, Dr. Erwin Müllner, Dipl.-Ing. Werner Katschinka, Dr. Martin Müllner, Postfach 159, Weihburggasse 9
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mehrriegelverschluss


    (57) Ein Mehrriegelverschluß, insbesondere für Türen, umfaßt eine Falle (2, 2′) in einem Schloßkasten (1) und mindestens eine verschiebbare Schubstange (11, 12) mit mindestens einem Riegel. Die Schubstange (11, 12) wird über einen Drücker beispielsweise durch Hochdrehen desselben unter Einschaltung eine Getriebes oder Hebelsystems verschoben. Die Falle (2, 2′) verfügt über einen Sperrteil (14, 14′) im Inneren des Schloßkastens (1), der bei vollständig vorgeschobener Falle (also auch bei offener Tür) in das Getriebe, das Hebelsystem oder unmittelbar in die Schubstange sperrend eingreift, sodaß der Mehrriegelverschluß nicht betätigt werden kann. Bei mindestens teilweise zurückgeschobener Falle (2, 2′) entriegelt der Sperrteil (14, 14′) und läßt eine Betätigung der Schubstange (11, 12) zu. Um die Falle (2, 2′) etwas einzuschieben, ist im stockseitigen Schließstück (16, 16′) ein Anschlag, insbesondere eine federbeaufschlagte Klappe (19, 19′) vorgesehen.







    Recherchenbericht