(19)
(11) EP 0 467 321 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.01.1992  Patentblatt  1992/04

(21) Anmeldenummer: 91111924.6

(22) Anmeldetag:  17.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B01F 15/00, B08B 15/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 18.07.1990 DE 9010727 U

(71) Anmelder: Herberts Gesellschaft mit beschränkter Haftung
D-42285 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Enge, Manfred
    W-5600 Wuppertal 12 (DE)
  • Gregor, Lothar
    W-5600 Wuppertal 11 (DE)

(74) Vertreter: Türk, Gille, Hrabal, Leifert 
Brucknerstrasse 20
40593 Düsseldorf
40593 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Absaughaube für Lacktrommeln und deren Verwendung


    (57) Es wird eine Absaughaube für eine Lacktrommel (1) beschrieben, wobei die Absaughaube (2) anhebbar und absenkbar ist und einen Durchlaß für einen in die Lacktrommel eintauchbaren Rührarm besitzen kann und eine Absaugvorrichtung für Lösemitteldämpfe und weiterhin eine verschließbare Öffnung und eine Zuführeinrichtung für flüssige Materialien aufweist. Die Absaughaube ist dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einem relativ zu ihr bewegbaren Zwischendeckel (3) versehen ist, der in abgesenktem Zustand auf der Lacktrommel aufliegt und mit der Absaughaube anhebbar ist, wobei der Radius der Absaughaube größer als der des Zwischendekkels ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Absaughaube für eine Lacktrommel, wobei die Absaughaube anhebbar und absenkbar ist und eine Absaugvorrichtung för Lösemitteldämpfe und weiterhin eine verschließbare Öffnung und eine Zuführeinrichtung für flüssige Materialien aufweist. Die Absaughaube kann auch einen Durchlaß für eine in die Lacktrommel eintauchbare Rührwelle aufweisen.

    [0002] Derartige Absaughauben werden in der Lackindustrie eingesetzt, um pulverförmige Feststoffe wie Pigmente oder Füllstoffe aufzubereiten, bevor sie Lackmaterialien zugesetzt werden. Hierzu werden sie in einer Lacktrommel mit einem Bindemittel und/oder Lösemittel benetzt und verrührt. Dabei wird in einer solchen Trommel im allgemeinen das Bindemittel oder Lösemittel oder auch ein Bindemittel-Lösemittel-Gemisch vorgelegt, und der pulverförmige Feststoff wird unter Rühren nach und nach eingeteigt.

    [0003] Um das Bedienungspersonal und auch die Umwelt möglichst wenig zu belasten, werden auf die Lacktrommeln Absaughauen aufgesetzt, die insbesondere die Lösemitteldämpfe entsorgen sollen. Diese Absaughauben können gegebenenfalls zusammen mit einem Rührer angehoben werden, wenn die Lacktrommel nach beendetem Mischprozeß zum Entleeren und zum Reinigen entfernt werden soll.

    [0004] Die Absaughaube wird bereits zum Einfüllen der Materialien auf die Lacktrommel aufgesetzt. Um das Feststoffmaterial einzufüllen, weist die Haube eine Öffnung auf, die durch eine Klappe oder einen Schieber verschließbar ist. Die flüssigen Materialien werden über ein Rohr zugeführt.

    [0005] Beim Einfüllvorgang wird zunächst langsam gerührt. Pulverförmiger Feststoff wird in das kalte Bindemittel eingebracht, so daß zunächst nur geringe Lösungsmitteldämpfe entweichen. Wenn jedoch die festen und flüssigen Bestandteile innig miteinander vermischt werden sollen, wird mit einer relativ hohen Umdrehungsgeschwindigkeit des Rührwerkzeuges gerührt, wobei eine Erwärmung des Materials auf bis zu ca. 60°C erfolgen kann. Dann fallen in erhöhtem Maße Lösemitteldämpfe an.

    [0006] Zwar wird bei der Verwendung einer solchen bekannten Absaughaube durch Einsatz großer Luftmengen weitgehend verhindert, daß Stäube von pulverförmigen Feststoffen in den Arbeitsraum gelangen, jedoch geraten diese Stäube in die Abzugsluft und müssen durch einen extern angeordneten Filter entsorgt werden. Erheblich nachteiliger ist jedoch, daß große Mengen an Lösemitteldämpfen anfallen, die als Emission über Dach abgeführt werden müssen.

    [0007] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Absaughaube zu schaffen, mit der die Abfuhr von Staub in die Umwelt besser als bisher vermieden wird und die auch verhindert, daß größere Mengen von Lösemitteldämpfen abgezogen werden müssen.

    [0008] Diese Aufgabe wird von einer Absaughaube für Lacktrommeln gelöst, die anhebbar und absenkbar ist und eine Absaugvorrichtung für Lösemitteldämpfe und weiterhin eine verschließbare Öffnung und eine Zuführeinrichtung für flüssige Materialien aufweist und die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie mit einem relativ zu ihr bewegbaren Zwischendeckel versehen ist, der in abgesenktem Zustand auf der Lacktrommel aufliegt und mit der Absaughaube anhebbar ist, wobei der Radius der Absaughaube größer als der des Zwischendeckels ist.

    [0009] Die Absaughaube gemäß der vorliegenden Erfindung ist mit einem Zwischendeckel versehen, der in abgesenktem Zustand der Absaughaube auf der Lacktrommel aufliegt, diese verschließt und mit der Absaughaube anhebbar ist, wobei der Radius der Absaughaube größer als der des Zwischendekkels ist.

    [0010] Wenn - wie üblich - zum Einfüllen der festen und flüssigen Materialien die Absaughaube auf die Lacktrommel aufgesetzt wird, liegt der Zwischendeckel auf deren Oberkante auf. Es muß keine Dichtung zwischen Zwischendeckel und Lacktrommel vorgesehen werden, so daß wegen der Ungenauigkeiten im Material zwischen der Oberkante der Lacktrommel und dem Zwischendeckel Öffnungen verbleiben, über die ein Druckausgleich zwischen dem Inneren der Lacktrommel und der Umwelt möglich ist. Der Radius der Absaughaube ist größer als der Radius des Zwischendeckels, daher ragt ihr Außenbereich über den Zwischendeckel in tangentialer Richtung, wenn die Haube abgesenkt ist.

    [0011] Durch diese Anordnung des Zwischendeckels in der Absaughaube entsteht ein Schlitz zwischen der Absaughaube und dem Zwischendeckel, der als umlaufende Schlitzabsaugung genutzt wird, durch die an der Oberkante der Lacktrommel austretende Lösemitteldämpfe sofort abgesaugt und über das Innere der Absaughaube entsorgt werden können.

    [0012] Wird nun Material durch die in der Absaughaube vorgesehenen Zuführeinrichtungen in die Lacktrommel gefüllt, so wird ein gleiches Gasvolumen verdrängt, das beispielsweise hälftig aus Luft und Lösemitteldampf besteht. Dieses Gasvolumen tritt, wegen des durch die Füllung in der Lacktrommel hervorgerufenen Druckanstiegs, in den Spalt zwischen Lacktrommel und Zwischendeckel aus und wird durch die so ausgebildete Schlitzabsaugung erfaßt. Das Gasvolumen wird zwischen der Abdeckhaube und dem Zwischendeckel geführt und abgesaugt, beispielsweise über ein Teleskoprohr, das gleichzeitig als Führung für die Abdeckhaube dienen kann, oder aber über andere Absaugvorrichtungen, wie Schläuche.

    [0013] Oftmals wird die Lacktrommel auf einer Waage aufgestellt, um die mengenmäßige Zufuhr der flüssigen und festen Materialien überwachen zu können. In diesem Fall kann der Zwischendeckel relativ zu der Absaughaube bewegbar sein, dadurch erreicht man, daß der Zwischendeckel lose auf die Lacktrommel aufgelegt werden kann und somit nur dieser Zwischendeckel zum Gewicht der Lacktrommel beiträgt, so daß der Wiegeprozeß nach wie vor mit hinreichender Genauigkeit durchgeführt werden kann. (Tara = Lacktrommel und Zwischendeckel.)

    [0014] In der letztbeschriebenen Ausführungsform ist der Zwischendeckel an der Absaughaube schwimmend aufgehängt, wobei sich für die Aufhängung beispielsweise Prismenführungen ähnlich einer Waage bewährt haben.

    [0015] Weiter bevorzugt ist es, daß die Öffnung für das Einfüllen der festen Materialien mit einer schwenkbaren Klappe verschließbar ist, welche eine zweite, auf dem Zwischendeckel aufliegende und dessen Einfüllöffnung bedeckende, Bodenplatte aufweist. Durch diese Maßnahme kann das Rückschlagen von Staub in die Absaughaube wirkungsvoll verhindert werden, da durch die Bodenplatte verhindert wird, daß Staub in den Zwischenraum zwischen dem Zwischendeckel und der Absaughaube gelangt.

    [0016] Wegen des großen Absaugequerschnittes, der bei geöffneter Klappe zwischen Absaughaube und Zwischendeckel rings um die Einfüllöffnung entsteht, wird wegen des geringeren Durchflußwiderstandes der Luft an dieser Stelle gegenüber der Randabsaugung, vernehmlich um die Deckelöffnung, abgesaugt. Das hat den Vorteil, daß der Durchführende dieses Arbeitsschrittes vor austretenden Lösemitteldämpfen geschützt wird, da diese um die Einfüllöffnung herum abgesaugt werden.

    [0017] Die Abluft der Absaughaube wird aus dieser abgesaugt, dies kann beispielsweise über ein Teleskoprohr erfolgen, das absenkbar und anhebbar sein kann und gleichzeitig als Führung für die Haube dient. Es sind jedoch auch Schläuche zum Absaugen geeignet.

    [0018] Flüssigkeiten werden durch Zuführeinrichtungen für flüssige Materialien zugeführt; beispielsweise können Flüssigkeiten, die gepumpt werden, bei geschlossener Klappe durch Rohre, die durch die Abdeckhaube und den Zwischendeckel führen, in die Lacktrommel eingeführt werden.

    [0019] Die Abdeckhaube ist anhebbar und absenkbar ausgeführt, damit der Zwischendeckel immer wieder auf Lacktrommeln unterschiedlicher Höhe aufgelegt werden kann. Das Anheben und Absenken kann beispielsweise mittels eines Teleskoprohres erfolgen, in dem ein Preßluftzug angeordnet sein kann. Weiterhin kann oberhalb des Teleskoprohres ein Gegengewicht für die Absaughaube und den Zwischendeckel oder eine Hubvorrichtung vorgesehen sein.

    [0020] Die Absaughaube kann auch einen Durchlaß für eine in die Lacktrommel eintauchbare Rührwelle aufweisen, wobei der Durchlaß so ausgebildet sein kann, daß die darin enthaltene Rührwelle zusammen mit der Absaughaube absenkbar oder anhebbar ist.

    [0021] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Hubvorrichtung in das Teleskoprohr integriert ist.

    [0022] Im folgenden soll die Erfindung anhand der lediglich Beispiele darstelelnden Ausführungsformen näher erläutert werden. Es zeigt:

    Figur 1 eine schematische Ansicht der Absaughaube gemäß der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit einer Lacktrommel, und

    Figur 2 eine Detailansicht der Absaughaube im Längsschnitt.



    [0023] Figur 1 zeigt eine Lacktrommel 1, die auf einer Mehrzahl von Füßen, beispielsweise drei, ruht, wobei hier nur zwei der Füße 11, 12 dargestellt sind. Der Bodenbereich 13 der Lacktrommel 1 ist kugelabschnittförmig ausgebildet, um den Mischprozeß zu erleichtern. Die Oberkante 14 der Lacktrommel 1 ist verstärkt ausgebildet. Die Lacktrommel 1 kann auf einer Waage aufgestellt werden, die hier allerdings nicht dargestellt ist. Über der Lacktrommel ist an einer Aufhängung 8 eine Absaughaube 2 angebracht. Die Absaughaube 2 ist glockenförmig ausgebildet und mündet in einem Absaugrohr 9, welches in ein Teleskoprohr 6 geführt ist. Mit Hilfe eines Hubzuges ist es möglich, die Absaughaube 2 anzuheben oder abzusenken. Um diese Bewegungen zu erleichtern, ist oberhalb des Teleskoprohres 6 ein Gegengewicht 7 vorgesehen, das nicht nur das Gewicht der Absaughaube 2, sondern auch des an ihr befestigten Zwischendeckels 3 ausgleicht. Die Aufhängung 8, beispielsweise ein Haken, befindet sich in einem Gehäuse 81, woran das Teleskoprohr anschließt, durch das auch die abgesaugten Dämpfe über eine Rohrverbindung 91 einem Ventilator zugeführt werden. In der Absaughaube 2 ist eine Öffnung vorgesehen, die mit Hilfe einer schwenkbaren Klappe 4 verschließbar ist. An der Innenseite der glockenförmigen Absaughaube 2 befinden sich Prismenführungen 31, 32, an denen der Zwischendeckel 3 so aufgehängt ist, daß er relativ zur Absaughaube 2 bewegbar ist. Zweckmäßigerweise sind drei Prismenführungen vorgesehen, es können jedoch auch mehr als drei sein, wenn dies zur Stabilisierung der Lage des Zwischendeckels 3 notwendig ist. Für die Aufgabe flüssiger Materialien ist ein Zugaberohr 5 vorgesehen, das durch die Absaughaube 2 und den Zwischendeckel 3 geführt ist.

    [0024] In der Zeichnung nicht dargestellt ist ein möglicher Rührer, der zusammen mit der Absaughaube 2 absenkbar oder anhebbar ist und bei aufgesetzter Absaughaube 2 in die Lacktrommel 1 hineinragt, um dort die aufgebrachten festen und flüssigen Materialien zu vermischen.

    [0025] Wenn die Absaughaube 2 auf die Lacktrommel 1 abgesenkt wird, setzt sich der Zwischendeckel 3 auf den Rand 14 der Lacktrommel 1 auf, die Prismenführungen 31, 32 fahren frei, so daß der Zwischendeckel 3 keine direkte Verbindung mit der Absaughaube mehr hat. Die glockenartige Absaughaube 2 ragt in ihren Endbereichen somit über den Zwischendeckel 3 und auch über die Oberkante 14 der Lacktrommel 1 hinaus, so daß zwischen der Absaughaube 2 und dem Zwischendeckel 3 ein umlaufender Saugschlitz gebildet wird. Der auf der Lacktrommel 1 aufliegende Zwischendeckel 3 schließt mit der Oberkante 14 nicht vollständig dicht ab, so daß Lösemitteldämpfe und in geringem Maße auch Staub zwischen Zwischendeckel 3 und Oberkante 14 der Lacktrommel 1 nach außen entweichen können. Bei eingeschalteter Absaugeinrichtung, z.B. einem Ventilator, wird in dem Hohlraum 21 zwischen der Absaughaube 2 und dem Zwischendeckel 3 ein leichter Unterdruck erzeugt, wodurch die austretenden Lösemitteldämpfe sofort in diesen Hohlraum 21 angesaugt und von dort abgeführt werden. Da von vorneherein nur erheblich geringere Lösemittelmengen austreten, muß auch nur eine geringere Menge abgeführt und entsorgt werden, was zu einer Entlastung der Umwelt beiträgt. Das Einfüllen der Feststoffe erfolgt bei geüffneter Klappe 4. Die Klappe 4 kann eine besondere Ausgestaltung haben, wie sie im Zusammenhang mit Figur 2 genauer beschrieben wird. Jedenfalls wird austretender Lösemitteldampf über den Hohlraum 21 abgesaugt. Nachdem das Einfüllen des Feststoffes beendet ist, wird die Klappe 4 geschlossen. Beim Rühren gebildeter Lösemitteldampf wird im wesentlichen durch den Zwischendeckel am Austreten gehindert und gelangt nur in Ausnahmefällen nach außen. Es wird mit der erfindungsgemäßen Absaughaube also wirksam verhindert, daß größere Mengen Lösemitteldampfe in die Umwelt gelangen und daß das Bedienungspersonal durch Lösungsmitteldämpfe belästigt wird.

    [0026] Figur 2 zeigt eine Detailansicht der Absaughaube 2. An der Absaughaube 2 ist über Prismenführungen 31, von denen hier nur eine dargestellt ist, der Zwischendeckel 3 befestigt. Die Prismenführung 31 weist an ihrem unteren Ende einen Anschlag 33 auf, auf dem der Zwischendeckel 3 über einen Bügel befestigt ist, wenn die Absaughaube 2 angehoben ist. Zwischen Absaughaube 2 und Zwischendeckel 3 wird wegen der unterschiedlichen Radien beider Bauteile ein umlaufender Saugschlitz gebildet, über den Lösemitteldämpfe in den Hohlraum 21 zwischen Absaughaube 2 und Zwischendeckel 3 eingesaugt werden. Durch Absaughaube 2 und Zwischendeckel 3 ist ein Zugaberohr 5 geführt, durch das beispielsweise über einen Trichter 51 Lösemittel zugeführt werden kann. Für die Aufgabe von Feststoffen weist die Absaughaube 2 eine Klappe 4 auf, die aus Klappendeckel 41 und Bodenblech 42 besteht. Bei geschlossener Klappe 4 liegt das Bodenblech 42 dreiseitig auf dem Zwischendeckel 3 auf und verschließt eine in dem Zwischendeckel befindliche Öffnung. Die Klappe 4 ist schwenkbar, wobei zur Erleichterung der Bedienung ein Griff 47 in ihrem Vorderbereich vorgesehen ist. Klappendeckel 41 und Bodenblech 42 sind durch Führungen 46 miteinander verbunden, die dafür sorgen, daß Klappendeckel 41 und Bodenblech 42 gemeinsam angehoben werden können und daß das Bodenblech 42 gemeinsam mit dem Zwischendeckel 3 durch diesen, unabhängig vom Klappendeckel 41, angehoben werden kann. Lösemitteldämpfe, die in den Hohlraum 21 gelangen, werden über das Teleskoprohr 6 und einem nicht dargestellten Ventilator abgesaugt.

    [0027] Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der Absaughaube bei der Lackherstellung, insbesondere bei der Aufbereitung pulverförmiger Feststoffe, wie Pigmente und Füllstoffe.


    Ansprüche

    1. Absaughaube für Lacktrommeln, wobei die Absaughaube anhebbar und absenkbar ist und eine Absaugvorrichtung für Lösemitteldämpfe und weiterhin eine verschließbare Öffnung und eine Zuführeinrichtung für flüssige Materialien aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaughaube (2) mit einem relativ zu ihr bewegbaren Zwischendeckel (3) versehen ist, der in abgesenktem Zustand auf der Lacktrommel (1) aufliegt und mit der Absaughaube (2) anhebbar ist, wobei der Radius der Absaughaube (2) größer als der des Zwischendeckels (3) ist.
     
    2. Absaughaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischendeckel (3) an der Absaughaube (2) aufgehängt ist.
     
    3. Absaughaube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung in der Absaughaube (2) mit einer schwenkbaren Klappe (4) verschließbar ist, welche eine auf dem Zwischendeckel (3) aufliegende, eine Einfüllöffnung im Zwischendeckel (3) bedeckende Bodenplatte (42) aufweist.
     
    4. Absaughaube nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie durch Führung über ein Teleskoprohr (6) absenkbar und anhebbar ist und daß die Absaugvorrichtung (9) durch das Teleskoprohr (6) geführt ist.
     
    5. Absaughaube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Teleskoprohrs (6) ein Gegengewicht (7) für die Absaughaube (2) und den Zwischendeckel (3) vorgesehen ist.
     
    6. Absaughaube nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaughaube (2) über eine mechanisch, elektrisch oder pneumatisch betriebene Hubvorrichtung bewegt wird.
     
    7. Absaughaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Durchlaß für eine in die Lacktrommel (1) eintauchbare Rührwelle aufweist.
     
    8. Verwendung der Absaughaube nach einem der Ansprüche 1 bis 7 bei der Lackherstellung.
     
    9. Verwendung nach Anspruch 8 bei der Aufbereitung pulverförmiger Feststoffe.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht