Staubsauger mit einer in seinen Staubraum einsetzbaren Filterkassette

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einer in seinen Staubraum einsetzbaren Filterkassette, an der auf der dem den Staubraum (2) verschließenden Staubraumdeckel (10) zugewandten Seite ein sich in Längsrichtung der Filterkassette (3) erstrekkender Griffbügel (7) vorgesehen ist. Ein leichtes Erfassen des Griffbügels bei gefülltem Filterbeutel läßt sich dadurch erreichen, daß der Griffbügel (7) mit seinem einen Ende verschwenkbar an der Filterkassette (3) angelenkt ist, das zwischen dem Staubraumdeckel (10) und dem Griffbügel (7) eine über einen Teilbereich der Öffnungsbewegung des Staubraumdeckels (10) wirksame Mitnahmevorrichtung (12,13) vorgesehen ist und daß der Griffbügel (7) nach dem Lösen der Mitnahmeverbindung (12,13) in seiner Stellung arretiert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einer in seinen Staubraum einsetzbaren Filterkassette gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein solcher Staubsauger ist durch das DE-U-73 32 289 bekannt. Bei einem Wechsel des mit Schmutz gefüllten Filterbeutels muß die Filterkassette aus dem Staubraum des Staubsaugers herausgenommen werden. Hierbei wird die Kassette bei geöffnetem Staubraumdeckel an dem Griffbügel erfaßt und nach oben aus dem Staubraum herausgehoben. Da der gefüllte Filterbeutel an dem Griffbügel anliegt, ist das Erfassen des Griffbügels erschwert.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Staubsauger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so auszubilden, daß der Griffbügel der Filterkassette auch bei stark gefülltem Filterbeutel leicht erfaßbar ist.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Beim zum Filterwechsel notwendigen Öffnen des Staubraumdeckels wird der Griffbügel durch die Mitnahmevorrichtung nach oben verschwenkt und verbleibt nach dem Lösen der Mitnahmeverbindung in Folge der Arretierung in der vom Filterbeutel weggeschwenkten Stellung. Damit besteht zwischen dem Griffbügel und dem gefüllten Filterbeutel ein Freiraum, durch den hindurch der Griffbügel ergriffen werden kann. Da der Griffbügel in der erreichten Stellung arretiert ist, kann die Filterkassette mittels des Griffbügels aus dem Staubraum herausgezogen werden.

[0005] Bei einem gemäß den Merkmalen des Anspruchs 2 ausgestalteten Staubsauger wird auf konstruktiv einfache Weise ein selbsttätiges Lösen der Mitnahmeverbindung zwischen Griffbügel und Staubraumdeckel nach einer bestimmten Öffnungsstrecke des Staubraumdeckels erreicht.

[0006] Die sichere Arretierung des Griffbügels in seiner vom Filterbeutel abgehobenen Stellung gelingt gemäß den im Anspruch 3 beschriebenen Merkmalen.

[0007] Vorteilhaft ist es ferner, wenn am Griffbügel ein federnd ausgebildeter Arm vorgesehen ist, an dem sich der zweite Vorsprung und das Arretierglied befindet. Durch einen solchen federnden Arm wird sowohl das Lösen der Mitnahmeverbindung als auch das Lösen der Arretierung des Griffbügels erleichtert.

[0008] Mit den Merkmalen des Anspruchs 5 läßt sich eine einstückige Herstellung des Griffbügels und der Arretierungsvorrichtung erzielen, so daß gesondert zu montierende Teile entfallen.

[0009] Große Federwege für den federnden Arm, die das Lösen der Arretierung erleichtern, ergeben sich gemäß der Ausgestaltung nach Anspruch 6.

[0010] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

FIG 1 eine Teildarstellung eines Staubsaugers im Längsschnitt bei geschlossenem Staubraumdeckel,

FIG 2 eine Teildarstellung eines Staubsaugers im Längsschnitt bei teilweise geöffnetem Staubraumdeckel.

[0011] Mit 1 ist das Gehäuse eines Staubsaugers bezeichnet, in welchem ein Staubraum 2 zur Aufnahme einer Filterkassette 3 vorgesehen ist. An der einen, der Saugöffnung 4 des Staubraumes 2 benachbarten Querwand 5 der Filterkassette 3 ist ein sich in Längsrichtung über die Filterkassette 3 zu deren anderen Querwand 6 erstreckender Griffbügel 7 angelenkt. An dem der anderen Querwand 6 benachbarten Ende des Griffbügels 7 ist über ein halbkreisförmiges Bogenstück 8 ein federnder Arm 9 angeformt.

[0012] Ein den Staubraum 2 verschließender Staubraumdeckel 10 weist an einem sich annähernd zu dem federnden Arm 9 parallel verlaufenden Wandteil 11 einen ersten Vorsprung 12 auf. Dieser erste Vorsprung 12 untergreift in geschlossenem Zustand des Staubraumdeckels 10 einen zweiten, am freien Ende des federnden Armes 9 angeformten Vorsprung 13.

[0013] Auf der dem zweiten Vorsprung 13 gegenüberliegenden Seite des federnden Armes 9 ist ein ein Arretierglied bildender Vorsprung 14 vorgesehen. An der anderen Querwand 6 der Filterkassette 3 ist eine entsprechende Ausbuchtung 15 geschaffen, in die der dritte Vorsprung 14 hineinragt. Am oberen Ende der Ausbuchtung 15 ist eine der Kontur des dritten Vorsprunges 14 angepaßte Rastmulde 16 ausgeformt. Mit 17 ist der von dem ersten Vorsprung 12 beim Öffnen des Staubraumdeckels 10 beschriebene Kreisbogen und mit 18 der von dem zweiten Vorsprung 13 beim Verschwenken des Griffbügels 7 beschriebene Kreisbogen bezeichnet.

[0014] Zum Auswechseln eines gefüllten Filterbeutels wird der Staubraumdeckel 10 an seiner Verriegelungslasche 19 erfaßt und deren Verriegelung mit einem Wandvorsprung 20 gelöst. Der Staubraumdeckel 10 kann nunmehr im Uhrzeigersinn um seine Schwenkachse 21 nach oben geschwenkt werden. Dabei schwenkt auch der mit dem Wandteil 11 des Staubraumdeckels 10 verbundene erste Vorsprung 12 auf dem Kreisbogen 17 nach oben. Der erste Vorsprung 12 stößt dabei gegen den am federnden Arm 9 vorgesehenen zweiten Vorsprung 13, so daß der Griffbügel 7 um seine Schwenkachse 22 ebenfalls nach oben geschwenkt wird. Der zweite Vorsprung 13 bewegt sich dabei auf dem Kreisbogen 18.

[0015] Durch diese Schwenkbewegung des Griffbügels 7 gelangt der vierte Vorsprung 14 in die Rastmulde 16 und wird in dieser arretiert. Der Griffbügel 7 kann nunmehr nicht mehr weiter verschwenkt werden. In dieser Stellung des Griffbügels 7 wird die maximale Breite des zwischen den beiden Kreisbögen 17 und 18 bestehenden Überlappungsbereiches 23 erreicht. Der erste und zweite Vorsprung 12 und 13 sind so bemessen, daß das Maß 24, um das sich diese Vorsprünge 12 und 13 untergreifen, etwa der maximalen Breite des Überlappungsbereiches 23 entspricht. Die Spitzen der Vorsprünge 12 und 13 können somit in dieser Stellung aneinander vorbeigleiten, wobei der federnde Arm 9 gegebenenfalls leicht weggedrückt wird. Der Staubraumdeckel 10 kann nunmehr vollständig geöffnet werden.

[0016] Der Griffbügel 7 behält infolge der Arretierung des dritten Vorsprunges 14 in der Rastmulde 16 seine Stellung bei. In dieser Stellung ergibt sich zwischen dem Griffbügel 7 und einem in der Filterkassette 3 eingelegten Filterbeutel 25 ein Freiraum 26. Durch diesen Freiraum 26 hindurch kann der Griffbügel 7 ohne jegliche Behinderung erfaßt werden. Durch die Arretierung ist außerdem ein genügender Halt für den Griffbügel 7 gegeben, so daß die Filterkassette 3 mittels des Griffbügels 7 aus dem Staubraum 2 herausgehoben und zum Entsorgen des Filterbeutels 25 weggetragen werden kann. Durch eine entsprechende Betätigung des federnden Armes 9 kann dann die Arretierung des Griffbügels 7 gelöst und dieser so weit verschwenkt werden, daß eine Entnahme des Filterbeutels 25 aus der Filterkassette 3 ohne Behinderung möglich ist.

[0017] Nach dem Einlegen eines neuen Filterbeutels 25 wird der Griffbügel 7 wieder in seine Arretierungsstellung gebracht und die Filterkassette 3 in den Staubraum 2 eingesetzt. Wird danach der Staubraumdeckel 10 wieder in seine Schließstellung geschwenkt, gleiten die Vorsprünge 12 und 13 in der Arretierstellung des Griffbügels 7 aneinander vorbei. Die Festigkeit der Arretierung des Griffbügels 7 ist so gewählt, daß auch bei einer Berührung zwischen den beiden Vorsprüngen 12 und 13 die Arretierung nicht gelöst wird. Dies geschieht erst, wenn der Bodenteil 27 des Staubraumdeckels 10 auf den Griffbügel 10 auftrifft. Der Griffbügel 7 schwenkt dann in seine in FIG 1 gezeigte Ausgangsstellung zurück. Durch Anlage des dritten Vorsprunges 14 an der Wandung der Ausbuchtung 15 ist der Griffbügel 7 in dieser Stellung fixiert.

Ansprüche

1. Staubsauger mit einer in seinen Staubraum einsetzbaren Filterkassette, an der auf der dem den Staubraum (2) verschließenden Staubraumdeckel (10) zugewandten Seite ein sich in Längsrichtung der Kassette (3) erstreckender Griffbügel (7) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Griffbügel (7) mit seinem einen Ende verschwenkbar an der Filterkassette (3) angelenkt ist, daß zwischen dem Staubraumdeckel (10) und dem Griffbügel (7) eine über einen Teilbereich der Öffnungsbewegung des Staubraumdeckels (10) wirksame Mitnahmevorrichtung (12,13) vorgesehen ist, daß der Griffbügel (7) nach Lösen der Mitnahmeverbindung (12,13) in seiner Stellung arretiert ist.

2. Staubsauger nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Griffbügel (7) an der einen Querwand (5) der Filterkassette (3) angelenkt ist, daß die Mitnahmevorrichtung aus mindestens einem ersten (12) an dem Staubraumdeckel (10) und einem zweiten (13) am Griffbügel (7) vorgesehenen Vorsprung besteht, wobei der am Staubraumdeckel (10) angeordnete erste Vorsprung (12) bei geschlossenem Staubraumdeckel (10) den am Griffbügel (7) angeordneten zweiten Vorsprung (13) untergreift und die Vorsprünge (12 und 13) so zueinander angeordnet sind, daß sich die von ihnen bei einer Verschwenkbewegung beschriebenen Kreisbögen (17 und 18) im Anfangsbereich des Verschwenkweges überlappen, wobei das größte Maß des Überlappungsbereiches (23) zumindest annähernd dem Maß (24) entspricht, um daß sich der erste und zweite Vorsprung (12 und 13) untergreifen.

3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Griffbügel (7) mindestens ein Arretierglied (14) vorgesehen ist, daß beim Verschwenken des Griffbügels (7) vor dem Lösen der zwischen dem ersten und zweiten Vorsprung (12 und 13) bestehenden Mitnahmeverbindung mit einem Gegenarretierglied (16) verrastbar ist.

4. Staubsauger nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Griffbügel (7) ein federnd ausgebildeter Arm (9) vorgesehen ist, an dem sich der zweite Vorsprung (13) und das Arretierglied (14) befindet.

5. Staubsauger nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der federnde Arm (9) auf der der Anlenkstelle des Griffbügels (7) gegenüberliegenden Seite des Griffbügels (7) gegenüber diesem annähernd senkrecht abstehend angeordnet ist, daß das Arretierglied als ein dritter auf der der anderen Querwand (6) der Filterkassette (3) zugewandten Seite des federnden Armes (9) angeordneter Vorsprung (14) ausgebildet und an dieser Querwand (6) eine das Gegenarretierglied bildende Rastmulde (16) vorgesehen ist.

6. Staubsauger nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der federnde Arm (9) über ein halbkreisförmiges Bogenstück (8) mit dem Griffbügel (7) verbunden ist.

Zeichnung