Scharnier zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel eines Türflügels

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Scharnier (5) zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel (1,2) eines Türflügels, von denen ein Teilflügel an einem Korpusteil eines Möbels oder dergleichen angelenkt ist, bestehend aus zwei mit jedem der Teilflügel verbindbaren Anschlagteilen, die durch ein Gelenk miteinander verbundene Scharnierarme (7,7') aufweisen. Zur Lösung der Aufgabe, ein Scharnier dieser Art zu schaffen, das sich bei einfacher Montage in einfacher Weise justieren läßt, bestehen die Anschlagteile aus Grundplatten (6,6'), auf denen die Scharnierarme (7, 7') in Richtung ihrer Längsrichtung und/oder in mindestens einer Querrichtung zu dieser Längsrichtung verstellbar befestigt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel eines Türflügels, von denen ein Teilflügel an einem Korpusteil eines Möbels o.dgl. angelenkt ist, bestehend aus zwei mit jedem der Teilflügel verbindbaren Anschlagteilen, die durch ein Gelenk miteinander verbundene Scharnierarme aufweisen.

[0002] Ein derartiges Scharnier wird üblicherweise zur gelenkigen Verbindung der Teilflügel eines zweiteiligen Eckschranktürflügels verwendet und ist beispielsweise aus der DE-OS 37 29 531 bekannt. Dieses bekannte Scharnier besteht aus zwei die Anschlagteile bildenden topfförmigen Befestigungsbeschlägen, die in entsprechende flache sacklochartige Ausfräsungen, die von den schmalen Stirnseiten der Teilflügel angeschnitten werden, zu ihrer Halterung eingelassen werden. Mit einem dieser Befestigungsbeschläge ist einstückig ein gabelförmiger Scharnierarm verbunden, der zwischen seinen gegablten Teilen einen abgewinkelten Teil des anderen Scharnierarms einfaßt, der mit dem anderen Befestigungsbeschlag verschraubt ist. Abgesehen davon, daß die Montage des bekannten Scharniers wegen der erforderlichen Ausfräsungen zur Aufnahme der Haltetöpfe der

[0003] Befestigungsbeschläge aufwendig ist, läßt sich dieses nach einer Montage nur durch Längsverschiebung des einen Scharnierarms auf dessen Befestigungsbeschlag justieren, so daß die Möglichkeiten einer nachträglichen Justierung der Teilflügel zueinander sehr begrenzt sind.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Scharnier der eingangs angegebenen Art zu schaffen, das sich bei einfacher Montage in einfacher Weise justieren läßt.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Scharnier der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß die Anschlagteile aus Grundplatten bestehen, auf denen die Scharnierarme in Richtung ihrer Längsrichtung und/oder in mindestens einer Querrichtung zu dieser verstellbar befestigt sind.

[0006] Das erfindungsgemäße Scharnier läßt sich dadurch in einfacher Weise montieren, daß dessen Scharnierarme auf Grundplatten befestigt sind, die mit den Randbereichen der Innenseiten der Teilflügel verschraubt werden. Zur Befestigung der Grundplatten müssen nur die üblichen Befestigungsbohrungen angebracht werden, in die dann Befestigungsbohrungen der Grundplatten durchsetzende Befestigungsschrauben eingeschraubt werden. Auf den Grundplatten werden sodann die Scharnierarme in einer Weise befestigt, wie es bei üblichen Möbelscharnieren bekannt ist.

[0007] Zweckmäßigerweise besteht die Grundplatte aus einer Basisplatte und mindestens einer zu dieser verschiebbaren oder verschwenkbaren und in einer verschobenen oder verschwenkten Stellung fixierbaren Zwischenplatte, die den Scharnierarm trägt. Derartige einen Scharnierarm tragende Grundplatten sind aus der EP-Patenveröffentlichung 0 348 656 A1 bekannt, so daß auf diese wegen der näheren Ausgestaltung der Grundplatte sowie der Basisplatte und der

[0008] Zwischenplatten verwiesen werden kann. Die Grundplatten zur Befestigung der Scharnierarme des erfindungsgemäßen Scharniers können grundsätzlich in gleicher Weise ausgestaltet sein, wie die aus der EP-Veröffentlichung bekannten Grundplatten. Die Scharnierarme können also mit der Grundplatte bzw. einer Zwischenplatte verschraubt oder mit diesen auch durch eine Schnappverbindung verbunden sein.

[0009] Bei dem aus der DE-OS 37 29 531 bekannten Scharnier sind die Befestigungsbeschläge für die beiden Scharnierarme unterschiedlich ausgebildet, was einen erhöhten Herstellungaufwand bedeutet. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Grundplatten für beide Scharnierarme identisch ausgebildet sind, was den Herstellungsaufwand und die notwendige Lagerhaltung für die Scharnierteile beträchtlich verringert.

[0010] Bei dem aus der DE-OS 37 29 531 bekannten Scharnier sind auch die mit den beiden Befestigungsbeschlägen verbundenen Scharnierarme unterschiedlich ausgestaltet, was wiederum einen erhöhten Herstellungsaufwand bedeutet. Demgegenüber ist nach einer weiteren erfinderischen Ausgestaltung vorgesehen, daß jeder Scharnierarm einen abgewinkelten Teil aufweist, der sich im montierten Zustand über die schmale Stirnseite des Teilflügels erstreckt und der endseitig angrenzend an eine durch einen Absatz gebildete stufenförmige Aussparung eine seitliche auskragende Wange aufweist, die in den Absatz des spiegelbildlich gleich ausgebildeten anderen abgewinkelten Teils greift, und daß beide Wangen mit einer fluchtenden Lagerbohrung versehen sind, die ein diese gelenkig verbindender Lagerbolzen durchsetzt.

[0011] Das aus der DE-OS 37 29 531 bekannte Scharnier ist als Schnäpper-Scharnier ausgebildet, wobei der Schnäppermechanismus aus einer mit einem Befestigungsbeschlag gelenkig verbundenen Stange mit endseitig verdicktem Kopf und einer Raststufe besteht, in die eine Nase eines schwenkbar in dem anderen Befestigungsbeschlag gelagerten, federbelasteten Hebels greift.

[0012] Bei geöffnetem Türflügel wird dieser Schnäppermechanismus in unschöner Weise sichtbar. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist daher vorgesehen, daß jede Lagerbohrung im Bereich der Aussparung eine diese teilweise umgebende Nokkenkurve aufweist, auf deren Umfangsfläche sich ein federbelastetes Gleitstück abstützt, das in einer Bohrung der durch den Fortsatz gebildeten Stufe geführt ist. Durch entsprechende Gestaltung der Umfangsfläche dieser Nockenkurve läßt sich die gewünschte Öffnungs- und Schließcharakteristik des Scharniers erreichen.

[0013] Zweckmäßigerweise besitzt die Nockenkurve eine derartige Charakteristik, daß die abgewinkelten Teile der Scharnierarme ausgehend von einem Winkel, der geringfügig größer ist als 90` , in Richtung auf einen kleineren Schwenkwinkel zu schwenken trachtet. Eine derartige Schließcharakteristik sichert die Schließstellung der zweiflügeligen Tür, in der deren Teilflügel bei einem Eckschrank einen Winkel von etwa 90° einnehmen. Bezogen auf die Türflügel ist die Schließcharakteristik derart, daß die abgewinkelten Teile der Scharnierarme diese in Richtung auf einen größeren Schwenkwinkel relativ zueinander zu verschwenken trachten.

[0014] Die Schließcharakteristik kann zusätzlich so gestaltet sein, daß sie im Bereich eines Schwenkwinkels der Türflügel, der geringfügig kleiner ist als 180 Grad, diese in eine miteinander fluchtende Stellung zu verschwenken trachtet, in der die abgewinkelten Teile der Scharnierarme etwa parallel zueinander liegen und seitlich aneinanderstoßen.

[0015] Schließlich kann die Nockenkurve eine derartige Gestaltung besitzen, daß in einem Schwenkbereich der abgewinkelten Teile der Scharnierarme, der etwa zwischen 80° und 10° liegt, diese kein Moment auf die Teilflügel ausüben.

[0016] Schließlich kann im Endbereich der Nockenkurve eine Nase vorgesehen sein, die in der abgewinkelten Stellung der Teilflügel gegen einen Gegenanschlag des abgewinkelten Teils des anderen Scharnierarms stößt und die somit den kleinsten Schwenkwinkel der Teilflügel begrenzt.

[0017] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß beide Scharnierarme identisch ausgebildet sind, so daß auch insoweit die Herstellung und Lagerhaltung weiter vereinfacht wird. Da also sowohl die Grundplatten als auch die Scharnierarme identisch ausgebildet werden können, läßt sich das erfindungsgemäße Scharnier rechts wie links montieren, wobei zusätzlich eine einfache Justierung gewährleistet ist.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig.1 eine Ansicht von oben auf eine zweiflügelige Tür eines Eckschranks im geschlossenen Zustand, in der deren Teilflügel eine rechtwinkelige Stellung zueinander einnehmen,

Fig.2 eine Seitenansicht des die Teilflügel der zweiflügeligen Tür verbindenden Scharniers im geschlossenen Zustand des Türflügels, teilweise im Schnitt,

Fig.3 das Scharnier nach Fig.2 im geöffneten Zustand der Tür, in der die Teilflügel miteinander fluchten,

Fig.4 eine Unteransicht eines Scharnierarms

Fig.5 einen Längsschnitt durch den Scharnierarm längs der Linie V-V in Fig.4,

Fig.6 eine vergrößerte Darstellung des nokkenförmigen Fortsatzes des abgewinkelten Teils des Scharnierarms,

Fig.7 einen Schnitt durch den Scharnierarm längs der Linie VII-VII in Fig.5 und

Fig.8 das auf der Nockenfläche gleitende Druckstück in Seiten- und Draufsicht Aus Fig.1 ist eine zweiflügelige, aus dem äußeren Teilflügel 1 und dem inneren Teilflügel 2 bestehende Tür eines Eckschrankes ersichtlich, von denen der innere Teilflügel 2 durch Weitwinkelscharniere 3 üblicher Bauart an eine tragende Seitenwand 4 des Eckschrankes angelenkt ist. In der in vollen Linien dargestellten Stellung befindet sich die Tür 1,2 in ihrer Schließstellung, in der die Teilflügel 1,2 eine rechtwinkelige Stellung zueinander einnehmen. Die beiden Teilflügel 1,2 sind durch Scharniere 5 miteinander verbunden, von denen eines anhand der Fig.2-7 näher beschrieben wird.

[0019] Zum Öffnen der zweiflügeligen Tür wird der Teilflügel 1 in Richtung des Pfeils A in die strichpunktierte Stellung 1' verschwenkt, so daß der Teilflügel 1 behinderungsfrei an der folgenden Tür oder Wand vorbeigeschwenkt werden kann. Die geöffnete Tür, in der die Teilflügel 1" und 2" eine miteinander fluchtende Stellung einnehmen, also in einer Ebene liegen, ist ebenfalls strichpunktiert dargestellt.

[0020] Aus Fig.2 ist ein die Teilflügel gelenkig miteinander verbindendes eingelenkiges Scharnier 5 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Das Scharnier besteht aus identisch ausgebildeten Grundplatten 6,6' auf denen identisch ausgebildete Scharnierarme 7,7' gehaltert sind, so daß nachfolgend nur die Grundplatte 6 und der Scharnierarm 7 näher beschrieben wird.

[0021] Die Grundplatte 6 besteht aus einer Basisplatte 8, die in nicht dargestellter Weise mit Befestigungsbohrungen versehen ist, durch die nicht dargestellte Befestigungsschrauben greifen, durch die diese mit dem Teilflügel 2 verschraubt ist. Mit der Grundplatte 8 ist durch die Befestigungsschraube 9 eine den Scharnierarm 7 tragende Zwischenplatte 10 verschraubt, in grundsätzlicher gleicher Weise mit dem Scharnierarm 7 verbunden ist, wie die aus Fig.2 der europäischen Patentveröffentlichung 0 348 656 A1 ersichtliche Zwischenplatte, so daß auf diese europäische Patentveröffentlichung zur näheren Darstellung der Zwischenplatte und der Art der Verbindung des Scharnierarms 7 mit dieser Zwischenplatte verwiesen wird.

[0022] Auch die Grundplatte 6 kann den aus Fig.2 der EP 0 348 656 A1 ersichtlichen Aufbau aufweisen, wobei die Zwischenplatte 10 unmittelbar mit der unteren Zwischenplatte verschraubt oder mit dieser aber auch, wie aus der EP-Veröffentlichung ersichtlich, durch eine Schnappverbindung verrastet sein kann.

[0023] Die Befestigungsschraube 9 greift durch ein Schlüssellochartiges Langloch 11 der Zwischenplatte 10, so daß die Grundeinstellung des Scharnierarms 7 dadurch erreicht werden kann, daß die mit dem Scharnierarm verbundene Zwischenplatte bis zu dem Anschlag an die Befestigungsschraube 9 zurückgeschoben wird. Der Scharnierarm 7 ist in der dargestellten Weise im Profil U-förmig ausgebildet und durch einen Gelenkbolzen 12 mit dem hinteren Endbereich der ebenfalls U-förmig ausgebildeten Zwischenplatte 10 gelenkig verbunden. In seitlichen Schenkeln weist die Zwischenplatte 10 in ihrem vorderen Bereich Langlöcher 13 auf, in die Führungszapfen 14 greifen, die an den inneren Flanken der Schenkel des U-Profils des Scharnierarms 7 befestigt sind. Durch drehen der Stellschraube 15, die in das Stegteil des Scharnierarms eingeschraubt ist, läßt sich eine Seiteneinstellung des Scharnierarms 7 bewirken. Die Stellschraube 15 ist mit einer Ringnut versehen, die in ein frei auslaufendes Langloch der Zwischenplatte 10 greift.

[0024] Weiterhin kann die Grundplatte 8 eine zusätzliche Zwischenplatte aufweisen, die eine Höheneinstellung des Scharniers erlaubt.

[0025] Der Scharnierarm 7 weist ein vorderes abgewinkeltes Teil 20 auf, das in der aus den Fig.2 und 3 ersichtlichen Weise über die schmalen Stirnseiten der Teiflügel 2,1 greift. Dieser abgewinkelte Teil 20 weist an seinem unteren freien Ende eine Aussparung 21 auf, die durch einen stufenförmigen Absatz gebildet ist. In der Stufenfläche 22 mündet eine Bohrung 23, die in Längsrichtung des abgewinkelten Teils 20 verläuft. Der äußere Teil dieser Sacklochbohrung 23 hat ein längliches Profil mit gegenüberliegenden abgerundeten Seiten, das dem Querschnitt des Gleitstücks 24 entspricht, der aus Fig.8b ersichtlich ist. Das Gleitstück 24 ist auf diese Weise undrehbar in der Bohrung 23 gehalten. Zwischen der Rückseite des Gleitstücks 24 und dem Grund der Bohrung 23 ist in der aus Fig.2 ersichtlichen Weise eine Druckfeder 26 eingespannt, die das Gleitstück mit seiner dachförmig abgeschrägten vorderen Kante 27 gegen die Nokkenkurve 28 drückt. Die Nockenkurve 28 ist an einem auskragenden Vorsprung 29 vorgesehen, der die Aussparung 21 seitlich begrenzt. Der Vorsprung 29 ist mit einer Bohrung 30 versehen, die mit der Bohrung 30 in dem entsprechenden Vorsprung des komplementären Scharnierarms 7 fluchtet, wobei zur gelenkigen Verbindung der beiden Scharnierarme 7,7' die fluchtenden Bohrungen der Gelenkbolzen 31 hindurchgeführt ist.

[0026] Wie aus Fig.6 ersichtlich ist, weist die Nockenkurve 28 einen Abschnitt 35 auf, der in der aus Fig.2 ersichtlichen Schließstellung auf die Teilflügel 1,2 einen Schließdruck ausübt. An den Abschnitt 35 schließt sich ein mittlerer Kurvenabschnitt 36 an, der konzentrisch um den Gelenkbolzen 31 gekrümmt ist, also einen konstanten Radius aufweist, so daß die Nockenkurve in einem Bereich, der zwischen der Schließstellung und der geöffneten Stellung der Teilflügel liegt, in der diese eine fluchtende Stellung zueinander einnehmen, kein Moment auf diese ausgeübt wird. An den konzentrischen Kurvenbereich schließt sich ein Abschnitt 37 mit sich verringerndem Radius an, der die aus Fig.1 ersichtliche geöffnete Stellung der Teilflügel 1 ",2" sichert.

[0027] Schließlich ist die Nockenkurve an ihrem äußeren Ende mit einer Nase 38 versehen, die mit dem Gegenanschlag 39 zusammenwirkt und den kleinsten Winkel begrenzt, den die Teilflügel 1,2 zueinander einnehmen können. Dieser Winkel ist aus Fig.1 ersichtlich und zwischen der Stellung der Teilflügel 2,1' gegeben.

[0028] Da aufgrund der spiegelbildlichen Ausbildung der Scharnierarme 7,7' sowohl die an den Vorsprüngen 29 vorgesehenen Nockenkurven 28 als auch die federbelasteten Gleitstücke 24 doppelt vorgesehen sind, vermögen die auf den Nockenkurven gleitenden federbelasteten Gleitstücke 24 erhebliche Schließ- und Öffnungsmomente auszuüben, wobei aufgrund der Teilung der Schließkräfte an jeder einzelnen Schließvorrichtung nur ein geringer Verschleiß auftritt.

[0029] Die mit einer Nockenkurve zusammenwirkenden federbelasteten Gleitstücke sind bei einem Scharnier anderer Art an sich aus der DE-OS 29 47 153 bekannt.

[0030] Bei der Montage der Scharnierarme 7,7' können diese vor dem Festziehen der Befestigungsschrauben 9 so weit zurückgeschoben werden, bis diese an den Schaft der Befestiungsschraube 9 anstoßen, wodurch dann die Grundstellung gesichert ist. Das Langloch 11 gestattet eine Verstellung der Scharnierarme in Längsrichtung.

[0031] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Grund-und Zwischenplatten 8,10, eventuell unter Anordnung einer weiteren Zwischenplatte, eine Höhenverstellung des Scharnierarms 7, also ene Verstellung des Scharnierarms 7 parallel zu sich selbst zulassen.

[0032] Wenn eine weitere negative Einstellung des Scharnierarms, also ein weiteres Zurückverschieben nicht mehr möglich sein sollte, ist eine Verstellung des anderen Teilflügels in der entsprechenden Richtung dennoch durch Betätigung der Schraube 15 möglich. Denn durch eine Betätigung der Stellschraube 15 wird der Türflügel relativ zu dem Scharnierarm verschwenkt. Eine derartige Verschwenkung hätte beispielsweise durch Betätigung der Stellschraube 15' in Fig.2 die Folge, daß der Teilflügel 1 in der dargestellten Schließstellung weiter an den Teilflügel 2 angenähert wird, weil beide Scharnierarme 7,7' durch den Gelenkbolzen 31 miteinander verbunden sind.

Ansprüche

1. Scharnier zur gelenkigen Verbindung zweier Teilflügel eines Türflügels, von denen ein Teilflügel an einem Korpusteil eines Möbels o.dgl. angelenkt ist, bestehend aus zwei mit jedem der Teilflügel verbindbaren Anschlagteilen, die durch ein Gelenk miteinander verbundene Scharnierarme aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagteile aus Grundplatten (6) bestehen, auf denen die Scharnierarme (7,7') in Richtung ihrer Längsrichtung und/oder in mindestens einer Querrichtung zu dieser Längsrichtung verstellbar befestigt sind.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (6) mit einer Basisplatte (8) und mindestens einer zu dieser verschiebbaren oder verschwenkbaren und in einer verschobenen oder verschwenkten Stellung fixierbaren Zwischenplatte (10) besteht, die den Scharnierarm (7) trägt.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (6) für beide Scharnierarme (7,7') identisch ausgebildet ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Scharnierarm (7,7') einen abgewinkelten Teil (20) aufweist, der sich im montierten Zustand über die schmale Stirnseite des Teilflügels (1,2) erstreckt und der endseitig angrenzend an einen durch einen Absatz gebildete stufenförmige Aussparung (21) eine seitlich auskragende Wange (29) aufweist, die in den Absatz des spiegelbildlich gleich ausgebildeten anderen abgewinkelten Teils (20') greift, und daß beide Wangen (29) mit einer fluchtenden Lagerbohrung (30) versehen sind, die ein diese gelenkig verbindender Lagerbolzen (31) durchsetzt.

5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Lagerbohrung (30) im Bereich der Aussparung (21) eine diesen teilweise umgebende Nockenkurve (28) aufweist, auf deren Umfangsfläche sich ein federbelastetes Gleitstück (24) abstützt, das in einer Bohrung (23) der durch den Absatz gebildeten Stufe geführt ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenkurve (28) eine derartige Charakteristik besitzt, daß die abgewinkelten Teile (20) der Scharnierarme (7,7') ausgehend von einem Winkel, der größer als 90° ist, in Richtung auf einen kleineren Schwenkwinkel zu schwenken trachtet.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenkurve eine derartige Charakteristik besitzt, daß sie im Bereich eines Schwenkwinkels der Teilflügel 1,2 der geringfügig kleiner ist als 180 Grad, diese in eine miteinander fluchtende Stellung zu verschwenken trachtet, in der die abgewinkelten Teile (20,20') der Scharnierarme (7,7') etwa parallel zueinander liegen und seitlich gegeneinander stoßen.

8. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenkurve im Bereich zwischen den Kurvenabschnitten, die die Teilflügel in die geschlossene oder geöffnete Stellung zu schwenken trachten, ein zu der Schwenkachse konzentrisches Kurvenstück vorgesehen ist.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Endbereich der Nockenkurve (28) eine Nase (38) vorgesehen ist, die in der abgewinkelten Stellung der Teilflügel gegen einen Gegenanschlag (39) des abgewinkelten Teils des anderen Scharnierarms stößt und den kleinsten Schwenkwinkel der Teilflügel (1,2) relativ zueinander begrenzt.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierarme (7,7') identisch ausgebildet sind.

Zeichnung