Spender

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spender für fließfähiges Gut, mit einem becher- oder flaschen-förmigen Behälter (2), auf den ein Deckel (1) mit einem Ventil (4) aufsetzbar ist. Das Ventil (4) besitzt einen Auslaßkanal (7) und weist an der Innenseite des Deckels (1) Schneidrippen (7) auf. In den becher- oder flaschenförmigen Behälter (2) kann eine Kartusche (3) eingesetzt werden, deren oberes, im Gebrauch dem Ventil (4) zugewandtes Ende mit einer durchstechbaren Folie (9) verschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender für fließfähiges Gut, mit einem becherförmigen Behälter auf den ein Deckel mit einem Ventil aufsetzbar ist, das einen Auslaßkanal besitzt.

[0002] Es sind bereits zahlreiche Spender für flüssige oder cremeförmige Produkte bekannt, die beispielsweise zur Aufnahme von Mitteln für die Körper- und Schönheitspflege oder von Waschmitteln dienen. In der Regel besitzen Sie einen becher- oder flaschenförmigen Behälter, auf den ein Deckel oder eine Kappe aufgesetzt ist. Die Verbindung des Deckels oder der Kappe mit dem becherförmigen Behälter erfolgt auf unterschiedliche Art und Weise, beispielsweise durch Schraubverbindungen, Klemmverbindungen etc. In dem Deckel ist in der Regel ein Ventil untergebracht, das auf verschiedene Weise verschließbar ist, beispielsweise durch Hochklappen eines Hilfsdeckels oder einer Ausgießtülle.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Behälter besteht darin, daß sie nach dem Verbrauch ihres Inhalts weggeworfen werden müssen, da eine Nachfüllmöglichkeit nicht besteht. In jüngerer Zeit ist es zwar für Waschmittel bekannt geworden, Nachfüllbeutel vorzusehen, deren Inhalt in den becherförmigen Behälter gekippt wird. Das Nachfüllen ist aber ebenfalls nicht ganz unproblematisch, denn sowohl bei teilchenförmigem Gut wie Waschmittel oder bei flüssigem Gut wie Creme oder Shampoo ist immer eine gewisse Geschicklichkeit erforderlich, um das Nachfüllgut sauber in den Behälter einzubringen und nichts zu verschütten. Tatsache ist nun, daß bei weitem nicht der größte Teil der Bevölkerung derart geschickt ist, daß kein Nachfüllgut verschüttet wird, was nicht nur zu Verlusten führt, sondern häufig auch zu Verschmutzungen der Umgebung führen kann. Wenn das Nachfüllgut Fett- und/oder Farbstoffe enthält, so kann dies zu besonders ärgerlichen Flecken auf dem Fußboden oder in der Bekleidung führen.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, die bekannten wiederverwendbaren Spender für fließfähiges Gut dahingehend zu verbessern, daß das Nachfüllen eines entleerten Spenders weitgehend unproblematisch ist und nicht zu Verschmutzungen der Umgebung führt.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dient ein Spender der eingangs genannten Art, welcher dadurch gekennzeichnet ist, daß das Ventil an der Innenseite des Deckels Schneidrippen aufweist, und daß in den becher- oder flaschen-förmigen Behälter eine Kartusche einsetzbar ist, deren oberes, im Gebrauch dem Ventil zugewandtes Ende mit einer durchstechbaren Folie verschlossen ist.

[0006] Dadurch wird erreicht, daß als Kartusche ein äußerst umweltfreundlicher Kartoneinsatz oder Beutel verwendbar ist, der so dünn sein kann, daß er gerade für den Transport des Nachfüllgutes vom Werk zum Endverbraucher ausreicht. Eine eigene Formstabilität braucht er praktisch nicht zu besitzen. Er kann nach dem Verbrauch seines Inhalts daher ohne Probleme weggeworfen und zusammen mit dem üblichen Hausmüll aufbereitet werden. Eine Müllvernichtung für den stärkeren und schwieriger zu beseitigenden Behälter braucht hingegegen nicht bei jeder Behälterleerung zu erfolgen, sondern erst dann, wenn der Behälter beschädigt sein sollte.

[0007] Im Gebrauch geht man folgendermaßen vor: Falle eines flaschenförmigen Behälters, dessen Boden offen ist, wird die Kartusche von unten eingesteckt. Dabei wird ihr Hals durch eine Öffnung und Aussparung des Flaschenhalses gezogen und über den nicht vollständig geschlossenen Rand des Behälters gehängt. Daraufhin wird der Deckel aufgesetzt, der dabei mit den Schneidrippen seines Ventils eine Stirnfläche der Kartusche in der Weise durchtrennt, wie man das von Motorenöl-Behältern für Kraftfahrzeuge her kennt, auf die eine Ausgießtülle aufsteckbar ist. Die Schneidkanten zertrennen dabei die Abdeckfolie der Kartusche, so daß ihr Inhalt durch den Zentralkanal des Ventils ausströmen kann. Wenn die Kartusche geleert ist, schraubt man einfach den Deckel ab und zieht die leere Kartusche aus dem becherförmigen Behälter. Es kann dann eine neue Kartusche in der zuvor beschriebenen Weise eingesetzt werden.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Figuren näher erläutert; es zeigen:

Fig.1 ein erstes Ausführungsbeispiel; und

Fig.2 ein zweites Ausführungsbeispiel.

[0009] In den Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Figur 1 zeigt in perspektivischer, auseinandergezogener Darstellung einen Deckel 1, der auf einen becherförmigen Behälter 2 geschraubt wird. In dem becherförmigen Behälter 2 wird eine Kartusche 3 eingesetzt, die in der Regel etwa das gleiche Volumen und damit die gleiche Querschnittsform wie der becherförmige Behälter 2 hat. Es wird darauf hingewiesen, daß der Querschnitt des becherförmigen Behälters 2 von der Kreisform abweichen kann. Er kann beispielsweise oval, rechteckig, quadratisch, polygonal o.ä. sein. Es kommt lediglich darauf an, daß die Kartusche 3 einen entsprechenden Querschnitt hat, so daß sie in den becherförmigen Behälter 2 hineingesteckt werden kann.

[0010] Der becherförmige Behälter 2 hat eine an sich bekannt Form mit einem Boden 10 und einem Rand 11, in dessen Nähe ein Außengewinde 12 angeordnet ist. Der Deckel 1 besitzt demgemäß ein Innengewinde 13, mit dem er auf den Rand 11 des becherförmigen Behälters geschraubt werden kann. Um nun den Inhalt des becherförmigen Behälters 2 abzugeben, ist der Deckel 1 mit einem Ventil 4 versehen, das beispielsweise ein an sich bekanntes Ventil mit einem Klappdeckel 14 ist. Der Klappdeckel 14 ist mit einem nicht erkennbaren Fortsatz versehen, der im geschlossenen Zustand einen Auslaßkanal 7 des Ventils 4 verschließt. Der Auslaßkanal 7 durchsetzt somit den Deckel 1 in axialer Richtung des Spenders. An der Innenseite des Deckels 1 besitzt das Ventil 4 Schneidkanten 6, die an sich ebenfalls bekannt sind. In der dargestellten Ausführungsform werden die Schneidkanten von zwei sich rechtwinkelig kreuzenden Schneidrippen 8 gebildet, die in der Ansicht schräg abgeschnitten sind, so daß sich eine nach unten gerichtete Spitze 15 ergibt. Die Schneidkanten 8 liegen somit auf dem Mantel eines nach unten gerichteten Kegels. Sie sind jedoch nicht durchgehend vollwandig, sondern besitzen einen Durchbruch zum Auslaßkanal 7 hin, so daß bei geöffnetem Klappdeckel 14 der Inhalt des becherförmigen Behälters 2 durch den Auslaßkanal 7 nach außen fließen kann. Zur Unterstützung der Schneidwirkung der Schneidrippen 8 ist das Ventil 4 mit einem Schneidgewinde 6 versehen, das eine von der Spitze 15 und den Schneidrippen 8 zu durchstoßende Folie 9 weiter aufweitet.

[0011] Im mittleren Teil der Zeichnung ist die Kartusche 3 als Zylinder dargestellt, dessen Enden durch je eine durchstechbare Folie 9 verschlossen sind. In der Zeichnung ist zwar nur die untere Folie 9 erkennbar, das obere Ende der Kartusche 3 ist jedoch identisch gestaltet, d.h. es kommt nicht darauf an, wie die Kartusche 3 orientiert wird. Es reicht daher aus, anzugeben, daß im Gebrauch zunächst die Kartusche 3 mit geschlossener Folie 9, also so, wie man sie vom Händler bezieht, in Richtung des Pfeils A in den becherförmigen Behälter 2 gesteckt wird. Daraufhin wird der Deckel 1 in Richtung des Pfeils B aufgesetzt, wobei die Spitze und die Schneidkanten 8 des Ventils 4 die Folie 9 der Kartusche 3 durchtrennen und damit eine Abgabeöffnung schaffen. Diese Abgabeöffnung wird beim Aufschrauben des Deckels 1 auf den Rand 11 des Behälters 2 durch das Schneidgewinde 6 noch weiter aufgeweitet, so daß der Kartuscheninhalt bei geöffneter Klappe des Ventils 4 ohne Schwierigkeiten durch dessen Auslaßkanal 7 nach außen abströmen kann.

[0012] Figur 2 zeigt einen flaschenförmigen Behälter 2', dessen Boden 10' offen ist, sodaß eine Kartusche 3' von unten in Richtung des Pfeils C eingesteckt werden kann. Der flaschenförmige Behälter 2' weist in seinem Rand 11' eine Aussparung 18 auf, die nach unten in eine größere Öffnung 17 in der Wand des Flaschenhalses übergeht, sodaß dort das Außengewinde 12 unterbrochen ist. Die Öffnung 17 ist so groß, daß der Ringwulst 16 der Kartusche 3' durchgesteckt und über den Rand 11' gehoben werden kann. Der Rand 11' besitzt außerdem eine noch oben und innen gerichtete Ringschulter 19, die in Form und Abmessung derart auf den Ringwulst 16 der Kartusche 3' abgestimmt ist, daß sie beide frei hängend hält, und zwar insbesondere dann, wenn der Deckel 1 aufgeschraubt ist und den Ringwulst 16 an der Ringschulter 19 einklemmt.

Ansprüche

1. Spender für fließfähiges Gut, mit einem becher- oder flaschen-förmigen Behälter (2), auf den ein Deckel (1) mit einem Ventil (4) aufsetzbar ist, das einen Auslaßkanal (7) besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (4) an der Innenseite des Deckels (1) Schneidrippen (7) aufweist, und daß in den becher- oder flaschen-förmigen Behälter (2) eine Kartusche (3) einsetzbar ist, deren oberes, im Gebrauch dem Ventil (4) zugewandtes Ende mit einer durchstechbaren Folie (9) verschlossen ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Behälters (2) und der Kartusche (3) rund, quadratisch, rechteckig oder polygonal ist.

3. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidkanten (7) des Ventils (4) dreiecksförmig sind, so daß sie auf dem Mantel eines nach unten gerichteten spitzen Kegels liegen, dessen Spitze (15) die Folie (9) der Kartusche (3) durchsticht.

4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mantel der Kartusche (3) ein mit Wachs oder Silikon beschichteter Karton ist, während die zum Verschließen der Enden der Kartusche (3) verwendete Folie (9) ein dünneres Bahnmaterial als die Wand der Kartusche (3) ist.

5. Spender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Folie (9) für Flüssigkeit und/oder Fett undurchlässig ist.

6. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kartusche (3') die Form eines Beutels hat, der an seinem oberen Ende einen die durchstechbare Folie (9) haltenden Ringwulst (16) aufweist; daß der flaschenförmige Behälter (2') einen offenen Boden (10') besitzt; und daß der Rand (11') ein Flaschenhals mit Außengewinde (12) ist, der mit einer Öffnung (17) und einer Aussparung (18) für das Durchstecken und Überhängen des Ringwulstes (16) der Kartusche (3') versehen ist.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Rand (11') des Behälters (2') eine nach oben gerichtete Ringschulter (19) vorgesehen ist.

8. Becherförmiger oder flaschenförmiger Behälter (2) nach einem der Ansprüche 1-7 zur verwendung in einem Spender nach einem der Ansprüche 1-7.

Zeichnung