Anzeigevorrichtung für den Füllgrad eines in einem Staubsaugergehäuse eingesetzten Filterbeutels

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung für den Füllgrad eines in einem Staubsauger eingesetzten Filterbeutels, bei der im Kolbenraum (16) eines Kolbengehäuses ein mit einer Rückstellfeder (20) verbundener sowie mittelbar oder unmittelbar mit einem Anzeigeelement gekoppelter Kolben (21) verschiebbar angeordnet ist und bei welcher Vorrichtung ferner der Kolbenraum (16) auf seiner einen Seite mit dem Atmosphärendruck und auf seiner anderen Seite über ein mit einer Einlaß- und Auslaßöffnung (6,7) versehenes Anschlußstück (1) mit dem im Staubsauger herrschenden Unterdruck in Verbindung steht. Gesonderte Dichtelemente für den Anschluß der Anzeigevorrichtung erübrigen sich dadurch, daß das Anschlußstück (1) mit seiner Einlaßöffnung (6) dicht an eine in einer Wand des Unterdruckraumes vorgesehene Anschlußöffnung (14) und der Kolbenraum (16) dicht an die Auslaßöffnung (7) des Anschlußstückes (1) angeschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine solche Anzeigevorrichtung ist durch das DE-GM 87 11 958 bekannt. Um einen dichten Anschluß dieser Anzeigevorrichtung und dem Staubsauger zu erzielen, muß zwischen dem Gehäuse der Anzeigevorrichtung und der betreffenden Wand des Staubsaugergehäuses ein Dichtelement eingefügt werden. Dies bedeutet einerseits einen zusätzlichen Montageaufwand und andererseits stellt ein solches gesondertes Dichtelement eine zusätzliche Störungsquelle dar, da es bei ungenauem Einlegen dieses Dichtelementes zu Undichtigkeiten kommt, durch die Fehlanzeigen verursacht werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anzeigevorrichtung der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, daß ohne gesonderte Dichtelemente ein störungsfreier Anschluß der Anzeigevorrichtung an den Unterdruckraum eines Staubsaugers möglich ist.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale. Eine dichte Verbindung zwischen Einlaßöffnung und Anschlußöffnung sowie zwischen Kolbenraum und Auslaßöffnung ist wegen der geringen Abmessungen dieser Öffnungen ohne Schwierigkeiten möglich.

[0005] Montagefehler lassen sich dadurch vermeiden, daß die Einlaßöffnung des Anschlußstückes von einem Dichtelement umgeben ist, das dicht an der Wandung der Anschlußöffnung anliegt. Eine wesentliche Montagevereinfachung ergibt sich dadurch, daß die rund ausgebildete Einlaßöffnung von einer einen Ring bildenden, in ihrer Stärke zu ihrem freien Ende hin abnehmenden, am Anschlußstück angeformten Dichtlippe umgeben und die als runde Bohrung ausgebildete Anschlußöffnung zum Unterdruckraum hin konisch verengt ist. Bei einer solchen Ausgestaltung entfallen zusätzliche Arbeitsvorgänge für das Anbringen von gesonderten Dichtelementen.

[0006] Dies gilt auch für eine die Merkmale des Anspruches 4 aufweisende Anzeigevorrichtung. Hierbei wird die Dichtigkeit für den Anschluß des Rohrteiles an dem Anschlußstutzen des Anschlußstükkes durch einen am Außenumfang des Anschlußstutzens vorgesehenen Dichtwulst sichergestellt.

[0007] Vorteilhafterweise kann mit dem Anschlußstück ein am Gehäuse des Staubsaugers befestigbarer Abdeckrahmen verbunden sein. Die Verbindung erfolgt zweckmäßigerweise über ein Filmscharnier, so daß die Teile noch gegeneinander beweglich sind.

[0008] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

FIG 1 ein Anschlußstück und ein mit diesem verbundener Abdeckrahmen einer Anzeigevorrichtung,

FIG 2 eine am Gehäuse eines Staubsauger angebaute Anzeigevorrichtung nach FIG 1,

FIG 3 eine Anzeigevorrichtung im Schnitt entlang der Linie 111-111 in FIG 2.

[0009] Mit 1 ist ein Anschlußstück und mit 2 ein über ein Filmscharnier 3 mit dem Anschlußstück 1 verbundener Abdeckrahmen bezeichnet. Das Anschlußstück 1 weist eine Aufnahmebohrung 4 für ein Küken 5 auf, welches zum Einstellen der Ansprechcharakteristik der Anzeigevorrichtung dient. Ferner ist am Anschlußstück 1 eine Einlaßöffnung 6 und eine Auslaßöffnung 7 vorgesehen.

[0010] Die Einlaßöffnung 6 ist von einer einen Ring bildenden Dichtlippe 8 umgeben. Die Dichtlippe 8 nimmt in ihrer Stärke zu ihrem freien Ende 9 hin ab. Hierdurch wird die notwendige Elastizität der Dichtlippe 8 erzielt. Die Auslaßöffnung 7 ist von einem an seinem Außenumfang einen Dichtwulst 10 aufweisenden Anschlußstutzen 11 umgeben.

[0011] Bei der Montage der Anzeigevorrichtung an einem Staubsaugergehäuse 12 wird der Abdeckrahmen 2 um 180° auf das Anschlußstück 1 hin umgeklappt, wie durch einen Pfeil 13 in FIG 1 angedeutet. In FIG 2 ist der Abdeckrahmen 2 in seinem umgeklappten Zustand dargestellt. Das Anschlußstück 1 wird bei der Montage der Anzeigevorrichtung an einem Staubsaugergehäuse mit seiner Dichtlippe 8 in eine als Bohrung 14 ausgebildete Anschlußöffnung eingesteckt, die sich in einer den Unterdruckraum des Staubsaugers begrenzenden Wand 15 befindet. Die Bohrung 14 verläuft zum Unterdruckraum hin konisch verengt. Damit wird unabhängig von irgendwelchen Fertigungstoleranzen ein dichtes Anliegen der Dichtlippe 8 an der Wandung der Bohrung 14 erreicht.

[0012] Auf den Anschlußstutzen 11 ist ein aus durchsichtigem Material (Glas oder Kunststoff) bestehendes den Kolbenraum bildendes Rohrteil 16 mit seinem einen Ende 17 aufgesteckt. Das Rohrteil 16 wird durch seitliche Wandteile 18 und durch einen Anschlag 19 des Abdeckrahmens 2 gehalten. Im Rohrteil 16 ist ein mit einer Rückstellfeder 20 gekoppelter Kolben 21 verschiebbar angeordnet. Das andere Ende 22 des Rohrteiles 16 steht über ein zwischen dem Abdeckrahmen 2 und dem Staubsaugergehäuse 12 gebildeten Verbindungskanal 23 mit einer zur Atmosphäre führenden Öffnung 24 des Abdeckrahmens 2 in Verbindung. An dem Abdeckrahmen 2 ist ferner ein den Rohrteil 16 freilassender Ausschnitt 25 vorgesehen. Durch diesen Ausschnitt 25 kann der im Rohrteil 16 proportional zu der zwischen Atmosphäre und Unterdruck bestehenden Druckdifferenz verstellte Kolben 21 beobachtet werden. Die Verstellstrecke des Kolbens 21 ist ein Maß für den Füllgrad des Filterbeutels.

[0013] Dadurch, daß sowohl an der Einlaßöffnung 6 als auch an der Auslaßöffnung 7 des Anschlußstükkes 1 die für den jeweiligen Anschluß notwendigen Dichtelemente (Dichtlippe 8 bzw. Dichtwulst 10) angeformt sind, erübrigt sich eine gesonderte Montage solcher Teile. Darüber hinaus wird durch solche Elemente eine praktisch störungsfreie Abdichtung erreicht, da keine zu Undichtigkeiten führenden Verschiebungen wie bei gesonderten Teilen möglich sind.

Ansprüche

1. Anzeigevorrichtung für den Füllgrad eines in einem Staubsaugergehäuse eingesetzten Filterbeutels, bei der im Kolbenraum eines Kolbengehäuses ein mit einer Rückstellfeder verbundener sowie unmittelbar oder mittelbar mit einem Anzeigeelement gekoppelter Kolben verschiebbar angeordnet ist und bei welcher Vorrichtung ferner der Kolbenraum auf seiner einen Seite mit dem Atmosphärendruck und auf seiner anderen Seite über ein mit einer Einlaß- und Auslaßöffnung versehenes Anschlußstück mit dem im Staubsauger herrschenden Unterdruck in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlußstück (1) mit seiner Einlaßöffnung (6) dicht an eine in einer Wand des Unterdruckraumes vorgesehene Anschlußöffnung (14) und der Kolbenraum dicht an die Auslaßöffnung (7) des Anschlußstückes (1) angeschlossen ist.

2. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Einlaßöffnung (6) des Anschlußstückes (1) von einem Dichtelement (8) umgeben ist, das dicht an der Wandung der Anschlußöffnung (14) anliegt.

3. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die rund ausgebildete Einlaßöffnung (6) von einer einen Ring bildenden, in ihrer Stärke zu ihrem freien Ende (9) hin abnehmenden, am Anschlußstück (1) angeformten Dichtlippe (8) umgeben und die als runde Bohrung (14) ausgebildete Anschlußöffnung zum Unterdruckraum hin konisch verengt ist.

4. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Auslaßöffnung (7) des Anschlußstükkes (1) von einem Anschlußstutzen (11) umgeben ist, auf den ein den Kolbenraum bildendes Rohrteil (16) aufsteckbar ist.

5. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Außenumfang des Anschlußstutzens (11) ein Dichtwulst (10) vorgesehen ist.

6. Anzeigevorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß mit dem Anschlußstück (1) ein am Gehäuse des Staubsaugers befestigbarer Abdeckrahmen (2) einstückig verbunden ist.

7. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das Anschlußstück (1) und der Abdeckrahmen (2) über ein Filmscharnier (3) miteinander verbunden sind.

Zeichnung