Ablaufarmatur

Abstract

 2.1 Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ablaufarmatur zu schaffen, die den Montageraum sicher gegen eindringendes Abwasser abdichtet.
2.2 Die Lösung erfolgt dadurch, daß das Gehäuse 4' zur Anpassung an verschiedenstarke Beckenböden mit einem Hubbereich 3' ausgebildet ist und ein Einsatzkörper 1' mit wenigstens einer sich im Hubbereich 3' nach außen erstreckenden Dichtkante 2', 2" versehen ist, die einen vom Gehäuse 4' und dem Einsatzkörper 1' begrenzten Montageraum 5', 5" nach unten hin gegen eindringendes Wasser abdichtet.
2.3 Eine solche Ablaufarmatur findet insbesondere in Küchenspülen Verwendung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur, insbesondere für Spülen, gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches,

[0002] Es sind Ablaufarmaturen dieser Art bekannt, bei denen ein Einsatzkörper so in dem Gehäuse dieser Armatur befestigt ist, daß zwischen dem Einsatzkörper und dem Gehäuse ein Montageraum entsteht, in den sich rückstauendes Abwasser oder Wasser aus einem Überlauf gelangen kann, so daß sich dort Schmutzpartikel ablagern können, die sich nur durch Demontage der Armatur entfernen lassen, was schon ein besonderes technisches Verständnis und eine gewisse Fertigkeit voraussetzt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur zu schaffen, die den Montageraum sicher gegen eindringendes Abwasser abdichtet.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruches. Von besonderem Vorteil ist dabei, daß das allgemein steigende Bedürfnis nach Hygiene auf einfache Art und Weise befriedigt werden kann, da keine Schmutzreste mehr mit dem Wasser in den Montageraum gelangen und dort ablagern können.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Einlaufsegment das unmittelbar über dem Überlaufanschluß angeordnet ist nach oben teilweise oder vollständig geschlossen, so daß über den Überlauf abfließendes Wasser sofort in Abflußrichtung umgelenkt wird.

[0007] In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt und werden im folgenden beschrieben.

[0008] Es zeigen:

Fig. 1 eine Armatur mit einem Überlauf- und einem geraden Ablaufanschluß im Schnitt,

Fig. 2 eine Armatur wie in Figur 1 mit abgeknicktem Ablaufanschluß,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung nach der Linie 111-111 in der Figur 2.

[0009] Die Ablaufarmatur, die insbesondere für Spülen vorgesehen ist, besteht in ihren Hauptbestandteilen aus einem ein- oder mehrteiligen Armaturengehäuse 4',4" hier zweiteilig mit einem oberen Armaturenteil 6',6" und einem unteren Armaturenteil 7',7", aus einem Einsatzkörper 1',1", einem Restefangsieb 8',8" und einem Verschlußstopfen 9',9" mit einem mechanischem Verschlußmechanismus 10' in der Figur 1 und einem manuellen 10" in der Figur 2.

[0010] Beide Figuren stellen zwei mögliche extreme Einbaulagen der Ablaufarmatur dar, in der Figur 1 eine mit maximal zulässiger Wandstärke eines Beckens 20 und in der Figur 2 eine Einbaulage mit der minimal zulässigen Wandstärke 21.

[0011] Der Einsatzkörper 1',1" liegt dabei mit seiner erfindungsgemäßen, sich nach außen erstreckenden Dichtkante 2',2",2"' jeweils am oberen Ende (Figur 1) bzw. am unteren Ende (Figur 2) des Hubbereiches 3',3" des Armaturengehäuses 4',4" an, wobei besonders im linken Teil der Figur 1 der große, vom Gehäuse 4' und dem Einsatzkörper 1' begrenzte Montageraum 5' deutlich zu erkennen ist, der diesen durch die Dichtkante 2' nach unten hin gegen eindringendes Wasser und Schmutzstoffe abdichtet.

[0012] Die Dichtkante 2',2",2"' wird dabei von einem sich radial oder axial vom Einsatzkörper 1',1" erstreckenden Steg 18',18",18"' gebildet,der entweder über einen eng tolerierten Schiebesitz im Hubbereich 3',3" des Gehäuses 4',4" abdichtet oder zur Abdichtung mit einer Aufnahme für eine flexible Dichtung versehen ist, beispielsweise mit einem Runddichtring aus Gummi.

[0013] Als Widerlager bzw. Führung für den mechanisch oder manuell betätigten Verschlußmechanismus 10',10" ist in der Mittelachse 11',11" des Armaturengehäuses 4',4" eine Vorrichtung vorgesehen, die über radial verlaufende Stege 12',12" das Gehäuse 4',4" in Segmente 13 aufteilend, mit der Innenwand des Gehäuses 4',4" verbunden sind, wobei das Segment unter dem sich unmittelbar der Überlaufanschluß 14',14" befindet, teilweise oder vollständig geschlossen ist, um aus dem Überlauf in das Gehäuse 4',4" eingeleitetes Wasser sofort in Durchflußrichtung umzuleiten.

[0014] Das Gehäuse 4',4" selbst ist in Durchflußrichtung zweiteilig ausgeführt um durch Kombination verschiedener oberer und unterer Armaturenteile 6',6", 7',7" ein möglichst großes Gebiet von unterschiedlichen Einbaubedingungen und Kundenwünschen abzudecken.

[0015] Hierzu trägt weiterhin die Tatsache bei, daß die einzelnen Bauteile aus Metall oder Kunststoff gefertigt sind.

[0016] Der untere Teil 7',7" des Armaturengehäuses 4',4" ist dabei an seinem oberen Innenrand mit Ausnehmungen 19', 19" versehen, die am unteren Außenrand des oberen Teils 6',6" befindliche Rasten 22',22" einschnappend hintergreifen. Dieser Schnappverschluß ist so ausgeführt, daß das untere Teil 7',7" in jeder beliebigen Winkellage gegenüber dem oberen Armaturenteil 6',6" verdreht werden kann.

Ansprüche

1. Ablaufarmatur, insbesondere für Spülen, bestehend aus einem ein- oder mehrteiligen Armaturengehäuse mit Verschlußmechanismus, Einsatzkörper mit Verschlußstopfen und Restefangsieb, Überlauf- und Ablaufanschluß, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4',4") zur Anpassung an verschieden starke Beckenböden mit einem Hubbereich (3',3") ausgebildet ist und ein Einsatzkörper (1',1") mit wenigstens einer sich im Hubbereich (3',3") nach außen erstreckenden Dichtkante (2',2",2"') versehen ist, die einen vom Gehäuse (4',4") und dem Einsatzkörper (1',1") begrenzten Montageraum (5',5",5"') nach unten hin gegen eindringendes Wasser abdichtet.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtkante (2',2",2''') von einem radial oder axial sich vom Einsatzkörper (1',1 ") erstreckenden Steg (18',18",18''') gebildet wird.

3. Ablaufarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (18',18",18''') mit einer Aufnahme für eine flexible Dichtung und einer solchen versehen ist.

4. Ablaufarmatur nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein dem Überlaufanschluß (14',14") unmittelbar zugeordnetes Einlaufsegment (16) nach oben durch ein Umleitstück (17', 17") teilweise oder ganz geschlossen ist.

5. Ablaufarmatur nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Bauteile aus Metall oder Kunststoff gefertigt sind.

6. Ablaufarmatur nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4',4") in Durchflußrichtung zweiteilig ausgeführt ist und der untere Teil (7',7") an seinem oberen Innenrand mit Ausnehmungen versehen ist, die am unteren Außenrand des oberen Teils (6',6") befindliche Rasten (22',22") einschnappend hintergreifen.

Zeichnung