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<ep-patent-document id="EP90906130B1" file="EP90906130NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0470096" kind="B1" date-publ="19940309" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGB..ITLILUNLSE......................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0470096</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19940309</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90906130.1</B210><B220><date>19900425</date></B220><B240><B241><date>19911018</date></B241><B242><date>19930505</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>8905368  U</B310><B320><date>19890425</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19940309</date><bnum>199410</bnum></B405><B430><date>19920212</date><bnum>199207</bnum></B430><B450><date>19940309</date><bnum>199410</bnum></B450><B451EP><date>19930505</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5A 47G   9/02   A</B511><B512> 5A 63H   3/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>BEZUG FÜR EIN ZUDECKTEIL FÜR KINDER</B542><B541>en</B541><B542>COVER FOR A DUVET FOR A CHILD'S BED</B542><B541>fr</B541><B542>FOURRE POUR UN DUVET D'ENFANT</B542></B540><B560><B561><text>FR-A-   432 869</text></B561><B561><text>FR-A- 2 182 117</text></B561><B561><text>GB-A- 2 173 095</text></B561><B561><text>US-A- 4 590 633</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BACHNICK, Martina</snm><adr><str>Herbertstrasse 3</str><city>D-10827 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MAASER, Anfried</snm><adr><str>Herbertstrasse 3</str><city>10827 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BACHNICK, Martina</snm><iid>01299300</iid><irf>1456/21307 EP</irf><adr><str>Herbertstrasse 3</str><city>D-10827 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B731><B731><snm>MAASER, Anfried</snm><iid>01299310</iid><irf>1456/21307 EP</irf><adr><str>Herbertstrasse 3</str><city>10827 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Jander, Dieter, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00006022</iid><adr><str>Dipl.-Ing. Dieter Jander
Dr.-Ing. Manfred Böning
Patentanwälte
Leistikowstrasse 2</str><city>14050 Berlin</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE9000311</anum></dnum><date>19900425</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9012527</pnum></dnum><date>19901101</date><bnum>199025</bnum></B871></B870><B880><date>19901101</date><bnum>000000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung knüpft an den Bettbezug gemäß FR-PS 218 21 17 an. Bei dieser überragt der dreidimensionale Teil der Figur nicht den Bezug. Außerdem handelt es sich bei letzterem um einen Kopfkissenbezug.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Gesamtheit aus Bezug und Figur derart auszubilden, daß das Kind die Figur beim Schlafen besser als im bekannten Fall umarmen kann</p>
<p id="p0003" num="0003">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß wie im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegeben ist gelöst.</p>
<p id="p0004" num="0004">Auf diese Weise wird erreicht, daß das Kind die Kuschelfigur besser als im bekannten Fall beim Schlafen umarmen kann. Dem trägt auch die kissenartige Ausgestaltung des dreidimensionalen Teils Rechnung. Als weiterer Vorteil kommt hinzu, daß durch das Umarmen der Kuschelfigur dem Wegstrampeln des Zudeckteils entgegengewirkt wird.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Es sei erwähnt, daß auch schon ein Zudeckbezug bekannt ist (siehe US-PS 4 590 633), bei dem eine Tierfigur mit ihrem Kopf das obere Ende des Zudeckbezugs im Bereich einer Ecke überragt. Indessen ist diese Figur nicht lösbar an dem Bezug befestigt, und ferner ist sie auch nicht ausschließlich auf der Oberseite des Bezugs vorgesehen. Es ist vielmehr ein Rückenteil der Figur, abgesehen vom Kopf, auf der Rückseite des Bezuges angeordnet. In diesem Falle dient die Figur mit ihrem unteren rockartig ausgebildeten Bereich als Stauraum zur Aufnahme des Bezuges während des Nicht-Gebrauchs.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Der erwähnte Rest kann reliefartig ausgebildet sein oder auf dem Bezug aufgedruckt sein.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorteilhaft ist es, wenn die ganze Figur lösbar an dem Bezug befestigt ist. Sie könnte dann als einheitliches Ganzes ausgebildet sein, d.h. als flaches Etwas mindestens für den Bereich des Bezuges, das sich indessen vorzugsweise senkrecht zu dem flachen Etwas im Bereich des Ansatzes vergrößert. In diesem Falle gilt der Vorteil hinsichtlich der Herstellung des erfindungsgemäßen Bezuges, des Waschens und des Bügelns besonders.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn auf beiden Seiten des Bezuges Elemente zur Befestigung des Teils oder der ganzen Figur vorgesehen sind. Auf diese Weise ist es möglich, die Figur entweder an der einen Seite oder der anderen Seite, je nachdem, welche Seite bevorzugt wird, zu befestigen. Auch ist es möglich, zwei Figuren an dem Bezug zu befestigen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Sodann wird vorgeschlagen, daß oberhalb des Zudeckbezuges im Bereich des Restes der Figur, vorzugsweise in deren mittleren Bereich, mindestens eine Tasche, vorzugsweise zwei Taschen, und zwar auf jeder Seite eine, gebildet wird (werden), deren Öffnung(en) im Bereich des seitlichen Randes des Restes der Figur liegt (liegen). Eine solche Tasche kann dazu dienen, darin etwas, z.B. ein Taschentuch, unterzubringen. Auch kann sich das Kind darin seine Hände warmhalten.</p>
<p id="p0010" num="0010">Auch ist es zweckmäßig, wenn am Bezug des Zudeckteils im Fußbereich der Figur eine weitere Tasche lösbar befestigt ist, die mindestens den Fußbereich überdeckt. Diese gibt der Figur im Fußbereich zusätzlichen Halt. Natürlich kann auch für die Figur auf beiden Seiten eine befestigbare Tasche vorgesehen sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Zeichnung. Darin zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>einen Bettbezug und eine von diesem getrennte Elefantenfigur und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>eine Kombination dieser beiden Teile in der erfindungsgemäßen Art und Weise.</dd>
</dl></p>
<p id="p0012" num="0012">In beiden Figuren ist (sind) mit 1 ein Bettbezug, mit 2 eine Elefantenfigur, mit 3 Bänder am Bettbezug, mit 4 Bänder an der Figur und mit 5 eine an dem Bettbezug 1 lösbar befestigte Tasche bezeichnet.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Die Figur 1 zeigt die beiden Teile, nämlich den Bettbezug und die Figur, im nicht zusammengesetzten Zustand; Figur 2 zeigt diese beiden Teile im zusammengesetzten Zustand. Die Figur 2 ist einerseits mittels der Bänder 3,4 an dem Bettbezug 1 lösbar befestigt. Andererseits stecken die Füße der Figur in der Tasche 5 und werden auf diese Weise an dem Bettbezug gehalten.</p>
<p id="p0014" num="0014">Natürlich können anstelle von Bändern auch andere Befestigungselemente, wie Druckknöpfe, Knöpfe oder Klettbänder, verwendet werden.</p>
<p id="p0015" num="0015">Unter die Erfindung fallen auch solche Kissen, die nur aus einem Bezug und einer Füllung bestehen, und mit einem unlösbaren Bezug versehene Steppdecken.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Erfindung wird auch von einer Figur erfüllt, die den Bezug nicht nur mit dem Kopf, sondern auch mit einem Teil des Oberkörpers überragt.</p>
<p id="p0017" num="0017">"Im wesentlichen zweidimensional" im Anspruch 1 bedeutet, daß die Figur im Bereich des Bezuges höchstens so dick wie breit, vorzugsweise aber deutlich flacher ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bettbezug (1) für Kinder mit einer Kuschelfigur (2) auf einer Seite der Oberseite des Bezuges (1), deren Kopf, lösbar mit dem Bezug (1) verbunden, mindestens teilweise dreidimensional und deren Rest im wesentlichen zweidimensional gestaltet und sichtbar allein mit der Oberseite integriert ist, dadurch <b>gekennzeichnet,</b> daß der dreidimensionale Teil der Figur (2) das obere Ende des als Zudeckteil ausgebildeten Bezuges kissenartig überragt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ganze Figur (2) lösbar an dem Bezug (1) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bezug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Seiten des Bezuges (1) Elemente (3) zur Befestigung des Teils oder der ganzen Figur (2) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bezug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb des Zudeckteil-Bezuges (1) im Bereich des Restes der Figur (2), vorzugsweise in deren mittleren Bereich, mindestens eine Tasche, vorzugsweise zwei Taschen, und zwar auf jeder Seite eine, gebildet wird (werden), deren Öffnung(en) im Bereich des seitlichen Randes des Restes der Figur liegt (liegen).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bezug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Bezug (1) des Zudeckteils im Fußbereich der Figur (2) eine weitere Tasche (5) lösbar befestigt ist, die mindestens den Fußbereich überdeckt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bedspread cover (1) for children with a cuddly toy (2) on one side of the cover's upper side whose head, separably fixed on the cover (1) is designed at least partly three-dimensional, its rest basically two-dimensional and only visibly integrated with the upper side,<br/>
characterized in<br/>
that the three-dimensional part of the figure (2) projects beyond the upper end of the cover, shaped as a duvet like a cushion.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cover according to claim 1,<br/>
characterized in<br/>
that the whole figure (2) is separably filed on the cover (1)</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cover according to claim 1 or 2,<br/>
characterized in<br/>
that elements (3) are designated on both sides of the cover (1) in order to fix a part or the whole figure (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cover according to one of the claims 1 - 3,<br/>
characterized in<br/>
that above the duvet's cover (1) in the range of the figure's rest (2), preferably in its middle range, at least one pocket, preferably two pockets is (are) formed, one on each side whose opening(s) is (are) situated in the range of the side edge of the figure's rest.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cover according to one of the claims 1 - 4,<br/>
characterized in<br/>
that another pocket (5) is separably fixed on the cover (1) of the duvet in the figure's foot range (2) that covers at least the foot's range.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Enveloppe de couverture (1) pour enfants avec une figure pour blottir (2) à une côté de la côté supérieure de l'enveloppe (1) dont la tête est liée détachablement avec l'enveloppe (1); la figure est au moins partiellement à trois dimensions, le reste de laquelle est formé en substance à deux dimensions et intégré visiblement seulement avec la côté supérieure,<br/>
caractérisé<br/>
par la partie à trois dimensions de la figure (2) qui dépasse le bout en haut de l'enveloppe comme un coussin; l'enveloppe est développée comme couverture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Enveloppe suivant la revendication 1<br/>
est caractérisée du fait que<br/>
toute la figure (2) est fixée détachablement à l'enveloppe (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Enveloppe suivant revendication 1 ou 2<br/>
est caractérisée du fait que<br/>
des éléments (3) sont prévues sur les deux côtes de l'enveloppe (1) pour la fixation de la partie ou de toute la figure (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Enveloppe suivant l'une des revendications 1 à 3<br/>
est caractérisée du fait que<br/>
en haut de l'enveloppe de couverture (1) au domaine du reste de la figure (2) de préférence au milieu de laquelle, au moins une poche, de préférence deux poches, une à chaque côté est (sont) formée(s), les ouvertures de laquelle (desquelles) est (sont) située(s) au domaine à côté du bord du reste de la figure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Enveloppe suivant l'une des revendications 1 à 4<br/>
est caractérisée du fait que<br/>
une autre poche (5) est fixée détachablement à l'enveloppe (1) de couverture au domaine du pied de la figure (2) qui couvre au moins le domaine du pied.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="251" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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