(19)
(11) EP 0 470 567 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.02.1992  Patentblatt  1992/07

(21) Anmeldenummer: 91113169.6

(22) Anmeldetag:  06.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06B 23/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 07.08.1990 DE 4024969

(71) Anmelder: Babcock Textilmaschinen GmbH
D-21209 Seevetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Tischbein, Claus, Dipl.-Ing.
    W-2110 Buchholz 24 (DE)
  • Depenbrock, Lothar
    W-2105 Seevetal 3 (DE)

(74) Vertreter: Planker, Karl-Josef, Dipl.-Phys. 
Babcock-BSH AG vormals Büttner-Schilde-Haas AG, Postfach 6
47811 Krefeld
47811 Krefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Zuführen und Abführen von in Flüssigkeitsauftragströgen (Boostern) gespeicherten Behandlungsflüssigkeiten insbes. bei Dämpfern


    (57) Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entnahme und Rückführung der Behandlungsflüssigkeit aus bzw. in im Behandlungsraum von Dampfbehandlungsanlagen, wie Dämpfern angeordneten Flüssigkeitsauftragströgen (Boostern) und bezweckt, die Ab-und Rückführung der Flüssigkeit aus der bzw.in die Behandlung mit einfachen und betriebssicheren Mitteln in möglichst kurzer Zeit zu ermöglichen. Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, die Flüssigkeitsauftragströge (Booster) im Dampfbehandlungsraum eines Dämpfers über Flüssigkeitsleitungen mit außerhalb des Dampfbehandlungsraumes des Dämpfers angeordneten Auffangbehältern zu verbinden, die an eine Dampfzuführungsleitung angeschlossen sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entnahme und Rückführung der Behandlungsflüssigkeit aus bzw. in im Behandlungsraum von Dampfbehandlungsanlagen, wie Dämpfern angeordneten Flüssigkeitsauftragströgen (Boostern).

    [0002] Bei der Behandlung von textilen Warenbahnen mit Behandlungsflotten hoher Chemikalienkonzentration in Flottenbehältern, durch die eine Flüssigkeit auf die Ware aufgebracht werden soll, besteht die Notwendigkeit, bei eventuellen Warenstillständen die Behandlungsflotte aus den Behältern abzuziehen, um Markierungen auf der Ware durch lange Dauer der Chemikalieneinwirkung zu vermeiden. Die Ab- und Rückführung der Flüssigkeit soll dabei möglichst kurzfristig erfolgen.

    [0003] Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, die Ab- und Rückführung der Flüssigkeit aus der bzw.in die Behandlung mit einfachen und betriebssicheren Mitteln in möglichst kurzer Zeit zu ermöglichen.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, die Flüssigkeitsauftragströge (Booster) im Dampfbehandlungsraum eines Dämpfers über Flüssigkeitsleitungen mit außerhalb des Dampfbehandlungsraumes des Dämpfers angeordneten Auffangbehältern zu verbinden, die an eine Dampfzuführungsleitung angeschlossen sind.

    [0005] Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, die Auffangbehälter für die Behandlungsflüssigkeit mit besonderen Kühleinrichtungen zu versehen.

    [0006] In den Flüssigkeitsleitungen für die Zuführung bzw. Abführung der Behandlungsflüssigkeit in bzw.aus den Auffangbehältern, sowie für die Zuführung von Dampf zu den Auffangbehältern sollen über einen Schaltkasten von Hand oder automatisch steuerbare Magnetventile angeordnet sein und vor dem Einlaß der Behandlungsflüssigkeit in den Auffangbehälter soll eine Niveausonde vorgesehen sein.

    [0007] An Hand der beiliegenden Zeichnung soll die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert werden.

    [0008] Zur Kurzzeitspeicherung der Behandlungsflotte (12) aus dem Booster (7) dient der Auffangbehälter (1

    [0009] Der Behälter wird aus der Dampfleitung (2) über das Druckminderventil(3) mit Dampf von etwa 1 - 1,5 bar gefüllt. Zur erstmal igen Füllung müssen dazu die Magnetventile (4, 5) etwa eine Minute geöffnet werden, um die Luft aus dem Behälter (1) herauszuspülen.

    [0010] Danach werden die Magnetventile (4, 5) geschlossen. Durch Wärmeabgabe über die Behälterwandung kondensiert der Dampf im Behälter (1) und es entsteht ein Vakuum. Die Kondensation kann durch Einbau einer Kühlschlange (6), die von Kühlwasser (11) (z.B. dem Kalten Frischwasser einer Waschmaschine) durchflossen wird, beschleunigt werden.

    [0011] Soll jetzt die Behandlungsflotte (12) aus dem Booster (7) abgesaugt werden, wird das Magnetventil (8) geöffnet. Durch das Vakuum im Auffangbehälter (1) wird die Flotte (12) in den Behälter (1) gesaugt. Ist die Flotte vollständig aus dem Booster abgesaugt, strömt Dampf an der Niveausonde (9) vorbei, was als Signal zum Schließen des Magnetventils (8) ausgewertet werden kann. Falls erforderlich, kann die Flotte (12) im Behälter (1) mittels Kühlwasser (11) durch die Kühlschlange (6) gekühlt werden. Dadurch kann z.B. ein unerwünschter Chemikalienzerfall verhindert werden.

    [0012] Soll vor dem Wiederanlauf der Ware (13) der Booster (7) wieder gefüllt werden, wird durch Knopfdruck am Schaltkasten (10) das Magnetventil (4) geöffnet, wodurch Dampf in den Behälter( 1) einströmt und den Innendruck bis auf den am Druckminderventil (3) eingestellten Druck erhöht. Danach wird das Magnetventil (8) geöffnet und die Flotte (12) durch den Dampfdruck in den Booster gefördert.

    [0013] Meldet die Niveausonde (9) Dampf anstatt Flüssigkeit, werden die Ventile (8) und (4) geschlossen.

    [0014] Nach der Kondensation des Dampfes im Behälter (1) kann die Flotte (12) jederzeit wieder aus dem Booster (7) abgesaugt werden.

    [0015] Der Auffangbehälter (1) kann unterhalb oder oberhalb des Boosters angeordnet werden.

    [0016] Durch entsprechende elektrische Ansteuerung der Magnetventile (4, 5, 8) kann der Absauge- oder Rückförderungsvorgang nach Einleitung durch Knopfdruck oder externes Signal automatisch gesteuert ablaufen.

    [0017] Durch die vorliegende Erfindung wird der Einsatz von Pumpen vermieden, bei denen infolge der heißen Flotte Kavitation auftreten könnte. Außerdem wird der Vorgang des Absaugens und Rückfördern durch die beschriebene Einrichtung sehr vereinfacht.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zur Entnahme und Rückführung der Behandlungsflüssigkeit aus bzw. in im Behandlungsraum von Dampfbehandlungsanlagen, wie Dämpfern angeordneten offenen Flüssigkeitsbehältern, wie Flüssigkeitsauftragströgen (Boostern) geringen Flotteninhalts, in denen Behandlungsflotten hoher Chemikalienkonzentration auf die zu behandelnde Warenbahn aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeitsauftragströge (Booster) (7) im Dampfbehandlungsraum (14) eines Dämpfers über Flüssigkeitsleitungen (15) mit außerhalb des Dampfbehandlungsraumes des Dämpfers angeordneten Auffangbehältern (1) verbunden sind, die an eine Dampfzuführungsleitung (2) angeschlossen sind.
     
    2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangbehälter für die Behandlungsflüssigkeit mit besonderen Kühleinrichtungen (6) versehen sind.
     
    3. Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,daß in den Flüssigkeitsleitungen (15) für die Zuführung bzw. Abführung der Behandlungsflüssigkeit in bzw. aus den Auffangbehältern, sowie für die Zuführung von Dampf zu den Auffangbehältern (1) über einen Schaltkasten steuerbare Magnetventile (4, 5, 8) angeordnet sind.
     
    4. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Einlaß der Behandlungsflüssigkeit in den Auffangbehälter (1) eine Niveausonde vorgesehen ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht