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EP 0 471 173 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.09.1994 Patentblatt 1994/38 |
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Anmeldetag: 29.06.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 81/18 |
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Faltschachtel aus Karton
Cardboard folding carton
Boîte pliable en carton
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
15.08.1990 DE 9011827 U 21.11.1990 DE 4037005
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.02.1992 Patentblatt 1992/08 |
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Patentinhaber: OSTMA Maschinenbau GmbH |
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53909 Zülpich (DE) |
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Erfinder: |
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- Odenthal, Heinz F.
D-53909 Zülpich (DE)
- Altheide, Dieter
D-32107 Bad Salzuflen (DE)
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Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Partner
Postfach 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 282 905 GB-A- 335 235
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FR-A- 1 234 316 US-A- 1 747 980
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltschachtel aus Karton, insbesondere für tiefgefrorene
Produkte, mit einem selbsttragenden Schachtelunterteil, wobei der Boden (2) und die
Seitenwände (3) durch Aufrichten eines Zuschnittes (5) geformt sind, einem Schachteleinsatz
aus einem Kartonzuschnitt für das Verpackungsgut, einer die Füllöffnung des Schachteleinsatzes
abdeckenden Einlage und einem Deckel, wobei der Schachteleinsatz von Distanzelementen
mit hohlwandbildenden Abstand zum Boden und den Seitenwänden des Schachtelunterteils
gehalten ist, wobei der dadurch gebildete Hohlraum durch rechtwinklig abgefaltete,
an die Seitenwände des Schachtelunterteils angeformte Abschlußlaschen oberseitig abgeschlossen
ist und wobei die Einlage und der Deckel eine Hohlwand bilden, die an den Hohlraum
zwischen dem Schachteleinsatz und dem Schachtelunterteil angrenzt.
[0002] Bei der aus CH-A-282 905 bekannten Faltschachtel, von der die Erfindung ausgeht,
ist der Schachteleinsatz in das Schachtelunterteil eingehängt und stützt sich an nach
innen umgefalteten Laschen des Schachtelunterteils ab. Die Anordnung setzt voraus,
daß das Schachtelunterteil aus einem sehr steifen und formstabilen Karton, beispielsweise
Wellkarton, gefertigt ist. Außerdem ist die Aufhängung des Schachteleinsatzes im Schachtelunterteil
im einzelnen aufwendig gestaltet. Die bekannte Faltschachtel ist als Isolierschachtel
für Speiseeis bestimmt, welches im Straßenverkauf angeboten wird. Für eine industrielle
Verpackung von tiefgefrorenen Produkten in großen Stückzahlen ist die bekannte Faltschachtel
wenig geeignet.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Faltschachtel der eingangs beschriebenen
Art für tiefgefrorene Produkte anzugeben, bei der unabhängig von der Kartonstärke
des Schachtelunterteils eine sichere Abstandshaltung des Schachteleinsatzes von dem
Boden des Schachtelunterteils gewährleistet ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß der Kartonzuschnitt für den Schachteleinsatz
an Seitenflächen angeschlossene Klebelaschen aufweist, die nach dem Aufrichten des
Schachteleinsatzes jeweils eine benachbarte Seitenfläche außenseitig umfassen und
mit Vorsprüngen ausgebildet sind, die fußartig auf den Boden des Schachtelunterteils
stehende Distanzelemente bilden. Es versteht sich, daß die fußartig auf den Boden
des Schachtelunterteils stehenden Distanzelemente durch Doppelfaltung oder durch Aufkleben
durch Papp- oder Kartonstreifen verstärkt werden können.
[0005] In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung, daß die Abschlußlaschen des Schachtelunterteils
nach innen umstülpbare Wandflächen aufweisen, die als Distanzelemente an Seitenflächen
des Schachteleinsatzes anliegen, oder daß alternativ die Abschlußlaschen des Schachtelunterteils
mit umgefalteten Anschlußflächen des Schachteleinsatzes zu Distanzelementen verbunden
sind. Die auf diese Weise gebildeten Distanzelemente besitzen ausreichende Steifigkeit.
Ferner werden Kältebrücken im Deckelbereich der Faltschachtel zuverlässig vermieden.
[0006] Die erfindungsgemäße Faltschachtel zeichnet sich durch eine gute Wärmedämmung aus,
was insbesondere im Hinblick auf das Verpacken tiefgefrorener Produkte vorteilhaft
ist, Kältebrücken, die den Gebrauchswert der Faltschachtel beeinträchtigen, sind nicht
vorhanden. Die Außenfläche der erfindungsgemäßen Faltschachtel ist, da keine Sonderwerkstoffe
eingesetzt werden, mehrfarbig - wie in der Praxis üblich - bedruckbar. Zur Herstellung
der Faltschachtel kann auf bekannte, automatisierte Vorrichtungen zurückgegriffen
werden.
[0007] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
- Fig. 1
- eine Faltschachtel in perspektivischer Darstellung, teilweise geschnitten,
- Fig. 2
- eine Faltschachtel gemäß Fig. 1 in Explosionsdarstellung,
- Fig. 3 bis 6
- Kartonzuschnitte zur Herstellung der in Fig. 2 dargestellten Teile,
- Fig. 7
- eine weitere Ausführungsform der Faltschachtel in Explosionsdarstellung,
- Fig. 8 und 9
- Kartonzuschnitte zur Herstellung von in Fig. 7 dargestellten Teilen, und
- Fig. 10
- einen Kartonzuschnitt für eine weitere Abwandlung der in den Fig. 2 und 7 dargestellten
Faltschachteln.
[0008] Die in den Figuren dargestellte Faltschachtel besteht aus Karton und ist insbesondere
für tiefgefrorene Produkte bestimmt. Zum grundsätzlichen Aufbau gehören ein Schachtelunterteil
1 mit Boden 2 und Seitenwänden 3 sowie ein Deckel 4. Der Boden 2 und die Seitenwände
3 sind durch Aufrichten eines Zuschnittes 5 geformt und durch Laschen 6, die an die
Seitenwände 3 angeschlossen sind, zu dem formstabilen Schachtelunterteil 1 verbunden.
Da Fig. 1 und 2 sowie 7 entnimmt man, daß in dem Schachtelunterteil 1 ein Schachteleinsatz
7 für die Aufnahme des abzupackenden Produktes angeordnet ist. Der Schachteleinsatz
7 ist von Distanzelementen 8, 9 mit hohlwandbildendem Abstand zum Boden 2 und zu den
Seitenwänden 3 gehalten. Auf dem Schachteleinsatz 7, der einen Boden aufweist und
oben offen ist, ist die Einlage 10 mit hohlwandbildendem Abstand zum Deckel 4 angeordnet.
Der Fig. 1 entnimmt man, daß sämtliche Schachtelaußenflächen als Hohlwände ausgebildet
sind.
[0009] Aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Fig. 2 und 3 erkennt man, daß der das
Schachtelunterteil 1 bildende Zuschnitt 5 Abschlußlaschen 11 aufweist, die an die
Oberkante der Seitenwände 3 anschließen. Die Abschlußlaschen 11 decken die zwischen
dem Schachtelunterteil 1 und dem Schachteleinsatz 7 gebildeten Hohlwände oberseitig
ab. Sie weisen ferner nach innen umstülpbare Wandflächen auf, die als Distanzelemente
8 an den Seitenflächen des Schachteleinsatzes 7 anliegen. Die Ausführungsform gemäß
Fig. 7 unterscheidet sich dadurch, daß die Abschlußlaschen 11 des Schachtelunterteiles
1 mit umgefalteten Anschlußflächen 11' des Schachteleinsatzes 7 zu Distanzelementen
8 verbunden sind. Aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Fig. 7 bis 9 wird dies
ohne weiteres deutlich.
[0010] Der Schachteleinsatz 7 besteht aus einem aufrichtbaren Zuschnitt 12, der eine Bodenfläche
13, angeformte Seitenflächen 14 und an die Seitenflächen 14 angeschlossene Klebelaschen
15 aufweist. In der Zusammenschau der Fig. 2 oder 7 und 4 erkennt man, daß die Klebelaschen
15 nach dem Aufrichten des Schachteleinsatzes 7 jeweils eine benachbarte Seitenfläche
14 außenseitig umfassen. Die Klebelaschen 15 sind ferner mit Vorsprüngen ausgebildet,
die fußartig auf dem Boden 2 des Schachtelunterteiles 1 stehende Distanzelemente 9
bilden. Aus den Fig. 2 und 5 bis 7 ist ohne weiteres ersichtlich, daß die Einlage
10 aus einem Zuschnitt 16 mit winklig abfaltbaren Flanschflächen 17 besteht, die auf
dem Schachtelunterteil 1 aufliegen, und daß der Deckel 4 als Haube mit Seitenteilen
18 ausgebildet ist und ebenfalls aus einem ebenen Zuschnitt 19 hergestellt wird. Gemäß
Fig. 10 kann die Einlage 10 alternativ auch aus einem Zuschnitt mit einer in den Schachteleinsatz
7 einsetzbaren Grundfläche 20 und daran angeformten Laschen 17' bestehen, wobei die
Laschen 17' zu einem umlaufenden Kragen aufrichtbar sind, der an den Seitenflächen
14 des Schachteleinsatzes anliegt und die zwischen dem Deckel 4 und der Grundfläche
20 des Schachteleinsatzes gebildete Hohlwand seitlich abschließt. Diese Art der Einlage
kann sowohl bei der in Fig. 2 als auch bei der in Fig. 7 dargestellten Faltschachtel
verwendet werden. Der umlaufende Kragen führt zu einer besseren Kammerung des Luftvolumens
in der Hohlwand und trägt vorteilhaft zur Wärmedämmung bei. - Sämtliche Zuschnitte
5, 12, 16, 19 bestehen aus Karton.
[0011] Die in den Figuren dargestellte Faltschachtel ist in der folgenden Weise herstellbar:
Zunächst wird das Schachtelunterteil 1 durch Aufrichten des in Fig. 3 bzw. 8 dargestellten
Zuschnittes 5 geformt. Die Laschen 6 werden mit den benachbarten Seitenwänden 3, vorzugsweise
mit Heißleim, verklebt. Danach werden die Abschlußlaschen 11 umgeweicht. Im nächsten
Arbeitsgang wird der Schachteleinsatz 7 durch Aufrichten des aus Fig. 4 bzw. 9 ersichtlichen
Zuschnittes 12 geformt. Die Klebelaschen 15 werden außenseitig mit den benachbarten
Seitenflächen 14 verklebt. Die Klebelaschen 15 bilden zugleich vier fußartige Distanzelemente
9, die den hohlwandbildenden Abstand zum Boden 2 des Schachtelunterteiles 1 definieren.
Der formstabile Schachteleinsatz 7 wird in das Schachtelunterteil 1 eingesetzt und
ggf. mit diesem verklebt. Dabei bilden sich sowohl seitliche als auch bodenseitige
Hohlwände. Im letzten Arbeitsgang wird die Einlage 10 in das Schachtelunterteil 1
eingelegt sowie der Deckel 4 aufgebracht. Der Spaltraum zwischen Deckel 4 und Einlage
10 bildet ebenfalls eine Hohlwand.
1. Faltschachtel aus Karton, insbesondere für tiefgefrorene Produkte, mit einem selbsttragenden
Schachtelunterteil (1), wobei der Boden (2) und die Seitenwände (3) durch Aufrichten
eines Zuschnittes (5) geformt sind, einem Schachteleinsatz (7) aus einem Kartonzuschnitt
(12) für das Verpackungsgut, einer die Füllöffnung des Schachteleinsatzes (7) abdeckenden
Einlage (10) und einen Deckel (4), wobei der Schachteleinsatz (7) von Distanzelementen
(8, 9) mit hohlwandbildendem Abstand zum Boden (2) und den Seitenwänden (3) des Schachtelunterteils
(1) gehalten ist, wobei der dadurch gebildete Hohlraum durch rechtwinklig abgefaltete,
an die Seitenwände (3) des Schachtelunterteils (1) angeformte Abschlußlaschen (11)
oberseitig abgeschlossen ist und wobei die Einlage (10) und der Deckel (4) eine Hohlwand
bilden, die an den Hohlraum zwischen dem Schachteleinsatz (7) und dem Schachtelunterteil
(1) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kartonzuschnitt (12) für den Schachteleinsatz (7) an Seitenflächen (14)
angeschlossene Klebelaschen (15) aufweist, die nach dem Aufrichten des Schachteleinsatzes
(7) jeweils eine benachbarte Seitenfläche (14) außenseitig umfassen und mit Vorsprüngen
ausgebildet sind, die fußartig auf dem Boden (2) des Schachtelunterteils (1) stehende
Distanzelemente (9) bilden.
2. Faltschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußlaschen (11)
des Schachtelunterteils (1) nach innen umstülpbare Wandflächen aufweisen, die als
Distanzelemente (8) an Seitenflächen (14) des Schachteleinsatzes (7) anliegen.
3. Faltschachtel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußlaschen (11)
des Schachtelunterteils (1) mit umgefalteten Anschlußflächen (11') des Schachteleinsatzes
(7) zu Distanzelementen (8) verbunden sind.
4. Faltschachtel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der aus
einem Kartonzuschnitt (19) gefertigte Deckel (4) als Haube mit Seitenteilen (18) ausgebildet
ist.
1. A folding box made of cardboard, particularly for deep-frozen products, with a self-supporting
box lower part (1), wherein the base (2) and the sidewalls (3) are formed by the erection
of a blank (5), with a box insert (7) comprising a cardboard blank (12) for the material
to be packed, with a lining (10) covering the filling aperture of the box insert (7)
and with a lid (4), wherein the box insert (7) is held by distance elements (8, 9)
at a distance from the base (2) and the sidewalls (3) of the box lower part (1) forming
a hollow wall, wherein the cavity formed by this means is closed at the top by closure
flaps (11) integrally formed on the sidewalls (3) of the box lower part (1) and folded
over at right angles, and wherein the lining (10) and the lid (4) form a hollow wall
which adjoins the cavity between the box insert (7) and the box lower part (1), characterised
in that the cardboard blank (12) for the box insert (7) has adhesive flaps (15) attached
to side faces (14), which adhesive flaps each externally embrace an adjacent side
face (14) after the erection of the box insert (7) and are constructed with projections
which form distance elements (9) standing in the manner of feet on the base (2) of
the box lower part (1).
2. A folding box according to claim 1, characterised in that the closure flaps (11) of
the box lower part (1) have wall faces which can be turned up inwards and which are
seated as distance elements (8) on side faces (14) of the box insert (7).
3. A folding box according to claim 1, characterised in that the closure flaps (11) of
the box lower part (1) are attached to folded-over closure faces (11') of the box
insert (7) to form distance elements (8).
4. A folding box according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the lid
(4) manufactured from a cardboard blank (19) is constructed as a cap with side portions
(18).
1. Boîte pliante en carton, en particulier pour produits surgelés, composée d'une partie
inférieure de la boîte d'un seul tenant (1) dont le fond (2) et les côtés (3) sont
formés par redressement des parties prédécoupées (5), d'un insert de boîte (7) fabriqué
à partir d'un carton prédécoupé (12) pour le produit à emballer, d'une pièce intercalaire
(10) couvrant l'espace de remplissage de l'insert de boîte (7), et d'un couvercle
(4), l'insert de boîte (7) étant tenu à distance du fond (2) et des côtés (3) de la
partie inférieure de la boîte (1) par des éléments d'écartement (8, 9) en formant
une cloison creuse, l'espace creux ainsi formé étant fermé sur le dessus par des volets
de fermeture (11) accolés aux côtés (3) de la partie inférieure de la boîte (1) et
rabattus à angle droit, la pièce intercalaire (10) et le couvercle (4) formant une
paroi creuse qui est adjacente à l'espace creux entre l'insert de boîte (7) et la
partie inférieure de la boîte (1), caractérisée en ce que le carton prédécoupé (12)
pour l'insert de boîte (7) présente des volets adhésifs (15) accolés aux faces latérales
(14), qui, après redressement de l'insert de boîte (7), entourent par l'extérieur
respectivement une face latérale (14) adjacente et qui présentent des saillies formant
des éléments d'écartement (9) posés sous forme de pied sur le fond (2) de la partie
inférieure de la boîte (1).
2. Boîte pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les volets de fermeture
(11) de la partie inférieure de la boîte (1) présentent des surfaces rabattables vers
l'intérieur qui servent d'éléments d'écartement (8) et touchent les faces latérales
(14) de l'insert de boîte (7).
3. Boîte pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que les volets de fermeture
(11) de la partie inférieure de la boîte (1) avec les surfaces d'assemblage rabattues
(11') de l'insert de boîte (7) se joignent pour former des éléments d'écartement (8).
4. Boîte pliante selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce
que le couvercle (4) confectionné à partir d'un carton prédécoupé (19) se présente
sous forme d'une coiffe avec des parties latérales (18).