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(11) |
EP 0 471 353 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.06.1994 Patentblatt 1994/25 |
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Anmeldetag: 14.08.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 75/24 |
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Schrumpfhülse
Shrink bobbin
Bobine de retrait
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL |
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Priorität: |
17.08.1990 DE 9011919 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.02.1992 Patentblatt 1992/08 |
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Patentinhaber: Jos. Zimmermann GmbH & Co. KG |
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52064 Aachen (DE) |
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Erfinder: |
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- Gilljam, Hans Nicolaus
W-5100 Aachen (DE)
- Illig, Heinz-Peter
W-5132 Übach-Palenberg (DE)
- Butzheinen, Karl-Heinz
W-8900 Augsburg 21 (DE)
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Vertreter: König, Werner, Dipl.-Ing. |
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Habsburgerallee 23-25 52064 Aachen 52064 Aachen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 062 520 US-A- 4 270 710
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DE-A- 3 128 943
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schrumpfhülse, insbesondere für Filament-Glattgarn, mit
einem rotationssymmetrischen Körper, der einen eine Tragfläche für das Garn bildenden
Mantel mit in Längsrichtung zwischen Endringen verlaufenden, in Umfangsrichtung über
verformbare Schrumpfelemente aneinander abgestützten Tragstegen aufweist (siehe z.B.
DE-A-3128943).
[0002] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Schrumpfhülse der eingangs
erwähnten Art so auszubilden, daß sich ihre Verformung nach dem Restschrumpf des zu
bearbeitenden Materials, insbesondere eines Filament-Glattgarns, richtet und sich
flexibel bis zum Maximalschrumpf ausbaut. Das Garnpaket soll dabei nicht deformiert
werden, so daß eine Direktverarbeitung des aufgespulten Garns möglich ist.
[0003] Diese Aufgabe wird bei einer Schrumpfhülse der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß die Tragstege unmittelbar an die Endringe angeschlossen sind,
daß zwischen den Tragstegen im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende Stützstege
angeordnet sind, deren Enden sich jeweils über verformbare Schrumpfelemente an einem
Tragsteg abstützen.
[0004] Die Verformung der Schrumpfhülse erfolgt dabei in Abhängigkeit von dem in dem zu
bearbeitenden Material noch gegebenen Restschrumpf. Der Garnwickel bleibt in seiner
Form erhalten, so daß das Garn nach dem Schrumpfen ohne weiteres von der Schrumpfhülse
direkt abgespult und weiter verarbeitet werden kann.
[0005] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß die Stützstege
jeweils einen in einer Radialebene liegenden Kranz bilden.
[0006] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß die Stützstege
im Bereich ihrer Längsmitte mit mindestens einem Tragsteg starr verbunden sind. Dadurch
wird der Aufbau der Schrumpfhülse besonders stabil, ohne die radiale Nachgiebigkeit
zu stören.
[0007] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß die in Umfangsrichtung
aufeinanderfolgenden Tragstege alternierend mit Stützstegen ausschließlich starr oder
ausschließlich über Schrumpfelemente verbunden sind.
[0008] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß die Schrumpfelemente
bügelförmig ausgebildet sind, sich mit ihren Schenkein an einem Tragsteg abstützen
und im mittleren Bereich eines Quersteges mit einem Stützsteg verbunden sind. Die
Schrumpfelemente sind dabei vorzugsweise U-förmig, V-förmig oder bogenförmig ausgebildet.
[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann ferner so ausgebildet sein, daß die Schrumpfelemente
mit Schrumpfbegrenzungselementen versehen sind, die beim radialen Zusammendrücken
mit dem zugehörigen Tragsteg zusammenarbeiten. Somit kann der Umfang, auf den die
Schrumpfhülse maximal zusammengedrückt werden kann, genau definiert werden.
[0010] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß die Tragstege
an ihren beiden sich an die Endringe anschließenden Enden reduzierten Querschnitt
haben. Hierdurch wird die Verformung am Übergang zwischen den Endringen einerseits
und den Tragstegen andererseits erleichtert und einem bestimmten Bereich der Tragstege
zugeordnet.
[0011] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß die Außenflächen
der Tragstege an ihren beiden sich an die Endringe anschließenden Enden in Richtung
auf die Endringe nach radial innen abfallen. Durch das radiale Zusammendrücken wird
die somit anfänglich in der Tragfläche nahe den Endringen vorhandene Neigung reduziert
und abgebaut. Dadurch wird ein Abrutschen in den Randzonen des Garnwickels verhindert.
[0012] Die erfindungsgemäße Schrumpfhülse kann ferner so ausgebildet sein, daß zumindest
auf einem Endring Raum zur Aufnahme einer Fadenreserve vorgesehen ist.
[0013] schließlich kann die erfindungsgemaße Schrumpfhülse so ausgebildet sein, daß der
an einem Ende eines ersten Wickelträgers befindliche Endring in den am anderen Ende
eines zweiten Wickelträgers befindlichen Endring zumindest zum Teil einsteckbar ist.
Auf diese Weise wird der erforderliche Stapel- und Transportraum wesentlich reduziert.
[0014] Im folgenden Teil der Beschreibung werden einige Ausführungsformen der erfindungsgemäßen
Schrumpfhülse anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:
- Fig.1
- eine Seitenansicht - teilweise geschnitten - einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Schrumpfhülse in Ausgangsposition,
- Fig. 2
- einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Seitenansicht - teilweise geschnitten - der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Schrumpfhülse in maximal komprimierter Position,
- Fig. 4
- einen Schnitt nach der Linie 4-4 in Fig. 3,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht - teilweise geschnitten - einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Schrumpfhülse in Ausgangsposition,
- Fig. 6
- einen Schnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 5,
- Fig. 7
- eine Seitenansciht - teilweise geschnitten - der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Schrumpfhülse in der maximal komprimierten Position,
- Fig. 8
- einen Schnitt nach der Linie 8-8 in Fig. 7,
- Fig. 9
- eine Teilansicht der Tragfläche der erfindungsgemäßen Schrumpfhülse mit V-förmig ausgebildeten
Schrumpfelementen in Ausgangsposition und
- Fig. 10
- eine Teilansicht der Anordnung gemäß Fig. 9 in maximal komprimierter Position.
[0015] Die in den Fig. 1 - 4 dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schrumpfhülse
hat einen unteren Endring 1 und einen oberen Endring 2. Dabei ist der untere Endring
1 in den oberen Endring 2 eines axial benachbarten Wickelträgers einsetzbar. Der obere
Endring 2 hat eine Mantelfläche 3 und ist mit einer Fadenreservenut 4 versehen.
[0016] Es sind parallel zur Achse des Wickelträgers verlaufende Tragstege 5, 6 vorgesehen,
die sich an ihren Enden jeweils an den unteren Endring 1 bzw. den oberen Endring 2
anschließen.
[0017] In Umfangsrichtung wechseln jeweils Tragstege 5 und Tragstege 6 ab, wobei die Tragstege
5 starr mit Stützstegen 7 verbunden sind, die in Umfangsrichtung verlaufen und dabei
beiderseits um das gleiche Maß über einen Tragsteg 5 hinausreichen. Die von dem jeweiligen
Tragsteg 5 abgewandten Enden der Stützstege 7 schließen mittig an nachgiebige, bogenförmig
ausgebildete Schrumpfelemente 8, die an ihren beiden Enden 9 an einen Tragsteg 6 angeschlossen
sind. Die Tragstege 6 sind mit Ausnahme der Anbindung der Schrumpfelemente 8 ebenso
ausgebildet wie die Tragstege 5.
[0018] Die Schrumpfelemente 8 sind mit Schrumpfbegrenzungselementen 10 versehen, die in
der Ausgangsposition (Fig. 1) mit Abstand von dem zugehörigen Tragsteg 6 liegen. Der
Abstand zwischen den Schrumpfbegrenzungselementen 10 und dem zugehörigen Tragsteg
6 definiert das Maß, um welches der Umfang der Schrumpfhülse maximal reduziert werden
kann.
[0019] Im Ausführungsbeispiel bilden die Stützstege 7 in Umfangsrichtung unter Zwischenschaltung
der Schrumpfelemente 8 und der Tragstege 6 einen in einer Radialebene liegenden Kranz.
Derartige Kränze sind äquidistant über die Höhe der Schrumpfhülse verteilt.
[0020] Die Außenflächen der Tragstege 5, 6 definieren eine Trag- oder Wickelfläche für das
aufzunehmende Garn. Diese Tragfläche fällt in der Ausgangsposition der Schrumpfhülse
(Fig. 1) nahe den Endringen 1, 2 nach radial innen ab, bildet also eine zum jeweiligen
Ende hin geneigte Konusfläche 11. Die Kornusflächen 11 sind im Bereich des unteren
Endrings 1 durch einen Ringbund 12 und im Bereich des oberen Endrings durch eine Schulter
13 begrenzt.
[0021] Wenn nun auf eine Schrumpfhülse gemäß Fig. 1 ein Garn, z. B. ein Filament-Glattgarn,
mit Restschrumpf aufgespult wird, dann führt die Schrumpfung des Garns zur Verformung
der Schrumpfhülse aus der in Fig. 1 dargestellten Ausgangsposition in die in Fig.
3 dargestellte geschrumpfte Position. In dieser Position stellt sich die Trag- oder
Wickelfläche im wesentlichen zylindrisch dar. Die bogenförmigen Schrumpfelemente sind
in ihrem mittleren Bereich eingedrückt, und die Schrumpfbegrenzungselemente 10liegen
an den Tragstegen 6 an.
[0022] Die radiale Wandstärke der Tragstege 5 und 6 ist im Bereich der Kornusflächen 11
in Richtung auf den jeweiligen Endring zunehmend reduziert, um die Verformung der
Tragstege 5, 6 in diesem Bereich zu erleichtern. Dadurch wird ein Abrutschen in den
Randzonen des Garnwickels verhindert und eine anschließende Direktverarbeitung ermöglicht.
[0023] Die in den Fig. 5 - 8 dargestellte weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Schrumpfhülse weicht lediglich durch die Ausgestaltung der Schrumpfelemente 8 von
der zuvor beschriebenen Ausführungsform ab. Nach Fig.5 - 7 sind diese Schrumpfelemente
8 U-förmig ausgebildet, haben also jeweils zwei parallel zueinander verlaufende Schenkel
15 und einen in der Ausgangsposition (Fig. 5) parallel zum Tragsteg 6 verlaufenden
Quersteg 14. An diesen Quersteg 14 ist mittig jeweils ein Stützsteg 7 angelenkt.
[0024] In den Fig. 9 und 10 ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schrumpfhülse
dargestellt, welche ebenfalls allein die Ausbildung der Schrumpfelemente 8 betrifft.
Hier sind diese Schrumpfelemente 8 V-förmig ausgebildet, haben also in Richtung auf
den angeschlossenen Stützsteg 7 aufeinanderzu geneigte Schenkel 16.
[0025] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Schrumpfelemente 8 jeweils an
einen Stützsteg 6 angeschlossen, während die Stützstege 5 frei von solchen Schrumpfelementen
sind. Es ist aber auch möglich, z. B. alternierend an ein und demselben Tragsteg 5,
6 in axialer Richtung Schrumpfelemente 8 und starre Verbindungen mit Stützstegen 7
aufeinanderfolgen zu lassen.
[0026] Die Schrumpfhülsen nach den beschriebenen Ausführungsformen sind aus thermoplastischem
Kunststoff in Spritzverfahren herstellbar.
Bezugzeichenliste
[0027]
- 1
- unterer Endring
- 2
- oberer Endring
- 3
- Mantelfläche
- 4
- Fadenreservenut
- 5
- Tragsteg
- 6
- Tragsteg
- 7
- Stützsteg
- 8
- Schrumpfelement
- 9
- Ende
- 10
- Schrumpfbegrenzungselement
- 11
- Konusfläche
- 12
- Ringbund
- 13
- Schulter
- 14
- Quersteg
- 15
- Schenkel
- 16
- Schenkel
1. Schrumpfhülse, insbesondere für Filament-Glattgarn, mit einem rotationssymmetrischen
Körper, der einen eine Tragfläche für das Garn bildenden Mantel mit in Längsrichtung
zwischen Endringen (1,2) verlaufenden, in Umfangsrichtung über verformbare Schrumpfelemente
(8) aneinander abgestützten Tragstegen (5,6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragstege (5,6) unmittelbar an die Endringe (1,2) angeschlossen sind, daß
zwischen den Tragstegen (5,6) im wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufende Stützstege
(7) angeordnet sind, deren Enden sich jeweils über verformbare Schrumpfelemente (8)
an einem Tragsteg (6) abstützen.
2. Schrumpfhülse nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Stützstege (7) jeweils
einen in einer Radialebene liegenden Kranz bilden.
3. Schrumpfhülse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützstege (7)
im Bereich ihrer Längsmitte mit mindestens einem Tragsteg (5) starr verbunden sind.
4. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden Tragstege (5,6) alternierend mit Stützstegen
(7) ausschließlich starr oder ausschließlich über Schrumpfelemente (8) verbunden sind.
5. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schrumpfelemente (8) bügelförmig ausgebildet sind, sich mit ihren Schenkeln (15;16)
an einem Tragsteg (6) abstützen und im mittleren Bereich eines Quersteges (14) mit
einem Stützsteg (7) verbunden sind.
6. Schrumpfhülse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrumpfelemente (8)
U-förmig ausgebildet sind.
7. Schrumpfhülse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrumpfelemente (8)
V-förmig ausgebildet sind.
8. Schrumpfhülsen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrumpfelemente (8)
bogenförmig ausgebildet sind.
9. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Schrumpfelemente (8) mit Schrumpfbegrenzungselementen (10) versehen sind, die
beim radialen Zusammendrücken mit dem zugehörigen Tragsteg (6) zusammenarbeiten.
10. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Tragstege (5,6) an ihren beiden sich an die Endringe (1,2) anschließenden Enden
reduzierten Querschnitt haben.
11. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Außenflächen der Tragstege (5,6) an ihren beiden sich an die Endringe (1,2) anschließenden
Enden in Richtung auf die Endringe (1,2) nach radial innen abfallen.
12. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zumindest auf einem Endring Raum zur Aufnahme einer Fadenreserve vorgesehen ist.
13. Schrumpfhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
der an einem Ende eines ersten Wickelträgers befindliche Endring in den am anderen
Ende eines zweiten Wickelträgers befindlichen Endring zumindest zum Teil einsteckbar
ist.
1. Shrink bobbin, specifically designed for continuous filament yarn, with an axially
symmetrical body with a sleeve forming a surface for the yarn and which has end bracing
carriers (5,6) running longitudinally between end rings (1,2) circumferentially over
deformable shrink elements (8), characterised in that the carriers (5,6) are held directly in the end rings (1,2), and that between the
carriers (5,6) are circumferential supports (7) whose ends are supported by a carrier
(6) via deformable shrink elements (8).
2. Shrink bobbin in accordance with claim 1, characterised in that the supports (7) each
form a ring in the radial plane.
3. Shrink bobbin in accordance with claims 1 and 2, characterised in that the supports
(7) are rigidly fixed to at least one carrier (5) approximately halfway along their
length.
4. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims, characterised in that
the carriers (5,6) which follow one another circumferentially during rotation, are
alternately exclusively rigidly connected to supports (7) or exclusively connected
via shrink elements (8).
5. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims characterised in that
the shrink elements (8) are bow-shaped, that their shanks (15;16) rest on a carrier
(6) and mid-way along a crosspiece (14) are connected to a support (7).
6. Shrink bobbin according to claim 4, characterised in that the shrink elements (8)
are U-shaped.
7. Shrink bobbin according to claim 4, characterised in that the shrink elements (8)
are V-shaped.
8. Shrink bobbin in accordance with claim 4, characterised in that the shrink elements
(8) are bow-shaped.
9. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims, characterised in that
the shrink elements (8) are fitted with shrink limiters (10), which interact under
radial compression with the associated carrier (6).
10. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims, characterised in that
the carriers (5,6) have a reduced cross-section at each of their ends at the point
of connection to the end rings (1,2).
11. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims, characterised in that
the carrier (5,6) outer faces at each of their ends at the point of connection to
the end rings (1,2) incline radially inwards towards the end rings (1,2).
12. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims, characterised in that
on at least one end ring there is space to take reserve yarn.
13. Shrink bobbin in accordance with one of the preceding claims, characterised in that
the end ring at one end of a first creel can be at least partially inserted into the
other end ring at the other end of a second creel.
1. Bobine de retrait, en particulier pour fil continu lisse, équipée d'un corps à rotation
symétrique qui présente une surface d'appui pour le manteau formant le fil avec traverses
de support (5,6) appuyées l'une contre l'autre de manière circonférentielle à l'aide
d'éléments de serrage déformables (8) et se déplaçant dans le sens longitudinal entre
des bagues terminales (1,2), caractérisée en ce que les traverses de support (5,6)
sont reliées directement aux bagues terminales (1,2). Cette bobine est en outre caractérisée
en ce que des entretoises d'appui (7) se déplaçant essentiellement de manière circonférentielle
sont placées entre les traverses de support (5,6); ces entretoises d'appui présentent
des extrémités appuyées sur une traverse de support (6) par un élément de serrage
déformable (8).
2. Bobine de retrait selon la revendication 1, caractérisée en ce que les entretoises
d'appui (7) forment chaque fois une couronne se trouvant sur un plan radial.
3. Bobine de retrait selon les revendications 1 et 2, caractérisée en ce que les entretoises
d'appui (7) sont reliées de manière rigide à au moins une traverse de support (5)
dans la zone médiane de leur longueur.
4. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce que
les traverses de support (5,6) se suivant l'une l'autre de manière circonférentielle
sont reliées de manière alternée avec des entretoises d'appui (7) exclusivement de
manière rigide ou exclusivement à l'aide d'éléments de serrage déformables (8).
5. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce que
les éléments de serrage (8) sont construits en forme d'arceau, que leurs montants
(15,16) reposent sur une traverse de support (6) et qu'ils sont reliés dans la zone
médiane d'une traverse transversale (14) à une entretoise d'appui (7).
6. Bobine de retrait selon la revendication 4, caractérisée en ce que les éléments de
serrage (8) sont construits en forme de U.
7. Bobine de retrait selon la revendication 4, caractérisée en ce que les éléments de
serrage (8) sont construits en forme de V.
8. Bobine de retrait selon la revendication 4, caractérisée en ce que les éléments de
serrage (8) sont construits en forme d'arceau
9. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce que
les éléments de serrage (8) sont équipés d'éléments de limitation du serrage (10)
qui collaborent avec la traverse de support (6) correspondante en cas de pression
radiale.
10. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce que
les traverses de support (5,6) présentent une section réduite à leurs deux extrémités
reliées aux bagues terminales (1,2).
11. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce que
les surfaces extérieures des traverses de support (5,6) s'inclinent vers l'intérieur
en direction radiale dans la direction des bagues terminales (1,2) à leurs deux extrémités
reliées à ces bagues terminales (1,2).
12. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce qu'il
soit prévu un espace permettant le stockage d'une réserve de fil au moins sur une
bague terminale.
13. Bobine de retrait selon l'une des revendications ci-dessus, caractérisée en ce que
la bague terminale se trouvant à une extrémité d'un premier mandrin peut être encastrée
au moins en partie dans la bague terminale se trouvant à l'autre extrémité d'un deuxième
mandrin.