(19)
(11) EP 0 472 050 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.05.1992  Patentblatt  1992/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.02.1992  Patentblatt  1992/09

(21) Anmeldenummer: 91113234.8

(22) Anmeldetag:  07.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05C 5/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 18.08.1990 DE 4026198

(71) Anmelder: FLEISSNER GmbH & Co. KG Maschinenfabrik
D-63329 Egelsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Fleisner, Gerold
    CH-7000 Chur (CH)

(74) Vertreter: Neumann, Gerd, Dipl.-Ing. 
Alb.-Schweitzer-Strasse 1
79589 Binzen
79589 Binzen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Aufbringen eines Flüssigkeitsfilmes auf eine Warenbahn


    (57) Bei einem nach dem Aufgießprinzip arbeitenden Flüssigkeitsauftraggerät (1) ist die über Schläuche (10) zuzuführende Flüssigkeit gleichmäßig über die Arbeitsbreite zu verteilen. Dies erfolgte bisher über einen Vorratsraum (9), der mit Vorteil aus einem konisch sich vergrößernden Stauraum gebildet ist, aus dem die Flüssigkeit über eine Überlaufkante und eine Leitfläche (4) auf die Warenbahn (5) abläuft. Wesentlich ist aber auch bei diesem im Volumen geringen Flüssigkeitsstauraum die gleichmäßige Zuführung der Flüssigkeit über die Arbeitsbreite insbesondere beim Farbwechsel. Um dies zu bewirken, werden einzelne über die Arbeitsbreite sich unmittelbar nebeneinander erstreckende Flüssigkeitsverteilräume definiert, in denen durch eine zwangsweise Verteilung der Flüssigkeit von einer Zuflußöffnung (16) bis zu einer Vielzahl von Ausflußöffnungen (17) Gleichmäßigkeit erzielt wird. Diese zwangsweise Verteilung erfolgt ähnlich dem Aufbau eines Stammbaumes, nämlich schrittweise von einer Öffnung auf zwei, vier, acht, sechzehn Ausflußöffnungen usw.







    Recherchenbericht