Faltbarer Behälter

Abstract

 Um die Entsorgung des Kunststoffbehälters zu erleichtern, ist derselbe mit Faltlinien (4 bis 9, 13, 14) versehen. Diese sind so angeordnet und aufeinander abgestimmt, dass sich der leere Behälter mit geringem Kraftaufwand abflachen, zusammenlegen und dadurch auf ein minimales Volumen reduzieren lässt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Derartige Kunststoffbehälter, wie sie beispielsweise im Haushalt zur periodischen dosierten Abgabe von flüssigen oder pulverförmigen Waschmitteln Verwendung finden, müssen nach deren vollständigen Entleerung entsorgt werden. Die Entsorgung, welche im allgemeinen über die Haushalt-Abfallbehälter, Abfall-Sammelkübel und Müllwagen erfolgt, erfordert im Hinblick auf die effektiv zu entsorgende Kunststoffmasse sehr grosse Volumina, da die meisten dieser Kunststoffbehälter zwecks praktischer Dosierung formstabil sind und somit auch im Leerzustand ihr ursprüngliches Volumen beibehalten.

[0003] Um das Entsorgungsvolumen derartiger Behälter zu reduzieren, wurde für ein flüssiges Waschmittel bereits ein kollabierbarer, flaschenförmiger Behälter auf den Markt gebracht, welcher einerseits extrem dünnwandig ausgebildet ist und andererseits am Boden eine ins Behälterinnere hineinragende Ausnehmung aufweist. Dieser bekannte Behälter lässt sich jedoch aufgrund seiner mangelnden Formstabilität nur in unzureichendem Masse zum dosierenden Ausgiessen seines Inhalts einsetzen und behält seine im Leerzustand nach dem Kollabieren eingenommene Form nur unter der Voraussetzung, dass er nach dem Entleeren luftdicht verschlossen wurde.

[0004] Die europäische Patentanmeldung Nr. 0 408 929 beschreibt eine faltbare Kunststoff-Flasche, deren Bodenteil eine einwärts gerichtete V-förmige Einbuchtung mit einer Bodenfaltkante aufweist. Diese Anordnung erleichtert zwar die Faltbarkeit der leeren Flasche, geht aber zu Lasten der Standsicherheit, was bei schüttbarem Füllgut von ausschlaggebender Bedeutung ist.

[0005] Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter der eingangs definierten Art vorzuschlagen, welcher während des Gebrauchs formstabil ist, sich nach dem vollständigen Entleeren auf ein kleinstmögliches Volumen zusammendrücken lässt und dennoch im gefüllten Zustand eine grosse Standsicherheit aufweist. Diese Aufgabe wird gelöst durch die im kennzeichnenden Teil des unabhängigen Patentanspruchs definierte Erfindung.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen zur Aufnahme und dosierten Abgabe eines pulverförmigen Waschmittels bestimmten Kunststoffbehälter,

Fig. 2 eine entsprechende Seitenansicht,

Fig. 3 eine Seitenansicht aus einem gegenüber Fig. 2 um 90° versetzten Blickwinkel,

Fig. 4 den leeren Behälter während des Zusammendrückens und

Fig. 5 ein konstruktives Detail.

[0007] Der in Fig. 1 bis 3 dargestellte Behälter, welcher beispielsweise im Blasverfahren aus einem thermoplastischen Kunststoff herstellbar ist, weist ein hohlzylindrisches Mittelteil 1 auf, an welches sich nach oben ein Ausgussabschnitt 2, nach unten ein Bodenabschnitt 3 anschliesst. Sowohl der Ausgussabschnitt 2 als auch der Bodenabschnitt 3 sind vom zylindrischen Mittelteil 1 durch eine kreisförmige Faltlinie 4 bzw. 5 abgesetzt. Die beiden Faltlinien 4 und 5 sind durch längsverlaufende Faltlinien 6 und 7 miteinander verbunden. Letztere erstrecken sich von der unteren Faltlinie 5 über die obere Faltlinie 4 hinaus bis zum oberen Rand des Ausgussabschnitts 2, wobei deren im Ausgussabschnitt 2 liegende Verlängerungen in der Zeichnung mit 6a bzw. 7a bezeichnet sind. Die beiden längsverlaufenden Faltlinien 6 und 7 sind zwar auf einander gegenüberliegenden Seiten des Behälters angeordnet, jedoch um = 2 bis 15°, vorzugsweise etwa 5°, gegeneinander versetzt, so dass beispielsweise die längsverlaufende Faltlinie 6 nicht in einer gedachten, durch die andere Faltlinie 7 und die Behälterachse A verlaufenden Ebene liegt.

[0008] Um die angestrebte Zusammendrückbarkeit im Uebergangsbereich zwischen dem Mittelteil 1 und dem Ausgussabschnitt 2 zu erreichen, sind am Ausgussabschnitt zwei Zusatzfaltlinien 8 und 9 vorgesehen, welche jeweils oberhalb der kreisförmigen Faltlinie 4 von einer der längsverlaufenden Faltlinien 6 zur anderen 7 verlaufen und vorzugsweise elliptische Form aufweisen. Aufgrund der gegenseitigen Versetzung der beiden längsverlaufenden Faltlinien 6 und 7 haben die beiden Zusatzfaltlinien 8 und 9 unterschiedliche Länge. Vom Mittelbereich der kürzeren Zusatzfaltlinie 8 erstreckt sich eine weitere Hilfsfaltlinie 10 nach oben bis zum Rand des Ausgussabschnitts.

[0009] Dank der beschriebenen Faltlinienanordnung lässt sich der Ausgussabschnitt 2 durch leichten Fingerdruck auf die beiden mit B bezeichneten Stellen - oder auch auf die darunterliegende Stelle C - zusammendrücken und umlegen, wie dies durch den Pfeil P1 in Fig. 4 angedeutet ist. Ein ebenfalls auf der oberen Oeffnung 11 des Behälters befindlicher Deckel 12 wird durch die Verformung der Oeffnung 11 abgestossen.

[0010] Am Bodenabschnitt 3 sind, von den Fusspunkten F der längsverlaufenden Faltlinien 6 und 7 ausgehend, jeweils zwei unter einem stumpfen Winkel γ nach unten divergierende Hilfsfaltlinien 13 und 14 vorgesehen, die das Zusammenlegen des Bodenabschnitts 3 erleichtern

[0011] . Das Entsorgen des leeren Behälters geht folgendermassen vor sich:

[0012] Zunächst wird der Ausgussabschnitt 2 durch Druck auf die Stellen B oder C (Fig. 2) zum Kollabieren gebracht und in Richtung des Pfeils P1 (Fig. 4) umgelegt, worauf das Mittelteil 1 durch seitlichen Druck im Bereich der längsverlaufenden Faltlinien 6 und 7 abgeflacht wird. Dank der beschriebenen Ausbildung der Faltlinien wird dann der Ausgussabschnitt 2 unter dem Einfluss einer elastischen Vorspannung am abgeflachten Mittelteil 1 anliegen. Nun wird das Bodenteil 3 umgeklappt und gemäss Pfeil P2 gegen das flache Mittelteil 1 gepresst. Der gesamte Behälter ist somit auf ein minimales Volumen reduziert und behält dieses Volumen während seiner Entsorgung bei.

[0013] Sämtliche Faltlinien können von der Umfangsfläche des Behälters nach innen ragende nutenartige Vertiefungen sein, wobei die Behälterwanddicke im Nutenbereich unverändert ist. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist die Behälterwanddicke jedoch am Nutengrund reduziert, um das Kollabieren des Behälters zu erleichtern. Fig. 5 zeigt am Beispiel der Faltlinie 7 die Wanddickenreduktion an der Stelle N. Auch ist aus dieser Figur ersichtlich, dass die die Faltlinien bildenden Nuten vorzugsweise am Nutengrund scharfkantig ausgebildet, das heisst nicht abgerundet, sind.

[0014] Der Erfindungsgedanke lässt sich sowohl an kreiszylindrischen als auch an anders geformten, beispielsweise quaderförmigen, Behältern verwirklichen. Beim quaderförmigen Behälter sind die Umfangsfaltlinien (4, 5) dann nicht kreisförmig, sondern bilden ein in sich geschlossenes Rechteck oder Quadrat.

Ansprüche

1. Kunststoffbehälter für flüssige oder körnige Schüttgüter, welcher an seiner Aussenfläche eine Anzahl in Form nutenartiger Vertiefungen ausgebildeter Faltlinien (4 bis 9, 13, 14) aufweist, die so angeordnet und aufeinander abgestimmt sind, dass sich der nach Gebrauch leere Behälter mit geringem Kraftaufwand zusammendrücken und damit zu einem flachen Gebilde geringen Volumens umformen lässt, mit einem formstabilen Mittelteil (1), das einerseits an einen Bodenabschnitt (3) und, diesem gegenüberliegend, an einen mit einer Ausgussöffnung versehenen Ausgussabschnitt (2) angrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass in die Behälterwandung die folgenden Faltlinien eingeformt sind:

- zwei Umfangsfaltlinien (4, 5), welche einerseits den Ausgussabschnitt (2) und andererseits den Bodenabschnitt (3) vom Mittelteil (1) absetzen und

- zwei einander gegenüberliegende, zur Behälterachse parallel verlaufende Längsfaltlinien (6, 7), welche die beiden Umfangsfaltlinien (4, 5) miteinander verbinden und deren obere Verlängerungen (6a, 7a) sich ferner über den Ausgussabschnitt (2) erstrecken.

2. Kunststoffbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Längsfaltlinien (6, 7) in einer die Behälterachse (A) nicht umfassenden, gemeinsamen Ebene liegen.

3. Kunststoffbehälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Längsfaltlinien (6) so angeordnet ist, dass die von ihr und der Behälterachse (A) definierte Ebene um 2 bis 15°, vorzugsweise ca. 5°, von einer die andere Längsfaltlinie (17) und die Behälterachse (A) umfassenden Ebene abweicht.

4. Kunststoffbehälter nach den Ansprüchen 2 und 3, ferner gekennzeichnet durch Zusatz-Faltlinien (8, 9 bzw. 13, 14), welche

- sich am Ausgussabschnitt (2) oberhalb der diesen vom zylindrischen Mittelteil (1) absetzenden Umfangsfaltlinie (4) von einer Längsfaltlinie (6) zur anderen (7) erstrecken und

- am Bodenabschnitt (3) von den Endpunkten der Längsfaltlinien (6, 7) unter einem stumpfen Winkel (γ) nach schräg unten verlaufen.

5. Kunststoffbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass diejenige Zusatzfaltlinie (8), welche sich innerhalb des Ausgussabschnitts (2) über den kleineren (β) von den beiden Längsfaltlinien (6, 7) eingeschlossenen Winkel erstreckt, durch eine weitere, ihren Mittelbereich mit dem oberen Rand des Ausgussabschnitts (2) verbindende Hilfsfaltlinie (10) verbunden ist, wodurch im Grenzbereich dieser Hilfsfaltlinie (10) eine mit geringer Kraft betätigbare Eindrückstelle (B, B; C) entsteht.

6. Kunststoffbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungsdicke des Behälters am Nutengrund mindestens eines Teils der Faltlinien geschwächt ist (Fig. 5).

Zeichnung