ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE......................R0472870EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA319920701EP91111547.519910711dedede402771719900831DE19920701199227199203041992105 5B 30B 9/30 AdePressvorrichtung für Abfälle, insbesondere für MüllenApparatus for pressing wastes, in particular refusefrDispositif pour presser des déchets, notamment des ordures ménagèresNONEBergmann, Heinz00431100B 198/EU-Ws-MeIm Ründerdiek 1D-49762 LathenDEBergmann, HeinzIm Ründerdiek 1D-49762 LathenDEWehser, Wulf, Dipl.-Ing.et al00012815Jabbusch, Wehser & Lauerwald Patentanwälte Roscherstrasse 12D-30161 HannoverDEATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE19920701199227

Eine Preßvorrichtung für Abfälle, insbesondere für preßbaren Müll, welche einen Preßkolben mit einem Preßschild im unteren Bereich eines Aufnahmeraumes für den Müll im Vorrichtungsgehäuse aufweist, der horizontal verschieblich angeordnet ist und den Müll in einen an den Aufnahmeraum anschließenden Container fördert und dort zusammenpreßt soll so ausgebildet werden, daß eine sichere und verschleißfeste Abdeckung gewährleistet ist, wobei der hierfür in Anspruch genommene Raum so klein wie möglich sein soll.

Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Aufnahmeraum kontinuierlich gefüllt wird, wobei an dem Preßkolben eine um eine horizontale Achse drehbare Schaufel gelagert ist, die eine beim Rückhub den Müll im Aufnahmeraum untergreifende dem Preßschild abgewandte spitzwinklige Kante aufweist und wobei die Schaufel am Ende des Rückhubs mit der spitzwinkligen Kante nach oben um ihre Achse klappbar ist, so daß der von der Schaufel untergriffene Müll vor das Preßschild des Preßkolbens gefördert wird.