(19)
(11) EP 0 472 915 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.03.1992  Patentblatt  1992/10

(21) Anmeldenummer: 91112539.1

(22) Anmeldetag:  26.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05B 11/00, G06M 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 31.08.1990 DE 4027671

(71) Anmelder: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
78315 Radolfzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuchs, Karl-Heinz
    W-7760 Radolfzell (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Austragvorrichtung für Medien


    (57) Eine Austragvorrichtung (1) weist eine unabhängig von der Austrag-Betätigung (5) schaltbare Anzeigeeinrichtung (37) auf, die lediglich durch einen einzigen zusätzlichen, über eine Schnappverbindung (24) aufgesetzten Bauteil in Form eines hülsenförmigen Grundkörpers (21) gebildet ist, welcher hinter einem mit einem Anzeigefenster (38) versehenen, über eine Rastung (29) schrittweise drehbaren Mantel der Betätigungskappe (19) eine Skala (40) trägt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien, insbesondere für fließfähige Medien im wesentlichen beliebiger Art, die zum Beispiel durch wiederholte manuelle Betätigung eines Austragförderers in Austrageinheiten aus einem Medienspeicher auszubringen sein sollen. Vor allem bei medizinischer Anwendung solcher Medien kann es zweckmäßig sein, im Bereich bzw. an der Austragvorrichtung eine Erfassungseinrichtung zur Verfügung zu haben, mit welcher beliebige oder solche Daten erfaßt, gespeichert und ggf. von außen sichtbar angezeigt werden können, die im Zusammenhang mit der Anwendung des Mediums von Bedeutung sind. Solche Daten können zum Beispiel die Anzahl der bereits absolvierten Anwendungen und/oder mindestens ein nächstfolgender Anwendungszeitpunkt o.dgl. sein.

    [0002] Wird mit der Zähleinrichtung jeder Pumphub der Austragvorrichtung dadurch erfaßt, daß ein Erfassungsglied zwangsläufig drehend weitergeschaltet wird, so kann dieses Erfassungsglied an einem Grundkörper gelagert sein, der gleichzeitig zur Befestigung der Austragpumpe an dem Medienspeicher dient.

    [0003] Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Austragvorrichtung zu schaffen, die gegenüber bekannten Ausbildungen, insbesondere für bestimmte Anwendungsfälle, verbessert ist und vorzugsweise sehr einfach ausgebildet und/oder montiert werden kann.

    [0004] Zur Lösung ist der Grundkörper der Erfassungseinrichtung durch einen gesonderten Bauteil gebildet, der auch dann einfach an der Austrageinheit befestigt werden kann, wenn deren Austragförderer nicht mit einer Kappe bzw. Schraubkappe, sondern mit einer einfacheren, zum Beispiel durch Verformung festzulegenden bzw. nur durch Zerstörung zu öffnenden Befestigung, wie sie durch einen Krimpring gebildet sein kann, an dem Medienspeicher befestigt ist.

    [0005] Statt einer drehbaren Lagerung des Grundkörpers an der fertig vormontierten Austrageinheit ist zweckmäßig eine axial und/oder in Drehrichtung lagestarre Halterung vorgesehen, wobei der Grundkörper nach Art einer Fassung eine Verstärkung des verhältnismäßig dünnwandigen Befestigungsgliedes für die Verbindung des Austragförderers mit dem Medienspeicher bilden kann. Ferner kann der Grundkörper einen Abdeckmantel zur vollständigen Abschirmung dieser Befestigung sowie ggf. des eingeschnürten Gefäßhalses bilden und elastisch federnd an eine Schulter des Gefäßbauches des Medienspeichers im wesentlichen lückenlos anschließen, so daß sich praktisch keine Schmutzspalte ergeben. Die Außenweite des Abdeckmantels kann dabei höchstens bzw. annähernd so groß wie die Außenweite des Gefäßbauches sein, so daß sich eine verhältnismäßig gleichmäßig durchgehende Außenfläche ergibt.

    [0006] Des weiteren kann der Grundkörper unmittelbar als Skalenträger für mindestens eine Skala ausgebildet sein, deren Skalensymbole zweckmäßig im wesentlichen gleichmäßig über den gesamten Umfang verteilt sind. Es ist auch denkbar, den Grundkörper verhältnismäßig schwergängig so drehbar an der Austrageinheit zu haltern, daß er in unterschiedliche Ausgangsstellungen verstellt werden kann.

    [0007] Des weiteren steht mit dem Grundkörper vorteilhaft ein Erfassungs- und/oder Anzeigeglied nach Art eines Freilaufes so in Rasteingriff, daß es einerseits gegen unbeabsichtigtes Verdrehen gesichert ist und andererseits unter Aufbringung einer entsprechend hohen Betätigungskraft nur in einer einzigen Richtung verstellt werden kann, während es in der entgegengesetzten Richtung formschlüssig gesperrt ist. Ist dieses Glied nicht durch einen nur auf dem Grundkörper gelagerten Stellkörper gebildet, sondern im wesentlichen unabhängig von dem Grundkörper in einer gesonderten Lagerung etwa axial und/oder drehend gelagert, so kann es in einfacher Weise durch eine Betätigungskappe für die Betätigung des Austragförderers gebildet sein.

    [0008] Es ist zwar denkbar, das bewegbare Glied der Erfassungseinrichtung durch einen Stelltrieb so zu steuern, daß es bei jeder Austragförderung bzw. nach einer bestimmten Anzahl von Austragbetätigungen weitergeschaltet wird, jedoch kann zusätzlich hierzu oder statt dessen auch eine von dieser Austragbetätigung völlig unabhängige Verstellung durch direkten manuellen Zugriff vorgesehen sein, so daß das Erfassungsglied nur durch willkürliches Verstellen zu beeinflussen ist.

    [0009] Der Grundkörper läßt sich sehr einfach durch im wesentlichen lineares Aufstecken bzw. elastisch federndes Aufschnappen montieren. Ist das eine von zwei gegeneinander bewegbaren Gliedern der Erfassungseinrichtung durch das Betätigungsglied der Austrag-Betätigung gebildet, so bedarf es zur Anordnung einer Zähleinrichtung nur eines einzigen zusätzlichen Bauteiles, nämlich des Grundkörpers bzw. Skalenträgers, der ggf. auch das Betätigungsglied am Außenumfang umgeben könnte und in diesem Fall zweckmäßig mit einem Anzeigefenster o.dgl. zur Kenntlichmachung der am Umfang des Betätigungsgliedes vorgesehenen Skala versehen wäre. Der Speicher besteht zweckmäßig aus Glas.

    [0010] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung in teilweise geschnittener Ansicht,
    Fig. 2
    einen Querschnitt durch die Austragvorrichtung gemäß Fig. 1 und
    Fig. 3
    eine weitere Ausführungsform im Schnitt.


    [0011] Die Austragvorrichtung 1 weist eine als in sich geschlossene Montagebaugruppe ausgebildete Austrageinheit 2 mit einem Austragförderer 3 und einem Speichergefäß 4 auf, die durch eine Austrag-Betätigung 5 manuell zu betätigen sind.

    [0012] Hierbei wird die Kolbeneinheit 7 einer zum größten Teil in das Speichergefäß 4 eingreifenden Pumpe 6 betätigt, deren Pumpenkammer einen ventilgesteuerten Einlaß 8 und einen ventilgesteuerten Auslaß 9 aufweist. Zur Betätigung ist ein Kolben- bzw. Betätigungsstößel 10 vorgesehen, der mit einer Förderhandhabe in Form eines Betätigungsgliedes 11 in Form einer ihn umgebenden Druckfläche verbunden und über eine Steckverbindung an dem Kolbenstößel der Kolbeneinheit 7 angeordnet ist. Der Betätigungsstößel 10 ist von einem an den Auslaß 9 angeschlossenen Auslaßkanal durchsetzt, von einem einteilig mit ihm ausgebildeten und etwa in der Pumpenachse liegenden Austragstutzen 12 umgeben und weist im Bereich seiner Endfläche die ins Freie führende Austragdüse oder Austragöffnung 13 der Austrageinheit 2 auf. Das Zylindergehäuse bildet mit einem Zylinderdeckel einen Grundkörper 14, mit welchem der Austragförderer 3 durch ein Befestigungsglied bzw. eine Befestigung 15, zum Beispiel einen kappenförmigen Gefäßflansch 16 umgreifenden Krimpring an dem Gefäßhals 17 befestigt ist. Zwischen diesem Gefäßflansch 16 und dem Gefäßbauch 18 bildet der Gefäßhals 17 am Außenumfang eine Ringnut, die an einer Flanke von der Befestigung 15 begrenzt sein kann. Der aus dem Speichergefäß 4 vorstehende Teil des Grundkörpers und die Befestigung 15 werden von einer Kappe 19 übergriffen, welche mit ihrer Stirnseite das Betätigungsglied 11 bildet.

    [0013] Zur Erfassung, Einstellung und Anzeige des jeweils nächstfolgenden Anwendungszeitpunktes ist eine Erfassungseinrichtung 20 vorgesehen, die im wesentlichen nur durch einen einzigen zusätzlichen Bauteil, nämlich einen rohr- bzw. hülsenförmigen Grundkörper 21 sowie eine entsprechende Formgebung der ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Kappe 19 gebildet ist. Die Kappe 19 bildet dabei ein gegenüber dem Grundkörper 21, der Pumpe 6 und dem Speichergefäß 4 in jeder Hubstellung drehbares Anzeige- bzw. Erfassungsglied 22, dem der Mantel der Kappe 19 als Betätigungsglied zugeordnet ist. Ein Bauteil bildet somit mit einer Stirnfläche ein Betätigungsglied 11 für die Förderbetätigung und mit einem Umfang ein Betätigungsglied 23 für die Erfassungseinrichtung 20, wobei die erforderlichen Drehkräfte so gewählt sind, daß eine Drehung durch in Drehrichtung schiebende Belastung des Betätigungsgliedes 11 nicht bzw. nur äußerst schwer möglich ist, um eine versehentliche Betätigung der Erfassungseinrichtung 20 auszuschließen.

    [0014] Der Grundkörper 21 wird mit einer Schnappverbindung 24 lediglich durch Aufstecken auf die Austrageinheit 2 dann befestigt, wenn der Austragförderer 3 und das Speichergefäß 4 bereits abgedichtet und für den Gebrauch endgültig festgelegt mit der Befestigung 15 aneinander befestigt sind. Die Befestigung 15 ist durch einen dünnen Blechring gebildet, dessen Endabschnitte radial nach innen und vorgespannt gegen voneinander abgekehrte Stirnflächen des Grundkörpers 14 und des Gefäßflansches 16 so umgebördelt sind, daß der Außenumfang des Gefäßflansches 16 im wesentlichen ganzflächig am Innenumfang des Mantels der Befestigung 15 anliegt. Die Schnappverbindung 24 weist in einem Kranz über den Innenumfang des Grundkörpers 21 verteilt vorstehende Nocken 25 auf, die im Bereich des Gefäßhalses 7 den hinteren bzw. unteren umgebördelten Endabschnitt der Befestigung 15 axial vorgespannt hintergreifen.

    [0015] Diese Nocken 25 befinden sich im Bereich eines Abschnittes des Grundkörpers 21, der unter elastisch rückfedernder Dehnung radial so aufweitbar ist, daß er beim Auflaufen der Nocken 25 während des Aufsteckens auf die zugehörigen Stirnflächen des Grundkörpers 14 bzw. des Gefäßflansches 16 von selbst aufgeweitet wird und dann in Befestigungslage radial nach innen springt. An der anderen, vorderen Stirnfläche der Befestigung 15 liegt der Grundkörper 21 mit einem einteilig über seinen Innenumfang vorstehenden Ringbund 26 unter der genannten axialen Vorspannung an. Die Außenumfangsfläche der Befestigung 15 liegt im wesentlichen ganzflächig am Innenumfang des Grundkörpers 21 unter dessen radialer Vorspannung an, so daß sich eine verhältnismäßig große Friktionsverbindung 27 als Sicherung gegen Verdrehen ergibt.

    [0016] Der Mantel 28 des Grundkörpers 21 weist von seinem unteren Ende etwa bis zum Ringbund 26 konstante Außen- und Innenquerschnitte auf, wobei der Außenquerschnitt im wesentlichen konstant bis zum oberen Ende durchgehen kann, jedoch oberhalb des Ringbundes 26 eine geringfügig stärkere Manteldicke vorgesehen ist, so daß der hintere Mantelabschnitt elastischer als der vordere ist. Wenigstens im Bereich des vorderen Mantelabschnittes ist der Grundkörper 21 mit der Kappe 19 über eine innenliegende Sicherungsführung bzw. Drehsicherung 29 durch axial verschiebbaren Eingriff verbunden.

    [0017] Zu diesem Zweck sind am Außenumfang des Grundkörpers 21 mehrere, zum Beispiel drei gleichmäßig über den Umfang verteilte, sägezahnförmige Sicherungsnocken 31 vorgesehen, denen eine größere Anzahl von zum Beispiel 24 gleichmäßig über den Innenumfang des Mantels 35 der Kappe 19 verteilte, etwa axiale Sicherungsnuten 32 zugeordnet sind. Der Mantel 35 ist jedoch federnd radial so aufweitbar, daß die Sicherungsnocken 31 mit ihren flach ansteigenden Rückenflanken bei einer Drehrichtung den Trennsteg zwischen jeweils zwei benachbarten Sicherungsnuten 32 überspringen können, während sie gegen die andere Drehrichtung durch Anlage ihrer etwa radialen Brustflanken an den zugehörigen Flanken der Sicherungsnuten 32 formschlüssig sperren. Dadurch ist eine Rastung 39 mit einer Rastteilung gebildet.

    [0018] Zur Kenntlichmachung der jeweils mit der Erfassungseinrichtung 20 darzustellenden Information ist eine Anzeigeeinrichtung 37 vorgesehen, die als Anzeiger ein an das offene Ende des Mantels 35 anschließendes Anzeigefenster 38 in Form eines Manteldurchbruches aufweist. Zumindest bei Ausgangslage des Anzeigefensters 38 liegt hinter diesem ein Symbol einer Skala 40, die am Außenumfang des Grundkörpers 21 etwa in der Mitte zwischen dessen Enden bzw. im Bereich der Befestigung 15 vorgesehen ist. Die Symbole der Skala 40 sind entsprechend der genannten Rastteilung gleichmäßig über den Umfang verteilt.

    [0019] Die Kappe 19 ist mit dem Betätingsstößel 10 auf einen Kolbenschaft der Pumpe 6 etwa parallel zur Mittelachse der Austragvorrichtung bzw. zur Steckrichtung des Grundkörpers 21 aufgesteckt. Nach dem Aufschnappen des Grundkörpers 21 kann daher auch die Kappe 19 so aufgesteckt werden, daß ihr Mantel 35 den Grundkörper 21 in Ausgangsstellung etwa auf der Hälfte seiner Länge am Außenumfang eng umgibt.

    [0020] Nach Abziehen der Kappe 19 kann auch der Grundkörper 21 und damit die Skala gegen eine andere ausgewechselt werden. Der hintere Endabschnitt 36 des Grundkörpers 21 kann mit seiner Endkantenfläche bzw. deren innerer Ringkante an der Übergangsfläche zwischen dem Gefäßhals 17 und dem Gefäßbauch 18 mit Axialspannung und dadurch eventuell durch die konische Übergangsfläche geringfügig radial federnd aufgeweitet im wesentlichen abgedichtet anliegen, so daß auch bei sehr dünnwandiger Ausbildung des Grundkörpers 21 in der Größenordnung von einem Millimeter Dicke oder weniger eine hohe Steifigkeit gewährleistet ist. Die Dicke des Mantels 28 kann etwa in der Größenordnung der Dicke des Mantels 35 liegen.

    [0021] Die einzelnen Bauteile bzw. Anordnungen gemäß den Unteransprüchen können jeweils gesondert, d.h. auch mehrfach vorgesehen sein oder es können diese Ausbildungen an jeweils einem einzigen Bauteil allein vorgesehen sein. Insofern können auch mehrere Halterungen, Skalenträger bzw. Skalen, Betätigungsglieder, Drehsicherungen, Rastungen u.dgl. vorgesehen sein. Z.B. Kann die Ausbildung nach Fig. 3 auch mit einer Ausführungsform zumindest ähnlich Fig. 1 zusammengefaßt werden, so daß mindestens zwei unabhängig voneinander arbeitende Erfassungseinrichtungen mit einem gemeinsamen Grundkörper oder gesonderten Grundkörpern bzw. Erfassungsgliedern vorgesehen sind.

    [0022] In Fig. 3 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den Figuren 1 und 2, jedoch mit dem Index "a" verwendet, weshalb alle Beschreibungsteile sinngemäß für beide Ausführungsformen gelten. Die Erfassungseinrichtung 20a weist für das von der Kappe 19a, dem Betätigungsglied 11a und/oder dem Mantel 35a gesonderte Erfassungsglied 22a ein Schrittschaltwerk 23a auf, das vollständig verkapselt innerhalb der Kappe 19a und mit Radialabstand innerhalb des Mantels 35a so liegt, daß es bei jedem Arbeitshub der Austrag-Betätigung 5a um einen Schaltschritt bzw. eine Skalenteilung weiterschaltet. Hierzu ist mindestens ein schräg zur Betätigungsrichtung liegender und/oder um die mit der Pumpenachse im wesentlichen zusammenfallende Mittelachse des Schrittschaltwerkes 23a gekrümmter Schaltarm 33 bzw. 33a vorgesehen, wobei mehrere, insbesondere zwei Schaltarme 33 bzw. 33a in einem oder mehreren unterschiedlich weiten Kränzen um die Mittelachse angeordnet sein können. Der jeweilige Schaltarm 33 bzw. 33a ist an einem mit dem Erfassungsglied 22a im wesentlichen fest verbundenen und/oder gegenüber dem Grundkörper 21a im wesentlichen feststehenden Körper so mit einem zugehörigen Ende angelenkt, daß dieses eine Schwenkbewegung um eine zur Mittelachse quer liegende Achse ausführen bzw. der annähernd über seine gesamte Länge in sich biegeelastische Schaltarm 33 bzw. 33a seine Schräglage gegenüber der Mittelachse verändern kann. Ein Ende ist dabei gegenüber einem der beiden Körper, insbesondere unmittelbar gegenüber dem Erfassungsglied 22a oder dem Grundkörper 21a festgelegt, was auf einfache Weise durch einteilige Ausbildung mit diesem Körper erreicht werden kann. Das andere Ende liegt im Bereich eines Kranzes, z.B. einer Zahnung 34 bzw. 34a mit sägezahnförmigen Zähnen und bildet mit diesem Kranz ein freilaufartiges Gesperre so, daß dieses Ende aus einer Sperrstellung gegenüber der Zahnung 34 bzw. 34a nur in einer Richtung um die Mittelachse gedreht werden kann.

    [0023] Das Erfassungsglied 22a ist als gegenüber seinem Außendurchmesser flacherer Schaltring in beiden Richtungen axial gesichert in der Kappe 19a, z.B. am Innenumfang des Mantels 35a, gelagert und kann axial an der inneren Stirnfläche der das Betätigungsglied 11a bildenden Stirnwand abgestützt sein. In der entgegengesetzten axialen Richtung kann das Erfassungsglied 22a durch einen Vorsprung am Innenumfang des Mantels 35a, z.B. durch einen ringförmigen Schnappnocken gesichert sein, so daß der Schaltring 22a unter elastischer Aufweitung des Mantels 35a an dem Schnappnocken vorbeigeführt und lediglich durch Einsprengen von der Kappenöffnung her montiert werden kann. In Ruhe- bzw. Ausgangsstellung der Austragvorrichtung 1a liegt das Erfassungsglied 22a in einem größeren Axialabstand von der ihm zugekehrten Stirnfläche des Grundkörpers 21a als am Ende des Pumphubes, wobei die Zahnung 34 bzw. 34a derart im Bereich einer Ringschulter versenkt in der Stirnfläche des Grundkörpers 21a bzw. des Erfassungsgliedes 22a vorgesehen sein kann, daß bei Anschlag des Erfassungsgliedes 22a am Grundkörper 21a in der Pumphub-Endstellung der Schaltarm 33 bzw. 33a annähernd gestreckt und klemmungsfrei innerhalb dieser Versenkung liegt. Werden die beiden Enden des Schaltarmes 33 bzw. 33a wie das Erfassungsglied 22a und der Grundkörper 21a beim Pumphub einander axial angenähert, so nimmt die Steigung des Schaltarmes 33 bzw. 33a ab und die Entfernung seiner Enden in Umfangsrichtung um ein Maß zu, das mindestens so groß wie das einfache oder ganzzahlige Mehrfache der Teilung der Zahnung 34 bzw. 34a ist, so daß das Erfassungsglied 22a um einen diesem Maß entsprechenden Schaltschritt weitergedreht wird. Bei dem durch die innerhalb der Pumpe 2a angeordnete Rückstellfeder für den Pumpkolben verursachten Rückhub werden die Enden des Schaltarmes 33 bzw. 33a wieder axial auseinander bewegt, wodurch seine Steigung zunimmt. Das Erfassungsglied 22a ist dabei durch ein freilaufartiges Gesperre 29a gegen Drehung entgegen seiner Schalt-Drehrichtung gesichert, so daß das freie Ende des Schaltarmes 33 bzw. 33a über die schräg ansteigenden Rückenflächen der Zahnung 34 bzw. 34a gleitet, bis es wieder vor eine sperrende Zahnbrustfläche springt und damit wieder in Ausgangsstellung für den nächsten Schaltschritt steht.

    [0024] Das Gesperre 29a wirkt zwischen dem Erfassungsglied 22a und der Kappe 19a, wobei es im Bereich einer Mantelfläche und/oder mindestens einer Stirnfläche des Erfassungsgliedes 22a vorgesehen sein kann. Anstatt das Gesperre 29a im Bereich der Innenseite der Stirnwand der Kappe 19a und etwa zwischen dem Außenumfang des Betätigungsstößels 10a und dem Innenumfang des Außenmantels des Austragstutzens 12a vorzusehen, kann es zweckmäßig auch an der anderen Stirnseite des Erfassungsgliedes 22a liegen, wobei es zweckmäßig bis an den Außenumfang des Erfassungsgliedes 22a reicht. Anstatt eines allein kraftschlüssig bzw. durch entsprechend hohe Reibung wirkenden Gesperres 29a ist zweckmäßig auch ein Rast-Gesperre 39a vorgesehen, das, wie anhand des Gesperres 34 bzw. 34a beschrieben, in einem Kranz eine Zahnung 32a aufweist, in welche in einer Drehrichtung überspringbar zwei oder mehr über den Umfang verteilte Rastnocken 31a eingreifen, die zweckmäßig an der zugehörigen Stirnfläche des Erfassungsgliedes 22a vorstehen, bis zu dessen Außenumfang reichen können und/oder in dem Schnappnocken für das Erfassungsglied 22a vorgesehen bzw. durch diesen gebildet sind.

    [0025] Bei dieser Ausführungsform ist die durch die Kappe 19a gebildete Lagerung für das Erfassungsglied 22a zweckmäßig im wesentlichen in jeder Hubstellung gegenüber dem Grundkörper 21a gegen Verdrehen gesichert, wobei in mindestens einer Endstellung auch eine Drehbarkeit gemäß Fig. 1 vorgesehen sein kann. Die Verdrehsicherung 30 weist in Längsnuten eingreifende Nocken auf, die zweckmäßig einteilig über den Innenumfang des Mantels 35a vorstehen und in Axialnuten am Außenumfang eines in der Außenweite geringfügig reduzierten Endabschnittes des Grundkörpers 21a eingreifen. Diese Nocken können gleichzeitig die Schnappnocken für das Erfassungsglied 22a bzw. die Zahnung oder die Rastnocken des Rastgesperres 39a bilden und liegen mit Abstand von der offenen Stirnseite der Kappe 19a.

    [0026] Dadurch, daß der Grundkörper 21a unabhängig von der Pumpe 2a bzw. nur nach deren Montage am Speichergefäß 4a montierbar ist, kann er mit seinem Mantel 28a gemeinsam mit der Kappe 19a gegenüber der Pumpe 2a bzw. dem Speichergefäß 4a auf der Betätigung 15a um die Mittelachse verhältnismäßig leichtgängig manuell drehbar gelagert sein, ohne daß dadurch die Anzeige der Erfassungseinrichtung 20a verändert würde, so daß die Anzeige jederzeit in die günstigste Blickposition gebracht werden kann. Der Grundkörper 21a ist dabei durch eine von der Zahnung 34 bzw. 34a abgekehrt liegende innere Ringschulter 26a, die zur Erzielung einer gedrängten Axialerstreckung der Erfassungseinrichtung innerhalb des in Ausgangsstellung befindlichen Mantels 35a liegt, an einer zum Betätigungsglied 11a weisenden, ringförmigen Stirnfläche des die Befestigung 15a bildenden Krimpringes abgestützt. Diese bis zum Außenumfang des Krimpringes reichende Stirnfläche ist durch einen Abschnitt des Krimpringes gebildet, welcher an der Innenseite im wesentlichen berührungsfrei und daher elastisch geringfügig nachgiebig ist, so daß durch diese Abstützung und diejenige der Schnappverbindung 24a bzw. des Nockens 25a eine im wesentlichen axialspielfreie Lagerung des Grundkörpers 21a erzielt werden kann. Hierzu kann auch die axial rückstellende Federwirkung des jeweiligen Schaltarmes 33 bzw. 33a beitragen, welcher nicht nur beim Rückhub die Rückstellfeder der Pumpe 2a unterstützt, sondern stets auch das Erfassungsglied 22a und den Grundkörper 21a axial auseinander drückt, so daß der Erfassungsring 22a federnd gegen die Stirnfläche der Kappe 19a und der Grundkörper 21a mit seiner inneren Ringschulter 26a angedrückt werden. Der Schnappnocken 25a kann auch ringförmig ununterbrochen über den Innenumfang des Mantels 28a durchgehen. Zwischen der Ringschulter 26a und der Zahnung 34a und/oder in deren Bereich kann der Grundkörper 21a mit seinem Innenumfang auch gegenüber dem Außenumfang des Gehäuses der Pumpe 2a bzw. des Betätigungsstößels 10a durch entsprechend enge Ausbildung zentriert sein und dadurch die Stabilität gegen Querkräfte erhöht werden.

    [0027] Die Skala 40 ist in diesem Fall unmittelbar am Außenumfang des Erfassungsgliedes 22a vorgesehen. Sie läuft im Bereich eines den Mantel 35a unmittelbar benachbart zur Innenseite der Stirnwand der Kappe 19a durchsetzenden Anzeigefensters 38a der Anzeigeeinrichtung 37a. In Umfangsrichtung ist im Abstand zur Anzeigeeinrichtung 37a zweckmäßig eine weitere Anzeigeeinrichtung 37b vorgesehen, die z.B. den ersten und/oder den letzten Betätigungshub einer vorbestimmten Gesamt-Anzahl von Betätigungshüben anzeigt, die mit der Austragvorrichtung 1a durchgeführt werden können. Am Ende des letzten Betätigungshubes kann das Betätigungsglied 11a und/oder das Erfassungsglied 22a gegen weitere Arbeitsbewegungen gesperrt sein, z.B. durch einen Nocken am Erfassungsglied 22a, welcher gegen einen Gegenanschlag der Kappe 19a aufläuft und dadurch mittelbar über die Schaltarme 33, 33a auch gegen den Betätigungshub sperrt.

    [0028] Anstatt die, zweckmäßig flach streifenförmigen Schaltarme 33, 33a im Abstand vom Innen- und/oder Außenumfang mit der zugehörigen Stirnseite des Erfassungsgliedes 22a zu verbinden, können sie auch im Bereich eines der genannten Umfänge an das Erfassungsglied 22a so anschließen, daß sie mit einem Ende der Zahnung 34 bzw. 34a zugeordnet sind und mit dem anderen Ende einen Rastnocken für das Rastgesperre bilden. Günstigere Hebelverhältnisse ergeben sich jedoch, wenn die Schaltarme 33, 33a verhältnismäßig nahe beim Innenumfang des Mantels 35a liegen. Die vorbestimmte Gesamtanzahl von Schaltschritten des Erfassungsgliedes 22a ergibt zweckmäßig insgesamt einen Drehwinkel von weniger als 360° bzw. 180° bzw. sogar weniger als 90°, so daß dann, wenn Schaltarme 33, 33a sowohl am Erfassungsglied 22a als auch am Grundkörper 21a angelenkt sind, keine Maßnahmen getroffen werden müssen, damit diese Schaltarme aneinander vorbeilaufen bzw. einander überfahren können, weil sie am Beginn des ersten Betätigungshubes in einem Winkelabstand voneinander liegen, der größer als dieser maximale Drehwinkel ist.

    [0029] Da die Erfassungseinrichtung 20a bzw. der Grundkörper 21a und/oder die Kappe 19a einschließlich des Erfassungsgliedes 22a zerstörungsfrei von der übrigen Austragvorrichtung 1a leicht lediglich durch Abziehen gelöst bzw. ausgewechselt werden kann, ist auch eine einfache Entsorgung dieser Bauteile am Ende des Gebrauches der Austragvorrichtung 1a möglich, wobei alle diese Teile zweckmäßig aus Kunststoff bzw. im wesentlichen gleichem Werkstoff bestehen.


    Ansprüche

    1. Austragvorrichtung (1) für Medien, mit einer Austrag-Betätigung (5) für eine Austrageinheit (2), die einen Austragförderer (3), dadurch gekennzeichnet, daß der Austragförderer (3) mindestens eine Befestigung (15) zur Verbindung mit einem Medienspeicher (4) sowie insbesondere wenigstens eine Erfassungseinrichtung (20), wie eine Zähleinrichtung für Austragvorgänge aufweist, die über ein Betätigungsglied (23) steuerbar und mit einem Grundkörper (21) an der Austrageinheit (2) zu haltern ist, wobei vorzugsweise der Grundkörper (21) der Erfassungseinrichtung (20) durch einen von der Befestigung (15) des Austragförderers (3) gesonderten Bauteil gebildet ist.
     
    2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) mit einem Steckglied zur Halterung an der Austrageinheit (2), insbesondere im wesentlichen am Außenumfang von deren Befestigung (15), versehen ist und/oder daß der Grundkörper (21) der Erfassungseinrichtung (20) mit einer Schnappverbindung (24) zur Lagesicherung an der Austrageinheit (2), insbesondere im wesentlichen an mindestens einer Stirnfläche von deren Befestigung (15) versehen ist.
     
    3. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) der Austragvorrichtung (20) eine wenigstens teilweise Abdeckung für einen Gefäßhals (17) des Medienspeichers (4), die Befestigung (15) des Austragförderers (3) und/oder einen über dessen Befestigung vorstehenden Abschnitt eines Grundkörpers (14) des Austragförderers (3) bildet, insbesondere über seine Länge durchgehend als im wesentlichen geschlossene Abdeckung ausgebildet ist.
     
    4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) über eine hintere und/oder vordere Stirnseite der Befestigung (15) des Austragförderers (3) im wesentlichen frei vorsteht sowie insbesondere bis an eine etwa konische Übergangsfläche zwischen einem Gefäßhals (17) und einem Gefäßbauch (18) des Medienspeichers reicht und daß vorzugsweise der Grundkörper (21) der Erfassungseinrichtung (20) eine am Außenumfang und/oder an mindestens einer Stirnfläche der Befestigung (15) des Austragförderers (3) wenigstens teilweise mit Vorspannung anliegende Fassung für die Befestigung (15), insbesondere für einen Krimpring, bildet.
     
    5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) durch eine wenigstens über einen Teil ihrer Länge im wesentlichen konstante Innen- und/oder Außenweite aufweisende, Hülse gebildet ist, die vorzugsweise eine über einen Innenumfang vorstehende Ringschulter (26) für die Anlage an einer nach vorne weisenden Stirnfläche der Austrageinheit (3) und/oder mindestens einen Schnappnocken (25) für die Anlage an einer nach hinten weisenden Stirnfläche der Austrageinheit (3) aufweist.
     
    6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) für eine insbesondere im wesentlichen ausschließlich durch Reibungsschluß verdrehgesicherte Halterung ausgebildet und insbesondere wenigstens im Bereich der Halterung federnd aufweitbar ist und/oder daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) einen Skalenträger aufweist, insbesondere einteilig mit dem Skalenträger ausgebildet ist, der vorzugsweise am Außenumfang mit mindestens einer Skala (40) versehen ist.
     
    7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20), insbesondere wenigstens im Bereich einer Skala (40), für den Eingriff in einen gegenüber ihm bewegbaren Mantel (35) ausgebildet ist, der vorzugsweise durch ein axial über einen Förderhub und/oder drehbar gelagertes, kappenförmiges Betätigungsglied (11) der Austrag-Betätigung (5) gebildet und wenigstens teilweise mit einer vom Grundkörper (21) unabhängigen Lagerung geführt ist.
     
    8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Erfassungseinrichtung (20) eine von außen kenntliche Anzeigeeinrichtung (37) mit einem gegenüber einer Skala (40) verstellbaren Anzeiger, wie einem Anzeigefenster (38), aufweist, der vorzugsweise an einem den Grundkörper (21) wenigstens teilweise umgebenden Mantel (35), insbesondere einem Betätigungsglied (11) der Austrag-Betätigung (5) vorgesehen ist und/oder daß ein gegenüber dem Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) bewegbares Erfassungsglied (22) schrittweise rastend bzw. nur in einer Bewegungsrichtung bewegbar ist, insbesondere über ein freilaufartiges Gesperre gegenüber dem Grundkörper (21) gesichert ist.
     
    9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Erfassungsglied (22) einer Erfassungseinrichtung (20) zur Einstellung der Erfassungsstellung unabhängig von der Austrag-Betätigung (5), insbesondere durch unmittelbares manuelles Drehen von deren Betätigungsglied (11, 23) betätigbar ist und/oder ein Erfassungsglied (22) einer Erfassungseinrichtung (20) im wesentlichen in jeder Stellung, insbesondere kraftabhängig, überwindbar gegenüber dem Grundkörper (21) verdrehgesichert ist, wobei vorzugsweise im Bereich eines Innenumfanges des Erfassungsgliedes (22) über den Umfang verteilte Sicherungsglieder (32) und am Außenumfang des Grundkörpers (21) vorstehende Sicherungsnocken (31) des Gesperres als Drehsicherung (29) vorgesehen sind.
     
    10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Erfassungseinrichtung (20a) als Funktion der Austrag-Betätigung mit einem Schrittschaltwerk (23a) oder dgl. betätigbar ist, daß insbesondere das Erfassungsglied (22a) als Schaltring zwischen dem Grundkörper (21a) und einer gegenüberliegenden inneren Stirnfläche eines Betätigungsgliedes (11a) der Austrag-Betätigung (5a) angeordnet und/oder über mindestens einen schwenkbar in eine Zahnung (34, 34a) überspringbar eingreifenden Schaltarm (33, 33a) angetrieben ist, wobei vorzugsweise das Erfassungsglied (22a) axial gesichert in dem Betätigungsglied (11a) der Austrag-Betätigung (5a) gelagert und/oder unmittelbar gegenüber diesem mit dem Gesperre (29a, 39a) gesichert ist.
     
    11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (21) einer Erfassungseinrichtung (20) bei abgenommenem Betätigungsglied (11, 23) der Austrag-Betätigung (5) und/oder der Erfassungseinrichtung (20) und bei fertig montiertem Austragförderer (3) an der Austrageinheit (2) montierbar und vorzugsweise das Betätigungsglied (11, 23) über eine Steckverbindung mit dem Austragförderer (3) und/oder dem Grundkörper (21) verbindbar ist.
     
    12. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Erfassungseinrichtung (20) ausschließlich aus zwei oder drei Bauteilen besteht, von denen einer vorzugsweise durch das Betätigungsglied (11) der Austrag-Betätigung (5) gebildet ist.
     




    Zeichnung