Obenliegender Türschliesser

Abstract

 Bei einem obenliegenden Türschließer, bei dem ein Türschließerarm 2 in einer türzargenseitigen Gleitschiene 3 mit einem Gleitstück 4 geführt und zur Begrenzung des Führungsbereiches eine einrichtbare mechanische Vorrichtung vorgesehen ist, wird vorgeschlagen, diese einrichtbare Feststellvorrichtung von außen in einfacher Weise außer Kraft zu setzen bzw. wieder einzurichten. Dazu ist durch das Gleitstück 4 hindurch eine in der Gleitschiene 3 von außen verdrehbar gelagerte, unrunde Stange 5 geführt, bei deren Verdrehung ein in dem Gleitstück 4 in axialer Richtung fest aufgenommenes, jedoch radial verschiebbares Blockierungselement 8 gegen eine Gleitschienenwandung oder gegen ein an einer Gleitschienenwandung 31 angeordnetes Arretierungselement 7 festsetzbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen obenliegenden Türschließer, bei dem ein Türschließerarm in einer türzargenseitigen Gleitschiene mit einem Gleitstück geführt und zur Begrenzung des Führungsbereiches eine einrichtbare mechanische Vorrichtung vorgesehen ist.

[0002] Ein solcher Türschließer ist aus der Firmenschrift "GEZE TS 5000", Druckvermerk 8.88) bekannt. Es handelt sich dabei um einen obenliegenden Zahntriebtürschließer mit einer Gleitschiene. Über eine mechanische Feststellung läßt sich der Öffnungswinkel, in dem die geöffnete Tür feststellbar ist, stufenlos zwischen 80° und 130° einstellen.

[0003] In der Praxis stellt sich die Forderung, Türen mit derartigen Türschließern und eingerichteten Feststellwinkeln in bestimmten Situationen auch vollständig öffnen zu können. Bei dem bekannten Türschließer ist eine solche vollständige Öffnung bzw. Schließung nur durch Überdrücken einer Keilbremse möglich.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem obenliegenden Türschließer der eingangs genannten Art die einrichtbare mechanische Feststellvorrichtung von außen in einfacher Weise außer Kraft zu setzen bzw. wieder einzurichten.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem obenliegenden Türschließer im Zusammenwirken sämtlicher Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Bei diesem Türschließer besteht die Möglichkeit, die Feststellvorrichtung, die die zugehörige Tür bei einem bestimmten Öffnungswinkel feststellt, außer Kraft zu setzen, so daß sie beispielsweise vollständig geöffnet werden kann. Auf einfache Weise ist es möglich, die Feststellvorrichtung auch wieder zuzuschalten.

[0007] Eine bevorzugte Ausgestaltung des Türschließers wird mit Anspruch 2 angegeben. Über die Verschiebung der zugehörigen Schiebehülse wird beim Verfahren des verdrillten Übergangsstückes die unrunde Stange verdreht, aufgrund des sich ändernden Außendruckmessers wird das Blockierungselement in axialer Richtung verschoben und bildet zusammen mit dem schienenseitigen Arretierungselement bzw. einer Gleitschienenwandung die mechanische Feststellvorrichtung.

[0008] Die Einrichtung der Feststellvorrichtung kann gemäß Anspruch 4 über die Verschiebung des Arretierungselementes oder gemäß Anspruch 5 durch einen einrichtbaren Aufsatz an der verdrehbaren Stange erfolgen.

[0009] Die Feststellvorrichtung kann gemäß Anspruch 10 nach dem Prinzip einer Rutschkupplung ausgelegt werden, um bei überlast eine Überbeanspruchung des Türschließers bzw. seiner zugehörigen Teile zu vermeiden.

[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachstehend näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

die Ansicht einer prinzipiellen Anordnung eines obenliegenden Türschließers mit Türschließerarm und zugehöriger Gleitschiene,

Fig. 2

einen Längsschnitt durch die Gleitschiene, bei der die Feststellvorrichtung außer Kraft ist,

Fig. 3

eine Darstellung entsprechend Fig. 2, in der die Feststellvorrichtung wirksam werden kann bei entsprechender Verschiebung des Türschließerarmes,

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Darstellung in Fig. 2,

Fig. 5

einen Schnitt nach der Linie I - I in Fig. 2,

Fig. 6

einen Schnitt nach der Linie II - II in Fig. 2,

Fig. 7

einen Längsschnitt durch eine veränderte Gleitschiene mit modifizierter Feststellvorrichtung in der nichtfestgesetzten Stellung,

Fig. 8

eine Darstellung entsprechend Fig.7 in der festgesetzten Position,

Fig. 9

einen Schnitt nach der Linie III - III in Fig. 7
und

Fig. 10

einen Schnitt der Linie IV - IV in Fig. 8.

[0011] Zunächst wird auf die Figuren 1 - 6 Bezug genommen. An dem in Fig. 1 erkennbaren Türschließer bzw. dessen Gehäuse 1 ist der gelenkig mit dem im Gehäuse aufgenommenen Getriebe verbundene Türschließerarm 2 erkennbar, der in der türzargenseitig zu befestigenden Gleitschiene 3 mit seinem Ende geführt ist. Wie Fig. 2 zeigt, ist das entsprechende Ende des Türschließerarmes 2 gelenkig mit einem Gleitstück 4 verbunden, welches in der im Querschnitt C-förmigen, nach unten offenen Gleitschiene 3 geführt. Durch die in Fig. 5 erkennbare zylindrische Bohrung 41 des Gleitstückes 4 hindurch ist mit geringem Spiel eine im Querschnitt quadratische Stange 5 geführt, die an ihren Enden in den Endstopfen 32 und 33 der Gleitschiene 3 drehbar gelagert ist. Der Durchmesser der Bohrung 41 entspricht dabei etwa der Diagonale des Querschnittes der Stange 5.

[0012] An einem Ende weist diese Stange 5 ein um 45° verdrilltes Übergangsstück 51 auf. Eine Schiebehülse 6 ist mit einer entsprechenden Bohrung formschlüssig auf die Stange 5 aufgesetzt und in axialer Richtung von außen über das Griffelement 61 verschiebbar. Überfährt diese Schiebehülse 6 das Übergangsstück 51, so wird die Stange 5 jeweils um 45° verdreht. Durch diese Verschiebung der Schiebehülse 6 bzw. die sich ergebende Verdrehung der Stange 5 wird eine nachfolgend beschriebene Feststellvorrichtung betätigt.

[0013] Im Gleitstück 4 ist in einer nach oben zur Gleitschienenwandung 31 hin offene Kammer 42 vorgesehen, in der formschlüssig, jedoch radial verschiebbar ein plattenartiges Blockierungselement 8 vorzugsweise aus Kunststoff aufgenommen ist. Dieses Blockierungselement 8 ruht auf der unrunden, vorzugsweise im Querschnitt quadratischen Stange 5. Beim Verdrehen der Stange 5 wird also dieses Blockierungselement 8 angehoben bzw. abgesenkt. In einem Schlitz 311 in axialer Richtung verschiebbar ist ein geringfügig in die Gleitschiene 3 hineinragendes Arretierungselement 7 vorgesehen. Bei entsprechender Verschiebung des Türschließerarmes 2 bzw. des daran angelenkten Gleitstückes 4 schiebt sich bei entsprechender Bemessung das in Fig.3 dargestellte angehobene Blockierungselement 8 gegen das Arretierungselement 7 und setzt sich daran fest. Der entstandene Reibschluß reicht aus, um die entsprechend geöffnete, nicht dargestellte Tür in der zugehörigen Öffnungslage festzusetzen. Durch Überwindung des Reibschlusses kann die Tür wieder in Schließrichtung gedrückt werden, wobei sich das Blockierungselement 8 vom Arretierungselement 7 löst.

[0014] Durch Verschiebung der Schiebehülse 6 aus der Position in Fig. 3 in die Position entsprechend Fig. 2, wobei sie das Übergangsstück 51 überfahren hat, wird die Stange 6 verdreht. Das Blockierungselement 8 ruht dann nicht mehr auf einer Kante der Stange sondern auf einer Flachseite und senkt sich ab. Damit ist die Feststellvorrichtung außer Kraft gesetzt. Das Gleitstück 4 kann ohne Berührung unter dem Arretierungselement 7 verschoben werden. Durch entsprechende Verschiebung der Schiebehülse 6 läßt sich die Feststellvorrichtung wieder aktivieren.

[0015] Beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 4 - 10 ist lediglich die Einrichtung der Feststellvorrichtung geändert. Ihre Inkraftsetzung erfolgt in der gleichen Weise über die Verschiebung der Schiebehülse 6 und die damit verbundene Verdrehung der Stange 5. Auf dieser Stange mit dem endseitigen um 45° verdrillten Übergangsstück 51 ist in Achsrichtung einrichtbar ein Aufsatz 52 mit unrundem Querschnitt, vorzugsweise wiederum quadratisch, aufgesetzt. Seine Befestigung erfolgt beispielsweise mit zwei Klemmschrauben 53. Durch Verdrehung der Stange 5 wirkt bei entsprechendem Eingriff in das Gleitstück 104 durch die Bohrung 141 der Aufsatz 52 mit seinem Mantel gegen das im Gleitstück 104 in der nach oben offenen Kammer 142 formschlüssig aufgenommene, plattenartige Blockierungselement 108, welches wiederum vorzugsweise aus Kunststoff oder Gummi besteht. In der in den Figuren 8 und 10 dargestellten Feststellungsposition, die dem entsprechenden Feststellwinkel der geöffneten zugehörigen Tür entspricht, greift eine Kante des Aufsatzes 52 in die Kammer 142 hinein und drückt das Blockierungselement 108 klemmend gegen die Innenseite der oberen Gleitschienenwandung 131 der Gleitschiene 103, sodaß das Gleitstück 104 und damit auch der daran angebundene Türschließerarm festgesetzt ist. Durch Verdrehen der Stange 5 in die in den Figuren 7 und 9 dargestellten Position ist die Feststellvorrichtung außer Kraft.

Ansprüche

1. Obenliegender Türschließer, bei dem ein Türschließerarm in einer türzargenseitigen Gleitschiene mit einem Gleitstück geführt und zur Begrenzung des Führungsbereiches eine einrichtbare mechanische Vorrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Gleitstück (4, 104) hindurch eine in der Gleitschiene (3, 103) von außen verdrehbar gelagerte, unrunde Stange (5) geführt ist, bei deren Verdrehung ein in dem Gleitstück (4, 104) in axialer Richtung fest aufgenommenes, jedoch radial verschiebbares Blockierungselement (8, 108) gegen eine Gleitschienenwandung (131) oder gegen ein an einer Gleitschienenwandung (31) angeordnetes Arretierungselement (7) festsetzbar ist.

2. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Endbereich der unrunden Stange (5) ein um ca. 45° verdrilltes Übergangsstück (51) ausgebildet ist, über welches eine in der Gleitschiene (3, 103) geführte Schiebehülse (6) axial verschiebbar ist zur Verdrehung der Stange (5).

3. Türschließer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Querschnitt quadratische Stange (5) durch eine zylindrische Bohrung (41, 141) im Gleitstück (4, 104) hindurchgeführt ist, wobei durch Verdrehung der Stange (5) das in dem Gleitstück (4, 104) aufgenommene Blockierungselement (8, 108) radial in Richtung auf die Gleitschienenwandung (31, 131) bzw. auf ein dort axial einrichtbares Arretierungselement (7) verschiebbar ist.

4. Türschließer nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierungselement (7) in einem Schlitz (311) in der oberen Gleitschienenwandung (131) in axialer Richtung verschiebbar und mittels Klemmschraubenverbindung festsetzbar ist.

5. Türschließer nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Stange (5) in axialer Richtung einrichtbar ein unrunder, im Querschnitt quadratischer Aufsatz (52) angeordnet ist, der bei Verdrehung der Stange (5) im Gleitstück (104) die radiale Verschiebung des Blockierungselementes (8) gegen die obere Gleitschienenwandung (131) bewirkt.

6. Türschließer nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockierungselement (8, 108) in einer nach oben zur Richtung der oberen Gleitschienenwandung (31, 131) offenen Kammer (42, 142) des Gleitstückes (4, 104) formschlüssig aufgenommen ist und diese Kammer (42, 142) zur axialen Bohrung (41, 141) hin offen ist.

7. Türschließer nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (5) mit ihren Enden jeweils in der Gleitschiene (3, 103) stirnseitig eingesetzten Endstopfen (32, 33) gelagert ist.

8. Türschließer nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (6) mit einem aus der Gleitschiene (3, 103) nach unten herausragenden Griffelement (61) verschiebbar ist.

9. Türschließer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (6) mit einer axialen Bohrung formschlüssig auf die Stange (5) aufgesetzt ist.

10. Türschließer nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Blockierungselement (8, 108) aus Kusntstoff besteht und in der Festsetzungposition bei Überlast auf den Türschließerarm (2) zusammen mit dem Gegenelement (Arretierungselement 7, Gleitschienenwandung 131) in der Art einer Rutschkupplung wirkt.

Zeichnung