Austragvorrichtung für Medien

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Sie kann für Medien beliebiger Art vorgesehen sein und ist zur Durchführung eines Austragvorganges mit einer Austrag-Betätigung versehen ist. Diese ist vorteilhaft so ausgebildet, daß sie manuell zwischen einer Ausgangsstellung und einer End- bzw. Betätigungsstellung in einem Bewegungszyklus z.B. hin- und hergehend bewegbar ist. In wenigstens einer Stellung ist die Austrag-Betätigung zweckmäßig gegen Bewegungen in Betätigungsrichtung und/oder Rückstellrichtung mit einer Sperre zumindest innerhalb bestimmter Bewegungsgrenzen festsetzbar, wobei die Sperre durch eine manuelle Betätigung wieder freizugeben bzw. auslösbar sein soll.

[0002] Diese Sperre kann z.B. als Originalitätsschutz oder zur Vermeidung unbefugter bzw. versehentlicher Benutzung durch Kinder vorgesehen werden und ist daher insbesondere dann zweckmäßig, wenn pharmazeutische oder kosmetische Medien ausgetragen werden sollen.

[0003] Die EP-A-0 098 373 (vgl. Oberbegriff des Anspruches 1) zeigt einen in einer Ringnut radial auslösbar liegenden Nocken, der beim Pumphub axial gegenüber der Ringnut bewegt wird.

[0004] Die US-A-4 368 830 zeigt eine Austragvorrichtung mit Sperre, welche jeweils während der Betätigungsbewegung etwa bei Erreichen der Betätigungsstellung einrückt, so daß das Betätigungsglied in dieser Betätigungsstellung gesperrt ist. Nach dem Ausrücken der Sperre muß das Betätigungsglied zunächst eine weitere Bewegung bzw. einen Rückhub zur Ausgangsstellung ausführen, damit Medium ausgetragen werden kann.

[0005] Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Austragvorrichtung für Medien zu schaffen, durch welche Nachteile bekannter Ausbildungen vermieden sind und die insbesondere eine hohe Sicherheit gewährleistet, daß die Sperre eingerückt wird.

[0006] Zur Lösung sind die Merkmale des Patentanspruches 1 vorgesehen. Es ist eine Sperre in Abhängigkeit von mindestens einer Betätigungsbewegung selbsteinrückend ausgebildet. Dadurch kann sie z.B. nach einem der mehreren Betätigungszyklen von selbst in Sperrstellung überführt werden, so daß zur Durchführung eines nachfolgenden Betätigungszyklus willkürlich bzw. bewußt eine Auslösung vorgenommen werden muß. Die Sperrung kann in Ausgangsstellung, Betätigungsstellung und/oder einer Zwischenstellung erfolgen und sie kann sowohl gegen Betätigung als auch gegen Rückstellung oder nur gegen eine dieser Bewegungen wirken, wobei mehrere Sperrstellungen gleicher oder unterschiedlicher Sperrwirkung möglich sind.

[0007] Im Gegensatz zu einer kraftabhängig überwindbaren Sperrung z.B. für aufeinanderfolgende Teilhübe eines Gesamthubes der Austrag-Betätigung arbeitet die Sperre zweckmäßig hinsichtlich der zugehörigen Betätigungsrichtung der Austrag-Betätigung formschlüssig, so daß die Sperrung nur durch eine von der Betätigungsbewegung für den Austrag abweichende Bewegung aufzuheben ist. Bei einer demgegenüber gleichgerichteten Auslösebewegung wäre mindestens eine Betätigungsbewegung nur für die Auslösung und erst eine darauffolgende Betätigung zur Durchführung des Austrages erforderlich.

[0008] In jedem Fall ist es vorteilhaft, wenn nicht gesonderte Handhaben, sondern dieselbe Handhabe, sowohl zur Betätigung des Austrages durch Öffnen eines Ventiles, Betätigen einer Pipette, einer Pumpe o.dgl., als auch zur Entsperrung vorgesehen ist. Die Handhabe kann dabei mit einem Umfang und einer Stirnseite gesonderte Betätigungsglieder für den Austrag und die Entsperrung bilden und sowohl annähernd linear axial als auch drehbar gelagert sein.

[0009] Erfindungsgemäß kann des weiteren eine auslösbare Abziehsicherung für einen Austrag- und Betätigungskopf der Austragvorrichtung vorgesehen sein, so daß dieser zwar abnehmbar, aber zum Beispiel in einem Aufbewahrungszustand der Austragvorrichtung gegen versehentliches Abnehmen formschlüssig gesichert ist. Diese Abziehsicherung ist bevorzugt durch eine der genannten Sperren bzw. eine Sperre gebildet, die die genannten Merkmale aufweist.

[0010] Um beliebige, insbesondere hinsichtlich der Anwendung der Austragvorrichtung relevante Daten erfassen, speichern und/oder anzeigen zu können, ist es zweckmäßig, eine Erfassungseinrichtung vorzusehen, die vorteilhaft unmittelbar an der Austragvorrichtung angeordnet und nicht durch eine räumlich gesonderte Einrichtung gebildet ist. Solche Daten können zum Beispiel die Zahl der erfolgten Anwendungen, der nächstfolgende Anwendungstermin und/oder andere Daten sein, die über eine oder mehrere synchron oder gesondert geschaltete Anzeigen kenntlich gemacht werden können.

[0011] Zweckmäßig sind Bewegungen mindestens einer Erfassungseinrichtung mit Zustandsänderungen der Sperre synchronisiert, wobei zum Beispiel eine drehende Lageänderung der Anzeige mit bzw. ohne Änderung des Anzeigesymboles und/oder eine Überführung der Erfassungseinrichtung in eine Bereitschaftsstellung derart vorgesehen sein kann, daß die Erfassungseinrichtung beim darauffolgenden Austragvorgang weitergeschaltet wird. Dadurch kann ein Stelltrieb zur Betätigung der Erfassungseinrichtung sehr einfach ausgebildet sein und lediglich schräge Nockenflächen aufweisen, die eine Hubbewegung in eine Drehbewegung umsetzen.

[0012] Ein Trag- bzw. Grundkörper, welcher die zugehörigen Sperrglieder der Sperre und/oder mindestens ein Erfassungsglied der Erfassungseinrichtung aufnimmt, kann durch einen Bauteil gebildet sein, der gesondert von einem Grundkörper des Austragförderers, zum Beispiel an einem Speichergefäß für das Medium zu befestigen ist. Dadurch kann ein und dieselbe, bereits fertig vormontierte Austrageinheit wahlweise nachträglich mit einer der genannten Ausbildungen versehen bzw. kann diese Einrichtung gegen eine andersartige ausgewechselt werden. Je nach Anwendungsfall können dadurch unterschiedliche Skalen, unterschiedliche Stelltriebe o.dgl. vorgesehen werden. Bei einer sehr einfachen Ausführungsform sind Nocken der Sperre und/oder der Erfassungseinrichtung bzw. ein Anzeiger, wie Anzeigefenster, an dem Austragkopf angeordnet und einteilig mit diesem ausgebildet. Die Sperre kann gleichzeitig eine Drehsicherung gegen diejenigen Kräfte bilden, die beim Weiterschalten der Erfassungseinrichtung auftreten.

[0013] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte Ausführungen darstellen können. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung im Axialschnitt,

Fig. 2

einen Ausschnitt der Fig. 1 in einer Abwicklung und vergrößerter Darstellung und

Fig. 3

eine weitere Abwicklung.

[0014] Die Austragvorrichtung 1 weist eine als in sich geschlossene Montagebaugruppe ausgebildete Austrageinheit 2 mit einem Austragförderer 3 und einem Speichergefäß 4 auf, die durch eine Austrag-Betätigung 5 manuell zu betätigen sind. Hierbei wird die Kolbeneinheit 7 einer zum größten Teil in das Speichergefäß 4 eingreifenden Pumpe 6 betätigt, deren Pumpenkammer einen ventilgesteuerten Einlaß 8 und einen ventilgesteuerten Auslaß 9 aufweist. Zur Betätigung ist ein Kolben- bzw. Betätigungsstößel 10 vorgesehen, der mit einer Förderhandhabe in Form eines Betätigungsgliedes 11 in Form einer ihn umgebenden Druckfläche verbunden und über eine Steckverbindung an dem Kolbenstößel der Kolbeneinheit 7 angeordnet ist. Der Betätigungsstößel 10 ist von einem an den Auslaß 9 angeschlossenen Auslaßkanal 13 durchsetzt, von einem einteilig mit ihm ausgebildeten und etwa in der Pumpenachse liegenden Austragstutzen 12 umgeben und weist im Bereich seiner Endfläche die ins Freie führende Auslaßöffnung der Austrageinheit 2 auf. Das Zylindergehäuse bildet mit einem Zylinderdeckel einen Grundkörper 14, mit welchem der Austragförderer 3 durch ein Befestigungsglied 15, zum Beispiel einen kappenförmigen Gefäßflansch 16 umgreifenden Krimpring an dem Gefäßhals 17 befestigt ist. Zwischen diesem Gefäßflansch 16 und dem Gefäßbauch 18 bildet der Gefäßhals 17 am Außenumfang eine Ringnut, die an einer Flanke von dem Befestigungsglied 15 begrenzt sein kann. Der aus dem Speichergefäß 2 vorstehende Teil des Grundkörpers und das Befestigungsglied 15 werden von einer Kappe 19 übergriffen, welche mit ihrer Stirnseite die Förderhandhabe 11 bildet.

[0015] Zur zwangsläufigen Erfassung jedes Betätigungshubes ist eine Erfassungseinrichtung 20 vorgesehen, von der ein hülsenförmiger Grundkörper 21 auf die Austrageinheit 2 aufgesetzt ist, welcher am Außenumfang ein hülsenförmiges Erfassungsglied 22 drehbar, jedoch axial gesichert, trägt. Das Erfassungsglied 22 ist mit dem durch die Förderhandhabe 11 gebildeten Betätigungsglied um gleiche Winkelschritte um die Mittelachse der Austragvorrichtung 1 drehbar. Der Grundkörper 21 ist axial vom vorderen Ende auf die Austrageinheit 2 aufgesteckt und durch Anschlag bzw. eine Schnappverbindung 24 auch gegen Drehen so gesichert, daß er nur aufgrund einer relativ großen Kraft gegenüber der Austrageinheit 2 verdreht werden kann. Die Schnappverbindung weist am Innenumfang des Grundkörpers 21 einen Ringwulst 25 auf, der auch in einzelne Schnappnocken unterteilt sein kann und in die zwischen dem Gefäßflansch 16 und dem Gefäßbauch 18 durch den Gefäßhals 17 gebildete Ringnut im wesentlichen spielfrei eingreift.

[0016] Auf einem im Außendurchmesser reduzierten Abschnitt des Grundkörpers 21 ist das Erfassungsglied 22 drehbar gelagert und mit einer Schnappverbindung 26 axial gesichert, die einen in eine Ringnut eingreifenden Ringwulst 27 aufweist, so daß das Erfassungsglied 22 ausgewechselt werden kann. Das die Befestigung 15 umgebende Erfassungsglied 22 bildet eine im wesentlichen kontinuierliche und lückenlose Fortsetzung des Außenumfanges des Grundkörpers 21. Durch seine im wesentlichen ganzflächige Anlage am Außenumfang des zugehörigen Abschnittes des Mantels 28 des Grundkörpers 21 ist das Erfassungsglied 22 über eine Reibverbindung 39 mit einer gewissen Schwergängigkeit gelagert.

[0017] Unmittelbar vor der vorderen Stirnfläche des Erfassungsgliedes 22 greifen die Förderhandhabe 11 und das Betätigungsglied 23 der Kappe 19 sowie der Grundkörper 21 über eine Sperre 29 ineinander ein, welche nach Durchführung eines vollen Pumphubes am Ende des Rückhubes so von selbst einrückt, daß ein nächster Pumphub nur dann durchgeführt werden kann, wenn eine von der Pumphubbewegung abweichende Betätigung der Kappe 19 durch Drehen an der Förderhandhabe 11 und/oder am Betätigungsglied 23 vorgenommen wird.

[0018] Axial hinter der Sperre greift die Förderhandhabe 11 über einen Stelltrieb 30 in das Erfassungsglied 22 so ein, daß dieses am Beginn jedes Förderhubes um einen Stellschritt weitergedreht wird. Die Sperre 29 weist zwei oder mehr gleichmäßig über den Umfang verteilte, einteilig an der Kappe 19 vorgesehene und radial nach innen von einer Muffe 48 abstehende Sperrnocken 31 auf, die jeweils in eine Kulisse 32 am Außenumfang einer frei vorstehenden Muffe 47 am vorderen Ende des Grundkörpers 21 eingreifen. Der Stelltrieb 30 weist am Innenumfang des Mantels 35 der Kappe 19 über den Umfang gleichmäßig verteilte, axialstegförmige Stellnocken 33 mit schrägen Endflächen auf, denen Gegennocken am Außenumfang des vorderen Endes des Erfassungsgliedes 22 zugeordnet sind. Die Stellnocken 33 verbinden rippenartig den Mantel 35 und die von der Stirnwand der Kappe 19 ausgehende Muffe 48, so daß auch bei dünnwandiger Ausbildung eine sehr hohe Stabilität gewährleistet ist.

[0019] In Ausgangsstellung liegen die Stellnocken 33 vollständig außerhalb der Nuten zwischen den Gegennocken 34. Während der Hubbewegung laufen die Schrägflächen der Nocken paarweise aufeinander auf, so daß das Erfassungsglied 22 verdreht wird, während die Kappe 19 durch die ineinandergreifenden Sperrglieder der Sperre 29 gegenüber dem Grundkörper 21 beim Pumphub und Rückhub zwar eine hin- und hergehende Drehbewegung ausführt, am Ende des Rückhubes jedoch nahezu wieder die gleiche Drehstellung gegenüber dem Grundkörper 21 einnimmt wie am Anfang des Pumphubes. Die Stellnocken 33 bilden ein mit den Handhaben einteiliges Stellglied 43 und die Gegennocken 34 ein mit dem Erfassungsglied 22 einteiliges Stellglied 45.

[0020] Der Mantel 35 kann verhältnismäßig eng angepaßt auf dem Außenumfang des Erfassungsgliedes 22 und des Grundkörpers 21 verschiebbar und drehbar gelagert sein, so daß nur geringe Lagerkräfte auf diejenige Lagerung übertragen werden, die durch die verschiebbare Kolbeneinheit 7 gebildet ist und ebenfalls die Kappe 19 trägt. Nach Abziehen der über eine Steckverbindung mit der Kolbeneinheit 7 verbundenen Kappe 19 kann das Erfassungsglied 22 oder mit diesem der Grundkörper 21 als Baugruppe abgezogen und ausgewechselt werden. Die Rückführung der Sperre 29 und des Stelltriebes 30 in die Ausgangsstellung erfolgt durch eine in dem Austragförderer 3 vorgesehene Rückstellfeder der Pumpe 6, so daß keine gesonderte Feder erforderlich ist.

[0021] Zur von außen erkennbaren Anzeige des jeweiligen Schaltzustandes der Erfassungseinrichtung 20 ist eine Anzeigeeinrichtung 37 vorgesehen, die im hinteren Ende des Mantels 35 als Durchbruch ein Anzeigefenster 38 und in Ausgangsstellung in dessen Bereich am Außenumfang des Erfassungsgliedes 23 eine Skala 40 mit über den Umfang gleichmäßig verteilten Symbolen aufweist. Die Skala 40 ist unmittelbar hinter dem Stellglied 45 am hinteren Ende des Erfassungsgliedes 22 so vorgesehen, daß in jedem Schaltzustand durch das Anzeigefenster 38 ein Symbol erkennbar ist.

[0022] Die Kulisse 32 weist am Außenumfang der Muffe 47 eine an diesem Umfang nutförmig offene Kulissenführung 49 auf, die in Ansicht annähernd ringförmig um einen Kulissenkern 50 geschlossen ist und polygonal aneinanderschließende Führungsabschnitte hat, die an einer Flankenseite von dem Kulissenkern 50 begrenzt sind. In Ausgangsstellung steht der Sperrnocken 31 am Kulissenanfang 51, an welchen sich ein etwa axialer Abschnitt der Kulissenführung 49 anschließt. Dieser bildet einen von sechs winkelförmig aneinanderschließenden Kulissenabschnitten, wobei der Sperrnocken 31 in Pumphub-Endstellung im Übergang zwischen dem zweiten und dem dritten Kulissenabschnitt liegt, wie das aus den strichpunktiert angedeuteten Stellungen in Fig. 2 erkennbar ist.

[0023] Beim Rückhub gelangt der Sperrnocken 31 daher nicht zurück in den axialen Kulissenabschnitt, sondern er wird durch den Kulissenkern 50 seitlich ausgelenkt. Der letzte Kulissenabschnitt mündet mit einem Übergang quer zum axialen Kulissenabschnitt in den Kulissenanfang 51 und seine Flanken bilden quer zur Hubrichtung liegende Sperranschläge 54, 55 für den Sperrnocken 31. Am Ende des Rückhubes liegt der Sperrnocken 31 daher zwischen diesen Sperranschlägen 54, 55 unmittelbar seitlich benachbart zum Kulissenanfang 51, so daß Axialbewegungen der Kappe 19 in beiden entgegengesetzten Richtungen formschlüssig gesperrt sind.

[0024] Zweckmäßig ist der im Querschnitt etwa rechteckige bzw. quadratische Sperrnocken 31 rautenförmig so angeordnet, daß er im ersten und vierten Kulissenabschnitt sowie zwischen den Sperranschlägen 54, 55 im wesentlichen nur mit Eckkanten geführt bzw. abgestützt ist, während er im zweiten, dritten und fünften Kulissenabschnitt an der äußeren Kulissenflanke im wesentlichen flächig geführt sein kann. Der Sperrnocken 31 kann in die ringförmige Kulisse über einen Kulisseneingang 53 eingeführt bzw. herausgeführt werden, der zweckmäßig in Verlängerung des Kulissenanfanges 51 bzw. des ersten Kulissenabschnittes unmittelbar benachbart zum Kulissenanfang liegt.

[0025] Befindet sich der Sperrnocken 31 zwischen den Sperranschlägen 54, 55, so bedarf es einer Drehbewegung der Kappe 19 von wenigen Winkelgraden zur Überführung des Sperrnockens 31 an den Kulissenanfang 51. Mit derselben Drehbewegung werden auch die Stellnocken 33 so in oder entgegen der Schaltdrehrichtung des Erfassungsgliedes 22 verdreht, daß sie nicht mehr mit den Nuten zwischen den Gegennocken 34 fluchten, sondern letztere wieder im Laufweg der Stellnocken 33 liegen. Die Stellnocken 33 kommen mit den Gegennocken 34 in Eingriff, während der Sperrnocken 31 den ersten Kulissenabschnitt durchläuft, sind dann bis kurz vor Erreichen der Sperranschläge 54, 55 ständig so in Eingriff, daß eine drehschlüssige Verbindung zwischen der Kappe 19 und dem Erfassungsglied 22 gegeben ist und gelangen vor Erreichen der Sperrlage wieder außer Eingriff, so daß das Erfassungsglied 22 nur noch durch die Reibverbindung 39 gehalten ist. Während des selbsttätig gesteuerten Durchlaufes des Sperrnockens 31 durch die zweiten bis fünften Kulissenabschnitte führt somit die Kappe 19 mit dem Erfassungsglied 22 eine hin- und hergehende Drehbewegung gegenüber dem Grundkörper 21 aus.

[0026] Der Grundkörper 21 kann eine das Speichergefäß 4 annähernd auf ganzer Höhe umgebende Hülle 41 bilden, die annähernd bis zum bzw. über den Boden des Speichergefäßes hinausreichen kann, so daß das zweckmäßig aus Glas bestehende Speichergefäß 4 gegen Beschädigungen gut geschützt ist.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung (1) für Medien mit einer, einen Medien-Speicher (4) enthaltenden, Austrageinheit (2) und einer Austrag-Betätigung (5), die einen mit mindestens einem Betätigungsglied (11) einer Handhabe (11, 23) gegenüber der Austrageinheit (2) in einem Bewegungszyklus von einer Ausgangsstellung über eine Austragbewegung zu einer Betätigungsstellung betätigbaren Austragkopf und wenigstens eine den Austragkopf in mindestens einer Sperrstellung gegen wenigstens eine Bewegungsrichtung im wesentlichen festsetzende Sperre (29) aufweist, wobei die Ausgangsstellung als Sperrstellung vorgesehen ist, die Handhabe (11, 23) mit einem Betätigungsglied (23) für die Sperre (29) versehen ist und die Sperre (29) mindestens einen in einer Führung (49) geführten Sperrnocken (31) einer Abziehsicherung aufweist, welche den Austragkopf in der Sperrstellung gegen Abziehen von der Austrageinheit (2) sichert, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrnocken (31) bei der Austragbewegung in der Führung (49) geführt ist, welcher zum Lösen der Abziehsicherung durch Drehen und Herausführen des Sperrnockens (31) ein Führungseingang (53) zugeordnet ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragkopf von einer die Austrag-Betätigung (5) freigebenden Ausgangstellung über die Austragbewegung wieder in eine auf diese folgende Ausgangstellung überführbar ist, daß insbesondere eine Sperre (29) die Austrag-Betätigung (5) im wesentlichen bei jeder Betätigung durch selbsttätiges Einrücken festsetzt und daß vorzugsweise die jeweils auf eine Austragbewegung folgende Ausgangstellung als Sperrstellung vorgesehen ist, in welcher die Sperre (29) den Austragkopf gegen die von dieser Ausgangstellung ausgehende Austragbewegung auslösbar festsetzt.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Sperre (29) in Abhängigkeit von im wesentlichen jedem Bewegungszyklus selbsteinrückend ausgebildet ist, daß insbesondere eine Sperre (29) frühestens in Betätigungsstellung und spätestens am Ende einer durch einen Rückhub gebildeten weiteren Bewegung in Ausgangsstellung selbsteinrückend ausgebildet ist und daß vorzugsweise eine Sperre (29) eine formschlüssige Sperrung gegen Betätigung eines Austrages bildet.

4. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperre (29) über eine gegenüber der Betätigungsbewegung unterschiedlich gerichtete Auslösebewegung manuell auslösbar ist, daß vorzugsweise der Austragkopf mit mindestens einem Betätigungsglied (11, 23) zur Durchführung der Betätigungsbewegung etwa linear bewegbar ist und daß insbesondere mindestens ein Betätibewegbar ist und daß insbesondere mindestens ein Betätigungsglied (11, 23) zur Durchführung der Auslösebewegung drehend bewegbar ist.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorliegenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (49) nutartig ausgebildet ist, daß insbesondere die Führung (49) winkelförmig aneinanderschließende Führungsabschnitte aufweist und der Führungseingang (53) in Verlängerung eines Führungsanfanges (51) bzw. des ersten Führungsabschnittes liegt, und daß sich vorzugsweise der erste Führungsabschnitt axial an den Führungsanfang (51) anschließt.

6. Austragvorrichtung nach einem der vorliegenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Sperrnocken (31) als radial abstehender Nocken ausgebildet ist, daß insbesondere mindestens ein Sperrnocken (31) von einer Muffe (48) absteht und daß vorzugsweise die Muffe (48) von einer Stirnwand einer Kappe (19) des Austragkopfes ausgeht, die Kappe (19) die Austrageinheit (2) übergreift bzw. die Stirnseite und der Umfang der, einen Austragstutzen (12) aufweisenden, Kappe (19) die Handhabe (11, 23) bilden.

7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperre (29) als Kulissensperre ausgebildet ist, daß vorzugsweise die Kulissensperre mindestens eine in einem Kulissenzentrum (50) und an einer Kulissenperipherie von einem Sperranschlag (54, 55) begrenzte, um das Kulissenzentrum (50) von einem Kulissenanfang (51) ausgehende und zu diesem zurückkehrende Kulissenführung (49) für einen Sperrnocken (31) aufweist und daß insbesondere die Kulissensperre unmittelbar benachbart zu dem zum Führungseingang (53) offenen Kulissenanfang (51) von gegenüberliegenden Sperrflächen begrenzt ist, die einen Übergang (52) zum Kulissenanfang (51) bilden.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Sperrglied einer Sperre (29) an einem von der Austrageinheit (2) aus Austragförderer (3), Befestigungsglied (15) und Medienspeicher (4) gesonderten Grundkörper (21) vorgesehen ist, daß vorzugsweise der Grundkörper (21) über eine Steck- und Schnappverbindung (24) an der Austrageinheit (2) befestigt ist, und daß insbesondere die Sperre (29) innerhalb eines Mantels (35) des Betätigungsgliedes (11, 23) liegt.

9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperre (29) formschlüssig sperrend ausgebildet ist, daß insbesondere der Austragkopf einen von der Handhabe (11, 23) und dem Austragstutzen (12) umgebenen sowie im Bereich seiner Endfläche mit einer Austragöffnung versehenen Betätigungsstößel (10) aufweist und daß vorzugsweise der Austragkopf mit wenigstens einer Steckverbindung an einem Kolbenstößel einer Kolbeneinheit (7) angeordnet ist.

10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Erfassungseinrichtung (20) vorgesehen ist, und daß eine Erfassungseinrichtung (20) insbesondere als Zähleinrichtung für Austragvorgänge ausgebildet ist, die über ein Betätigungsglied (11) steuerbar sowie vorzugsweise zwangsläufig mit der Austrag-Betätigung (5) gesteuert ist.

11. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Erfassungseinrichtung (20) vorgesehen und über dasselbe Betätigungsglied (11) wie eine Sperre (29) gesteuert ist, daß insbesondere mindestens eine Steuerbewegung einer Sperre (29) eine Steuerbewegung einer Erfassungseinrichtung (20) bildet und daß vorzugsweise die Auslösung der Sperre (29) eine Einrückung eines Stelltriebes (30) der Erfassungseinrichtung (20) bildet.

12. Austragvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stelltrieb (30) einer Erfassungseinrichtung (20) an einem Stellglied (43) mindestens einen Stellnocken (33) für den Eingriff in wenigstens einen Gegennocken (34) eines Erfassungsgliedes (22) aufweist, daß das Stellglied (43) insbesondere unmittelbar durch das Betätigungsglied (11, 23) gebildet ist, und daß vorzugsweise der jeweilige Stellnocken (33) mit der quer zu seiner Stellbewegung liegenden Auslösebewegung einer Sperre (29) in eine Ausgangsstellung überführbar ist, in welcher der jeweilige Gegennocken (34) in Stellrichtung in seiner Bewegungsbahn liegt.

13. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein Stellglied (43) eines Stelltriebes (30) einer Erfassungseinrichtung (20) in wenigstens einer Stellung im wesentlichen verdrehgesichert ist, daß das Stellglied (43) insbesondere mit einer Sperre (29) verdrehgesichert ist, und daß vorzugsweise Sperrglieder einer Sperre (29) im wesentlichen ununterbrochen mindestens während des Eingriffes von Stellnocken (33) der Erfassungseinrichtung (20) in Führungseingriff miteinander stehen.

14. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sperre (29) und ein Stelltrieb (30) einer Erfassungseinrichtung (20) axial hintereinander vorgesehen sind, daß insbesondere eine Sperre (29) und ein Stelltrieb (30) einer Erfassungseinrichtung (20) radial unmittelbar benachbart zueinander vorgesehen sind und daß vorzugsweise eine Sperre (29) und ein Stelltrieb (30) am Innenumfang einer Kappe (19) vorgesehen sind.

15. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß ein Erfassungsglied (22) der Erfassungseinrichtung (20) an dem Grundkörper (21) der Sperre (29) gelagert ist, daß insbesondere das Erfassungsglied (22) drehbar gelagert ist und daß vorzugsweise das Erfassungsglied (22) mit dem Grundkörper (21) eine vormontierte Baugruppe bildet.

Claims

1. Discharge apparatus (1) for media with a discharge unit (2) containing a medium reservoir (4) and a discharge actuating means (5), which has a discharge head actuatable with at least one actuator (11) of a handle (11, 23) with respect to the discharge unit (2) in a movement cycle from a starting position, via a discharge movement to an actuating position and at least one catch system (29) substantially fixing the discharge head in at least one locking position against at least one movement direction, the starting position is provided as the locking position, the handle (11, 23) is provided with an actuator (23) for the catch system (29) and the catch system (29) has at least one locking cam (31) of a removable preventer guided in a guide (49) and which secures the discharge head in the locking position against the removal of the discharge unit (2), characterized in that the locking cam (31) during the discharge movement is guided in the guide (49) with which is associated a guide inlet (53) for releasing the removal preventer by rotating and drawing out the locking cam (31).

2. Discharge apparatus according to claim 1, characterized in that the discharge head can be transferred from a starting position freeing the discharge actuator (5), via the discharge movement back into a starting position following the latter, that in particular a catch system (29) fixes the discharge actuator (5) substantially during each actuation by automatic engagement and that preferably the starting position following a discharge movement is provided as a locking position, in which the catch system (29) releasably fixes the discharge head against the discharge movement emanating from this starting position.

3. Discharge apparatus according to claim 1, characterized in that at least one catch system (29) is constructed in self-engaging manner as a function of substantially each movement cycle, that in particular a catch system (29) at the earliest in the actuating position and at the latest at the end of a further movement formed by a return stroke is constructed in self-engaging manner in the starting position and that preferably a catch system (29) forms a positive locking against actuating a discharge.

4. Discharge apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that a catch system (29) is manually releasable by means of a release movement differently directed compared with the actuating movement, that preferably the discharge head is roughly linearly movable with at least one actuator (11, 23) for performing the actuating movement and that in particular at least one actuator (11, 23) is movable in rotary manner for performing the release movement.

5. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the guide (49) has a slot-like construction, that in particular the guide (49) has angularly interconnecting guide portions and that the guide entrance (53) is located in the extension of a guide start (51) or the first guide portion and that preferably the first guide portion is axially connected to the guide start (51).

6. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that at least one locking cam (31) is constructed as a radially projecting cam, that in particular at least one locking cam (31) projects from a sleeve (48) and that preferably the sleeve (48) emanates from an end wall of a cap (19) of the discharge head, the cap (19) engages over the discharge head (2) and the end side and circumference of the cap (19) having a discharge connection (12) form the handle (11, 23).

7. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a catch system (29) is constructed as a link catch, which preferably has at least one link guide (49) for a locking cam (31) located in the link centre (50) and/or bounded by a stop member (54, 55) on one link periphery and emanating from a link start (51) and returning to the same and which is in particular bounded immediately adjacent to the link start (51) open to the guide entrance (53) by opposite barrier surfaces, which form a transition (52) to the link start.

8. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that at least one locking member of a catch system (29) is provided on a body (21) separate from a discharge unit (2) comprising the discharging means (3), fastening member (15) and medium reservoir (4) and which is preferably fixed by means of a plug-in and snap connection (24) to the discharge unit (2) and that in particular the catch system (29) is located within a jacket (35) of the actuator (11, 23).

9. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a catch system (29) is constructed in positively locking manner, that in particular the discharge head has an actuating push rod (10) surrounded by the handle (11, 23) and the discharge connection (12) and having a discharge opening in the vicinity of its end face and that preferably the discharge head with at least one plug connection is located on a piston rod of a piston unit (7).

10. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that at least one determining device (20) is provided and that a determining device (20) is in particular constructed as a counting device for the discharge processes, which is controllable by means of an actuator (11) and preferably forcibly guided with the discharge actuating means (5).

11. Discharge apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that a determining device (20) is provided and is controlled by means of the same actuator (11) as a catch system (29), that in particular at least one control movement of a catch system (29) forms a control movement of a determining device (20) and that preferably the release of the catch system (29) forms an engagement of a servodrive (30) of the determining device (20).

12. Discharge apparatus according to claim 7 or 8, characterized in that a servodrive (30) of a determining device (20) has on an adjusting member (43) at least one adjusting cam (33) for engagement in at least one countercam (34) of a determining member (22), that the adjusting member (43) is in particular directly formed by the actuator (11, 23) and that preferably the adjusting cam (33) is transferable into a starting position with the release movement of a catch system (29) at right angles to its adjusting movement and in which the countercam (34) is in the adjusting direction in the movement path thereof.

13. Discharge apparatus according to one of the claims 7 to 9, characterized in that an adjusting member (43) of a servodrive (30) of a determining device (20) is secured substantially against rotation in at least one position, that the adjusting member (43) is prevented from rotation particularly with a catch system (29) and that preferably the locking members of the catch system (29) are substantially uninterruptedly in guidance engagement with one another at least during the engagement of the adjusting cam (33) of the determining device (20).

14. Discharge apparatus according to one of the claims 7 to 10, characterized in that a catch system (29) and a servodrive (30) of a determining device (20) are provided in axially succeeding manner, that in particular a catch system (29) and a servodrive (30) of a determining device (20) are provided radially directly adjacent to one another and that preferably a catch system (29) and a servodrive (30) are provided on the inner circumference of a cap (19).

15. Discharge apparatus according to one of the claims 7 to 11, characterized in that a determining member (22) of the determining device (20) is mounted on the body (21) of the catch system (29), that in particular the determining member (22) is mounted in rotary manner and that preferably the determining member (22) forms with said body (21) a preassembled subassembly.

Revendications

1. Distributeur (1) de matières, notamment de fluides, avec une unité de distribution (2) contenant un réservoir de fluide (4), et avec un actionneur de distribution (5) qui présente une tête de distribution pouvant être, par au moins un organe d'actionnement (11) d'une manette (11, 23), actionnée d'une position initiale à une position d'actionnement en effectuant un mouvement de distribution dans un cycle de déplacement par rapport à l'unité de distribution (2), et qui présente au moins un verrouilleur (29) qui, dans au moins une position de verrouillage, empêche pour l'essentiel le mouvement de la tête de distribution dans au moins une direction de déplacement, la position initiale étant prévue comme position de verrouillage, la manette (11, 23) étant pourvue d'un organe d'actionnement (23) pour le verrouilleur (29) et le verrouilleur (29) présentant au moins une came de verrouillage (31), guidée dans un guide (49), d'une sécurité contre l'enlèvement qui, dans la position de verrouillage, empêche la tête de distribution d'être enlevée de l'unité de distribution (2), caractérisé en ce que la came de verrouillage (31) est, lors du mouvement de distribution, guidée dans le guide (49) auquel est associée une entrée de guide (53) afin de libérer la sécurité contre l'enlèvement en tournant la came de verrouillage (31) pour la sortir du guide (49).

2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tête de distribution peut, à partir d'une position initiale libérant l'actionneur de distribution (5), être transférée, en effectuant le mouvement de distribution, à nouveau dans une position initiale consécutive à ce mouvement, en ce que, notamment, un verrouilleur (29) bloque l'actionneur de distribution (5) en s'engageant automatiquement quasiment à chaque actionnement, et en ce que, de préférence, la position initiale respectivement consécutive à un mouvement de distribution est prévue comme position de verrouillage, dans laquelle le verrouilleur (29) empêche, de manière libérable, la tête de distribution d'effectuer le mouvement de distribution partant de cette position initiale.

3. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un verrouilleur (29) est conçu à engagement automatique en fonction quasiment de chaque cycle de déplacement, en ce que, notamment, un verrouilleur (29) est conçu à engagement automatique au plus tôt dans la position d'actionnement et au plus tard dans la position initiale à la fin d'un déplacement supplémentaire formé par une course de retour, et en ce que, de préférence, un verrouilleur (29) constitue un verrouillage par engagement positif empêchant l'actionnement d'une distribution.

4. Distributeur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un verrouilleur (29) peut être libéré manuellement par un mouvement de libération d'une orientation différente par rapport au mouvement d'actionnement, en ce que, de préférence, la tête de distribution peut, afin d'effectuer le mouvement d'actionnement, être déplacée environ linéairement par au moins un organe d'actionnement (11, 23), et en ce que, notamment, au moins un organe d'actionnement (11, 23) est mobile en rotation afin d'effectuer le mouvement de libération.

5. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le guide (49) est configuré en forme de rainure, en ce que, notamment, le guide (49) présente des segments de guide se raccordant angulairement les uns aux autres, et l'entrée de guide (53) se trouve dans le prolongement d'un début de guide (51) ou du premier segment de guide, et en ce que, de préférence, le premier segment de guide se raccorde axialement au début de guide (51).

6. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une came de verrouillage (31) est réalisée sous forme de came radialement saillante, en ce que, notamment, au moins une came de verrouillage (31) fait saillie d'un manchon (48), et en ce que, de préférence, le manchon (48) part d'une paroi frontale d'un capuchon (19) de la tête de distribution, et le capuchon (19) recouvre l'unité de distribution (2) ou encore le côté frontal et la périphérie du capuchon (19), qui présente un embout de distribution (12), forment la manette (11, 23).

7. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un verrouilleur (29) est conçu comme verrouilleur à coulisse, en ce que, de préférence, le verrouilleur à coulisse présente au moins un guide à coulisse (49) pour une came de verrouillage (31), guide qui est délimité par une butée de verrouillage (54, 55) dans un centre de coulisse (50) et sur une périphérie de coulisse, et qui, autour du centre de coulisse (50), part d'un début de coulisse (51) pour revenir à ce dernier, et en ce que, notamment, le verrouilleur à coulisse est délimité, au voisinage immédiat du début de coulisse (51) ouvert vers l'entrée de guide (53), par des faces de verrouillage mutuellement opposées qui forment un passage (52) vers le début de coulisse (51).

8. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un organe de verrouillage d'un verrouilleur (29) est prévu sur un corps de base (21) distinct de l'unité de distribution (2) constituée du refouleur de distribution (3), de l'organe de fixation (15) et du réservoir de fluide (4), en ce que, de préférence, le corps de base (21) est fixé à l'unité de distribution (2) par un assemblage à emboîtement et enclenchement (24), et en ce que, notamment, le verrouilleur (29) se trouve à l'intérieur d'une enveloppe (35) de l'organe d'actionnement (11, 23).

9. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un verrouilleur (29) est conçu à verrouillage par engagement positif, en ce que, notamment, la tête de distribution présente un poussoir d'actionnement (10) entouré par la manette (11, 23) et l'embout de distribution (12) ainsi que pourvu d'une ouverture de distribution dans la région de sa face terminale, et en ce que, de préférence, la tête de distribution est disposé, par au moins un assemblage à emboîtement, sur un poussoir de piston d'un ensemble de piston (7).

10. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un dispositif d'enregistrement (20) est prévu, et en ce qu'un dispositif d'enregistrement (20) est notamment conçu comme dispositif de comptage de processus de distribution, qui peut être commandé au moyen d'un organe d'actionnement (11) et qui est de préférence obligatoirement commandé par l'actionneur de distribution (5).

11. Distributeur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif d'enregistrement (20) est prévu et est commandé par le même organe d'actionnement (11) qu'un verrouilleur (29), en ce que, notamment, au moins un mouvement de commande d'un verrouilleur (29) constitue un mouvement de commande d'un dispositif d'enregistrement (20), et en ce que, de préférence, la libération du verrouilleur (29) constitue un enclenchement d'un mécanisme de commande (30) du dispositif d'enregistrement (20).

12. Distributeur selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce qu'un mécanisme de commande (30) d'un dispositif d'enregistrement (20) présente, sur un organe de commande (43), au moins une came de commande (33) destinée à s'engager dans au moins une contre-came (34) d'un organe d'enregistrement (22), en ce que l'organe de commande (43) est notamment directement formé par l'organe d'actionnement (11, 23), et en ce que, de préférence, la came de commande respective (33) peut être transférée, par le mouvement de libération, transversal à son mouvement de commande, d'un verrouilleur (29), dans une position initiale dans laquelle la contre-came respective (34) se trouve en position de commande dans sa voie de déplacement.

13. Distributeur selon une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce qu'un organe de commande (43) d'un mécanisme de commande (30) d'un dispositif d'enregistrement (20) est quasiment bloqué en rotation dans au moins une position, en ce que l'organe de commande (43) est notamment bloqué en rotation par un verrouilleur (29), et en ce que, de préférence, des organes de verrouillage d'un verrouilleur (29) se trouvent en engagement mutuel de guidage de façon quasiment ininterrompue au moins pendant l'engagement de cames de commande (33) du dispositif d'enregistrement (20).

14. Distributeur selon une des revendications 7 à 10, caractérisé en ce qu'un verrouilleur (29) et un mécanisme de commande (30) d'un dispositif d'enregistrement (20) sont prévus axialement l'un derrière l'autre, en ce que, notamment, un verrouilleur (29) et un mécanisme de commande (30) d'un dispositif d'enregistrement (20) sont prévus radialement directement voisins, et en ce que, de préférence, un verrouilleur (29) et un mécanisme de commande (30) sont prévus sur la périphérie intérieure d'un capuchon (19).

15. Distributeur selon une des revendications 7 à 11, caractérisé en ce qu'un organe d'enregistrement (22) du dispositif d'enregistrement (20) est monté sur le corps de base (21) du verrouilleur (29), en ce que, notamment, l'organe d'enregistrement (22) est monté à rotation, et en ce que, de préférence, l'organe d'enregistrement (22) forme un groupe de construction pré-assemblé avec le corps de base (21).

Zeichnung