(19)
(11) EP 0 473 042 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.12.1992  Patentblatt  1992/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
04.03.1992  Patentblatt  1992/10

(21) Anmeldenummer: 91113900.4

(22) Anmeldetag:  20.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H02G 3/20, H02G 3/12, H02G 3/14, F21V 21/02, H01R 13/73, H01R 13/74
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 29.08.1990 DE 9012349 U

(71) Anmelder: Fischer, Hans
D-58802 Balve (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Hans
    D-58802 Balve (DE)

(74) Vertreter: Schröter, Martin, Dipl.-Ing. 
Im Tückwinkel 22
D-58636 Iserlohn
D-58636 Iserlohn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Deckeneinbaudose


    (57) Vorgeschlagen wird eine Deckeneinbaudose, bestehend aus einer Unterputzdose (102), einem darin verdrehungsgesichert gehaltenen Trägerstück (3) mit elektrischen Klemmkontakten (412), die durch Bohrungen (111) in einer gegen das Trägerstück (3) verschraubten Abdeckdose (1) zugänglich sind, und aus einem durch die Abdeckdose (1) nach außen ragenden, schwenkbar am Trägerstück (3) angeordneten Aufhängehaken (5). Als Aufnahme für den Aufhängehaken (5) ist eine auf zwei mit Abstand voneinander angeordneten Stegen (34) des Trägerstückes (3) aufgesetzte, entsprechend zweifach abgekröpfte Befestigungslasche (4) vorgesehen, in die zur Festsetzung gegen die Unterputzdose (102) Schrauben hindurchführbar sind. Der an seinem Befestigungsende (51) T-förmig gestaltete Aufhängehaken (5) ist mit seinen seitlichen Schenkeln (511) in den Seitenwandungen der beiden U-förmigen Abkröpfungen (42) der Befestigungslasche (4) schwenkbar gelagert. Die Abdeckdose (1) ist am Trägerstück (3) festsetzbar. In der Unterputzdose (102) ist ein das Trägerstück (3) aufnehmender Einsatz (6) in Achsrichtung einrichtbar angeordnet.










    Recherchenbericht