(19)
(11) EP 0 473 934 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.10.1994  Patentblatt  1994/42

(21) Anmeldenummer: 91112579.7

(22) Anmeldetag:  26.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 3/12, H01H 13/14

(54)

Vandalenresistentes Druckknopfelement

Vandalism-resistant push button unit

Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 04.09.1990 US 577454

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.03.1992  Patentblatt  1992/11

(73) Patentinhaber: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Martin, Adolf H.
    Glenview, Illinois 60025 (US)
  • Gregory, Richard Alan
    Chicago, Illinois 60626 (US)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 3 228 242
GB-A- 1 380 690
US-A- 4 952 760
FR-A- 2 546 660
US-A- 4 822 963
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein vandalenresistentes Druckknopfelement mit einem Führungsring, der eine erste innenliegende zylindrische Führungsfläche und eine zweite innenliegende zylindrische Führungsfläche aufweist, entlang denen bei Betätigung ein Druckknopf gleitet, der auf seinem durch eine zweite Schulter und einen am Führungsring angeordneten Anschlag begrenzten Betätigungsweg einen Schalter betätigt, wobei vom Schalter ausgehende Federkräfte den Druckknopf in Ruhelage soweit in Gegenbetätigungsrichtung pressen, bis eine Federklammer an einem Ende des Führungsringes ansteht.

    [0002] Aus der Patentschrift US-A-4 822 963 ist eine vandalenresistente Druckknopfanordnung mit einem in einem Führungsring verlaufenden Druckknopf bekannt. Bedienungsseitig weisen der Druckknopf und der Führungsring eine sphärische Oberfläche auf, die durch eine bedienungsseitige Öffnung in einer die Druckknopfanordnung tragenden Frontplatte begrenzt wird. Die bedienungsseitige Öffnung der Frontplatte geht stufenförmig in eine schalterseitige Öffnung über, wobei die schalterseitige Öffnung gegenüber der bedienungsseitigen Öffnung verjüngt ist. Der stufenförmige Übergang von einer Öffnung zur anderen Öffnung bildet eine kreisrunde Schulter, an der der Führungsring aufliegt und an der in Richtung Schalter wirkende Kräfte auf die Frontplatte übertragen werden. Als Verfahren zur Herstellung der Schulter wird anstelle der üblichen spanabhebenden Verformung eine Materialverformung mittels Prägetechnik vorgeschlagen, was zum Vorteil hat, dass selbst bei kleinen Frontplattenstärken eine hohe mechanische Festigkeit im Schulterbereich gewährleistet ist. Der Führungsring ist an der bedienungsseitigen Peripherie so ausgebildet, dass er präzise in die kreisrunde Schulter eingesetzt werden kann, wobei seine sphärische Oberfläche nahtlos in die Oberfläche der Frontplatte übergeht. An der Rückseite der Frontplatte greift ausserhalb der schalterseitigen Öffnung eine drahtförmige Federklammer an, die hälftig in einer den Führungsring umlaufenden Nut liegt. Die Federklammer bildet eine lösbare Verbindung zwischen der Frontplatte und dem Führungsring. Der Führungsring weist bedienungsseitig eine Öffnung und schalterseitig eine gegenüber der bedienungsseitigen Öffnung verjüngte Öffnung auf. Der stufenförmige Übergang von einer Führungsringöffnung zur anderen Führungsringöffnung bildet eine kreisrunde Schulter, die die Bewegung des Druckknopfes in Richtung Schalter begrenzt. Das bedienungsseitige Ende des Druckknopfes ist so ausgebildet, dass er in der bedienungsseitigen Öffnung des Führungsringes geführt wird und bis zur kreisrunden Schulter verschiebbar ist, wobei die verjüngte Öffnung als zweite Führungsfläche dient. An der Rückseite des Führungsringes greift eine drahtförmige Federklammer an, die hälftig in einer den Druckknopf umlaufenden Nut liegt. Eine vom Schalter ausgehende Federkraft presst den Druckknopf an der Stelle der Federklammer gegen den Führungsring, sodass die sphärische Oberfläche des Druckknopfes nahtlos in die sphärische Oberfläche des Führungsringes übergeht.

    [0003] Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt in der kostspieligen Herstellung der Frontplatte. In einem ersten Arbeitsgang werden die Öffnungen für die Führungsringe aus der Frontplatte gestanzt. Zur Prägung der Öffnungsenden ist ein zweiter Arbeitsgang notwendig. Zudem sind zur Durchführung dieses Verfahrens bestimmte Materialdicken und bestimmte Materialhärten notwendig. Ein weitere Nachteil liegt darin, dass die die Schalteranordnung tragende Frontplatte auf oder in bestehende Wandelemente auf- oder eingesetzt werden muss, was wiederum die ästhetische Aufmachung der Wand beeinträchtigt.

    [0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und vandalenresistente Druckknopfelemente in modularer Bauweise so auszubilden, dass diese in bestehende als Frontplatten dienende Wandelemente integrierbar sind.

    [0005] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass trotz niedriger Herstellungskosten der Schutz gegen Vandalismus verbessert wird, indem eine von aussen nicht einsehbare Armierung den Schalter vor gewaltsamer Beschädigung schützt, was wiederum die Materialwahl für die Frontplatte vereinfacht und die gestalterischen Möglichkeiten für die Wandelemente erhöht. Ein weitere Vorteil ist darin zu sehen, dass die Materialdicke der Frontplatten wie auch der Wandelemente unabhängig von den Druckknopfelementen frei wählbar ist und dass die Frontplatten wie auch die Wandelemente unabhängig von den Druckknopfelementen hergestellt werden können. Ausserdem ist ein nachträglicher Einbau von Druckknopfelementen in bestehende Wandelemente ohne weiteres möglich.

    [0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand von einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:
    Fig. 1
    Eine Querschnittsansicht der erfindungsgemässen auf einer Montageplatte angeordneten vandalenresistenten Druckknopfelemente.


    [0007] In der Fig. 1 ist mit 1 eine Montageplatte bezeichnet, die in einem Abstand 2 mit einer Frontplatte 3 oder einem Wandelement 3 verbunden ist. Als Befestigungsmittel sind nicht dargestellte an der Frontplatte 3 oder am Wandelement 3 angeordnete Schrauben und als Abstandhalter nicht dargestellte Distanzscheiben oder Distanzhülsen vorgesehen, mittels denen die unterschiedlichen Materialdicken der Frontplatten 3 oder Wandelementen 3 an die Druckknopfelemente anpassbar sind. Als Frontplatten 3 dienen Abdeckungen von Anzeige- und Meldeeinrichtungen oder modulare Wandelemente von beispielsweise Aufzugskabinen oder Wandverkleidungen. Die aus Stahlblech gefertigte Montageplatte 1 und die üblicherweise aus rostfreiem Stahl gefertigte Frontplatte 3 weisen gestanzte Öffnungen auf, in denen Führungsringe 4 angeordnet sind. Der Aussendurchmesser der Führungsringe 4 ist in achsialer Schalterrichtung stufenförmig verjüngt, sodass eine Auflagefläche in der Form einer ersten Schulter 5 entsteht. Anschliessend an die erste Schulter 5 ist am verjüngten Umfang der Führungsringe 4 eine erste Nut 6 eingelassen. In Betätigungsrichtung wirkende Kräfte werden an der ersten Schulter 5 auf die Montageplatte 1 übertragen. Ein in die erste Nut 6 eingesetzter an seinem Umfang federnd aufweitbarer scheibenförmiger Rückhaltering 7 verbindet den Führungsring 4 mit der Montageplatte 1. Die gestanzten Öffnungen der Montageplatte 1 sind so bemessen, dass zwischen dem verjüngten Durchmesser des Führungsringes 4 und der Montageplatte 1 ein Spiel 8 entsteht, dank dem die Führungsringe 4 auf die gestanzten Öffnungen der Frontplatte 3 ausrichtbar sind, wobei die Masse der Rückhalteringe 7 so gewählt sind, dass das Spiel 8 in jedem Falle überdeckt wird.

    [0008] Eine innenliegende zylindrische erste Führungsfläche 9 geht am Ende 10 des Führungsringes 4 stufenartig verjüngt in eine zweite Führungsfläche 11 über, wobei die nach innen gerichtete Stufe als Anschlag 12 zur Begrenzung des Betätigungsweges dient. Entlang der ersten und zweiten Führungsfläche 9;11 gleitet ein in den Führungsring 4 eingesetzter Druckknopf 13, der mit seinem Ende 14 einen nicht dargestellten Schalter betätigt. Die Länge des Betätigungsweges wird abhängig von der Anordnung einer zweiten stufenförmigen Schulter 15 an der Peripherie des Druckknopfes 13 bestimmt. Beim Betätigen des Druckknopfes 13 verschiebt sich die zweite Schulter 15 bis zum Anschlag 12 des Führungsringes 4, worauf in Richtung Schalter wirkende Kräfte auf den Anschlag 12 des Führungsringes 4 übertragen werden. An der verjüngten Peripherie des Druckknopfes 13 ist eine zweite Nut 16 angeordnet, in die eine drahtförmige Federklammer 17 hälftig eingelegt ist. Vom Schalter ausgehende Federkräfte pressen den Druckknopf 13 soweit in Gegenbetätigungsrichtung, bis die Federklammer 17 am Ende 10 des Führungsringes 4 ansteht. In dieser Lage bildet die sphärische Oberfläche 18 des Druckknopfes 13 mit der sphärischen Oberfläche 18 des Führungsringes 4 bedienungsseitig eine nahtlose Fläche. In Fig. 1 ist ein Druckknopfelement mit einer Linse 19 zur Visualisierung von Betriebzuständen dargestellt. In rostfreiem Stahl oder Messing gefertigte Druckknopfelemente gewährleisten einen vorzüglichen Schutz gegen Vandalismus.


    Ansprüche

    1. Vandalenresistentes Druckknopfelement mit einem Führungsring (4), der eine erste innenliegende zylindrische Führungsfläche (9) und eine zweite innenliegende zylindrische Führungsfläche (11) aufweist, entlang denen bei Betätigung ein Druckknopf (13) gleitet, der auf seinem durch eine zweite Schulter (15) und einen am Führungsring (4) angeordneten Anschlag (12) begrenzten Betätigungsweg einen Schalter betätigt, wobei vom Schalter ausgehende Federkräfte den Druckknopf (13) in Ruhelage soweit in Gegenbetätigungsrichtung pressen, bis eine Federklammer (17) an einem Ende (10) des Führungsringes (4) ansteht,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Führungsring (4) an einer mit einer Frontplatte (3) in Verbindung stehenden Montageplatte (1) angeordnet ist.
     
    2. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass als Frontplatte (3) Abdeckungen von Anzeige- und Meldeeinrichtungen vorgesehen sind.
     
    3. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass als Frontplatte (3) modulare Wandelemente vorgesehen sind.
     
    4. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, die die Montageplatte (1) in einem von der Materialdicke der Frontplatte (3) abhängigen Abstand (2) halten.
     
    5. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass als Befestigungsmittel an der Frontplatte (3) angeordnete Schrauben und als Abstandhalter Distanzscheiben oder Distanzhülsen vorgesehen sind.
     
    6. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Führungsring (4) in einer Öffnung der Montageplatte (1) angeordnet ist und dass der Führungsring (4) bedienungsseitig eine Öffnung der Frontplatte (3) bündig abschliesst.
     
    7. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Führungsring (4) eine Auflagefläche in der Form einer ersten Schulter (5) vorgesehen ist, an der in Betätigungsrichtung wirkende Kräfte auf die Montageplatte (1) übertragen werden.
     
    8. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass am Führungsring (4) eine erste Nut (6) vorgesehen ist, in die ein an seinem Umfang federnd aufweitbarer scheibenförmiger Rückhaltering (7) eingelegt ist.
     
    9. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zwischen der Öffnung der Montageplatte (1) und dem in die Montageplatte (1) eingesetzten Führungsring (4) ein Spiel (8) vorgesehen ist, mittels dem der Führungsring (4) auf die Öffnung der Frontplatte (3) ausrichtbar ist.
     
    10. Vandalenresistentes Druckknopfelement nach den Ansprüchen 8 und 9,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass ein den Führungsring (4) mit der Montageplatte (1) verbindender Rückhaltering (7) vorgesehen ist und dass ein das Spiel (8) in jedem Fall überdeckender Rückhaltering (7) vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Vandalproof push-button element with a guide ring (4), which displays a first inward cylindrical guide surface (9) and a second inward cylindrical guide surface (11), along which a push-button (13) slides when actuated, which actuates a switch on its actuation travel, which is limited by a second shoulder (15) and an abutment (12) arranged at the guide ring (4), wherein spring forces emanating from the switch press the push-button (13) in the rest position so far in the direction opposite to that of actuation that a spring clip (17) stands against one end (10) of the guide ring (4), characterised thereby, that the guide ring (4) is arranged at a mounting plate (1) standing in connection with a front plate (3).
     
    2. Vandalproof push-button element according to claim 1, characterised thereby, that covers of indicating and reporting equipments are provided as front plate (3).
     
    3. Vandalproof push-button element according to claim 1, characterised thereby, that modular wall elements are provided as front plate (3).
     
    4. Vandalproof push-button element according to claim 1, characterised thereby, that fastening means are provided, which keep the mounting plate (1) at a spacing (2), which is dependent on the thickness of the material of the front plate (3).
     
    5. Vandalproof push-button element according to claim 4, characterised thereby, that screws arranged at the front plate (3) are provided as fastening means and shims or sleeves are provided as spacer members.
     
    6. Vandalproof push-button element according to claim 1, characterised thereby, that the guide ring (4) is arranged in an opening of the mounting plate (1) and that the guide ring (4) at the operating side closes flush with an opening of the front plate (3).
     
    7. Vandalproof push-button element according to claim 1, characterised thereby, that a bearing surface in the form of a first shoulder (5), at which forces acting in the actuating direction are transmitted to the mounting plate (1), is provided at the guide ring (4).
     
    8. Vandalproof push-button element according to claim 1, characterised thereby, that a first groove (6), into which a washer-shaped retaining ring (7) is laid, which is resiliently widenable open at its circumference, is provided at the guide ring (4).
     
    9. Vandalproof push-button element according to claim 6, characterised thereby, that a play (8), by means of which the guide ring (4) is orientable to the opening of the front plate (3), is provided between the opening of the mounting plate (1) and the guide ring (4) inserted into the mounting plate (1).
     
    10. Vandalproof push-button element according to the claims 8 and 9, characterised thereby, that a retaining ring (7) is provided, which connects the guide ring (4) with the mounting plate (1) and that a retaining ring (7) is provided, which covers the play (8) in every case.
     


    Revendications

    1. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme, comportant une bague de guidage (4) qui présente une première surface de guidage cylindrique intérieure (9) et une seconde surface de guidage cylindrique intérieure (11) le long desquelles glisse, lors de l'actionnement, un bouton-poussoir (13) qui actionne un commutateur sur sa course d'actionnement limitée par un second épaulement (15) et par une butée (12) disposée sur la bague de guidage (4), moyennant quoi les forces de ressort provenant du commutateur poussent le bouton-poussoir (13) dans le sens inverse du sens d'actionnement, en position de repos, jusqu'à ce qu'une bride faisant ressort (17) se trouve à une extrémité (10) de la bague de guidage (4), caractérisé en ce que la bague de guidage (4) est disposée au niveau d'une plaque de montage (1) reliée à une plaque frontale (3).
     
    2. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu, comme plaque frontale (3), des revêtements de dispositifs d'affichage et de signalisation.
     
    3. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu, comme plaque frontale (3), des éléments muraux modulaires.
     
    4. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu des moyens de fixation qui maintiennent la plaque de montage (1) suivant un écartement (2) qui est fonction de l'épaisseur du matériau de la plaque frontale (3).
     
    5. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'il est prévu, comme moyens de fixation, des vis disposées sur la plaque frontale (3) et, comme organes d'écartement, des rondelles ou des douilles d'écartement.
     
    6. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bague de guidage (4) est disposée dans une ouverture de la plaque de montage (1), et en ce que la bague de guidage (4), côté commande, ferme une ouverture de la plaque frontale (3) de façon affleurée.
     
    7. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur la bague de guidage (4), une surface d'appui ayant la forme d'un premier épaulement (5) au niveau duquel les forces agissant dans le sens d'actionnement sont transmises à la plaque de montage (1).
     
    8. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu, sur la bague de guidage (4), une première rainure (6) dans laquelle est placée une bague de retenue (7) en forme de rondelle extensible de façon élastique sur sa circonférence.
     
    9. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'il est prévu, entre l'ouverture de la plaque de montage (1) et la bague de guidage (4) introduite dans la plaque de montage (1), un jeu (8) à l'aide duquel la bague de guidage (4) peut être alignée sur l'ouverture de la plaque frontale (3).
     
    10. Elément de bouton-poussoir résistant au vandalisme selon les revendications 8 et 9, caractérisé en ce qu'il est prévu une bague de retenue (7) reliant la bague de guidage (4) à la plaque de montage (1), et en ce qu'il est prévu une bague de retenue (7) couvrant dans tous les cas le jeu (8).
     




    Zeichnung