(19)
(11) EP 0 475 463 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.1992  Patentblatt  1992/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.03.1992  Patentblatt  1992/12

(21) Anmeldenummer: 91118886.0

(22) Anmeldetag:  26.04.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 75/58, B65B 61/18, B65C 1/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 10.05.1989 DE 3915192

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
90107958.2 / 0396967

(71) Anmelder: Focke & Co. (GmbH & Co.)
D-27283 Verden (DE)

(72) Erfinder:
  • Focke, Heinz
    D-27283 Verden (DE)

(74) Vertreter: Bolte, Erich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung is am 06 - 11 - 1991 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Folienverpackung mit Aufreisslasche


    (57) 2.1. (Folien-)Verpackungen (51) der vorliegenden Art werden vorwiegend zur Aufnahme von gefalteten Papier-Taschentüchern eingesetzt. Die Verpackungen (51) sind mit einer wiederverschließbaren Öffnungshilfe versehen. Diese besteht aus einer Aufreißlasche (34) bzw. einem Faltlappen und einem Klebeetikett (49) bzw. Klebestreifen (47).
    2.2. Zur rationellen Herstellung und besonderen Ausbildung derartiger Verpackungen (51) werden diese in Doppelreihen zugeführt (Verpackungereihen 52, 53) und paarweise mit Klebeetiketten (40) bzw. Klebestreifen (47) versehen. Besonders günstig ist die Herstellung und Zuführung von Doppeletiketten (55) bzw. Doppelstreifen (79), die anschließend während des Transports der Verpackungen (51) durchtrennt und in die Endposition gefaltet werden.
    2.3. Durch entsprechende Ausbildung, nämlich Dimensionierung der Klebeetiketten (40) mit einem sich in Bereich einer Stirnwand (27) erstreckenden Anschlußstück (42) wird die Stabilität und Handhabbarkeit der Verpackungen verbessert.






    Recherchenbericht