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EP 0 476 182 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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16.04.1997 Patentblatt 1997/16 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.09.1994 Patentblatt 1994/39 |
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Anmeldetag: 19.12.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01H 50/64 |
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Elektromagnetisches Leistungsrelais mit Betätigungsschieber
Electromagnetic power relais with a sliding actuator
Contacteur électromagnétique avec un coulisseau de commande
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI |
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Priorität: |
18.09.1990 DE 9013221 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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25.03.1992 Patentblatt 1992/13 |
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Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Schedele, Helmut, Dipl.-Ing.(FH)
W-8918 Diessen 3 (DE)
- Rappl, Franz, Ing. (grad.)
W-8152 Feldkirchen Westerham (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 016 980 EP-A- 0 204 199 EP-A- 0 363 976 DE-B- 2 038 879
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EP-A- 0 186 160 EP-A- 0 326 116 DE-A- 2 732 723
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[0001] Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Leistungsrelais mit einem Kontaktsatz,
der zumindest ein feststehendes Gegenkontaktelement und ein bewegliches Kontaktelement
in Form einer einseitig eingespannten Blattfeder aufweist, und mit einem Magnetsystem,
dessen Anker über einen annähernd senkrecht zur Längsausdehnung der Blattfeder bewegbaren
Schieber auf letztere einwirkt, um sie aus einer Ruheposition in eine Arbeitsposition
zu verstellen, wobei der Schieber an der Breitseite der Blattfeder außermittig lediglich
in einem Randbereich angreift.
[0002] Ein Leistungsrelais mit einem Teil dieser Merkmale ist beispielsweise in der DE 29
12 800 A1 beschrieben. Zur Betätigung der Mittelkontaktfeder dient dort ein kartenförmiger
Schieber, der mit einer parallel liegenden Endkante an der Breitseite der Kontaktfeder
angreift. Die Kontaktfeder wird dabei gleichmäßig um ihre Einspannstelle geschwenkt.
[0003] Bei Leistungsrelais mit Kontaktfedern besteht das Problem, daß diese Blattfedern
einen ausreichenden Querschnitt aufweisen müssen, um den Schaltstrom ohne unzulässig
hohe Erwärmung führen zu können. Ein großer Federquerschnitt bewirkt aber andererseits
eine hohe Federrate, d. h., eine entsprechend große Steifigkeit. Um bei vorgegebener
Federlänge eine solche Feder zu betätigen, müßte also bei Vergrößerung des Schaltstroms
und der damit verbundenen Vergrößerung des Federquerschnitts auch ein größeres Magnetsystem
eingesetzt werden, damit der Anker die Feder auch sicher schalten kann. Im Zuge der
allgemein angestrebten Miniaturisierung auch der Leistungsrelais sind jedoch einer
Vergrößerung der Federlängen und des Magnetsystems Grenzen gesetzt.
[0004] Ein Relais der eingangs genannten Art ist aus der EP 0 363 976 A1 sowie aus der DE
20 38 879 B2 bekannt. In diesen Fällen wird eine Torsion der Kontaktfeder im Kontaktbereich
dadurch erzielt, daß ein stangenförmiger Schieber in seiner Längsrichtung betätigt
wird und dabei auf einen gegenüber der Kontaktstelle versetzten Angriffspunkt der
Kontaktfeder trifft. Dieser versetzte Angriffspunkt liegt an einem seitlich zusätzlich
angeformten Betätigungslappen der Kontaktfeder, der über die eigentliche stromführende
Federbreite der Kontaktfeder übersteht.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, bei vorgegebenem Federquerschnitt und vorgegebenen
Abmessungen der Federlänge und des Magnetsystems ein sicheres Schalten zu ermöglichen.
[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Schieber die Form einer
Karte besitzt, deren der Blattfeder zugewandtes Ende annähernd U-förmig gestaltet
ist, wobei die beiden Außenschenkel des U-Profils in Führungsausschnitte in beiden
Randbereichen der Blattfeder eingreifen und der Mittelteil des U-Profils lediglich
einseitig an der Blattfeder angreift.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Konstruktion wird somit die Blattfeder asymmetrisch betätigt,
was während des Schaltvorgangs zu einer Torsion der Blattfeder führt, wodurch eine
verminderte Federrate zur Wirkung kommt. Gegenüber einem System mit gleichmäßig über
die Federbreite angreifendem Schieber kann somit ein schwächeres und kleineres Magnetsystem
eingesetzt werden, welches trotzdem die Kontaktfeder sicher schaltet, oder es kann
bei gleicher Größe ein Magnetsystem eingesetzt werden, das weniger Leistung benötigt,
also sensitiver ist und damit elektrisch günstiger ansteuerbar ist. Auch können großzügigere
Fertigungstoleranzen zugelassen werden, wodurch sich die Herstellung verbilligt. Durch
die Torsionsbewegung wird aber auch die Abbrandsicherheit erhöht bzw. eine größere
Kontaktöffnung ermöglicht Ein weiterer Vorteil dieser Torsionsbewegung besteht darin,
daß verschweißte Kontakte leichter aufgerissen werden. Dieser Effekt ist grundsätzlich
bekannt, beispielsweise aus EP 0 326 116 A1.
[0008] Die Wirkung der Federtorsion wird dann noch verstärkt, wenn gemäß einer Weiterbildung
der Erfindung das Kontaktstück der Kontaktfeder entgegengesetzt zur Betätigungsstelle
aus der Mittelachse der Kontaktfeder versetzt angeordnet ist.
[0009] Der Schieber selbst kann die Form einer Karte besitzen, deren der Blattfeder zugewandtes
Ende annähernd U-förmig gestaltet ist, wobei die beiden Außenschenkel des U-Profils
in Führungsausschnitte in beiden Randbereichen der Blattfeder eingreifen und der Mittelteil
des U-Profils lediglich einseitig an der Blattfeder angreift In einer zweckmäßigen
Gestaltung kann dabei der Mittelteil des U-Profils im Anschluß an einen Außenschenkel
einen kurzen, zur Blattfederoberfläche parallel verlaufenden Betätigungsabschnitt
und daran anschließend einen von der Blattfeder weg freigeschnittenen Kantenabschnitt
aufweisen.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung
näher erläutert. Es zeigt
Figur 1 ein erfindungsgemäß gestaltetes Relais in Seitenansicht, teilweise geschnitten,
Figur 2 einen Querschnitt II-II aus Figur 1 und
Figur 3 einen Längsschnitt III-III aus Figur 1.
[0011] Das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Relais besitzt einen Grundkörper 1 mit einem
Bodenteil 2 und einer im wesentlichen senkrechten Trennwand 3, mit der ein Magnetsystemraum
4 von einem Kontaktraum 5 getrennt wird. Das Magnetsystem besitzt eine Spule 6, ein
Joch 7 und einen Anker 8, dessen Schaltbewegung über einen - später noch näher zu
beschreibenden - Schieber 9 auf eine Kontaktfeder 10 übertragen wird. Die Kontaktfeder
10 arbeitet ihrerseits mit einem feststehenden Gegenkontaktelement 11 zusammen. Gezeigt
ist im Beispiel ein Öffnerkontakt. Durch andere Anordnung des Gegenkontaktelementes
kann natürlich auch ein Schließer oder ein Umschaltkontakt vorgesehen werden.
[0012] Ein Federträger 12 für die Kontaktfeder 10 ist von der einen Außenseite her in einen
Aufnahmeschlitz 13 des Grundkörpers eingesteckt, mit einem Lappen 14 fixiert und zusätzlich
durch Verschränken eines Befestigungszapfens 14a verankert. Das Gegenkontaktelement
11 ist in einem entsprechenden Aufnahmeschlitz 15 des Grundkörpers eingesteckt und
mittels eines Lappens 16 zusätzlich verankert. Die Kontaktfeder 10 und das Gegenkontaktelement
11 stehen somit im wesentlichen senkrecht auf dem Boden des Grundkörpers und verlaufen
annähernd zueinander parallel, wobei sie sich mit ihren kontaktgebenden Bereichen
überlappen. Soweit der jeweilige gegenseitige Abstand zu ihren Anschlußteilen es zuläßt,
erstrekken sich die Kontaktfeder 10 und das Gegenkontaktelement 11 über einen großen
Teil der Breite des Relais. Sie besitzen damit einen großen Querschnitt zum Führen
hoher Ströme.
[0013] Der Federträger 12 und das Gegenkontaktelement 11 gehen im Bereich des Bodens des
Grundkörpers 1 jeweils in eine Anschlußschiene 12a bzw. 11a über, welche sich beide
entlang der Außenwand des Grundkörpers in Richtung auf die Stirnseite 17 des Relais
erstrecken. Sie verlaufen damit zwischen dem Grundkörper 1 und den Seitenwänden einer
Kappe 18, welche zusammen mit dem Grundkörper das Gehäuse bildet. Zur Abdichtung ist
übrigens an der Unterseite eine zusätzliche Abdeckplatte 19 vorgesehen. Außerhalb
des Gehäuses sind dann an den Anschlußschienen 11a bzw. 12a nach unten Lötstifte 20
und nach oben Flachstecker 21 angeformt.
[0014] In der Schnittdarstellung von Figur 2 ist die Form des Schiebers 9 genauer zu sehen.
Dieser Schieber besteht aus einer Karte und besitzt einen im wesentlichen U-förmigen
Grundriß, mit dem er die Trennwand 3 umgreift. Mit einem ersten Arm 91 ist er dabei
an den Anker gekoppelt, während der zweite Arm 92 mit der Kontaktfeder 10 im Eingriff
ist. Dieser zweite Arm 92 ist selbst mit einem annähernd U-förmigen Profil versehen,
wobei ein erster Außenschenkel 93 und ein zweiter Außenschenkel 94 jeweils in Führungsausschnitten
10a und 10b der Kontaktfeder 10 eingreifen (siehe Figur 3). Der Mittelteil des Betätigungsarms
92 bildet im Anschluß an den Außenschenkel 93 eine kurze Betätigungskante 95, welche
an der Kontaktfeder 10 anliegt, während die Kante 96 im weiteren Verlauf schräg nach
hinten zurückweicht, um eine freie Torsion der Kontaktfeder 10 zu ermöglichen.
[0015] Das Kontaktstück 10c der Kontaktfeder 10 ist ebenso wie das entsprechende Kontaktstück
11c des Gegenkontaktelementes 11 entgegengesetzt zu der Betätigungskante 95 aus der
Mittelachse der Kontaktfeder versetzt angeordnet. Dadurch kommt die Wirkung der Federtorsion
besonders gut zur Geltung.
[0016] Bei Erregung des Relais wird also vom Anker 8 der Schieber 9 in Richtung auf die
Kontaktfeder 10 bewegt. Zum Eingriff kommt aber lediglich die kurze Betätigungskante
95, während neben diesem Bereich die Kontaktfeder 10 sich frei verdreht. Dadurch legt
das Kontaktstück 10c einen geringeren Weg zurück als der Schieber 9, und es ergibt
sich eine weichere Federcharakteristik. Das Relais schaltet sicher durch, wobei das
Magnetsystem geringer ausgelegt sein kann, als es bei herkömmlicher Betätigung sein
müßte. Der Außenschenkel 94 und der ihm benachbarte Bereich 93 des Schiebers 9 hat
somit für die Betätigung der Kontaktfeder 10 keine Wirkung. Er dient lediglich dazu,
über die Ausschnitte 10a und 10b den Schieber in seiner Ebene zu führen.
1. Elektromagnetisches Leistungsrelais mit einem Kontaktsatz, der zumindest ein feststehendes
Gegenkontaktelement (11) und ein bewegliches Kontaktelement in Form einer einseitig
eingespannten Blattfeder (10) aufweist, und mit einem Magnetsystem, dessen Anker (8)
über einen annähernd senkrecht zur Längsausdehnung der Blattfeder (10) bewegbaren
Schieber (9) auf letztere einwirkt, um sie aus einer Ruheposition in eine Arbeitsposition
zu verstellen, wobei der Schieber (9) an der Breitseite der Blattfeder (10) außermittig
lediglich in einem Randbereich (95) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (9) die Form einer Karte besitzt, deren der Blattfeder (10) zugewandtes
Ende (92) annähernd U-förmig gestaltet ist, wobei die beiden Außenschenkel (93, 94)
des U-Profils in Führungsausschnitte (10a, 10b) in beiden Randbereichen der Blattfeder
(10) eingreifen und der Mittelteil des U-Profils lediglich einseitig (95) an der Blattfeder
(10) angreift.
2. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktstück (10c) der Blattfeder entgegengesetzt zur Betätigungsstelle
(95) aus der Mittelachse der Kontaktfeder versetzt ist.
3. Relais nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil des U-Profils im Anschluß an einen Außenschenkel (93) einen kurzen
Betätigungsabschnitt (95), der parallel zur Blattfederoberfläche verläuft, und daran
anschließend einen von der Blattfeder (10) weg freigeschnittenen Kantenabschnitt (96)
aufweist.
1. Electromagnetic power relay having a contact set having at least one stationary mating
contact element (11) and one movable contact element in the form of a leaf spring
(10) clamped at one end, and having a magnet system, the armature (8) of which acts
on the leaf spring (10) via a slide (9) movable approximately at right angles to the
longitudinal extent of the leaf spring (10), in order to displace it from a quiescent
position to an operating position, the slide (9) acting on the broad side of the leaf
spring (10) eccentrically only in an edge region (95), characterized in that the slide
(9) is in the form of a card, that end (92) of which facing the leaf spring (10) is
designed to be approximately U-shaped, the two outer limbs (93, 94) of the U profile
engaging into guide cutouts (10a, 10b) in both edge regions of the leaf spring (10)
and the central part of the U profile acting only at one end (95) on the leaf spring
(10).
2. Relay according to Claim 1, characterized in that the contact piece (10c) of the leaf
spring is displaced opposite to the operating point (95) from the centre axis of the
contact spring.
3. Relay according to Claim 1 or 2, characterized in that the centre part of the U profile
has, adjoining one outer limb (93), a short operating section (95), which runs parallel
to the surface of the leaf spring, and, adjoining the same, an edge section (96) cut
free from the leaf spring (10).
1. Relais électromagnétique de puissance ayant un jeu de contacts, qui comporte au moins
un élément de contact antagoniste fixe (11) et un élément de contact mobile sous la
forme d'un ressort à lame (10) encastré d'un côté, et un système magnétique, dont
l'armature (8) agit sur ce ressort par l'intermédiaire d'un poussoir (9) pouvant être
déplacé approximativement perpendiculairement à la direction longitudinale d'extension
du ressort à lame (10), pour le déplacer d'une position de repos à une position de
travail, le poussoir (9) attaquant d'une manière excentrée, exclusivement une zone
marginale (95), sur le petit côté du ressort à lame (10), caractérisé en ce que le
poussoir (9) a la forme d'une carte dont l'extrémité (92) tournée vers le ressort
à lame (10), est réalisée approximativement avec une forme en U, les deux branches
extérieures (93, 94) du profil en U s'engageant dans des découpes de guidage (10a,
10b) ménagées dans les deux zones marginales du ressort à lame (10), tandis que la
partie médiane du profilé en U attaque exclusivement d'un côté (95) le ressort à lame
(10).
2. Relais suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la pièce de contact (10c)
du ressort à lame est décalée par rapport à l'axe médian du ressort de contact, à
l'opposé du point d'actionnement (95).
3. Relais suivant la revendication 1 ou 3, caractérisé en ce que la partie médiane du
profilé en U a, à la suite d'une branche extérieure (93) un court élément d'actionnement
(95), qui est parallèle à la surface du ressort à lame et auquel succède un élément
de bord (96) formé par découpage à partir du ressort à lame (10).
