(19)
(11) EP 0 476 251 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.07.1992  Patentblatt  1992/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.1992  Patentblatt  1992/13

(21) Anmeldenummer: 91111267.0

(22) Anmeldetag:  06.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65C 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI NL

(30) Priorität: 07.11.1990 DE 4035327
05.09.1990 DE 9012661 U

(71) Anmelder: KHS ETI-TEC MASCHINENBAU GmbH
D-40699 Erkrath (DE)

(72) Erfinder:
  • Zodrow, Rudolf
    W-4000 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Ausrichten der Drehstellung von mit Bügelverschlüssen verschlossenen Flaschen


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Ausrichten der Drehstellung von Flaschen mit Bügelverschlüssen. Zum Ausrichten sind die Flaschen zwischen einem gesteuert angetriebenen Drehteller 6 und einem Spannkopf 7 axial eingespannt. Dem Spannkopf 7 ist eine auf den Flaschenkopf 1a absenkbare Glocke 8 zugeordnet, in der die Flasche 1 mit dem Bügelverschluß in zwei vorbestimmten 180o Drehstellungen formschlüssig einrastbar ist. Zur Identifizierung der richtigen Drehstellung der beiden Drehstellungen ist ein von der Seite radial gegen den Bügelverschluß verschwenkbares Verriegelungselement 21 vorgesehen, das einen zur Flaschenachse geneigten Schlitz aufweist, in den ein Bügel nur dann einrastbar ist, wenn die Flasche sich in der richtigen Drehstellung befindet. Im Zusammenspiel der absenkbaren Glocke 8, des anschwenkbaren Verriegelungselementes 21 und des Drehtellers 6 läßt sich die Flasche 1 in die richtige Drehstellung bringen, ohne daß dabei die Elemente für das Ausrichten und die Flasche mit ihrem Bügelverschluß erheblich belastet werden.







    Recherchenbericht