Duschabtrennung

Abstract

 Bei einer Duschabtrennung für eine Duschwanne mit zumindest zwei aus Glas oder Kunststoff bestehenden Wandelementen (11,13),die jeweils rahmenlos mittels zumindest eines Scharniers (14) gelenkig miteinander verbunden sind,wobei das Scharnier (14) zwei mittels einer Drehachse (28) miteinander verbundene Scharnierelemente (15,19) umfaßt,die jeweils mittels einer in eine Gewindebohrung (20) des Scharnierelementes (15,19) einbringbare Schraube (21) mit dem jeweiligen Wandelement (11,13) verbunden sind,ist zumindest eines der Wandelemente (11,13) mit zumindest einem horizontalen Längsschlitz(22)versehen,durch den die Schraube (21) durchgeführt ist (durchführbar ist).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Duschabtrennung aus mindestens zwei aus Glas oder Kunststoff bestehenden Wandseitenteilen, die jeweils rahmenlos gehalten und mittels mindestens eines Scharnieres (Scharnierbandes) gelenkig derart miteinander verbunden sind, daß ein Wandseitenteil als Dreh- oder Schwenktür ausgebildet ist.

[0002] Bei derartigen Duschabtrennungen kann ein Wandseitenteil unmittelbar fest an der Raumwand oder an einem gesonderten festen Wandseitenteil angelenkt sein, das zwischen dem schwenkbaren Wandseitenteil und der Wand eingeschaltet ist.

[0003] Es ist bekannt, das schwenkbare Wandseitenteil zum Ausgleich von Differenzen verschiebbar anzulenken, um u. a. damit auch Bautoleranzen auszugleichen. Hierbei ist es auch bekannt, die Schwenktür parallel an einem Wandseitenteil verschiebbar zu lagern. Dazu kann mindestens eine lösbare, in Verschieberichtung befestigte Führungsleiste vorgesehen sein, die auf der Innenseite und/oder auf der Außenseite jeweils der Wandseitenteile befestigt ist.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, bei derartigen Duschabtrennungen die Beschlagsausbildung zu vereinfachen, ohne dabei den Ausgleich von Differenzen zu beeinträchtigen.

[0005] Gemäß der Erfindung ist bei einer Duschabtrennung der vorgenannten Gattung zumindest eines der Wandelemente mit zumindest einem horizontalen Längsschlitz versehen ist, durch welche eine Schraube durchführbar ist.

[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das schwenkbare rahmenlose Wandseitenteil randseitig mit zwei oder mehr übereinander angeordneten horizontalen Längsschlitzen ausgestattet, in die wechselweise eine Befestigungsschraube je nach auszugleichender Differenz eingeschraubt ist, die wechselweise in Gewindebohrungen eingeschraubt ist, die im Scharnierband eingearbeitet sind.

[0007] Durch derartige horizontale Längsschlitze ist es möglich, die von dem Scharnierband gehaltene rahmenlose Schwenktür stufenlos in ihrer Längsrichtung gegenüber dem feststehenden Wandseitenteil zu verschieben und einzuspannen.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind in dem Wandseitenteil als Schwenktür in deren SCharnierband mindestens zwei vorzugsweise drei oder mehr Gewindebohrungen eingearbeitet, in die wechselweise die Befestigungsschraube eingesetzt ist. Durch derartige Gewindebohrungen, die im Abstand in einer Reihe zueinander stehen, ist es möglich, neben der stufenlosen Verschiebung der Schwenktür auch eine vergrößerte stufenweise Verschiebung zum Grobausgleich von Differenzen zu erreichen. Längsschlitze ermöglichen zusätzlich die Feineinstellung der Schwenktür.

[0009] Die lösbaren Befestigungsschrauben fassen jeweils in das Gewinde des gegenüberliegenden Scharnierbandteiles ein und verspannen damit die Wandseitenteile.

[0010] Dazu zeigt jedes Scharnierelement eine auf der diesem Scharnierelement gegenüberliegenden Seite des plattenförmigen Wandelementes angeordnete mit diesem Scharnierelement mittels Schrauben verbundene Scharnierplatte

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0012] Der Schutz erstreckt sich nicht nur auf die Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination.

[0013] Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt.

[0014] Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht in Perspektive einer Duschtasse mit aufgesetzten Wandseitenteilen, von denen das eine Wandseitenteil fest an der Wand angeordnet und das andere Seitenteil als Drehtür mittels eines Scharnierbandes an dem feststehenden Wandseitenteil angelenkt ist;

Fig. 2

eine Seitenansicht der selben Wandseitenteile auf einer Duschtasse;

Fig. 3

einen horizontalen Querschnitt durch die selben Wandseitenteile mit Scharnierband;

Fig. 4 bis Fig.6

jeweils einen horizontalen Schnitt durch das selbe Scharnierband mit in verschiedener Lange eingespanntem Wandseitenteil als Drehtür.

[0015] Mit (10) ist eine Duschtasse bezeichnet, die auf einem Raumboden aufgestellt ist, Als Duschabtrennung ist an einer Seite dieser Duschtasse (10) ein schmales, feststehendes Wandseitenteil (11) an der senkrechten Raumwand mittels Beschlägen (12) befestigt.

[0016] Ein daran sich anschließendes, rahmenloses Wandseitenteil (13) aus Glas ist mittels Scharnierbändern (14) an dem feststehenden Wandseitenteil (11) angelenkt, wobei mehrere Scharnierbänder (14) sich auf dessen Höhe übereinander zur guten Halterung der Schwenktür (13) verteilen.

[0017] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein äußerer Scharnierlappen (15) des Scharnierbandes (14) mit zwei Gewindebohrungen (16 a, 16 b) ausgestattet und mittels Schrauben (17) an dem feststehenden Wandseitenteil (11) vorgespannt.

[0018] Um die eingearbeitete Drehachse (18) dieses Scharnierlappens (14) dreht sich ein weiterer äußerer Scharnierlappen (19), der beispielsweise mit drei Gewindebohrungen (20 a, 20 b, 20 c) ausgestattet ist, durch die wechselweise eine lösbare Gewindeschraube (21) faßt.

[0019] Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 4 faßt die Gewindeschraube (21) bei einem verlängerten Wandseitenteil in die äußere Bohrung (20 c), gem. Fig. 5 in die mittlere Bohrung (20 b) und gem. Fig. 6 in die innenseitige Bohrung (20 a), wobei jeweils die eingesetzte Gewindeschraube (21) durch einen Längsschlitz (22) der schwenkbaren rahmenlosen Glasscheibe als Wandseitenteil (13) faßt.

[0020] In dem inneren duschenseitigen Scharnierlappen (23) als Gegenplatte des schwenkbaren Scharnierteils (19) sind drei, den Kopf der Schraube (21) wechselweise aufnehmende Bohrungen (25 a, 25 b, 25 c) eingearbeitet, während auf dem Vorderteil des Scharnierlappens (19) (Außenseitenteil) drei Gewinde (26 a, 26 b, 26 c) nebeneinander eingearbeitet sind.

[0021] Im Randbereich des rahmenlosen Wandseitenteils (13) sind als wesentlicher Teil der Erfindung übereinander Längsschlitze (22) eingearbeitet, welche die Möglichkeit geben, den Scharnierlappen (19) einerseits und die Glasscheibe als Wandseitenteil (13) andererseits bei eingesetzter Schraube (21) gegeneinander stufenlos zu verschieben. Damit läßt sich diese Glasscheibe allen kleineren Längs-Differenzen anpassen.

[0022] Da diese Längsschlitze (22) auch in ihrem Querdurchmesser größer sind als der Durchmesser der eingesteckten Gewindeschraube, so kann auch eine gewisse Verstellung der Glasscheibe (13) in der Höhe vorgenommen werden.

[0023] Bei dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 4 ist die Glasscheibe nur kurz eingespannt, da sich der Längsschlitz (22) im Bereich der einen Bohrung (20 c) befindet.

[0024] Bei dem anderen Ausführungsbeispiel gem. Fig. 6 ist dagegen die Glasscheibe verhältnismäßig weit eingespannt, da der Längsschlitz (22) im Bereich der äußeren Bohrung (20 a) liegt. Die freie Fläche der schwenkbaren Glasscheibe ist dadurch verkleinert.

[0025] Die Scharnierlappen zeigen vorzugsweise äußere Blendleisten (27), welche die Gewindebohrungen (16) bzw. (20) nach außen abdecken. Diese bilden einerseits Sichtblenden und verhindern andererseits eine Verschmutzung der Gewindebohrungen bzw. der Längsschlitze.

[0026] Die Erfindung beschreibt somit eine Duschabtrennung für eine Duschwanne mit zumindest zwei aus Glas oder Kunststoff bestehenden Wandelementen (11, 13). Die Wandelemente (11, 13) sind jeweils rahmenlos ausgebildet und werden mittels zumindest eines Scharnieres, üblicherweise mittels zweier Scharniere (14) gelenkig miteinander verbunden. Jedes der Scharniere (14) umfaßt zwei mittels einer Drehachse (28) miteinander verbundene Scharnierelemente (15, 19). Die einzelnen Scharnierelemente sind jeweils mittels zumindest einer Schraube (21), welche das jeweilige Wandelement (11, 13) durchdringt, mit dem jeweiligen Wandelement verbunden. Zur Befestigung der Schraube weist jedes der Scharnierelementemehrere Gewindebohrungen (20) auf.

[0027] Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind an dem Scharnierelement (19) drei derartige Gewindebohrungen (20a, 20b, 20c) vorgesehen, welche zueinander beabstandet horizontal nebeneinander angeordnet sind. Da erfindungsgemäß das Wandelement mit einem horizontalen Längsschlitz (22) versehen ist, ist es möglich, das Wandelement nach Lockerung der Schraube (21) in horizontaler Richtung über die Länge des Längsschlitzes (22) zu verschieben, um auf diese Weise eine exakte Anspassung der horizontalen Ausrichtung des Wandelementes zu erreichen. Falls die durch die Länge des Längsschlitzes (22) mögliche Anspassung nicht ausreicht, kann die Schraube (21) in eine der anderen Gewindebohrunge umgesetzt werden.

[0028] Die Erfindung bietet somit die Möglichkeit, die Wandelemente in horizontaler Richtung exakt auszurichten und zu positionieren. Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Scharniere (14) vorgesehen. Daraus ergibt sich, daß im Bereich jedes Scharnieres ein entsprechender Längsschlitz (22) in dem Wandelement vorgesehen ist. Anstelle der separaten Scharniere, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, kann erfindungsgemäß auch ein durchgehendes Scharnierband verwendet werden.

[0029] Weiterhin ist es erfindungsgemäß möglich, mehrere zusätzliche horizontale Längsschlitze (22) und zugeordnete Schrauben (21) vorzusehen, beispielsweise kann bei separaten Scharnieren, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, jeweils übereinander angeordnet eine doppelte Ausführung der Längsschlitze und Schrauben verwendet werden, um die mechanische Festigkeit zu erhöhen.

Ansprüche

1. Duschabtrennung für eine Duschwanne mit zumindest zwei aus Glas oder Kunststoff bestehenden Wandelementen (11, 13), die jeweils rahmenlos mittels zumindest eines Scharniers (14) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das Scharnier (14) zwei mittels einer Drehachse (28) miteinander verbundene Scharnierelemente (15, 19) umfaßt, die jeweils mittels einer in eine Gewindebohrung (20) des SCharnierelements (15, 19) einbringbaren Schraube (21), mit dem jeweiligen Wandelement (11, 13) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eines der Wandelemente (11, 13) mit zumindest einem horizontalen Längsschlitz (22) versehen ist, durch welche die Schraube (21) durchführbar ist.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Scharniere (14) vorgesehen sind, deren Scharnierelemente (15, 19) jeweils mittels einer einzigen Schraube (21) mit dem Wandelement (11,13) verbunden sind, und daß in dem Wandelement (11, 13) mehrere, zueinander parallele horizontale Längsschlitze (22) vorgesehen sind.

3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierelement (15, 19) mehrere, horizontal beabstandete Gewindebohrungen (20a, 20b, 20c) aufweist, wobei die Schraube (21) wahlweise in eine der Gewindebohrungen (20a, 20b, 20c) einbringbar ist.

4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsschlitze (22) parallel mit Abstand zueinander in der Höhe des Wandseitenteiles (13) verlaufen.

5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierelement (15, 19) eine auf der dem Scharnierelement (15, 19) gegenüberliegenden Seite des plattenförmigen Wandelementes (11, 13) angeordnete, mit dem Scharnierelement (15, 19) mittels Schrauben (17) verbundene Scharnierplatte (18, 23) umfaßt.

6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die mittels einer Drehachse (28) gelenkig miteinander verbundenen Scharnierlappen (15, 23) jeweils zweiteilig ausgebildet sind.

7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem zweiteiligen Scharnierlappen (15, 23) ein äußerer flacher SCharnierlappen (15, 19) und ein innerer flacher Scharnierlappen (18, 23) mittels Befestigungsschraube (21, 17) miteinander verbunden sind, zwischen denen längenveränderlich die Wandseitenteile (11, 13) eingespannt sind.

8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wandelement (11) als feststehendes Wandelement ausgebildet ist und das andere Wandelement (13) die Tür der Duschabtrennung bildet.

9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierelement (15, 19) und/oder die Scharnierplatte (18, 23) mit einer Abdeckung (Blendleisten) (27) abgedeckt sind.

Zeichnung