(19)
(11) EP 0 476 362 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.07.1992  Patentblatt  1992/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.03.1992  Patentblatt  1992/13

(21) Anmeldenummer: 91114276.8

(22) Anmeldetag:  26.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B43K 25/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 11.09.1990 DE 4028745

(71) Anmelder: C. Josef Lamy GmbH
D-69123 Heidelberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Eppler, Günter
    W-6906 Leimen 2 (DE)

(74) Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Klose & Schmitt, Kurfürstenstrasse 32
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schreibgerät


    (57) Ein Schreibgerät enthält ein Oberteil (4), welches einen bewegbaren Clip (20) aufweist. Dieses Schreibgerät soll dahingehend weitergebildet werden, daß die wesentlichen Bestandteile des Oberteiles (4) funktionssicher und stabil angeordnet sind und eine funktionssichere Betätigung des Clips durchführbar ist. Zur Lösung wird vorgeschlagen, daß das Oberteil (4) ein Funktionsteil enthält, das insbesondere als Innenkappe (8) ausgebildet ist. Das Funktionsteil enthält ein Führungsteil (38), entlang dessen der Clip (20) verschiebbar angeordnet ist, wobei das Funktionsteil von einer mit diesem fest verbundenen Außenkappe (6) ummantelt ist.






    Recherchenbericht