| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 476 427 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
09.11.1994 Patentblatt 1994/45 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.09.1991 |
|
|
| (54) |
Schnellkupplung, insbesondere für Handbrausen
Quick-fitting pipe union, especially for hand showers
Raccordement rapide, en particulier pour douches à main
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
17.09.1990 DE 4029419
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
25.03.1992 Patentblatt 1992/13 |
| (73) |
Patentinhaber: FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT |
|
D-58675 Hemer (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Klose, Odo, Prof.
W-5600 Wuppertal (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 373 581 US-A- 3 952 594
|
DE-B- 2 738 316 US-A- 4 161 881
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Brausekopf mit einer Temperaturmeß- und -anzeigevorrichtung
für das zufließende Brausewasser, wobei die Temperaturmeß- und Anzeigevorrichtung
mit Verbindungsmitteln zwischen Brausekopf und Wasserzuführleitung angeordnet ist
und die Temperaturanzeige am Mantelbereich der Vorrichtung erfolgt.
Eine derartige Einrichtung ist aus der Druckschrift US-A-4 030 360 bekannt. Hierbei
ist vor dem Brausekopf in der Zuführungsleitung eine mechanische Temperaturmeß- und
-anzeigevorrichtung für das zuströmende Brausewasser angeordnet. Die Einrichtung ist
jedoch relativ sperrig und mittels Gewindeverschraubung in der Leitung anzuordnen.
Ferner ist aus der Druckschrift DE-C-28 27 847 eine Schnellkupplung bekannt. Mit dieser
Schnellkupplung können z.B. verschiedene Handbrausen mit unterschiedlichen Brausestrahlerzeugungssystemen
in einfacher Weise vom Benutzer an die Schlauchleitung angeschlossen werden.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene
Vorrichtung zu verbessern.
[0003] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst, Weitere
Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 angegeben.
[0004] Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, daß mit relativ einfachen Mitteln
in sehr platzsparender Weise eine Meß- und Anzeigevorrichtung in der Fluidleitung
integriert werden kann.
[0005] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben. Es zeigt:
- Figur 1
- eine sanitäre Handbrause mit Schlauchleitungsanschluß in Ansicht;
- Figur 2
- einen Teil der Handbrause gemäß Figur 1 in vergrößerter Darstellung, wobei der Griff
der Handbrause um 90 Grad gedreht dargestellt ist;
- Figur 3
- den in Figur 2 gezeigten Ansatzstutzen im Längsschnitt;
- Figur 4
- den Ansatzstutzen gemäß Figur 3 um 90 Grad gedreht im Längsschnitt;
- Figur 5
- den Ansatzstutzen gemäß Figur 3 in der Schnittebene V;
- Figur 6
- eine andere Ausführung des Ansatzstutzens gemäß Figur 2 im Längsschnitt;
- Figur 7
- den Ansatzstutzen gemäß Figur 6 im Längsschnitt um 90 Grad gedreht;
- Figur 8
- den Ansatzstutzen gemäß Figur 6 in Draufsicht.
[0006] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche
oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
[0007] Der in Figur 1 gezeigten sanitären Handbrause 10 wird über einen Griff 11 sowie der
aus einem Muttergehäuse 1 und Ansatzstutzen 2 bestehenden Schnellkupplung durch die
Schlauchleitung temperiertes Wasser von einer in der Zeichnung nicht dargestellten
Wassermischarmatur zugeführt. Der Kupplungsmechanismus der Schnellkupplung entspricht
im wesentlichen dem in der Druckschrift DE 28 27 847 C3 offenbarten Mechanismus, so
daß ein näheres Eingehen hierauf nicht erforderlich ist. Das Muttergehäuse 1 ist allerdings,
im Gegensatz zu der Vorveröffentlichung, einstückig mit dem Griff 11 der Handbrause
10 ausgebildet und weist wenigstens eine Betätigungstaste 12, wie es in Figur 2 der
Zeichnung dargestellt ist, auf. Die Handbrause 10 kann sowohl als vom Benutzer gehaltene
Handbrause als auch als stationäre Brause verwendet werden. Bei der stationären Anordnung
kann die Handbrause 10 mit dem Konus der Befestigungs mutter 210 in einen, in der
Zeichnung nicht gezeigten Halter einer Wandstange aufgesteckt werden.
In dem Ansatzstutzen 2 ist senkrecht zu einem Wasserführungskanal 20 eine Vorrichtung
zur Messung und Anzeige der Temperatur des durch den Wasserführungskanal 20 tretenden
Brausewassers vorgesehen. In der Wandung des Ansatzstutzen 2 ist einerseits eine Temperaturanzeige
31 (LCD/LED) angeordnet, während an der gegenüberliegenden Seite eine verschließbare
Öffnung 22 für eine Kammer 23 zur Aufnahme einer Batterie 32 vorgesehen ist, wie es
insbesondere aus den Figuren 3 bis 5 zu entnehmen ist. Die Öffnung 22 ist mit einer
Verschlußschraube 34 versehen. Die zum Teil ringförmig ausgebildete Kammer 23 (Figur
5) dient dabei zur Aufnahme der elektronischen Bauteile der Vorrichtung 3, wobei in
der äußeren Stirnseite der Vorrichtung 3 ein Display zur Anzeige ausgebildet ist.
Die elektrische Energie wird über Leiter 24 von der Batterie 32 der Vorrichtung 3
zugeführt. In der Seitenwand des Wasserführungskanals 20 ist außerdem ein Temperaturfühler
25, wie es aus den Figuren 4 und 5 zu entnehmen ist, angeordnet und mit der Vorrichtung
3 verbunden.
[0008] Um bei Nichtbenutzung der Handbrause einen Energieverbrauch zu vermeiden, kann zusätzlich
ein Schalter zum Aus- und Einschalten der Vorrichtung an geeigneter Stelle vorgesehen
sein. Zur einfachen Herstellung und Montage der Vorrichtung in dem Ansatzstutzen 2
kann dieser zweiteilig ausgebildet sein, wobei die Verbindungsfuge 27 etwa quer zum
Wasserführungskanal 20 im Gehäuse verläuft. Nach der Montage der Vorrichtung 3 können
dann die beiden Teile des Ansatzstutzens 2 durch Ultraschallverschweißung, Klebung
etc. dicht miteinander verbunden werden.
[0009] In den Figuren 6 bis 8 ist ein anderes Ausführungsbeispiel des Ansatzstutzens 2 gezeigt.
In dieser Ausführung ist der Ansatzstutzen 2 einstückig ausgebildet und weist senkrecht
zum Wasserführungskanal 20 eine Ausnehmung 26 mit rechteckigem Querschnitt, wie es
insbesondere aus Figur 6 zu entnehmen ist, auf. Die Vorrichtung 3 zur Messung und
Anzeige der Temperatur ist hierbei als Baueinheit in einem separaten Gehäuse 33 angeordnet,
welches dem rechteckigen Querschnitt der Ausnehmung 26 entsprechende Querschnitte
im Bereich der Dichtungen 331 aufweist, während in dem Zwischenraum im Bereich des
Wasserführungskanals 20 eine im Querschnitt etwa kreisförmige Einschnürung 330 ausgebildet
ist, so daß das Wasser relativ ungehindert am eingesetzten Gehäuse 33 entlangströmen
kann. Im übrigen entspricht der Ansatzstutzen 2 dem zuerst beschriebenen Ausführungsbeispiel.
Zur Fixierung des Gehäuses 33 in der Stecklage im Ansatzstutzen 2 können Rastzungen
oder eine Stellschraube vorgesehen sein.
Auch kann das Gehäuse 33 durch Klebung etc. in der Stecklage fixiert werden.
1. Brausekopf mit einer Temperaturmeß- und -anzeigevorrichtung für das zufließende Brausewasser,
wobei die Temperaturmeß- und -anzeigevorrichtung mit Verbindungsmitteln zwischen dem
Brausekopf und der Wasserzuführleitung (21) angeordnet ist und die Temperaturanzeige
(31) am Mantelbereich der Vorrichtung (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß als
Verbindungsmittel eine Schnellkupplung, bestehend aus einem Mutterstück (1) und einem
in das Mutterstück (1) einsteckbaren Ansatzstutzen (2), vorgesehen ist, wobei in einem
der beiden Schnellkupplungsteile eine elektronisch arbeitende Vorrichtung (3) mit
der Temperaturanzeige (31) angeordnet ist und daß an einer der Temperaturanzeige (31)
diametral gegenüberliegenden Seite eine verschließbare Öffnung (22) einer Kammer (23)
vorgesehen ist, in der eine Batterie (32) aufnehmbar ist.
2. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (3) im Ansatzstutzen
(2) vorgesehen ist.
3. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Muttergehäuse (1)
einstückig mit dem Griff (11) einer Handbrause (10) ausgebildet ist.
4. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeinet, daß die Temperatur
von einem LCD oder LED Display angezeigt ist.
5. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatzstutzen
(2) etwa konzentrisch zum zentralen Wasserführungskanal (20) eine etwa ringförmige
Kammer (23) zur Aufnahme der elektronischen Bauteile der Vorrichtung (3) aufweist,
wobei einerseits die Batterie (32) und andererseits die Vorrichtung (3) zur Messung
und Anzeige vorgesehen ist und in dem ringförmigen Teil der Kammer (23) die Leiter
(24) für die elektrische Energieversorgung vorgesehen sind, während ein Temperaturfühler
(25) in der Wandung des Wasserführungskanals (20) angeordnet ist.
6. Brausekopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatzstutzen (2) im Bereich
der Kammer (23) quer zum Wasserführungskanal (20) geteilt ausgebildet ist, derart,
daß die beiden Teile nach dem Einbau der Vorrichtung (3) durch Kleben, Ultraschallschweißen
etc. wasserdicht zusammenfügbar sind.
7. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß quer zum
Wasserführungskanal (20) eine Ausnehmung (26) im Ansatzstutzen (2) vorgesehen ist,
in die seitlich ein Gehäuse (33), in dem die Vorrichtung (3) zur Messung und Anzeige
als Baueinheit angeordnet ist, einschiebbar und in der Stecklage gedichtet fixierbar
ist, wobei wenigstens im Bereich des Wasserführungskanals (20) eine Einschnürung (330)
am Gehäuse (33) oder eine Erweiterung im Ansatzstutzen (2) vorgesehen ist, so daß
das Wasser relativ ungehindert am Gehäuse (33) entlang geführt ist.
8. Brausekopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (26) im Querschnitt
rechteckig ausgebildet ist und das Gehäuse (33) wenigstens im Bereich der Dichtungen
(331) einen entsprechenden Querschnitt aufweist, während die Einschnürung (330) im
Querschnitt etwa kreisförmig ausgebildet ist, und an der der Ausnehmung (26) gegenüberliegenden
Seite eine Verschlußschraube (34) für den Batteriewechsel vorgesehen ist.
9. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schalter
zum Einoder Ausschalten der Vorrichtung (3) vorgesehen ist.
1. Shower head having a temperature measuring and display device for the inflowing shower
water, the temperature measuring and display device being arranged with connection
means between the shower head and the water supply line (21) and the temperature display
(31) being given in the outer surface region of the device (3), characterised in that
there is provided as the connection means a quick coupling consisting of a female
piece (1) and an attachment piece (2) that can be inserted into the female piece (1),
wherein an electronically operating device (3) with the temperature display (31) is
arranged in one of the two quick coupling parts, and there is provided at a side that
is diametrically opposite the temperature display (31) a closable opening (22) of
a chamber (23) in which a battery (32) can be accommodated.
2. Shower head according to claim 1, characterised in that the device (3) is provided
in the attachment piece (2).
3. Shower head according to claim 1 or 2, characterised in that the female housing (1)
is constructed integrally with the hand-grip (11) of a hand-held shower (10).
4. Shower head according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the temperature
is displayed by an LCD or LED display.
5. Shower head according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the attachment
piece (2) has an approximately annular chamber (23), approximately concentric with
the central water conduit (20), for accommodating the electronic components of the
device (3), the battery (32) being provided on one side and the device (3) for measuring
and display being provided on the other side, and the conductors (24) for the electrical
power supply being provided in the annular portion of the chamber (23), while a temperature
sensor (25) is arranged in the wall of the water conduit (20).
6. Shower head according to claim 5, characterised in that the attachment piece (2) is
divided transversely to the water conduit (20) in the region of the chamber (23) in
such a manner that, when the device (3) has been installed, the two parts can be joined
together in a water-tight manner by adhesive bonding, ultrasonic welding etc..
7. Shower head according to any one of claims 1 to 4, characterised in that an opening
(26) is provided transversely to the water conduit (20) in the attachment piece (2),
in which opening (26) a housing (33), in which the device (3) for measuring and display
is arranged as a unit, can be inserted from the side and fixed in a sealed manner
in the inserted position, there being provided at least in the region of the water
conduit (20) a constriction (330) of the housing (33) or a widening of the attachment
piece (2) so that the water is passed along relatively unhindered past the housing
(33).
8. Shower head according to claim 7, characterised in that the opening (26) is rectangular
in cross-section and the housing (33) has a corresponding cross-section, at least
in the region of the seals (331), whereas the constriction (330) is approximately
circular in cross-section, and a closure screw (34) for changing the battery is provided
at the side opposite the opening (26).
9. Shower head according to any one of claims 1 to 8, characterised in that a switch
is provided for switching the device (3) on or off.
1. Douchette comportant un dispositif de mesure et d'affichage de la température de l'eau
alimentant la douchette, ce dispositif étant monté par des moyens de liaison entre
la douchette et la conduite d'alimentation en eau (21), l'affichage de température
(31) se faisant dans la zone enveloppe du dispositif (3), douchette caractérisée en
ce que le moyen de liaison est un moyen d'accouplement rapide composé d'une pièce
principale (1) et d'un ajutage de raccordement (2) qui s'engage dans la pièce principale
(1), dans l'une des deux pièces d'accouplement rapide il est prévu un dispositif électronique
(3) avec affichage de température (31) et en ce que sur le côté diamétralement opposé
à l'affichage de température (31), il est prévu une ouverture (22) susceptible d'être
fermée, d'une chambre (23) recevant une pile (32).
2. Douchette selon la revendication 1, caractérisée en ce que le dispositif (3) est prévu
dans l'ajutage de raccordement (2).
3. Douchette selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le boîtier principal
(1) fait corps avec la poignée (11) d'une douchette (10).
4. Douchette selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la température
est affichée par un moyen d'affichage LCD ou LED.
5. Douchette selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que l'ajutage de
raccordement (2) comporte de manière sensiblement concentrique au canal central de
passage d'eau (20), une chambre (23) sensiblement annulaire pour recevoir les composants
électroniques du dispositif (3), avec d'une part la batterie (32) et d'autre part
le dispositif (3) pour la mesure et l'affichage et en ce que dans la partie annulaire
de la chambre (23), se trouvent les conducteurs (24) d'alimentation électrique alors
qu'un capteur de température (25) est prévu dans la paroi du canal de passage d'eau
(20).
6. Douchette selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'ajutage de raccordement
(2) est divisé au niveau de la chambre (23), transversalement au canal de passage
d'eau (20) de façon que les deux parties soient réunies de manière étanche à l'eau
après montage du dispositif (3), par collage, soudage aux ultrasons, etc...
7. Douchette selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que transversalement
au canal de passage d'eau (20), il est prévu une cavité (26) dans l'ajutage de raccordement
(2) dans laquelle, latéralement, se loge un boîtier (33) dans lequel se glisse le
dispositif (3) de mesure et d'affichage constituant en position engagée, un ensemble
qui est fixé de manière étanche et en ce qu'au moins au niveau du canal de passage
d'eau (20), il est prévu un rétrécissement (330) dans le boîtier (33) ou une extension
dans l'ajutage de raccordement (2) pour que l'eau puisse passer pratiquement sans
être gênée dans le boîtier (33).
8. Douchette selon la revendication 7, caractérisée en ce que la cavité (26) a une section
rectangulaire et le boîtier (33) comporte au moins au niveau des joints (331), une
section correspondante alors que la partie rétrécie (330) a une section sensiblement
en forme de cercle et sur son côté opposé à la cavité (26), il est prévu une vis de
fermeture (34) pour remplacer la pile.
9. Douchette selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par un commutateur de
marche/arrêt du dispositif (3).