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EP 0 477 310 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.01.1994 Patentblatt 1994/02 |
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Anmeldetag: 19.02.1991 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47C 23/06 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT9100/028 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9115/980 (31.10.1991 Gazette 1991/25) |
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EINLAGE FÜR EIN BETT IN FORM EINES LATTENROSTES
MATTRESS SUPPORT FRAMEWORK COMPRISING AN ARRAY OF SLATS
INSERTION POUR UN LIT SOUS FORME D'UN SOMMIER A LATTES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
12.04.1990 AT 876/90
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.04.1992 Patentblatt 1992/14 |
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Patentinhaber: SIGL, Herbert |
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A-5162 Obertrum am See (AT) |
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Erfinder: |
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- SIGL, Herbert
A-5162 Obertrum am See (AT)
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Vertreter: Hofinger, Engelbert, DDr. |
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Patentanwälte Torggler & Hofinger
Wilhelm-Greil-Strasse 16 6020 Innsbruck 6020 Innsbruck (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 274 371
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CH-A- 663 528
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Einlage für ein Bett in Form eines Lattenrostes mit
quer zur Bettlängsachse verlaufenden Federlatten, die jeweils aus zwei übereinander
liegenden, durch elastische Formkörper auf Abstand zueinander gehaltenen Lamellen
gleicher Länge bestehen, wobei an der Unterseite der unteren Lamellen elastische Stützkörper
vorgesehen sind, über die sich die Einlage an einem festen Einsatz abstützt.
[0002] Eine ähnliche Einrichtung ist durch EP-B1-151 218 bekanntgeworden. In der erwähnten
Druckschrift fehlen allerdings noch die in der Zwischenzeit offenkundig vorbenutzten
elastischen Stützkörper zwischen unteren Lamellen und festem Einsatz.
[0003] Bei der bekannten Einrichtung besteht der feste Einsatz aus zwei Längsträgern, welche
mit seitlichem Abstand von den Enden der Federlatten verlaufen. Mit einer derartigen
Anordnung ist nur sehr schwer ein einigermaßen befriedigender Elastizitätsverlauf
quer zur Längserstreckung des Bettes zu erreichen: es läßt sich kaum vermeiden, daß
entlang der abstützenden Längsträger wie auch entlang der Längssymmetrieachse Bereiche
wesentlich verringerter Nachgiebigkeit der Unterlage entstehen, wobei überdies die
Seitenränder die Tendenz zeigen, sich unschön nach oben aufzubiegen.
[0004] Die Erfindung erreicht demgegenüber einen harmonischen Verlauf der Nachgiebigkeit
der Einlage bei gleichzeitiger Begrenzung ihrer Durchbiegung, indem elastische Stützkörper
zumindest in der Mitte der auch an ihren Enden unterstützten unteren Lamellen vorgesehen
sind.
[0005] Obwohl es die wesentliche Aufgabe der Erfindung ist, das Durchhängen zweiteiliger
Federlatten elastisch zu begrenzen, ist es sinnvoll, auch die Enden der Federlatten
elastisch abzustützen, um die Nachgiebigkeit des Lattenrostes quer zur Längsrichtung
des Bettes möglichst gleichförmig zu machen. Üblicherweise wird man daher auch an
den Enden der unteren Lamellen elastische Stützkörper vorsehen.
[0006] Zweckmäßig ist es, in beispielsweise aus EP-A1-385 121 bekannter Weise die Stütz-
und/oder Formkörper benachbarter Federlatten miteinander zu verbinden bzw. diese aus
einem einheitlichen Elastikkörper, insbesondere aus Latex, herzustellen. Die Verbindung
zwischen den Stütz- und Formkörpern einerseits und den Lamellen andererseits kann
dabei ebenfalls wie in EP-A1-385 121 dargestellt durch Umhüllen der elastischen Körper
mit einem Gewebe und Durchstecken der Lamellen durch Laschen der Umhüllung erfolgen.
Die Verbindung der Stütz- bzw. Formkörper in Längsrichtung hat den Vorteil, daß damit
die Federlatten zu einem einheitlichen Rost verbunden sind, welcher einfach gehandhabt
und beispielsweise auch eingerollt werden kann.
[0007] Eine konstruktiv einfache Lösung für die seitlichen Stützkörper ist dadurch gekennzeichnet,
daß die an den Enden der unteren Lamellen angeordneten elastischen Stützkörper einstückig
mit den zur Distanzierung der oberen und unteren Lamellen ausgebildeten Formkörpern
sind. Elastische Stützkörper, über die sich Federlatten an einem festen Einsatz abstützen,
sind an sich aus EP-A-0 274 371 bekannt. Sie können jedoch nur entweder zur Aufnahme
von zwei Lamellen oder zur Abstützung an einer Unterlage dienen. Eine hinreichende
Elastizität des Formkörpers ist nämlich nur dann gegeben, wenn eine seiner beiden
Bohrungen frei bleibt. Dort wo die Federlatte abgestützt ist, muß sie immer einteilig
sein.
[0008] Umgekehrt kann nur im ungestützten Bereich eine die zweite Bohrung durchdringende
Lamelle zur Versteifung der tragenden Lamelle vorgesehen sein.
[0009] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäß vorgesehenen mittigen Anordnung der
elastischen Stützkörper für die unteren Lamellen besteht darin, daß hierdurch die
Nachgiebigkeit der verschiedenen in Längsrichtung des Bettes aufeinanderfolgenden
Federlatten variiert werden kann. Verschiebt man nämlich die zwischen den Enden der
Lamellen und deren Mitte angeordneten distanzierenden Formkörper zu den Enden hin,
biegt sich die obere Lamelle völlig durch und wird gemeinsam mit der unteren Lamelle
im wesentlichen vom mittig angeordneten Stützkörper gehalten. Schiebt man die distanzierenden
Formkörper hingegen weiter zur Mitte, kommt es zu einer wesentlichen Versteifung der
Federlatten, da eine Durchbiegung nur mehr möglich ist, wenn die distanzierenden Formkörper
und der mittig angeordnete Stützkörper komprimiert werden. Am besten funktioniert
dieses Zusammenspiel von Lamellen und Form- bzw. Stützkörpern, wenn die Lamellen nicht
dicker sind als etwa 5 - 6 mm, wogegen die Form- und Stützkörper aus geschäumtem Material,
insbesondere aus geschäumtem Gummi, gefertigt sind.
[0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anschließend anhand der Zeichnungen erläutert.
[0011] In dieser stellt Fig. 1 einen festen Einsatz von der Seite, Fig. 2 den selben Einsatz
von oben, Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Lattenrost von oben, Fig. 4 den eingelegten
Lattenrost im Querschnitt durch den festen Einsatz dar. Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel
für am Rand der Lamellen anzuordnende Stützkörper, Fig. 6 einen Stützkörper zur Anordnung
im Mittelbereich der Lamellen, Fig. 7 eine Alternative zu Fig. 6.
[0012] Der in Fig. 1 und 2 dargestellte feste Einsatz 5 weist zwei Seitenlängsträger 16
und einen Mittellängsträger 17 auf, auf welchen sich der später zu beschreibende Lattenrost
abstützen kann. Es ist dabei nicht notwendig, daß der Einsatz 5 eine völlig horizontale
Unterlage für den Lattenrost bildet. Es kann im Gegenteil vorteilhaft sein, zur Erhöhung
des Fußbereiches eine Auflage 14 vorzusehen und den Kopfteil 15 überhaupt um eine
Achse 12 schwenkbar zu machen. Dadurch ist es möglich, diesen Kopfteil mittels Zahnleisten
11 in wählbarer Winkelstellung an einer Haltestange 13 festzulegen.
[0013] Auf die beschriebene Einlage 5 wird der in Fig. 3 dargestellte Lattenrost 1 aufgelegt,
welcher aus einer großen Anzahl nebeneinander angeordneter und durch Haltebänder 8
verbundener Federlatten 2 besteht. Diese Federlatten 2 sind jeweils aus einer oberen
Lamelle 6 und einer unteren Lamelle 7 aufgebaut, zwischen denen elastische Formkörper
3,3' angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Abstützung der unteren Lamellen 7 erfolgt
über elastische Stützkörper 4,4' entweder an den Seitenlängsträgern 16 oder am Mittellängsträger
17 des festen Einsatzes 5.
[0014] Der Aufbau der Formkörper 3,3' bzw. Stützkörper 4,4' geht aus Fig. 5 und 6 deutlicher
hervor. Im Endbereich der Federlatten 2 sind die Formkörper 3', deren Ausnehmungen
10 in bekannter Weise die oberen und unteren Lamellen 6 bzw. 7 aufnehmen, einstückig
mit den zur unteren Abstützung dienenden Stützkörpern 4' ausgebildet. Die Stützkörper
nebeneinanderliegender Federlatten 2 sind durch ein gemeinsames Halteband 8 aus Baumwolle
verbunden.
[0015] Um ein Herausziehen der Lamellen 6,7 aus den Ausnehmungen 10 zu verhindern, können
im Inneren der Ausnehmungen 10 Vorsprünge vorgesehen sein, welche in Bohrungen eingreifen,
welche an den Enden der Lamellen 6,7 vorgesehen sind.
[0016] Im Mittelbereich der Federlatten 2 sind die Stützkörper 4 gemäß Fig. 6 ausgebildet.
Sie umgreifen also lediglich mit ihren oberen Randleisten 9 die darüberliegenden Lamellen
7 und sind daher leicht auf diesen verschiebbar. Diese leichte Verschiebbarkeit ist
für jene Formkörper erwünscht, welche sich zwischen den mittleren Stützkörpern 4 und
den kombinierten Stütz- und Formkörpern im Randbereich befinden (vgl. Fig. 4). Diese
Formkörper 3 können identisch aufgebaut sein wie der in Fig. 6 dargestellte Stützkörper
4. Durch seitliche Verschiebung der Formkörper 3 läßt sich die Steifigkeit des Lattenrostes
1 quer zur Bettlängsrichtung variieren.
[0017] Statt einzelner Formkörper 3 und Stützkörper 4 vorzusehen, kann - wie in Fig. 7 dargestellt
ist - ein über die ganze Länge der Einlage 1 durchgehender Stützkörper 4 vorgesehen
sein. Um die einzelnen Latten an diesem Stützkörper zu befestigen, kann dieser in
bekannter Weise mit einem Gewebe 18 umhüllt sein, wobei Laschen 19 die Befestigung
der Latten erlauben.
1. Einlage (1) für ein Bett in Form eines Lattenrostes mit quer zur Bettlängsachse verlaufenden
Federlatten, die jeweils aus zwei übereinander liegenden, durch elastische Formkörper
(3,3') auf Abstand zueinander gehaltenen Lamellen (6,7) gleicher Länge bestehen, wobei
an der Unterseite der unteren Lamellen (7) elastische Stützkörper (4') vorgesehen
sind, über die sich die Einlage (1) an einem festen Einsatz (5) abstützt, dadurch
gekennzeichnet, daß elastische Stützkörper (4) zumindest in der Mitte der auch an
ihren Enden unterstützten unteren Lamellen (7) vorgesehen sind.
2. Einlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Enden der unteren Lamellen
(7) durch elastische Stützkörper (4') unterstützt sind.
3. Einlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an benachbarten unteren
Lamellen (7) angeordneten elastischen Stützkörper (4,4') miteinander verbunden sind.
4. Einlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Enden
der unteren Lamellen (7) angeordneten elastischen Stützkörper (4') einstückig mit
den zur Distanzierung der oberen und unteren Lamellen (6,7) ausgebildeten Formkörpern
(3') sind.
5. Einlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Lamellen (6,7)
Öffnungen aufweisen, in welche Vorsprünge der Formkörper (3') bzw. Stützkörper (4')
eingreifen.
6. Einlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Enden
der Lamellen (7) angeordneten Stützkörper (4') weniger elastisch sind als die in der
Mitte der Lamellen (7) angeordneten Stützkörper (4).
7. Einlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Enden der Lamellen
(7) angeordneten Stützkörper (4') aus Vollgummi, die übrigen Stützkörper (4) aus geschäumtem
Gummi bestehen.
8. Einlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Formkörper (3',3)
zur Distanzierung der Lamellen (6,7) nur einerseits an den Enden der Lamellen (6,7),
andererseits zwischen den Stützkörpern (4,4') angeordnet sind.
9. Einlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen den Stützkörpern
(4,4') angeordneten Formkörper (3) entlang der Lamellen (6,7) verschiebbar sind.
10. Einlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Formkörper (3) aus geschäumtem
Gummi bestehen.
1. Insert (1) for a bed in the form of a slatted framework, with sprung slats extending
at right angles to the longitudinal axis of the bed, each of which is composed of
two slats (6, 7) of equal length, which lie on top of one another and are kept apart
from each other by elastic moulded members (3, 3'), whereby on the underside of the
lower slats (7) elastic supporting members (4') are provided, by means of which the
insert (1) is supported on a solid frame (5), characterised in that the elastic supporting
members (4) are provided at least in the middle of the lower slats (7) which are also
supported at their ends.
2. Insert according to claim 1, characterised in that the ends of the lower slats (7)
are also supported by elastic supporting members (4').
3. Insert according to claim 1 or 2, characterised in that the elastic supporting members
(4, 4') arranged on adjacent lower slats (7) are connected to one another.
4. Insert according to one of claims 1 to 3, characterised in that the elastic supporting
members (4') arranged on the ends of the lower slats (7) are constructed in a single
piece with the moulded members (3') for keeping the upper and lower slats apart.
5. Insert according to claim 4, characterised in that openings are provided in the ends
of the slats (6, 7) into which projections of the moulded members (3') or supporting
members (4') reach.
6. Insert according to one of claims 1 to 5, characterised in that the supporting members
(4') arranged at the ends of the slats (7) are less elastic than those supporting
members (4) arranged in the middle of the slats (7).
7. Insert according to claim 6, characterised in that the supporting members (4') arranged
at the ends of the slats (7) are composed of solid rubber, and the remaining supporting
members (4) of foamed rubber.
8. Insert according to one of claims 1 to 7, characterised in that the moulded members
(3, 3') which are for keeping the slats (6, 7) apart are only arranged on the one
hand at the ends of the slats (6, 7) and on the other hand are arranged between the
supporting members (4, 4').
9. Insert according to claim 8, characterised in that the moulded members (3) arranged
between the supporting members (4, 4') are displaceable along the length of the slats
(6, 7).
10. Insert according to claim 9, characterised in that the moulded members (3) are composed
of foamed rubber.
1. Sommier (1) pour un lit sous la forme d'un caillebotis avec des lattes élastiques
s'étendant transversalement à l'axe longitudinal du lit, constituées chacune de deux
lamelles (6, 7) superposées, de même longueur, maintenues à distance l'une de l'autre
par des corps moulés élastiques (3, 3'), des corps d'appui élastiques (4, 4') étant
prévus sous la face inférieure des lamelles inférieures (7), par lesquels le sommier(1)
prend appui sur un châssis fixe (5), caractérisé en ce que des corps d'appui élastiques (4) sont prévus au moins au milieu des lamelles
inférieures (7) qui sont également soutenues à leurs extrémités.
2. Sommier selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités des lamelles
inférieures (7) sont, elles aussi, soutenues par des corps d'appui élastiques (4').
3. Sommier selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les corps d'appui élastiques
(4, 4') disposés sous des lamelles inférieures (7) voisines sont reliés l'un à l'autre.
4. Sommier selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les corps d'appui
élastiques (4') disposés aux extrémités des lamelles inférieures (7) sont faits d'une
seule pièce avec les corps moulés (3') prévus pour espacer entre elles les lamelles
supérieures et inférieures (6, 7).
5. Sommier selon la revendication 4, caractérisé en ce que les extrémités des lamelles
(6, 7) présentent des ouvertures dans lesquelles s'engagent des protubérances des
corps moulés (3') respectivement des corps d'appui (4').
6. Sommier selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les corps d'appui
(4') disposés aux extrémités des lamelles (7) sont moins élastiques que les corps
d'appui (4) disposés au milieu des lamelles (7).
7. Sommier selon la revendication 6, caractérisé en ce que les corps d'appui (4') disposés
aux extrémités des lamelles (7) sont en caoutchouc plein, et les autres corps d'appui
(4) en caoutchouc-mousse.
8. Sommier selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que des corps moulés
(3', 3) pour l'espacement des lamelles (6, 7) sont disposés seulement d'un côté aux
extrémités des lamelles (6, 7), et de l'autre côté entre les corps d'appui (4, 4').
9. Sommier selon la revendication 8, caractérisé en ce que les corps moulés (3) disposés
entre les corps d'appui (4, 4') peuvent être déplacés par coulissement le long des
lamelles (6, 7).
10. Sommier selon la revendication 9, caractérisé en ce que les corps moulés (3) sont
en caoutchouc-mousse.