Vorrichtung zum Abgeben von Flüssigkeit aus einem angeklinkten Vorratsbehälter

Abstract

 An eine Vorrichtung (12) anklinkbarer Flüssigkeitsvorratsbehälter (1) mit einer Entnahmeöffnung (2) zum Verbinden mit einer Entnahmekupplung (13) der Vorrichtung (12), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, daß der Vorratsbehälter (1) unterhalb der Entnahmeöffnung (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer einen relativ zur Entnahmeöffnung (2) positiven Steigungsverlauf aufweisenden Führungsbahn (3) versehen ist, daß beim Anklinken des Vorratsbehälters (1) jeweils ein ortsfester Führungszapfen (4A) der Vorrichtung (12) die Entnahmeöffnung (2) gegen die Entnahmekupplung (13) über die Führungsbahn (3) gedrückt ist, wobei zum Fixieren des Vorratsbehälters (1) eine Einrichtung (5) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen an eine Vorrichtung anklinkbaren Vorratsbehälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Vorratsbehälter ist zum Beispiel aus der US-A-41 54 375 bekannt, wobei der Vorratsbehälter von seiner Länge her mit einem separaten Federteil auf eine Entnahmeöffnung gedrückt wird. Zum Anklinken des Vorratsbehälters an die Vorrichtung bzw. Entnahmekupplung ist es nach einem genauen Positionieren des Vorratsbehälters in eine dafür vorgesehene Aufnahme notwendig, danach ein separates Federteil auf die Vorrichtung zu setzen. Von Nachteil ist hierbei die umständliche Handhabung, wozu in der Regel beide Hände gebraucht werden, sowie die Kosten für das zusätzliche Federteil. Außerdem ist der Übergang Entnahmeöffnung des Vorratsbehälters/Entnahmekupplung der Vorrichtung als nicht ausreichend flüssigkeitsdicht anzusehen.

[0002] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgleichen Vorratsbehälter zu schaffen, mit dem eine einfachere Handhabung möglich ist, kostengünstiger herstellbar ist und eine zufriedenstellende Dichtung Entnahmeöffnung des Behälters/Entnahmekupplung der Vorrichtung aufweist.

[0003] Gelöst wird diese Aufgabe nach dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen bzw. Ausbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0004] Dadurch, daß der Vorratsbehälter unterhalb der Entnahmeöffnung an zwei gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer einen relativ zur Entnahmeöffnung positiven Steigungsverlauf aufweisende Führungsbahn versehen ist, daß beim Anklinken des Vorratsbehälters jeweils ein ortsfester Führungszapfen der Vorrichtung die Entnahmeöffnung gegen die Entnahmekupplung über die Führungsbahn gedrückt ist, wobei zum Fixieren des Vorratsbehälters eine Einrichtung vorgesehen ist, wird ein einfach zu handhabendes Anklinken des Vorratsbehälters an die Vorrichtung erreicht sowie ein guter Dichtsitz zwischen der Entnahmekupplung der Vorrichtung und der Entnahmeöffnung des Vorratsbehälters. Durch die im Bereich unterhalb der Entnahmeöffnung angeordneten Führungsbahnen ergeben sich bei der Fertigung kleinere Toleranzmaße als die Maße der gesamten Länge des Vorratsbehälters, wodurch bei der Herstellung die Schrumpftoleranzen wesentlich geringer eingehen als über das gesamte Längenmaß des Vorratsbehälters.

[0005] Durch eine als Rille ausgestaltete Führungsbahn wird vorteilhafter erreicht, daß nur unwesentlich die Seitenwände des Vorratsbehälters verändert werden und eine besonders gute Führung beim Anklinken erreicht wird.

[0006] Als eine erste Fixiereinrichtung zum Halten des angeklinkten Vorratsbehälters ist vorgesehen, unterhalb der Führungsbahnen - vorzugsweise im unteren Bereich des Behälters - jeweils eine Rastvertiefung anzuordnen, die mit jeweils einem ortsfesten Haltenocken der Vorrichtung als ein weiterer Teil der Einrichtung in der Anklink-Endstellung miteinander verrasten.

[0007] Als ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Fixiereinrichtung wird vorgeschlagen, die Führungsbahn in der Position der Anklink-Endstellung mit einer Bahnvertiefung vorzusehen zum Verrasten mit einem Führungszapfen der Vorrichtung.

[0008] Dadurch erhält der Führungszapfen zusätzlich die Funktion eines Haltenockens.

[0009] Als eine weitere Fixiereinrichtung wird vorgeschlagen, in der Position der Anklink-Endstellung eine Behälterwandvertiefung zum Verrasten mit dem Führungszapfen der Vorrichtung vorzusehen. Auch hier erhält der Führungszapfen die zusätzliche Funktion eines Haltenockens.

[0010] Zum Versprühen einer im Behälter bevorrateten Flüssigkeit ist die Entnahmeöffnung mit einem Steigrohr verbunden.

[0011] Zum atmosphärischen Druckausgleich im Vorratsbehälter ist dieser mit einer Belüftungsöffnung versehen.

[0012] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, den Vorratsbehälter zumindest als ein Teil eines Handgriffes auszugestalten, womit der Behälter eine zusätzliche Funktion erhält. Eine besonders flüssigkeitsdichte Kupplung zwischen der Entnahmeöffnung des Behälters und der Vorrichtung wird dadurch erreicht, daß die Entnahmekupplung kontaktflächenseitig für die Entnahmeöffnung des Behälters aus einem Elastomer besteht. Neben der guten Dichtung wird auch ein weitreichender Toleranzausgleich des Behälters erreicht. Außerdem wird durch dieses Material eine Materialermüdung hinsichtlich Elastizitätseigenschaft und Dichtvermögen vermieden sowie ein etwaiges Ankleben von Flüssigkeit des Vorratsbehälters an die Entnahmekupplung.

[0013] Eine besonders gute Verbindung des Elastomer mit der Entnahmekupplung wird dadurch erreicht, daß das Elastomer angespritzt ist, wozu vorteilhafterweise in Materialhinterschneidungen angespritzt ist.

[0014] Zum erleichterten Entnehmen des Vorratsbehälters aus der Vorrichtung ist die Vorrichtung seitlich neben der Behälteraufnahme mit jeweils einer Griffmulde versehen.

[0015] Vorteilhafterweise kann die Vorrichtung als ein Sprühgerät verwendet werden, insbesondere dadurch, daß zumindest ein Teil des Behälters als Handgriff ausgestaltet ist.

[0016] Für einen atmosphärischen Druckausgleich des Vorratsbehälters ist die Entnahmekupplung mit einem Belüftungskanal versehen.

[0017] Vorteilhafterweise ist an der Betätigungstaste der Vorrichtung ein Ventilhebel derart angeordnet, daß bei Betätigung der Taste der Belüftungskanals geöffnet ist.

[0018] Zwecks guter Führung des Vorratsbehälters auf die Entnahmekupplung ist diese mit mindestens einem konischen Hohlzapfen versehen, wobei der Behälter komplementär dazu mindestens einen Zapfensitz aufweist.

[0019] Die Erfindung wird anhand der Figuren 1 bis 11 näher erläutert.

[0020] Es zeigt:

Fig. 1

eine linke Seitenansicht eines Vorratsbehälters;

Fig. 2

eine Hinteransicht des in eine Vorrichtung angeklinkten Vorratsbehälters;

Fig. 3

eine rechte Seitenansicht des Vorratsbehälters;

Fig. 4

eine Draufsicht auf den Vorratsbehälter;

Fig. 5

eine vereinfachte und vergrößerte Schnittansicht nach der Fig. 2;

Fig. 6

einen oberen Teil eines vergrößert dargestellten Vorratsbehälters mit einer Bahnvertiefung als Fixiereinrichtung;

Fig. 7

in vergrößerter Darstellung einen Vorratsbehälter mit einer Behälterwandvertiefung als Fixiereinrichtung;

Fig. 8

eine Schnittdarstellung durch eine Vorrichtung ohne Vorratsbehälter;

Fig. 9

eine Schnittdarstellung der Vorrichtung mit angeklinktem Vorratsbehälter;

Fig. 10

eine Seitenansicht auf die Vorrichtung mit angeklinktem Vorratsbehälter;

Fig. 11

in einer vergrößerten Schnittdarstellung die Entnahmekupplung mit dem oberen Teil des Vorratsbehälters.

[0021] In der Fig. 1 ist ein Vorratsbehälter 1 dargestellt, der unterhalb einer Entnahmeöffnung 2 an zwei gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer einen relativ zur Entnahmeöffnung 2 positiven Steigungsverlauf aufweisende Führungsbahn 3 versehen ist. Als eine Fixiereinrichtung 5 ist unterhalb der Führungsbahnen 3, 3A im unteren Bereich des Behälters 1 jeweils eine Rastvertiefung 6, 6A vorgesehen. Sowohl die Rastvertiefung 6, 6A sowie die Führungsbahnen 3, 3A sind mit einer Führungsrille 8, 8A bzw. 9, 9A versehen. Der Behälter 1 ist zum Teil als ein Handgriff 10 ausgestaltet. Zum separaten Aufbewahren einer im Vorratsbehälter 1 befindlichen Flüssigkeit ist die Entnahmeöffnung 2 mit einem Gewindehals 11 zum Verschließen mittels einer nicht dargestellten Drehkappe vorgesehen.

[0022] In der Fig. 2 ist der in die Vorrichtung 12 angeklinkte Vorratsbehälter 1 aus der Sicht vom Innern der Vorrichtung 12 dargestellt. Hierbei wird das Zusammenspiel der Führungszapfen 4, 4A mit den Führungsbahnen 3, 3A besonders deutlich, ebenso das Zusammenspiel der Haltenocken 7, 7A mit den Rastvertiefungen 6, 6A. Für einen Längentoleranzausgleich sind die Rastvertiefungen 6, 6A langlochartig ausgestaltet. Die Fixiereinrichtung 5 besteht demnach aus den Haltenocken 7, 7A und den Rastvertiefungen 6, 6A. Die Entnahmeöffnung 2 des Vorratsbehälters 1 ist mittels der Führungszapfen 4, 4A und der Führungsbahn 3, 3A flüssigkeitsdicht gegen eine Entnahmekupplung 13 gepreßt. Durch die Fig. 2 wird auch deutlich, daß diese Verbindung mit der Entnahmekupplung 13 unabhängig vom Längenmaß des Vorratsbehälters 1 ist.

[0023] Fig. 3 zeigt den Vorratsbehälter 1 von der entgegengesetzten Seite nach der Fig. 1.

[0024] Eine Draufsicht auf den Vorratsbehälter 1 zeigt die Fig. 4, wobei neben der Entnahmeöffnung 2 eine Belüftungsöffnung 14 vorgesehen ist.

[0025] In einer vereinfachten Schnittdarstellung ist in der Fig. 5 der mit der Vorrichtung 12 angeklinkte Vorratsbehälter 1 dargestellt, wobei die Entnahmeöffnung 2 mit der Entnahmekupplung 13 verbunden ist. Für einen Durchtritt der Flüssigkeit durch die Entnahmekupplung 13 ist ein Kanal 15 vorgesehen, der zum Beispiel zu einer Sprüheinrichtung 19 führen kann (siehe zum Beispiel Fig. 9!). Der Anpreßdruck des Vorratsbehälters 1 auf die Entnahmekupplung 13 ist im wesentlichen bestimmt durch den in der Verraststellung am größten werdende Abstand X zwischen der Führungsbahn 3, 3A und der Entnahmekupplung 13. Aus Designgründen können die Seitenwände des Behälters 1 unterhalb der Führungsbahn 3 wie unter Y gestrichelt ausgestaltet sein.

[0026] Ein Teil einer Fixiereinrichtung 5A ist als eine Bahnvertiefung 16 vorgesehen. In dieser Bahnvertiefung 16 schnappt der Führungszapfen 4, 4A ein und hält damit den Vorratsbehälter 1 in der angeklinkten Position.

[0027] Eine andere Fixiereinrichtung 5B wird dadurch erreicht, daß eine Behälterwandvertiefung 17 zum Verrasten mit dem Führungszapfen 4, 4A vorgesehen ist.

[0028] Fig. 8 zeigt als Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 12 ein Ultraschall-Sprühgerät, jedoch ohne angeklinkten Vorratsbehälter 1. Die Entnahmekupplung 13 ist mit einem konischen Hohlzapfen 18 versehen, der komplementär dazu einen Zapfensitz 28 am Vorratsbehälter 1 aufweist. Dadurch ist ein gezieltes und gesichertes Anklinken des Vorratsbehälters 1 mit der Vorrichtung 12 erreicht. Zum Versprühen einer Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 1 ist die Entnahmekupplung 13 über einen Kanal 15 und einen Schlauch 32 mit einer Sprüheinrichtung 19 verbunden. Der Haltenocken 7A der Vorrichtung 12 ist durch eine kreisringförmige Materialausnehmung 20 federelastisch ausgebildet.

[0029] Fig. 9 zeigt die Vorrichtung 12 mit einem angeklinkten Vorratsbehälter 1, wobei die Entnahmekupplung 13 der besseren Anschauung wegen um 90 Grad verdreht dargestellt ist. Für einen atmosphärischen Druckausgleich des Vorratsbehälters 1 ist die Entnahmekupplung 13 mit einem Belüftungskanal 21 versehen, der mit einer Belüftungsöffnung 14 des Vorratsbehälters 1 korrespondiert. Eine Betätigungstaste 27 ist mit einem Verschlußhebel 23 verbunden, so daß bei Betätigung der Taste 22 der Belüftungskanal 21 geöffnet wird.

[0030] Eine Seitenansicht auf die Vorrichtung 12 bzw. Sprühgerät zeigt die Fig. 10, wobei zwecks besseren Entnehmens des Vorratsbehälters 1 aus der Vorrichtung 12 die Behälteraufnahme 24 an beiden Seiten mit einer Griffmulde 25 versehen ist, wozu der Vorratsbehälter 1 in Pfeilrichtung Z um den Drehpunkt der Entnahmekupplung 13 herausgehoben wird. Der Nachfüllvorgang ist in umgekehrter Richtung.

[0031] In der Fig. 11 ist die Entnahmekupplung 13 mit einem angespritzten Elastomer 26 dargestellt, wobei ein konischer Hohlzapfen 18 für den Flüssigkeitstransport und ein konischer Hohlzapfen 27 für die Belüftung des Vorratsbehälters 1 vorgesehen ist. Komplementär dazu ist der Vorratsbehälters 1 mit jeweils einem Zapfensitz 28, 29 versehen. Zur Verbesserung der Dichteigenschaft sind die Zapfen 18, 27 mit jeweils einem Dichtring 30, 31 versehen. Für einen Flüssigkeitstransport aus dem Vorratsbehälter 1 über die Entnahmekupplung 13/Kanal 15 ist der Zapfensitz 28 mit einem Steigrohr 33 verbunden. Die Flüssigkeit kann beispielsweise nach dem Prinzip der Venturi-Düse transportiert werden oder auch mittels einer im Vorratsbehälter 1 erzeugten Druckluft.

[0032] In einem Fuß 34 (Fig. 9) sind als Energieversorgung Batterien 35 untergebracht sowie eine Elektronikeinrichtung 36 zur Steuerung der Ultraschall-Sprüheinrichtung 19 und für weitere nicht näher bezeichnete Funktionselemente.

Ansprüche

1. An eine Vorrichtung anklinkbarer Flüssigkeitsvorratsbehälter mit einer Entnahmeöffnung zum Verbinden mit einer Entnahmekupplung der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (1) unterhalb der Entnahmeöffnung (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer einen relativ zur Entnahmeöffnung (2) positiven Steigungsverlauf aufweisenden Führungsbahn (3, 3A) versehen ist, daß beim Anklinken des Vorratsbehälters (1) jeweils ein ortsfester Führungszapfen (4, 4A) der Vorrichtung (12) die Entnahmeöffnung (2) gegen die Entnalmekupplung (13) über die Führungsbahn (3, 3A) gedrückt ist, wobei zum Fixieren des Vorratsbehälters (1) eine Einrichtung (5, 5A, 5B) vorgesehen ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn (3, 3A) als eine Rille (9, 9A) ausgestaltet ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder/und Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als ein Teil der Fixier-Einrichtung (5) unterhalb der Führungsbahnen (3, 3A) - vorzugsweise im unteren Bereich des Behälters (1) - jeweils eine Rastvertiefung (6, 6A) vorgesehen ist, die mit jeweils einem ortsfesten, federelastischen Haltenocken (7, 7A) der Vorrichtung (12) als ein weiterer Teil der Einrichtung (5) in dar Anklink-Endstellung miteinander verrasten.

4. Behälter nach Anspruch 1 oder/und Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahn (3, 3A) in der Position der Anklink-Endstellung als Fixier-Einrichtung (5A) eine Bahnvertiefung (16) aufweist zum Verrasten mit einem Führungszapfen (4, 4A) der Vorrichtung (12).

5. Behälter nach Anspruch 1 oder/und Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Position der Anklink-Endstellung als Fixier-Einrichtung (58) eine Behälterwandvertiefung (17) zum Verrasten mit einem Führungszapfen (4, 4A) der Vorrichtung (12) vorgesehen ist.

6. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) mit einem Steigrohr (32) versehen ist, das mit der Entnahmeöffnung (2) verbunden ist.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) mit einer Belüftungsöffnung (14) versehen ist.

8. Behälter nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) zumindest als ein Teil eines Handgriffes (10) ausgestaltet ist.

9. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmekupplung (13) kontaktflächenseitig für die Entnahmeöffnung (2) des Behälters (1) aus einem Elastomer (26) besteht.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Elastomer (26) an einem Teil der Entnahmekupplung (13) unlösbar angespritzt ist.

11. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (12) mit einer Griffmulde (10) für den Behälter (1) versehen ist.

12. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als Vorrichtung (12) ein Sprühgerät (12) vorgesehen ist.

13. Vorrichtung nach mindestens Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmekupplung (13) mit einem Belüftungskanal (21) versehen ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Belüftungskanal (21) mit einer Betätigungstaste (22) derart gekoppelt ist, daß bei Betätigung der Kanal 21 geöffnet ist.

15. Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmekupplung (13) mit mindestens einem konischen Hohlzapfen (18) versehen ist und daß der Behälter (1) komplementär dazu mindestens einen Zapfensitz (28) aufweist.

Zeichnung