(19)
(11) EP 0 477 588 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.06.1992  Patentblatt  1992/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.04.1992  Patentblatt  1992/14

(21) Anmeldenummer: 91114709.8

(22) Anmeldetag:  31.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B05B 9/08, B05B 17/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 28.09.1990 DE 9013613 U

(71) Anmelder: Wella Aktiengesellschaft
D-64295 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Sigmund, Ludwig
    W-6102 Pfungstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Abgeben von Flüssigkeit aus einem angeklinkten Vorratsbehälter


    (57) An eine Vorrichtung (12) anklinkbarer Flüssigkeitsvorratsbehälter (1) mit einer Entnahmeöffnung (2) zum Verbinden mit einer Entnahmekupplung (13) der Vorrichtung (12), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, daß der Vorratsbehälter (1) unterhalb der Entnahmeöffnung (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten mit jeweils einer einen relativ zur Entnahmeöffnung (2) positiven Steigungsverlauf aufweisenden Führungsbahn (3) versehen ist, daß beim Anklinken des Vorratsbehälters (1) jeweils ein ortsfester Führungszapfen (4A) der Vorrichtung (12) die Entnahmeöffnung (2) gegen die Entnahmekupplung (13) über die Führungsbahn (3) gedrückt ist, wobei zum Fixieren des Vorratsbehälters (1) eine Einrichtung (5) vorgesehen ist.









    Recherchenbericht