(19)
(11) EP 0 477 636 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.04.1992  Patentblatt  1992/14

(21) Anmeldenummer: 91115179.3

(22) Anmeldetag:  09.09.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 27/00, H01R 31/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR IT LI NL SE

(30) Priorität: 25.09.1990 DE 4030259

(71) Anmelder: Napierski, Reinhard
D-61194 Niddatal (DE)

(72) Erfinder:
  • Napierski, Reinhard
    D-61194 Niddatal (DE)

(74) Vertreter: Jochem, Bernd, Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Patentanwälte, Postfach 17 01 45
D-60075 Frankfurt/Main
D-60075 Frankfurt/Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektrischer Zwischenstecker


    (57) Der Zwischenstecker besteht aus einem Gehäuse (10) und einem an diesem drehbar gelagerten Deckel (12). Im Inneren des Zwischensteckers sind zwei metallene Trägerplatten (14) axial gesehen gegenüberliegend angeordnet, an denen fest vernietet jeweils ein Abstandshalter (16) eine Kontaktfeder (18) über einer Einstecköffnung (20) hält. Die Einstecköffnungen (20) münden in einem Steckdosenraum (22). Um eine elektrische Verbindung durch den Zwischenstecker zu erreichen, sind in den Trägerplatten (14) jeweils eine Gewindebohrung (24) vorgesehen, die in der Kammer (26) abgespeicherte Rundstifte (28) aufnehmen. Durch Umkippen des Zwischensteckers gleiten die Rundstifte (28) durch die Gewindebohrung (24) und werden durch Linksherumdrehen bis zum Anschlag (30) herausgedreht und somit arretiert.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Zwischenstecker, welcher an einem Ende eines Gehäuses mit Einstecköffnungen und zugehörigen Kontaktfedern für Stifte eines Gerätesteckers und am anderen Ende mit mehreren Paaren unterschiedlicher Steckerstifte zum Einstecken in unterschiedliche Steckdosen versehen ist, wobei jedes Paar Steckerstifte unverlierbar im Gehäuse gehalten ist und einzeln zwischen einer im Gehäuse eingeschlossenen Stellung und einer arretierbaren vorstehenden Stellung bewegbar ist, in welcher elektrische Verbindungen zwischen den Steckerstiften und den zugeordneten Kontaktfedern bestehen.

    [0002] Ein derartiger Zwischenstecker ist z. B. in der EP-B1-104 279 beschrieben. Er hat eine verhältnismäßig große Länge und ist entsprechend schwer, weil sein Buchsenteil mit Kontaktfedern und sein Steckerteil mit versenkbaren Steckerstiften axial hintereinander angeordnet sind. Ein weiterer Nachteil des bekannten Zwischensteckers besteht darin, daß solche Steckerstifte, die in einem aus dem Gehäuse herausziehbaren Schieberteil geführt sind, in der nach außen vorstehenden Stellung in einer am äußeren Ende des Schieberteils angebrachten, elektrisch leitenden Trägerplatte arretiert werden, so daß zwischen dieser und der jeweils zugeordneten Kontaktfeder eine elektrisch unsichere Gleitverbindung bestehen muß.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Zwischenstekker der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, der kürzer und leichter ist als die bekannten Ausführungen und bei Verwendung eines Schieberteils größere Sicherheit bietet.

    [0004] Vorstehende Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Steckerstifte in der eingeschlossenen Stellung in demselben axialen Bereich des Gehäuses wie die Kontaktfedern neben diesen angeordnet sind.

    [0005] Durch den erfindungsgemäßen Vorschlag erreicht man fast eine Halbierung der Länge des Zwischensteckers. Daneben ergibt sich eine bessere elektrische Sicherheit, weil sowohl die Kontaktfedern als auch die zugeordneten, jeweils in der vorstehenden Stellung arretierten Steckerstifte an derselben Trägerplatte befestigt sein können.

    [0006] Da die Steckerstifte normalerweise etwas länger sind als die Kontaktfedern, ist in bevorzugter praktischer Ausführung ein stift- oder rohrförmiger Abstandhalter zwischen der Trägerplatte und der Kontaktfeder vorgesehen. Diese Konstruktion gestattet es, daß die Steckerstifte in der arretierten, vorstehenden Stellung mit einem Fußteil, welches kürzer ist als der Abstandhalter, über die innere Fläche der Trägerplatte vorstehen. Die Befestigung der Kontaktfedern mittels Abstandhaltern an der Trägerplatte schafft außerdem genügend freien Zwischenraum, um in weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung wenigstens ein Paar radial verstellbar in der Trägerplatte arretierbare Steckerstifte vorzusehen, deren Fußteil sich in der radial inneren Stellung teilweise im Bereich der axialen Projektion der Kontaktfeder auf die Trägerplatte befindet.

    [0007] Wenn in an sich bekannter Weise ein Paar Steckerstifte axial verschieblich in einem selbst axial aus dem Gehäuse herausziehbaren prismatischen Schieberteil sitzt, wird in weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, daß sich diese Steckerstifte in der eingeschlossenen Stellung axial nach hinten bis über die Ebene der Einstecköffungen hinaus erstrecken. Vorzugsweise sind sie dabei in einem Hohlraum des Gehäuses aufgenommen, welcher sich teilweise in einer axial über die Einstecköffnungen vorstehenden, buchsenförmigen Umfangswand befindet.

    [0008] Ein weiteres zweckmäßiges Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung besteht darin, daß sich die buchsenförmigen Bereiche des Schieberteils in der aus dem Gehäuse herausgezogenen Stellung axial außerhalb von Gewindebohrungen in der Trägerplatte befinden, in welchen die Steckerstifte durch Einschrauben ihrer Fußteile arretierbar sind. Es stört die Funktion des Zwischensteckers nicht, daß die Gewindebohrungen am Umfang geschlitzt sein müssen, um das Schieberteil passieren zu lassen. Alternativ können statt Gewindebohrungen auch geschlitzte Einsteckbohrungen Anwendung finden, in welche die Steckerstifte, z. B. ähnlich wie bei einer Bajonettverbindung, arretiert werden.

    [0009] Bei einer erfindungsgemäßen Ausführung des Zwischensteckers mit Schieberteil sind die darin geführten Steckerstifte radial außerhalb der Buchse angeordnet, in welcher sich die Einstecköffnungen befinden. Um in diesem Fall eine verhältnismäßig große einteilige Verschlußplatte zu vermeiden, welche wahlweise immer nur bestimmte Steckerstifte zum Herausziehen freigibt und die anderen Steckerstifte im Gehäuse eingeschlossen hält, ist in weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß axial außerhalb der Trägerplatte eine zweiteilige Verschlußplatte gelagert ist, deren einer Teil drehbar gelagert und in einer bestimmten Drehwinkelstellung zusammen mit einem undrehbar gelagerten Teil der Verschlußplatte seitlich verschiebbar ist, um das Schieberteil zum Herausziehen freizugeben.

    [0010] Zur weiteren Erläuterung der Erfindung werden nachstehend Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen elektrischen Zwischenstecker;
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf den Zwischenstecker nach Fig. 1.
    Fig. 3
    einen weiteren Längsschnitt durch den Zwischenstecker nach Fig. 1;
    Fig. 4
    eine weitere Draufsicht auf den Zwischenstecker nach Fig. 3;
    Fig. 5
    einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen elektrischen Zwischenstecker mit drei Paar unterschiedlichen Steckerstiften;
    Fig. 6
    eine Draufsicht auf den Zwischenstecker nach Fig. 5;
    Fig. 7
    einen weiteren Längsschnitt durch den Zwischenstecker nach Fig. 5;
    Fig. 8
    eine Draufsicht auf den Zwischenstecker nach Fig. 7.


    [0011] Das in den Fig. 1 bis Fig. 4 gezeigte Ausführungsbeispiel ist ein elektrischer Zwischenstecker, ausgerüstet mit zwei Paaren unterschiedlicher Steckerstifte, bestehend aus einem Gehäuse 10 und einem an diesem drehbar gelagerten Deckel 12. Im Innern des Zwischenstekkers nach Fig. 1 sind zwei elektrisch leitende Trägerplatten 14 axial gesehen gegenüberliegend angeordnet, an denen fest vermietet jeweils ein Abstandshalter 16 eine Kontaktfeder 18 über eine Einstecköffnung 20 hält. In bekannter Weise ist die Kontaktfeder 18 und die Einstecköffnung 20 so ausgebildet, daß dort Stecker mit Rundstiften als auch Flachstiften einsteckbar sind.

    [0012] Die Einstecköffnungen 20 münden in einen Steckdosenraum 22, dernicht näher gezeigt ist, jedoch einer Steckdosenkontur ähnlich ist. In diesen Steckdosenraum 22 können z.B. Rasierstecker (gestrichelt gezeichnet) eingesteckt werden.

    [0013] Um eine Verbindung zwischen dem eingesteckten Rasierer und einer fremden Steckdose herzustellen, wird auf Fig. 1 linke Seite hingewiesen; dort ist eine der beiden gegenüberliegenden Trägerplatten 14 gezeigt, die jeweils eine Gewindebohrung 24 aufweisen, um die in der Kammer 26 abgespeicherten Rundstifte 28 aufzunehmen. Hierbei kann man gut erkennen, daß der links abgespeicherte Rundstift 28 (gestrichelt gezeichnet) in demselben axialen Bereich des Gehäuses wie die Kontaktfeder 18 angeordnet ist. Durch Umkippen des Zwischensteckers gleiten die Rundstifte 28 durch die Gewindebohrungen 24 und werden durch Linksherumdrehen bis zum Anschlag 30 herausgedreht und somit arretiert.

    [0014] Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf Fig. 1, wobei die linke Hälfte mit und die rechte Hälfte ohne Deckel 12 gezeichnet ist. Hierdurch ist ein ganzes Trägerblech 14 zu sehen, und man kann gut die drei Bohrungen sehen. Die erste von unten ist die Gewindebohrung 24, die zweite ist die Bohrung für den Abstandshalter 16 und die obere ist das Langloch 44 für die Flachstifte 32.

    [0015] Die Flachstifte 32 werden anhand der Fig. 3, die den gleichen Zwischenstecker wie Fig. 1 zeigt, näher beschrieben. Ähnlich wie die Rundstifte 28 werden auch die Flachstifte 32 in einer Kammer 34 abgespeichert, die in demselben axialen Bereich des Gehäuses wie die Kontaktfeder 18 angeordnet sind.

    [0016] Der Flachstift 32 besteht im Ausführungsbeispiel aus einem Trägerblech 36, zwei Unterlegscheiben 38 und einer dazwischen angeordneten Druckfeder 40. Am Ende 42 ist das Trägerblech 36 verstemmt, und somit bildet der Flachstift 32 eine Einheit. Der Flachstift 32 benötigt in der Trägerplatte 14 ein Langloch 44, damit er aus der Kammer 34 herausgleiten kann. Durch kurzes Ziehen gegen die Druckfeder 40 und Drehen des Flachstiftes 36 wird er an der Trägerplatte 14 axial gehalten. Durch Freimachungen, insbesondere die Freimachung 46, die dadurch entstanden ist, daß die Kontaktfeder 18 an einem Abstandshalter 16 befestigt ist, kann das Fußteil (Bewegungsbereich 50) des Flachstifts 32, welches kürzer ist als der Abstandshalter 16, ungehindert radial verschoben werden.
    In Fig. 4 kann man im Bereich 48 genau die Überlappung zwischen der Kontaktfeder 18 und dem Bewegungsbereich 50 des Fußteils erkennen. Wäre dieses nicht möglich gewesen, so hätte man diesen Stecker mit diesen kleinen Außenmaßen nicht konzipieren können. Denn der Deckel 12 darf nur so groß bemessen sein, daß er in eine genormte Schukosteckdose paßt. Dieses ist dann erforderlich, wenn ein US-Gerät in Deutschland über den Zwischenstecker eingesteckt wird.

    [0017] Der Deckel 12 hat nur zwei gegenüberliegende Ausgangslöcher 52, so daß bei der Einstellung für die Rundstifte 28 die Flachstifte 32 automatisch verschlossen werden oder umgekehrt. Eine Arretierung dazwischen ermöglicht ein Verschließen für den Transport.

    [0018] Fig. 5 bis Fig. 8 zeigen einen weiteren elektrischen Zwischenstecker mit drei Paaren unterschiedlicher Stekkerstifte, bestehend aus einem Gehäuse 54 und einem Deckel 56, zwischen denen die elektrisch leitenden Trägerplatten 58 in ihren Stellungen fixiert sind. Wie im davor beschriebenen Beispiel sind auch im Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 bis Fig. 8 zwei Trägerplatten 58 vorhanden, die gegenüberliegend angeordnet sind und an denen fest verbunden jeweils ein Abstandshalter 60 eine Kontaktfeder 62 über eine Einstecköffnung 64 hält, wobei die Einstecköffnungen 64 in einen Steckdosenraum 66 münden.

    [0019] Verdeckt durch eine Lochscheibe 68 und Verschlußplatte 70 befinden sich im Gehäuse 54 verschiedene Speicher 71 für Steckerstifte, in denen die Flachstifte 72, Rechteckstifte 74 und Rundstifte 76 in Warteposition gehalten werden. Diese können bei Bedarf durch Einstellung der Lochscheibe 68 und Verschlußplatte 70 herausgeführt werden. Beim Herausnehmen bestimmter Steckerstifte werden diese an den Trägerplatten 58 wie im davor beschriebenen Beispiel Fig. 1 bis Fig. 4 festgemacht. Die Flachstifte 72 können im herausgezogenen Zustand in der Trägerplattennute 78 gedreht und verschoben werden, so daß der Achsabstand der beiden Flachstifte 72 zueinander veränderbar ist. Für den Rechteckstift 74 ist eine entsprechende Aussparung 79 in der Trägerplatte vorgesehen. Je nach der Winkelstellung der Lochscheibe 68 können entweder die Flachstifte 72 oder die Rechteckstifte 74 freigegeben werden.
    In Fig. 7, unter der Lochscheibe 68 weist der Deckel 56 eine druchgehende Aussparung 80 auf, in die ein Einrastzapfen 81 der Lochscheibe 68 geführt gehalten ist. Die Verschlußplatte 70 ist so geformt, daß sie nicht nur die Rundstifte 76 abdeckt, sondern auch unter der Lochscheibe 68 und Deckel 56 in den Einrastzapfen 81 eingreift, und somit mit der Lochscheibe 68 axial formschlüssig verbunden ist.

    [0020] Die Lochscheibe 68 kann längs der Aussparung 80 verschoben werden und nimmt dabei die Verschlußplatte 70 jeweils mit. Um die Lochscheibe 68 nur in einer bestimmten Winkelstellung zu verschieben, ist ein kleiner Zapfen 82 an der Lochscheibe 68 vorgesehen, der in eine Nute 84 im Deckel 56 eingreift. Wenn der Zapfen 82 und die Nute 84 in der gleichen Winkelstellung sind, kann die Lochscheibe 68 seitlich verschoben werden, wobei sie hierbei die Verschlußplatte 70 mitnimmt und somit die Rundstifte 76 freigibt. Beim seitlichen Verschieben der Lochscheibe 68 werden gleichzeitig die Ausgänge für die Flachstifte 72 und Rechteckstifte 74 verschlossen.

    [0021] Ist der Ausgang für die Rundstifte 76 offen, so wird erst der Schieber 86 herausgeschoben, und dann können die Rundstifte 76 herausgleiten und durch Linksdrehung in der Trägerplatte 50 arretiert werden. Die Rundstifte 76 haben, wie auch im vorherigen Beispiel, an ihrem unteren Ende ein Gewinde und einen Anschlag, damit sie nicht ganz herausgedreht werden können. Um den Schieber 86 aus seiner Speicherposition in die Endposition zu schieben, sind in den Trägerplatten 58 im Bereich der Gewindebohrungen 88 Schlitze 90 vorgesehen, so daß der Schieber 86 mit seinen zwei durch einen Steg 92 verbundenen Buchsen 94 die Gewindebohrungen 88 frei passieren kann. Die äußere Endposition des Schiebers 86 ist dann erreicht, wenn der Anschlag 96 des Schiebers 86 an den Deckel 56 anschlägt. Die herausgedrehten Rundstifte 76 verhindern, daß der Schieber 86 in das Innere des Gehäuses 54 zurückfällt.

    [0022] In Fig. 5 kann man gut erkennen, daß sich die Rundstifte 76 in der eingeschlossenen Stellung axial nach hinten bis über die Ebene der Einstecköffnungen 64 hinaus erstrecken. Der Speicher 71 des Rundstiftes 76 erstreckt sich nicht nur in demselben axialen Bereich des Gehäuses 54 wie die Kontaktfeder 62, sondern bis zur Abschlußkante des Steckdosenraums 66 und ist neben diesem angeordnet.
    Diese Konstruktion ermöglicht eine relativ kurze Bauhöhe.

    [0023] Die Flachstifte 32 und 72 können aufgrund ihres freien Drehens und Schiebens entlang der Nuten 44 und 78 verschiedene Stellungen einnehmen. Eine optimale Stellung der Nuten 44 und 78 zueinander ist, wie in Fig. 6 gezeichnet, ein Winkel von 90°.


    Ansprüche

    1. Elektrischer Zwischenstecker, welcher an einem Ende eines Gehäuses mit Einstecköffnungen und zugehörigen Kontaktfedern für Stifte eines Gerätesteckers und am anderen Ende mit mehreren Paaren unterschiedlicher Steckerstifte zum Einstecken in unterschiedliche Steckdosen versehen ist, wobei jedes Paar Steckerstifte unverlierbar im Gehäuse gehalten ist und einzeln zwischen einer im Gehäuse eingeschlossenen Stellung und einer arretierbaren vorstehenden Stellung bewegbar ist, in welcher elektrische Verbindungen zwischen den Steckerstiften und den zugeordneten Kontaktfedern bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckerstifte in der eingeschlossenen Stellung in demselben axialen Bereich des Gehäuses wie die Kontaktfedern neben diesen angeordnet sind.
     
    2. Zwischenstecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kontaktfeder an einer sie tragenden, im Gehäuse an dessen stiftseitigem Ende fixierten, elektrisch leitenden Trägerplatte befestigt ist, an welcher die zugeordneten Steckerstifte in der vorstehenden Stellung arretierbar sind.
     
    3. Zwischenstecker nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckerstifte in der arretierten, vorstehenden Stellung mit einem Fußteil über die gegenüberliegende Fläche der Trägerplatte vorstehen, wobei die axiale Länge des Fußteils kürzer ist als ein stift- oder rohrförmiger Abstandhalter zwischen der Trägerplatte und der Kontaktfeder.
     
    4. Zwischenstecker nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Paar Steckerstifte radial verstellbar in der Trägerplatte arretierbar ist, wobei in der radial inneren Stellung ihr Fußteil teilweise im Bereich der axialen Projektion der Kontaktfeder auf die Trägerplatte angeordnet ist.
     
    5. Zwischenstecker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Paar Steckerstifte in an sich bekannter Weise axial verschieblich in einem selbst axial aus dem Gehäuse herausziehbaren prismatischen Schieberteil sitzt und sich in der eingeschlossenen Stellung axial nach hinten bis über die Ebene der Einstecköffnungen hinaus erstreckt.
     
    6. Zwischenstecker nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schieberteil geführten Steckerstifte in der eingeschlossenen Stellung in einem Hohlraum des Gehäuses aufgenommen sind, welcher sich teilweise in einer axial über die Einstecköffnungen vorstehenden, im wesentlichen buchsenförmigen Umfangswand befindet.
     
    7. Zwischenstecker nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der arretierten, vorstehenden Stellung der im Schieberteil geführten Steckerstifte sich die diese aufnehmenden buchsenförmigen Bereiche des Schieberteils axial außerhalb der Trägerplatte befinden.
     
    8. Zwischenstecker nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die buchsenförmigen Bereiche des Schieberteils in der aus dem Gehäuse herausgezogenen Stellung axial außerhalb von Gewindebohrungen in der Trägerplatte befinden, in welchen die Steckerstifte durch Einschrauben ihrer Fußteile arretierbar sind.
     
    9. Zwischenstecker nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einschließen der Steckerstifte im Gehäuse axial außerhalb der Trägerplatte eine zweiteilige Verschlußplatte gelagert ist, deren einer Teil drehbar gelagert und in einer bestimmten Drehwinkelstellung zusammen mit einem undrehbar gelagerten Teil der Verschlußplatte seitlich verschiebbar ist, um das Schieberteil zum Herausziehen freizugeben.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht