(19)
(11) EP 0 478 016 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.1992  Patentblatt  1992/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.04.1992  Patentblatt  1992/14

(21) Anmeldenummer: 91121233.0

(22) Anmeldetag:  23.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65B 69/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DK ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 18.04.1989 DE 3912673

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
90103509.7 / 0393325

(71) Anmelder: J.M. Voith GmbH
D-89522 Heidenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Thumm, Helmut
    W-7920 Heidenheim (DE)

(74) Vertreter: Weitzel, Wolfgang, Dr.-Ing. et al
Friedenstrasse 10
89522 Heidenheim
89522 Heidenheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung is am 11 - 12 - 1991 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Einrichtung zur Entdrahtung von Ballen, insbesondere Altpapierballen


    (57) Zwei Messerbalken sind in einem Führungsschlitz eines langgestreckten Trägers gegeneinander verschieblich gelagert. Die Messer der Messerbalken erstrecken sich quer zur Längserstreckung des Trägers und ihre Schneiden sind mit einer entgegengesetzten Neigung derart angeordnet, daß die Messer klauenartig zusammenwirken können, um die Bindedrähte der Altpapierballen zu erfassen. Die Messer dienen also sowohl zum Durchstoßen des Altpapierballens, um die Bindedrähte nacheinander zu erfassen, um nach Wegziehen der Messerbalken einschließlich des Trägers vom Altpapierballen, die Bindedrähte an einer Stelle zu positionieren, wo sie von einem Wickeldorn erfaßt werden können. Dabei werden die Bindedrähte noch durch einen Führungsspalt, der zwischen zwei Leitrollen gebildet ist, an dieser Stelle auf einen engen Raum begrenzt. Dadurch können ein geschlitzter Wickeldorn oder zwei parallele, mit geringem gegenseitigen Abstand zueinander angeordnete Wickeldorne benutzt werden, in deren Schlitz bzw. Spalt die Bindedrähte ohne weiteres und sicher aufgenommen werden können.







    Recherchenbericht