(19)
(11) EP 0 479 716 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1993  Patentblatt  1993/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.04.1992  Patentblatt  1992/15

(21) Anmeldenummer: 91810634.5

(22) Anmeldetag:  13.08.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E03D 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 29.08.1990 CH 2808/90

(71) Anmelder: Geberit AG
CH-8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Schmucki, Peter
    CH-8733 Eschenbach (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
CH-8023 Zürich
CH-8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Betätigungseinrichtung am Ablaufventil eines Spülkastens


    (57) Die Betätigungseinrichtung weist einen vertikal verschiebbaren Drücker (9) auf, der an einem haubenförmigen Gehäuseteil (6a) des Ablaufventils (3) gelagert ist. Mit dem Drücker (9) wird in der einen oder anderen Drehrichtung ein Hebel (2) verschwenkt, dessen horizontale Drehachse (5) an einem Schwimmergehäuse (6b) gelagert ist. Zur Auslösung der Spülung wird der Drücker (9) mit einem Auslöseknopf (1) gegen die rückwirkende Kraft einer Feder (24) nach unten bewegt. Hierbei ist der Drücker (9) mit einem schwenkbaren Arm (9b) in Eingriff und wird der Hebel (2) so verschwenkt, dass ein mit dem Hebel (2) verbundenes Ventilrohr (4) angehoben und damit die Ventilöffnung (11 i) geöffnet wird. Wird der Auslöseknopf (1) nach einer Teilspülung nochmals nach unten bewegt, so ist der Drücker (9) mit einem weiteren Schwenkarm (2a) in Eingriff und wird der Hebel (2) wieder in die Ausgangsposition verschwenkt, in welcher die Auslauföffnung (11 i) geschlossen ist.






    Recherchenbericht